HE:Vorstand/Protokolle/2023-04-10

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.10.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 04.10.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:34 Uhr durch El Duderino

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:34 Uhr
• Ernennung Moderator: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebastian et al.

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Jürgen, Sebastian, Volker, jutta, Yasmin
• Abwesend: Stefan

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.09.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-06.09

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

• Wahlkampf! Am Sonntag ist es soweit, die Landtagswahl. Dankeschön für alle, die bisher Vollgas gegeben haben und sich eingebracht haben.

Aktuelles

siehe oben.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Teilfreigabe Wahlkampfbuget Großplakate

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2023/V15/50/UF: Teilfreigabe Wahlkampfbuget Großplakate

Text:

Der Landesverband möge beschließen 20.000,- Euro für Großplakate (hessenweit) bereitzustellen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Mobiler Wahlkampfstand Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2023/V15/51/UF: Mobiler Wahlkampfstand Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für einen mobilen Wahlkampfstand für den Zeitraum 26.09. - 08.10.2023 ein Gesamtbudget von 26.000,- aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung zu stellen. Aufwandsentschädigungen, Nebenkosten und Spesen sind in diesem Budget enthalten. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag

Carsten per mail Dann nehmt die Anträge jetzt bitte als drei Einzelanträge;

Veranstaltung 6.10. € 400 UU- Sammeln: € 600 Plakatierung; € 200 Mit Carsten zusammen formuliert wurde folgender Antrag zur Abstimmung gegeben

Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Text

Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten ein Budget in Höhe von 400,- Euro für 2 Veranstaltungen am 06.10.23 in Bad Homburg zur Verfügung zu stellen. Der BuVo wird wg. eines Zuschusses angefragt, dann verringert sich das Budget. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.

Begründung

Antragsteller

Carsten

Diskussion Besprechung Form, Inhalt und Kosten der Veranstaltungen Da die Veranstaltung schon geplant und veröffentlicht wurde, soll Carsten formlos (gerne nonym) dem Vorstand die Teilnehmer nennen, für die Unkosten entstehen. Da von der relativ neuen AG Sexarbeit noch nicht viele Inhalte bekannst sind, bittet Sebastian bis zum Veranstaltungstag um Vorlage der Protokolle der AG-Sitzungen um sich ein Bild machen zu können, damit das Geld ausgezahlt wird.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.10.2023 #2023/V15/52/F: .Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten ein Budget in Höhe von 400,- Euro für 2 Veranstaltungen am 06.10.23 in Bad Homburg zur Verfügung zu stellen. Der BuVo wird wg. eines Zuschusses angefragt, dann verringert sich das Budget. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.

1. : alle Anwesenden
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carsten sagt benötigte Information zu

Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Text

Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten die Kosten bis zu einer Höhe von 600,- Euro für Unterschriften-Sammlung zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.

Begründung

Antragsteller

Carsten

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: .

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen mit Einverständnis des Antragstellers
Zusatzinfos:

Antrag Budget Taunus-Piraten zur LTW 2023

Text

Der Landesvorstand möge beschließen dem KV Taunuspiraten ein Budget in Höhe von 200,- Euro für Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüße erhöhen das Budget.

Begründung

Antragsteller

Carsten

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: .

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen mit Einverständnis des Antragstellers
Zusatzinfos:

Zusatsinformation: Carsten wird entstandene Auslagen seines KVs einreichen.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Wahlkampf - Besuch von Ständen, Materialvorbereitung, Filmdreh, Plakatieren, uvm

Pol. Geschäftsführerin

• Vielen Dank für eure Arbeit zum Wahlkampf!
• Spots gedreht
• Orga der Sammlung der Unterstützungsunterschriften - nur dadurch sind wir jetzt dort, dass wir überhaupt Wahlkampf machen könnne. Vielen Dank dafür!

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung
• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• Stammtische in Friedberg, Altenstadt, Hanau und Marburg besucht.
• Virtueller Hessenstammtisch
• persönlicher Schicksalsschlag - arbeite seit Wochen nur auf Sparflamme
• Wahlspot gedreht...
• Wahlkampfstand in Friedberg mit dem Piratenbus
• nur wenige Plakate aufgehängt :-\

Schatzmeisterin

• Urlaub
• Organisation Wahlkampf - hauptsächlich das hessische Wahlkampfmobil - gemeinsam mit Jürgen - Planung und tägliche Anwesenheit

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 30.09.23

Bank:	112.408,05 €
Kasse:	yyy €

Beisitzer Jürgen

• Wahlkampf - anstehende Gespräche mit Wähler.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• IT läuft, Ralf kümmert sich vorbildlich um die Server

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Plakatieren
• Wahlkampftourismus
• Stammtische

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Stammtisch, nächster am 12.10.
• möchten gerne Plakate abrechnen.

# KV Main-Kinzig-Kreis

• Besuch von Mitgliedern des KV des Standes in Hanau
• allgemein Stimmung gut
• Volker war auf Stammtisch und berichtet gutes.

# KV Offenbach

• Wahlkampf, turbulente Zeit, Wahlkampfmobil war heute in Offenbach
• Unterstützt beim Wahlkampf auch in anderen Kreisverbänden

#KV OW-DI-DA

• Wahlkampf in DA, Flyer als DK verteilen, Gespräche mit den Wähler führen. Anfrage eines Studenten der TU Darmstadt zur Gründung einer Hochschulgruppe.
• Unterstützung beim Wahlkampf in anderen Kreisverbänden

#KV Taunuspiraten

• am Freitag sind die Veranstaltungen zum Thema Sexarbeit, Einladung an alle.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg neu: Piratenfrühstück morgens, noch unregelmäßig
• beide jetzt wieder im RL... *

# KV Wiesbaden

• Wahlkampfmobiltermin in Wiesbaden kam sehr gut an. Mehr als 10 Piraten unterstützten

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• LPT: Herzliche Einladung zu Vorschlägen von Kreisverbänden, wer gerne beim LPT ausrichten bzw unterstützen möchte. Das müssen wir in den nächsten 7 bis 14 Tagen strammziehen, andernfalls rutschen wir ins neue Jahr.
• Wahlkampf:
  • Accounts auf Social Media laufen gut, bitte Gedanken machen, was wir machen können damit die Accounts nach dem 8.10. nicht sterben.
  • Wir brauchen Nachschub an Flyern
  • Stände werden sehr gut angenommen, Diskussionen und Reibung
  • Probleme beim Plakatieren sind ärgerlich. Da müssen wir das beste draus machen. Bei Plakaten waren wir spät dran, da war die Kommunikation schlecht. Wir haben als Tool MeisterTask, aber Mitglieder scherten aus und wählten andere Plattformen, was dazu führte, dass Dinge untergehen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 1.11.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 22:12 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki