HE:Vorstand/Protokolle/2022-12-07

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Inhaltsverzeichnis

1 Eröffnung
2 Vorbereitung
3 Dringendes
4 Aktuelles
5 Themenblock I: Anträge
6 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 6.1 Klausurtagung des Landesvorstandes am 11.12.2022 in Frankfurt
- 6.2 Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß
7 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 7.1 Budget für Kampagnen und Informationen zur Chatkontrolle
8 Wiedervorlagen
9 Themenblock II: Aktivitäten
10 Themenblock III: Berichte
11 Sonstiges
12 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Eröffnung

um Uhr 20:01 durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

Einschalten des Streaming : Uhr
Ernennung Moderator: Sebastian

angenommen

Ernennung Protokollant: Jutta

angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
Anwesend: Stefan, Jürgen, Jutta, Christian, Sebastian, Yasmin, Volker
Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Vorstandssitzung am 07.12.2022, 20:00 Uhr {{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 13.11.22

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-11-13

* angenommen

Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

Aktuelles

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Klausurtagung des Landesvorstandes am 11.12.2022 in Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.11.2022 #2022/V15/5/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 11.12.2022 in Frankfurt

Text:: Der Landesvorstand möge beschließen, am 11.12.2022 eine Klausurtagung in Frankfurt durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.11.2022 #2022/V15/4/UO: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß

Text:: Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2021 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen an Lothar zu übergeben. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2022.

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: {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Budget für Kampagnen und Informationen zur Chatkontrolle

Text: Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Kampagne zur Chatkontrolle ein Budget von 3000,- EUR zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Patrick wünscht sich Unterstützung zum Thema
Antragsteller: Sebastian

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.12.2022 #2022/V15/6/F: Budget für Kampagnen und Informationen zur Chatkontrolle

Text:: Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Kampagne zur Chatkontrolle ein Budget von 3000,- EUR zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

: Stefan, Jürgen, Jutta, Volker, Sebastian, Yasmin, Christian
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung Sebastian

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

PG Kompass Vorträge aus der Hessenmarina wurden im Wiki veröffentlicht

Ergebnis de Arbeitssitzung 25.11.2022: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kompass/Protokolle/2022-11-25_-_Protokoll_PG_Kompass Ergebnis der Diskussion auf der Mailingliste: "Für ein selbstbestimmtes Leben in Würde mit den Möglichkeiten des Zeitalters der Digitalisierung."

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

Vorbereitung Klausur
Eintreiben von Formularen
Planungen für Chatkontrolle-Kampagne
PG Kompass-Unterstützung
Ausarbeitung Kommunikation für LV

Stellv. Vorsitzender

Vorstandsfoo
Abstimmungen und Koordinationen mit Vorsitz
Unterstützung Kommunikationsstrategie
Unterstützung Kompass

Pol. Geschäftsführende

Vorbereitung Klausur
PG Kompass
Kommunikationsstrategie

Generalsekretär

Mitgliederverwaltung:

MV läuft immer noch auf Sparflamme

AV OwDiDa geleitet

* 2x Direkkandidat + 1x OB-Kandidat

Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
Stammtische in Altenstadt, Friedberg und Marburg besucht.

Schatzmeisterin

laufende Geschäfte
Übernahme der Schatzmeisterei Waldeck-Frankenberg
Formulare einsammeln für LPT 23

Bank und Kasse Stand: 30.11.2022

Bank:	166.733,70 €
Kasse:	xy €

Beisitzer Christian

DSB-IT-Telko
Allgemeiner Vorstandsfoo

Beisitzer Jürgen

Bericht zur AV 03.12.22 OB Kandidat + 2 Direktkandidat für LTW
Hilfe für UU Sammeln
Wahlkampf OB Wahl

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

Bericht

IT-Beauftragter (NN)

zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Lothar wurde neu für den ReBe 2022 beauftragt

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

Bericht

Schiedsgerichte

Land

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Keine laufenden Verfahren

Bund

Bundesschiedsgerichtsmarina im November in Offenbach hat am 25,- 27.11.2022 stattgefunden - Eine neue Schiedsgerichtsordnung wurde erarbeitet und soll zum nächsten BPT vorgelegt werden

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

Plakatkampagne zum OB-Bürgerentscheid beendet. Positives Feedback.
Nach wie vor regelmäßige Stammtische. Auch mit Besuch Externer
Planung für Weihnachtsfeier

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

Stammtisch alle 14 Tage nach Ankündigung auf der Webseite: https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/
Nächster Termin: 8.12.22 um 20 Uhr im Schamdan in Marburg
Sonst das Übliche, Parlamente von Haushaltsdebatten dominiert

# KV Main-Kinzig-Kreis

KPT geplant Ende des Jahres...
i.V. GenSek VW

# KV Offenbach

* plant Vorstandssitzung

#KV OW-DI-DA

AV OwDiDa abgehalten
2x Direktkandidat + 1x OB-Kandidat
Wahlkampf OB Wahl eingeläutet
Einreichung bis 9. Januar für UUs

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Waldeck-Frankenberg

#KV Wetterau

Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

nix

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Kompass

PG Kompass Vorträge aus der Hessenmarina wurden im Wiki veröffentlicht