HE:Vorstand/Protokolle/2022-01-05

Sitzung des Landesvorstandes am 05.01.2022

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.01.2022, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/

Eröffnung

um 20:01 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming: 20:01 Uhr
• Ernennung Moderator: Pawel

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Pawel, Sebastian, Volker, Kalle, Christian, Jutta
• Abwesend: Carsten, Yasmin, Markus

Vorstand ist beschlussfähig.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.12.2021

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2022/V14/2

Dringendes

Der Vorsitzende wünscht ein frohes neues Jahr und schaut erwartungsvoll in die Zukunft.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Keine öffentlichen Umlaufbeschlüsse.

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

Abstimmung: einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Politikberatendes Seminar mit den Datenschützern Rhein-Main und den Hessenpiraten

Politikberatendes Seminar mit den Datenschützern Rhein-Main und den Hessenpiraten

Text

Der Landesvorstand wird beauftragt, in den nächsten Monaten ein politikberatendes Seminar mit den Datenschützern Rhein-Main und Hessenpiraten in die Wege zu leiten. Hierzu soll der Landesvorstand zur Vorbereitung und Organisation der Durchführung die Basis der Hessenpiraten einladen. Die organisierenden Basis-Piraten sollen als Themen alle Kompetenzbereiche der DDRM, die für den Landtagswahlkampf 2023 wichtig sind aufgreifen sowie eine Tagesordnung und einen Termin mit DDRM aushandeln. Je nach Corona-Situation soll das Seminar als Videokonferenz oder als Livesitzung durchgeführt werden.

Begründung

Es ist bei vielen Parteien üblich, sich externe Berater und Beraterinnen für ihre Fortbildung einzuladen. Die DDRM haben in den letzten Jahren die Hessischen Grünen, die Hessischen Linken und in diesem Jahr die Piraten-Mandatsträger in Offenbach beraten. Bei ihren Aktiven sind Piraten beteiligt. Die DDRM verstehen sich als Bürgerrechtler, es gibt sie seit der Volkszählung, und sie sehen inre Aufgabe vor allem in der Politikberatung. Über ihre Aktivitäten berichten sie auf ihrer Homepage ddrm.de. Zu ihren Kompetenzen gehören u.a.

• Informationsfreiheitssatzungen in südhessischen Kommunen
• Videoüberwachung in südhessischen Kommunen
• Hessen-Palantir, Stand
• kommunale DS-Büros
• DS in Jobcentern
• DS in Schulen und Digitalisierung
• Corona und DS (Apps, Homeoffice, Plattformen)
• Patientenakten und DS
• Whistleblowerschutz
• Gesichtserkennungssoftware
• neuer Hessischer DSB
• und mehr

Die Fortbildung würde die Hessenpiraten auf den LT-Wahlkampf vorbereiten, die Weiterarbeit am Programm unterstützen und Material für Blogbeiträge liefern. Sie hätte auch einen motivierenden Effekt, weil sie sich mit zentralen Piraten-Themen beschäftigt. Es gibt Basispiraten, die gerne bei der Vorbereitung und Durchführung helfen.

Antragsteller

Transparentia (Diskussion) 18:14, 15. Dez. 2021 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2022 #2022/V14/2/F: Politikberatendes Seminar mit den Datenschützern Rhein-Main und den Hessenpiraten

Text:

Der Landesvorstand wird beauftragt, in den nächsten Monaten ein politikberatendes Seminar mit den Datenschützern Rhein-Main und Hessenpiraten in die Wege zu leiten. Hierzu soll der Landesvorstand zur Vorbereitung und Organisation der Durchführung die Basis der Hessenpiraten einladen. Der LaVo beschließt für ein Beratungsseminar mit den Datenschützer RheinMain (DDRM) ein Budget von 500,- Euro zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Veranstaltung soll voraussichtlich April- Mai 2022 stattfinden. Annette wird beauftragt mit dem DDRM mögliche Themen und Termine vorabzustimmen. Über die konkrete Themenauswahl wird es ein VmB geben. Pawel wird beauftragt sich um die Buchung im Haus der Jugend in Frankfurt zu kümmern. Die organisierenden Basis-Piraten sollen als Themen alle Kompetenzbereiche der DDRM, die für den Landtagswahlkampf 2023 wichtig sind aufgreifen sowie eine Tagesordnung und einen Termin mit DDRM aushandeln. Je nach Corona-Situation soll das Seminar als Videokonferenz oder als Livesitzung durchgeführt werden.

1. : Pawel, Sebastian, Volker, Kalle, Christian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragter: Pawel

Themenblock II: Aktivitäten

• geplantes Mandatsträgertreffen siehe unter Bericht Kalle
• Termin SM Club am 21.01.22 20:30 Uhr - Themen: Haushalt 2022 und WK-Budget BTW21. Finale Haushaltssitzung wird dann Mitte März wenn der Bescheid der Parteienfinanzierung vorliegt. Sitzung ist öffentlich.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzungen im Dezember 2021
• zwei Wochen Urlaub
• Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

Meine Tätigkeit im Dezember 2021: - Beginn der Neuaufstellung der ÖA- Gruppe (Mitglieder, Themen, Freigaberegelungen, Berechtigungen). - Wöchentliche Teilnahme an den PolGF-Mumble-Runde, - Unterstützung der „PPH goes HTS?“-Gruppe bei der Kontaktaufnahme mit andern Parteien, - Tätigkeit als 1 V der Taunuspiraten https://www.taunus-piraten.de

Anmerkung: Die Tätigkeiten wurden in dieses Protokoll durch Karlheinz Zoth eingetragen. Carsten hatte darum gebeten, da er sich im Urlaub befindet.

Generalsekretär

• Mitgliederentwicklung Stand 05.01.2022 (aktuelle Zahlen folgen...):
  • 474 Piraten
  • 30 Neueintritte seit 01.01.2021
  • 4 Umzüge in andere LVs
  • Austritte derzeit nicht einfach so nicht feststellbar
  • Bezahlerquote + Stimmberechtigung derzeit nicht einfach so feststellbar

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen

• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft immer noch auf Sparflamme

• DSB+IT-Telko
  • Neuer Server ist in Betrieb... wem ist es aufgefallen...
  • Etliche Services sind schon umgezogen...
  • Wichtige Erfahrungen wurden gesammelt...
  • ToDo: eMail-Server liegt noch auf altem Server...
  • wir warten auf Angebot und Zeit bei Ralf...

• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
• Stammtische in Altenstadt und virtuell in Friedberg besucht.

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.12.2021

Bank:	159.337,28 €
Kasse:	80,22 €

• Jahresabschlußarbeiten - der Rechenschaftsbericht 2020 wurde am 28.12.21 bei der Bundestagsverwaltung eingereicht, die Parteienfinanzierung für 2022 ist gerettet. Manuela, Martin und Lothar sollten das Piratenverdienstkreuz bekommen.

Termin SM Club am 21.01.22 20:30 Uhr - Themen: Haushalt 2022 und WK-Budget BTW21. Finale Haushaltssitzung wird dann Mitte März wenn der Bescheid der Parteienfinanzierung vorliegt. Sitzung ist öffentlich.

Beisitzerin Yasmin

Aufgrund von Krankheit derzeit komplett inaktiv.

Anmerkung: eingetragen durch Karlheinz Zoth auf Wunsch von Yasmin.

Beisitzer Christian

• Teilnahme IT-DSB-Telkos Hessen
• BEO-Sitzungen wöchentlich dienstags
• Queeraten BBB am 8.12
• 1V Foo Marburg
• Ab 20.12 2 Wochen Urlaub gehabt

Beisitzer Kalle

1. Beginn der Vorbereitung Kommunales Mandatsträgertreffen

Ich habe die kommunalen Mandatsträger und ehemaligen Mandatsträger angeschrieben:

• Constanze Gläser (Kreistagsabgeordnete Schwalm-Eder-Kreis)
• Michael Weber (Stadtverordneter Marburg)
• Frank Lerche (Kreistagsabgeordneter Marburg Biedenkopf)
• Herbert Förster (Stadtverordneter Frankfurt am Main)

Ehemalige Mandatsträger angeschrieben:

• Volker Weidmann (Wetterau)
• Lothar Krauss (Frankfurt)
• Gregory Engels (Offenbach)
• Helmut Eisenkolb (Offenbach)
• Christoph Hampe (Kreis Offenbach)

Anhand der Rückmeldungen und Interessensbekundungen habe ich zur Terminfindung ein Nuudel aufgesetzt. Die Terminabstimmung läuft gerade. Vorgeschlagen habe ich verschiedene Termine in den letzten zwei Februar-Wochen und der ersten März-Woche.

Aufgrund der aktuellen "Pandemielage" wurden Bedenken zu einem Live-Treffen geäußert. Ich werde hierzu noch mal mit den Interessenten in Abstimmung gehen und beraten, ob ein Treffen zu Beginn Q2 (April) besser ist.

Je nach Termin steht ein Raum für maximal 51 Leute im Rathaus zur Verfügung, das heißt für die Anzahl unserer Mandatsträger ausreichend.

Als mögliche Themen für den Austausch habe ich vorgeschlagen:

• Gegenseitiges Kennenlernen: Bedingungen und (persönliche) Themenschwerpunkte unserer kommunalen Arbeit
• Anfragen und Anträge: Erfahrungen mit Magistrat und Verwaltung, praktisches Vorgehen, Kontrolle der Beschlussumsetzung und Anfragenbeantwortung
• Digitale Informationssysteme: Information, Recherche und Transparenz von Anträgen, Anfragen und Beschlüssen
• Informationsfreiheitssatzungen: Stand in unseren Kommunen
• Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeit: Möglichkeiten von Rathaus-TV, Streaming, Aufzeichnungen etc.
• Kommunaler Haushalt: Digitalisierung, Visualisierung, Bürgerhaushalt und Beteiligung
• Gemeinsame Tools, Informationsaustausch, PR: Webseite, Übersichten, Links
• Gemeinsame Anträge / Anfragen / PM etc.

Anmerkung:

Bei der Recherche der Mandatsträger habe ich mich an der Webseite des Landesverbands orientiert. Wie ich aber erfahren habe (Wiki-Seite) gibt es noch zwei Ortsbeiräte: Jörg Sobek (Wiesbaden) und Michael Duve (Wabern-Harle). Mit Michael besteht schon Kontakt. ich werde Jörg noch einmal ansprechen.

Diese beiden Ortsbeiräte sollten bitte auch auf die Webseite des LV aufgenommen werden.

2. KV Offenbach: Kassenprüfung und Zusammenstellung Unterlagen für Rechenschaftsbericht 2021

Für den KV Offenbach Stadt und Land habe ich sämtliche Schatzmeisterunterlagen für die Kassenprüfung zusammengestellt. Die Kassenprüfung ist bis Ende der Woche 1 (09.01.2022) abgeschlossen. Danach übergebe ich die Unterlagen an Lothar. Hierzu habe ich die Übergabe bereits mit Lothar besprochen. Ich möchte das so schnell am Jahresanfang machen, damit Lothar die Unterlagen frühzeitig zur Buchung erhält. Ich denke, dass ist der einfachste Weg, um Lothar bei seiner Arbeit zu unterstützen.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• • KV OF hat sich gemeldet, dass sie die Unterlagen bald schicken werden
  • Ansonsten bisher noch keine Tätigkeit dieses Jahr

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter GenSek Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht
• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Nichts Neues

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Kassenprüfung für 2021 läuft. Danach werden in KW 2 die Unterlagen an Lothar Krauss übergeben.

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
• Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• AV Landtagswahl 2023 sollte frühzeitig stattfinden (frühester Zeitpunkt ca. September 2022)

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 02.02.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:42 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki