HE:Vorstand/Protokolle/2017-09-13

Vorstandssitzung am 13.09.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
3. Ernennung Protokollant: Kalle
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:Robin, Kalle, Nicole, Judith, Protter
   • Abwesend: Herbert ist entschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/102

Dringendes

1. ...
   • ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. AV in Frankfurt 24.02.-25.02.2017 in der Jugendherberge in Frankfurt.
   1. http://www.jugendherberge-frankfurt.de/tagen/tagungsraeume/terrassensaal
   2. Kosten: 200,00 € Miete + Technik ca. 320,00 €
   3. Mail von Martina:

hi :)

also der grosse saal ist an den beiden von euch genannten terminen im februar nicht frei. maximal der komplette terassensaal ( http://www.jugendherberge-frankfurt.de/tagen/tagungsraeume/ )da hat man zwar auch platz fuer 80 leute parlamentarisch sitzend, aber keine buehne. dh die kandidierenden/versammlungsleitung waere auf gleicher ebene wie das publikum. ‎preis waere dann 100,- pro tag, plus ggf. technik o verpflegung.

sagt ihr mir dann spaetestens donnerstag, 14.9. bitte bescheid?

lg martina

1. • Januarangebot ablehnen; Februarangebot noch zwei Wochen halten; Ausschreibung für AV, damit auch andere Angebote abgeben können

1. Wollen wir Geld in Social Media des LV für den Online Wahlkampf stecken?
   • besser für LTW? welche Kanäle? FB, Twitter, Youtube & Co
   • Bundes-Wahlkampforga fragen; was kann man mit wieviel Geld machen? Robin / Mario
   • Nicole spricht mit Michael Behrendt
   • danach ggf. Umlaufbeschluss

1. Lagerräumung Maintal
   • Aktueller Stand:
   • Entsorgung Maintal anrufen --> Kalle; Wertstoffhof neben Lager Lanio; Wertstoffhof samstags 9-13 Uhr geöffnet
   • ebay Anzeige: Plakate zum Basteln für Selbstabholer, Palette um 1,-- € (Robin stellt ebay Angebot ein)
     • Adresse: Henschelstraße 16, 63477 Maintal

Veranstaltungen/Aktionen

1. ...

Vergangenes

1. Demo Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte! am 09.09.2017 in Berlin und Karlsruhe.

Anstehendes

1. 23.9 Flyern in Kassel.
2. Flyern in Frankfurt in den nächsten Tagen bis zur Wahl

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.09.2017 #2017/V10/102/F: Zusätzliches Wahlkampfbudget für FFM

Text:

Der KV Frankfurt beantragt hiermit zusaetzliches Budget von 800,- Euro fuer den Bundestagswahlkampf.‎ Wir werden es fuer Social Media ausgeben.

1. : Robin, Bert, Herbert, Nicole, Judith, Kalle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Moderatorenwechsel Mailingliste AG-VL-BPT

Moderatorenwechsel Mailingliste AG-VL-BPT

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass Juergen Erkmann für die Moderation der hessischen Mailingliste "AG-BPT-VL" beauftragt wird. Der bisherige Moderator wird von der Aufgabe entbunden.

Begründung

Der bisherige Moderator wirkt nicht mehr im Team der potentiellen BPT-Versammlungsleitung mit. Juergen wirkt in diesem Team weiter mit.

Antragsteller

protter 19:11, 10. Sep. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/103/O: Moderatorenwechsel Mailingliste AG-VL-BPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Juergen Erkmann für die Moderation der hessischen Mailingliste "AG-BPT-VL" beauftragt wird. Der bisherige Moderator wird von der Aufgabe entbunden.

1. : Robin, Herbert, Nicole, Judith, Kalle, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Zusätzliches Wahlkampfbudget für den Schwalm-Eder-Kreis

Zusätzliches Wahlkampfbudget für den Schwalm-Eder-Kreis

Text

Der Vorstand möge ein zusätzliches Wahlkampfbudget vom 650,00 € für den Schwalm-Eder-Kreis beschließen.

Begründung

Der Schwalm-Eder-Kreis benötigt das zusätzliche Budget für den Onlinewahlkampf und das Aufstellen von Großplakaten.

Antragsteller

--Nicole.Staubus (Diskussion) 21:13, 12. Sep. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/104/F: Zusätzliches Wahlkampfbudget für den Schwalm-Eder-Kreis

Text:

Der Vorstan möge ein zusätzliches Wahlkampfbudget vom 650,00 € für den Schwalm-Eder-Kreis beschließen.

1. : Herbert, Nicole, Judith, Robin, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Vielen Dank

Antrag: Einrichtung einer Owncloudgruppe "Kommunalpiraten" und Moderation Juergen

Einrichtung einer Owncloudgruppe "Kommunalpiraten" und Moderation Juergen

Text

Es soll eine Owncloudgruppe eingerichtet werden für die Kommunalpiraten und Juergen als Moderator eingesetzt werden. Umsetzung: Juergen und Hessen-IT

Begründung

Wurde so von den Kommunalpiraten beschlossen

Antragsteller

Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.09.2017 #2017/V10/xxx/F: Einrichtung einer Owncloudgruppe "Kommunalpiraten" und Moderation Juergen

Text:

Es soll eine Owncloudgruppe eingerichtet werden für die Kommunalpiraten und Juergen als Moderator eingesetzt werden. Umsetzung: Juergen und Hessen-IT

1. : Robin, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: keine Änderung ggü. 04.09.17
• Schwebende Mitgliedschaften: keine Änderung ggü. 04.09.17
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:
• DSB-Telko

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 211.970,63 €
   • Kasse: 0,00 €
   • Verbindlichkeiten: 400,00 € für die Security Conference laut Beschluss vom 20.01.2016 #2016/V09/034/F
   • Offene Budgets: 138.471,49 €

Buget	Beschlossen	ausgegeben	offen
Bundestagswahlkampf	50.000,00 €	25.938,43 €	24.061,57 €
LV Hessen	30.000,00 €	20.689,74 €	9.310,26 €
KVs Gesamt	20.000,00 €	5.248,69 €	14.751,31 €
Darmstadt Stadt	1.200,00 €	0,00 €	1.200,00 €
Darmstadt Dieburg	1.300,00 €	0,00 €	1.300,00 €
Frankfurt	2.600,00 €	2.503,74 €	96,26 €
Gießen	1.200,00 €	0,00 €	1.200,00 €
Groß-Gerau	1.200,00 €	0,00 €	1.200,00 €
Kassel	1.400,00 €	837,94 €	562,06 € möchte das Budget noch Nutzen
Lahn-Dill-Kreis	600,00 €	376,52 €	223,48 €
Main-Kinzig Kreis	1.000,00 €	0,00 €	1.000,00 €
Main-Taunus Kreis	1.200,00 €	0,00 €	1.200,00 €
Waldeck-Frankenberg	900,00 €	518,49 €	381,51 € möchte das Budget noch Nutzen
Wetterau	1.300,00 €	0,00 €	1.300,00 €
Wiesbaden	1.400,00 €	0,00 €	1.400,00 €
Marburg-Biedenkopf	1.200,00 €	0,00 €	1.200,00 € (hat Bedarf angemeldet)
Offenbach Stadt/Land	2.300,00 €	0,00 €	2.300,00 €
Schwalm-Eder Kreis	1.200,00 €	1012,00 €	188,00 € ( Rechnung von 200 Euro kommt morgen noch, also Budget komplett aufgebraucht)

1. • Lfd. Ausgaben Jahr:
     • 500,00 € Miete LGS/Monat
     • 176,56 € Hetzner Online GmbH/Monat
     • 10,50 € TecSpace GmbH/Monat
     • 84,00 € LagerLanio/Monat
   • Verfügbar: 20.860,00 €
   • Rechenschaftsberichte:
     Alle offen Posten zum Rechenschaftsbericht wurden mit Lothar geklärt.
     
   • Es müssen noch von den letzten beiden LGS Kautionen zurück gefordert werden. (Habe jetzt auch die Adressen)

Vorsitzender

1. Stammtisch Frankfurt
2. PolGf-Mumble
3. BuVo-Mumble
4. Antrag Marina Kassel 27./28.01.2018 beim BuVo gestellt (wurde beschlossen).
5. OM-Antrag beim BSG zurückgenommen.

stellv. Vorsitzender

1. Stammtisch Kassel, Plakate verteilen und hängen

Beisitzer

1. Bericht Kalle
   • Flyeraktion zur OB-Wahl im Ortsteil Bieber am 09.09.2017
   • Unterstützung KV Main-Kinzig-Kreis: Infostand am Samstag, 09.09.2017 in Hanau
   • Herrn Lanio angeschrieben; wir können am 30.09.2017 vorbeikommen zur Lagerräumung; Wertstoffhof befinde sich nebenan
   • muss die Maintaler Entsorgung noch anrufen, ob am 30.09. Materialien abgeliefert werden können oder ein zeitnaher Termin zur Abholung vereinbart werden kann; aus beruflichen Gründen bin ich noch nicht zum Telefonieren gekommen, da mir Telefonieren tagsüber schwer möglich ist

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort
2. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. ...

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten:
   1. 1x DSB-Telko
      • Wesentliche Punkte: Social Media, Plakatkarte, OTRS-Vorfall
2. Budget:
   1. verbraucht: 2.293,- Euro
   2. offen: 2.107,- Euro

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. Bericht
2. Plakatkarte im Wartungsmodus
3. Ralf hat alle Server aktualisiert

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
     • 65 Briefrückläufer (Empfänger unter Adresse nicht zu ermitteln)
     • 1 Austrittsschreiben (an GenSek geleitet)
   • Briefkasten
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Bund
   • Laufende Verfahren
   • Verfahren zu Zuständigkeit Mitglieder wird am Donnerstag intern behandelt.

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Mandatsträgerwechsel von Michael Kittlaus an parteilosen Nachrücker der Liste im Kreistag LaDaDi
3. Frankfurt
   • Jeden Montag um 20.00 Uhr Piraten-Stammtisch, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • Plakatieren und Briefkästen flyern bis zur Wahl am 24.9.2017
   • 24.9.2017, 17.00 Uhr treffen sich Frankfurter Piraten zu einem Umtrunk und gemeinsamen Wahlergebnisse gucken
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Christian Hufgard als Nachrücker in die SVV Kelsterbach für eine lokale Wählergruppe eingezogen
7. Kassel Stadt-Land-Web
   • Leider keine Genehmigung mehr für einen Stand in der Innenstadt bekommen. Wir werden am Tag vor der Wahl die Fußgängerzone beflyern und uns dazu einheitliche Shirts drucken im Design der Kampagne. KPT am 15.10.
8. Main-Kinzig
9. Vertreten durch daniel_kerkmann
10. KPT findet am 30.09.2017 oder eine Woche später (07.10.2017) statt.
11. Stammtisch 26.09.2017 in Hanau im Brückenkopf
12. Ansonsten keine weiteren Vorkommnisse
13. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
14. Offenbach (Stadt)
    • OB-Wahl in Offenbach am Main; Piraten-Kandidat Helge Herget 1,9%; Dr. Schwenke (SPD) und Herr Freier (CDU) gehen am 24.09.2017 in die Stichwahl
    • Infostand am Marktplatz am 16.09.2017 in Offenbach
    • Nächster Stammtisch: 22.09.2017 "India Gate", Offenbach
15. Offenbach (Land)
    • KV Offenbach Land hat einen DSB bestimmt: Dr. Annette Schaper-Herget (KV Offenbach Stadt) übernimmt die Funktion des DSB für den KV Offenbach Land bis zum Zusammenschluss der Kreisverbände zum 01.01.2018.
16. Schwalm-Eder
    • Wahlkampf läuft, alles ok
17. Taunus (M-/HTK)
    • Informationen aus Eurem KV
18. Waldeck-Frankenberg
    • Stammtisch am Donnerstag 14.09.2017 19:00 Uhr bei Aldo
19. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
20. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Am Dienstag, den 12.9.17 fand der reguläre "LDK-Stammtisch für Piraten und Expiraten" im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
   • Folgendes Relevante wurde besprochen:
     • Gestern, am Montag, den 11.9.17 trafen endlich die mehrfach und seit etlichen Monaten angemahnten Plakate und das Wahlkampfmaterial ein. Leider sind knapp 2 Wochen vor der Wahl -wie bereits befürchtet- nahezu alle Plakatwände in Wetzlar und Umgebung vollständig besetzt, sodaß wir bis zur Wahl (u.a. auch aus Zeitgründen) vermutlich nur noch sehr wenige Plakate werden anbringen können. Die Plakatmotive wurden aber so sinnvoll gewählt, daß sie zur kommenden Landtagswahl wiederverwendet werden können, falls es dort zu einem ähnlichen Versorgungsdesaster wie diesmal kommt.
     • Die im Wahlkampfmaterial enthaltenen Flyer und Aufkleber haben wir zum großen Teil am gestrigen Stammtisch unter den Anwesenden mit der Aufforderung verteilt, diese in die Briefkästen ihrer Nähe einzuwerfen. Ob kurzfristig noch ein Infostand zustande kommt, ist noch in Klärung.
     • Zum Bundesparteitag in Regensburg im Oktober werden aufgrund der großen Entfernung vermutlich keine Piraten aus LDK teilnehmen.
     • Die ansonsten am Wahltag (also am 24.9.17) regelmäßig stattfindende Wahlsiegparty entfällt diesmal. Einige wenige nehmen stattdessen an der Wahlsiegparty der PARTEI im "Irish Inn" teil.
     • Am kommenden vierten Dienstag im Monat, also am 26.9.17 findet wieder das turnusmäßige "Symposium" (früher Arbeitstreffen) bei Ingrid zuhause statt. Dort werden die Wahlergebnisse der BTW analysiert werden.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG
2. PG - bitte ergänzen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • ...
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

1. AK Soziales
   • ...
2. AK - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • 21./22.10. BPT in Regensburg
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...
3. Sonstiges
   • Stimmung in der Wahlkampforga BTW nicht gut
   • Zum Teil Verschleisserscheinungen durch die Aufgabe
   • Antragsfrist LPT endet am Freitag, 15.09.2017, 23:59:59
   • Was gibt es zur BPT VL? Oder zum BPT allgemein?
   • vmb Owncloudbedingungen zur EInbindung von Fraktionsmitarbeitern, auch wenn sie nicht Parteimitglieder sind.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 27.09.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Robin um 21:18h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki