HE:Vorstand/Protokolle/2017-08-09

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Vorstandssitzung am 09.08.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen (Vertreter: Robin)
  3. Ernennung Protokollant: Protter
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
    • Anwesend Robin, Protter, Nicole, Judith
    • Abwesend: Herbert, Michael, Kalle (alle entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/89 (wird noch einmal geprüft)

Robin übernimmt Moderation

Dringendes

  1. BTW
    1. Fragenkatalog aus LDK --> Am Ende?
    2. Stand der Kampagne
  2. LPT
    1. Wann und wo? KW 44 bis 49. Gießen, LDK und Kassel werden für den neuen Zeitraum noch einmal angefragt. Weitere Bewerbungen sind willkommen.
      1. Gießen ist das Raumangebot ausgelaufen aufgrund der vorangeschrittenen Zeit
      • Einladungsfrist von 10 Wochen bedeutet, dass für den 21.10. an diesem Freitag eingeladen werden müsste.
  3. Sommerfest
    1. 26. August 2017 in Weilburg an der Grillhütte Weilburg-Oderbach
    2. Einladung ist aktuell in Vorbereitung
  4. ...

Themenblock I: Themen

=== Fragen zum Nachtrag des letzten Schatzmeisterberichts

  1. Ist die PiKo-Veranstaltung tatsächlich die einzige Verbindlichkeit?
    1. Ja alles andere ist bezahlt. Es gibt natürlich monatliche kosten: Miete LGS 500,00€ Sowie die Kosten für unsere Webseiten und Dienste.
    • Unter finanzen.piratenpartei.de sind 9.541,27 € aufgeführt
    1. Es fehlten noch Rechnungen die nicht richtig verbucht sind. Die ich immer noch suche. Da ich in 2016 nicht im Vorstand war hab ich es schwer alles zu finden ich muss bei allen nachfragen. Daher dauert es. Ich entschuldige mich dafür.
  2. Wieso sind die offenen Budgets nicht aufgeführt?

Ich werden zur nächsten LV Sitzung alle offenen Bugets ausfürlich zu Protokoll geben. Ich gelobe Besserung dieses regelmäßig mit anzugeben. Jeder kann aber jederzeit fragen ob er noch offenes Budget für seinen KV gibt.

Aktualisierung KV-Übersichten

  1. Welche KVen gibt es?
    • Bergstraße als KV noch existent?
      • Formal ja, Handlungsfähigkeit muss geklärt werden
    • Habe hier MTK/HTK durch KV Taunus ersetzt. Ist das offizielle Bezeichnung? Was ist mit den Webseiten und/oder gibt es eine gemeinsame?
      • Dem LaVo sind aktuell keine Infos bekannt, Klärung nötig.
    • Gab es eine Fusion Offenbach Stadt/Land?
      • Beide KPT haben beschlossen, die Fusion anzugehen. Es ist jedoch noch die Urabstimmung in beiden KV offen.
  2. Aktualisierung auch auf der Hessischen Webseite
  3. Aktualität der KV-Webseiten teilweise katastrophal
    • Schlechte Darstellung im Wahlkampf
    • Will/kann der LVor auf die KVen einwirken, um dies zu verbessern?

Hessische Webseite

  1. Geplant war mal eine Wordpress-Instanz für die BTW. Wird dieser Plan noch weiterhin verfolgt?
    • Der Umsetzungsgrad liegt n.m.E. bei ca. 60%
  2. Wie sieht die Zukunft der Hessischen Webseite aus?

Dein Thema

  1. ...

Juergen übernimmt wieder die Moderation

Veranstaltungen/Aktionen

  1. Infostand Open Flair Festival in Eschwege vom 11.08-13.08 UU Sammeln für Niedersachsen und Flyer und Aufkleber für den Wahlkampf verteilen


Vergangenes

  1. ...

Anstehendes

  1. Am Freitag, 11.8. werde ich, Robin, ein paar Stunden mit einem HNA-Journalisten klettern und reden für ein Portrait in der Zeitung. Christian begleitet uns.
  2. 9.9.2017 Demo Freiheit 4.0 in Berlin (früher bekannt als "Freiheit Statt Angst")
    1. KV Kassel unterstützt Fahrgemeinschaften per Bahn, Asp: Kreisvorstand Kassel

https://viergewinnt3.piratenpad.de/Umlaufbeschluesse-oeffentlich


Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Wahlkampfbeauftragung BTW2017

Wahlkampfbeauftragung BTW2017
Text
Der Vorstand beauftragt Mario Longobardi zum Vertreter des Landesverbandes Hessen für die Wahlkampforga zur BTW2017 im Bundesverband
Begründung
Es fehlt eine Beauftragung, Mario hat dies in der Vergangenheit schon inoffiziell mitgemacht.
Antragsteller
protter, Robin

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Wahlkampfbeauftragung BTW2017
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beauftragt Mario Longobardi zum Vertreter des Landesverbandes Hessen für die Wahlkampforga zur BTW2017 im Bundesverband.
  1. 15yes.png: Nicole, Bert, Judith, Robin
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: verschoben aus Zeitgründen
  • Schwebende Mitgliedschaften: verschoben aus Zeitgründen
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): verschoben aus Zeitgründen
  • Bericht:
  1. Mitgliederbetreuung


Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 215.358,80 €
    • Kasse: 0,00 €
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets: kommen beim nächsten mal
    • Lfd. Ausgaben Jahr: kommen beim nächsten mal
    • Verfügbar:kommen beim nächsten mal
    • Rechenschaftsberichte:


Vorsitzender

  1. Urlaub

stellv. Vorsitzender

  1. bisschen Mitgliedersupport.

Beisitzer

  1. Michael, Kalle: Abwesend

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. Fragen aus LDK, die wir bereits vor ca. 2 Wochen per Email an den LVor gestellt hatten, aber bislang noch keine Antworten erhalten haben und deren Antworten vermutlich auch andere Gebiete und KVs interessiert:
    1. Wo bekommen wir Plakate her?
    2. Wie sehen die Plakete aus? Muster? Auswahl?
    3. Wie läuft das Bestellverfahren im Detail?
      • Im P-Shop bestellen nach Beschluss des zuständigen Vorstandes, z.B. aus dem Budget, das durch den LV bereitgestellt wird. Gliederungsfreie Kreise Antrag an den Lavo, was genau und an wen.
    4. Wie sind die Preise?
      • Siehe P-Shop
    5. Wie wird abgerechnet/bezahlt?
      • Über die zuständige Gliederung; LV hat Budgets bereitgestellt, die Untergliederungen abrufen können
      • bei KV-freien Regionen ist LV für Bezahlung zuständig
    6. Wo müssen wir bestellen? P-Shop oder für Hohlkammer bei Druckzilla mit den Vorlagen aus der Owncloud
    7. Gibt es Sammelbestellung, so wie früher? vom Lavo nicht. Bitte mit Nachbarkreisen koordinieren.
    8. Muß finanziell in Vorleistung getreten werden?
      • Nein, siehe Abrechnung/Bezahlung. Also per Rechnung über die Landesschatzmeisterin, solange das Budget für den Kreis vom Lavo nicht überschritten wird.
    9. Oder übernimmt das der LVor unbürokratisch? Keine Ausgabe ohne Beschluss. Dies ist aus rechtlichen Gründen notwendig, anderenfalls haftet der Vorstand persönlich.
    10. Werden die uns zugschickt?
      • Ja, wenn die Lieferadresse richtig an den Lavo weitergegeben worden ist.
    11. Oder müssen wir sie irgendwo zentral abholen?
      • Nein, es sei denn es ist beabsichtigt.
    12. Die gleichen Fragen gelten für alle anderen Wahlkampf-Materialien auch?
      • Die Antworten ebenfalls
    • A: $Antwort
  2. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort
  3. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Der HR hat angefragt und will an einen Infostand bei uns filmen.


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Tätigkeiten:
    1. 1x Schulung
    2. 1x Telko IT/Vorstand
      • Wesentliche Punkte der aktuellen Arbeit:
        • Verfahrensverzeichnis
        • Optimierung Löschfristen
        • Zugänge Social Media
  2. Budget:
    1. verbraucht: 2.062,- Euro
    2. offen: 2.338,- Euro
  1. Anmerkung:
    1. DSBs in den KVs
      • Weder konnte ich auf einer der KV-Webseiten eine öffentliche Ausschreibung entdecken, noch ist bisher ein DSB eines KVs auf mich zugekommen.

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Bund
      • BSG hat Urlaub.

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Plaktierungsgenehmigungen beantragt und trudeln ein
    • Infostand-Flatrate beantragt
      • Warten auf ein bestellbares, gedrucktes Wahlprogramm, wie bei den letzten Wahlen auch
    • Überlegungen zu eigenen Plakaten
      • Mangel an Ressourcen
      • Überlegungen zur weiteren Zukunft
      • LPT-Raumangebot ist wohl ausgelaufen und nun zurück gezogen
    • DSB-Thematik bekannt - auf nach BTW verschoben
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Kassel Stadt-Land-Web
    • Infostand auf Open Flair am Donnerstag abend. Fahrt mit WE TIckets zur Demo Freiheit
    • 4.0 geplant, Flyer und Papierplakate bestellt, Hohlkammer in Planung, Plakatiergenehmigungen beantragt können bald loslegen
    • Fraktion plant Fraktionsklausur am 19. August
    • Fraktion plant Treffen der Mandatsträger am 2. September, Mandatsträger wurden angeschrieben, aktuell warten wir auf den Rücklauf, bisher 5 positive Antworten.
  8. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Offenbach (Stadt)
    • Plakatierung OB-Wahl ist angelaufen
  11. Offenbach (Land)
    • Vorstandssitzung heute
      • Ggf. Beschluss, das Wahlkampfbudget des KV OF-Land beim LV an den KV OF-Stadt abzugeben. (Ergebnis aktuell nicht bekannt)
  12. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Taunus (M-/HTK)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Waldeck-Frankenberg
    • Plakatiergenemigungen beantragt
  15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Am Dienstag, den 8.8.17 fand der turnusmäßige Stammtisch der Piraten und Expiraten in Wetzlar im "Tasch am Kornmarkt" statt. Folgendes wichtige wurde thematisiert:
      • Unser vorgeschlagener und bislang formal nicht beauftragter Wahlkampfbeauftragter Welpe hat gestern seinen Job zurückgegeben. Als Gründe nannte er persönliche Lebenumstände, die ihm derzeit wenig Zeit lassen, sowie die mangelnde Bereitschaft des LVor, mit ihm produktiv zusammenzuarbeiten. Evtl. äußert er sich noch mal über die PPH selbst dazu. D.h. wir haben derzeit leider keinen Wahlkampfbeauftragten (das war ja mangels offizieller Beauftragung bislang ohnehin der Fall), aber jetzt fällt die Person, die das inoffiziell gemacht hat, vollständig aus. Ein Ersatz konnte kurzfristig leider noch nicht gefunden werden.
      • Zum Thema Plakate haben wir oben unter "Fragen an den LVor" unsere Fragen eingetragen. Wie wir aufgrund des Emailverkehrs in anderen KVs und auf der PPH feststellen mußten, scheint es nirgends Plakate und/oder Wahlkampfmaterial zu geben. Hier und da wird provisorisch irgendwas kurzfristig in Eigenregie gewurstelt. Das ist für einen erfolgreichen bundesweiten Wahlkampf ein aus unserer Sicht unhaltbarer Zustand.
      • Bislang sind noch einige LDK-Piraten bereit, Plakate zu kleben bzw. zu hängen. 2-3 Wochen vor der Wahl macht das nur noch wenig Sinn, da dann alle Plakatwände und alle guten Plätze für frei Plakate belegt sind. Mit Bitte um konkrete Hintergrundinfo zu der aktuellen Situation bzgl. Plakate und Wahlkampfmaterial und ggf. Handlungsvorschläge.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Nachfrage 01 - Einkaufschips
      • Lieferung an Herbert in den Teeladen
    • Nachfrage 02 - Plakatbestellung
      • Siehe Oben unter "Fragen an den Vorstand"
      • Wird es dazu noch Informationen geben? Weiß da jemand was?
  1. PG - bitte ergänzen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Aktuell:
      • Updates eingespielt (OS, WordPress, Drupal, ...)
      • Proxmox 5 Update eingespielt und Reboot der Host-Systeme
      • Defekte HDD tauschen lassen
      • Let's encrypt Zertifikate aktualisiert. Dabei gab es ein Fehler wegen eines geänderten Zertifikats-Pfads bedingt durch den wegfall einer Domain.
      • Vorbereitung für monit-Überwachung der sip-VM (Asterisk)
      • Tickets bearbeitet
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • Zusammenarbeit LVor & DSB
      • Einarbeitung des neuen IT-Beauftragten steht noch aus
      • Finalisierung Notfall-Kit noch offen
    • Offen:
      • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
      • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • ...
  2. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...Niedersachsen braucht unsere Hilfe beim Sammeln von UUs für LTW, da es vorgezogene Neuwahlen am 15.10.2017 gibt
  3. Mumble NRW - Hab Mod Rechte falls Jemand Bedarf hat (Mario) ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 23.08.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Robin um 21:11 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2017-08-09&oldid=2543354“