HE:Vorstand/Protokolle/2017-05-10

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Vorstandssitzung am 10.05.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:04 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Jürgen Erkmann
  3. Ernennung Protokollant: Alle, Hutaufhaber Michael Kittlaus
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Herbert, Robin, Michael, Judith, Nicole
    • Abwesend Bert, Karl-Heinz,- alle entschuldigt
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Genehmigung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/69


Dringendes

  1. ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Weitergabe von Informationen aus dem PolGF-Mumble?!
      • Wurde in der PolGF-Runde nicht besprochen
      • Rückmeldung in die PolGF-Runde und nach oben
      • Interne Kommunikation Presse/BuVo/PolGeFs muss verbessert werden.
      • Hessische Vertretungsregelung muss verbessert werden.
  1. Mitgliederschreiben zur UU-Sammlung
    1. Durch PG Wahlen und passives Mitglied am Sonntag formuliert:
    2. https://hessen.piratenpad.de/Rundmail-Wahlkampf
  1. Mahnlauf
    • Es gibt (auf Bundesseite) keine Plane für Mahnläufe 2 und 3.
    • Wird durch den LV durchgeführt
      • 3 Mahnläufe mit jeweils Abstand von 4 Wochen.
      • 1. Mahnlauf am 21.5.2017

Veranstaltungen/Aktionen

  1. ...

Vergangenes

  1. Treffen mit "Mehr Demokratie e.V." in Michelstadt (Sebulino und Michael)
  2. 6.5. BGE Tounee in Frankfurt mit Sebulino auf Podium
  3. 6.5. GMM mit Redner Pawel: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/65-global-marihuana-march-2017-piraten-fordern-gebt-das-hanf-frei

Anstehendes

  1. Am Marina-Wochenende (17.6./18.6.) Hessenweit UU-Sammel-Aktion. Bitte kommt mit Idee!
  2. 28.05.2017 - Datenschutzschulung in Gießen (Anmeldung erforderlich)
  3. LTW NRW an 14.5.
  4. AV Korbach (WK Waldeck) am 1.6.
  5. 16.05.2017 Schatzmeistersitzung Mumble NRW

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: GuerillaBeamer für NRW

GuerillaBeamer für NRW
Text
Der Vorstand beschließt, Michele Marsching zwei GuerillaBeamer für den Wahlkampf in NRW zu leihen. Die Rückgabe erfolgt bis zum 1.6.2017. Für den Versand nach NRW wird ein Budget von 10€ beschlossen.
Begründung
Antragsteller
LaVo
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2017/V10/69/F: GuerillaBeamer für NRW
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt, Michele Marsching zwei GuerillaBeamer für den Wahlkampf in NRW zu leihen. Die Rückgabe erfolgt bis zum 1.6.2017. Für den Versand nach NRW wird ein Budget von 10€ beschlossen.
  1. 15yes.png: Michael, Robin, Judith, Bert, Herbert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 241.692,42 EUR
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:
      • Nochmals die Bank wegen Saldenbestätigung angeschrieben
      • Einige fehlende Belege an Lothar gemailt


Vorsitzender

  1. Bericht
    1. Wikiseite für Infostände erstellt und Info auf PPH gemailt. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Infostaende

stellv. Vorsitzender

  1. Organisation Wahlkampffinanzierung.
  2. Gliederungssupport

Beisitzer

  1. Bericht


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. ...


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Vorbereitung einer Datenschutzschulung /-unterweisung
    • 28.05.2017 - 14:00 Uhr
    • Bürgerhaus Wieseck
    • Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
    • Gießen
    • Anmeldung über den DSB erforderlich

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
    • Öffentliche Sitzung LSG BaWü am 04.05.2017 zur Klage von Florian Zumkeller-Quast gegen den LV Hessen bzgl. Nutzungsbedingungen Mailserver
    • Verfahren auf Vorschlag des LSG BaWü um 4 Wochen vertagt, um außergerichtliche Einigung zu ermöglichen; falls keine Entscheidung/Einigung an das LSG kommuniziert wird, wird ein Beschluss des LSG folgen.
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • 14.05.2017, ab 10 Uhr KPT 2017.1, Haus der Jugend, Deutschherrnufer, Frankfurt-Sachsenhausen
    • Fr. 14.07. / Sa. 15.07. / So. 16.07. / CSD Christoper Street Day.

Helfer gesucht: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2017

    • Informationen aus Eurem KV
  1. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Gießen
    • LPT-Bewerbung eingereicht
    • Raum für Datenschutzschulung des LV ermöglicht
    • Warten noch immer auf Experten für UU-Sammlung, Infostände und Plakatierung
  3. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Waldeck-Frankenberg
    • 30.03.17 Michael Rath für den Wahlkreis 178 Schwalm-Eder als Direktkandidaten gewählt.
    • 01.06.2017 AV Direktkandidat Wahlkreis Waldeck
  13. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
  3. Anmeldung zur Marina
    1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel
    2. https://marinaks.piratenpad.de/Slots-juni-2017

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle zwei Wochen Mittwochs jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 14.06.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 20:44h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki