HE:Vorstand/Protokolle/2017-04-12

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung am 12.04.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Jürgen
  3. Ernennung Protokollant: Kalle
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Herbert, Nicole, Judith, Bert, Kalle, Michael
    • Abwesend : Robin
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/66


Dringendes

  1. ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Mitgliederliste:
    • Die Mitgliederliste (piraten@lists.piratenpartei-hessen.de) ist als Mailingliste abonnierbar. Bitte beachten: Schreibrechte müssen via https://it.piratenpartei-hessen.de beantragt werden. Kommunikation an alle Mitglieder erfolgt noch.
  2. INFO Schatzmeisterei: Mails an schatzmeister@piratenpartei-hessen.de gehen wieder ans hessische OTRS. Zugriff haben Nicole und Kalle. Fingerprint PGP-Key: FB93 9358 8663 8668 C141 2AB4 8449 AB98 CF51 2E1F, 0xCF512E1F
  3. INFO Mitgliedsbeitrag: Ab 2018 Mitgliedsbeitrag bei 72€ oder 48€. Wenn Mitglieder von sich aus nicht reagieren, wird ihr Beitrag auf 72€ erhöht. Wer weiterhin 48€ zahlen möchte, schickt Mail an mitglieder-he@piratenpartei.de. Mitgliedsbeitrag ist an Bundesverband zu entrichten.
  4. INFO Beitragsminderung: Zuständigkeit nicht mehr bei den Kreisverbänden, sondern bei der Mitgliederbetreuung des LV. Anträge sind an mitglieder-he@piratenpartei.de zu senden. Belege sind nicht notwendig.
  1. Websites der KVs noch nicht im Wahlkampfmodus
    • Relaunch Form und Inhalte?
    • auf nächster Telko der PG Wahlen thematisieren

Veranstaltungen/Aktionen

  1. 14.4. in Gießen, Bahnhofsvorplatz, 18.30-20 Uhr Tanzdemo
    1. https://www.tanzen-gegen-tanzverbot.de/
    2. Redner Lavo oder Kandidat?
  2. Empfehlung: 19.4. in Darmstadt, Altes Landratsamt: CDU-Veranstaltung zum Thema "Cybercrime", mit Vertretern der Polizei
  3. 26.4. in Michelstadt (Odenwald), Veranstaltung von Mehr Demokratie e.V. zum Thema Direkte Demokratie, Sebastian wird uns vertreten
  4. Easterhegg in Mühlheim am Main mit Vortrag von Juergen, Thema: BDSG, EU-DSGVO & DS-AnpUG
    • Veranstaltung soll ausverkauft sein

Vergangenes

  1. ...

25./26.3. Bundesparteitag 2017.1

Anstehendes

  1. Stand der Bewerbungen zum LPT im Oktober
    1. unverbindliche Reservierung der Räume im Olof-Palme-Haus läuft bis Ende April
    2. Bürgerhäuser in GI stehen zur Verfügung; Bewerbung ausarbeiten
    3. Beschluss in zwei Wochen

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine Umlaufbeschlüsse seit 22.03.2017

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Beauftragung für Verwaltungstreffen 2017.1

Beauftragung für Verwaltungstreffen 2017.1
Text
Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal als Vertretung für den LV-Gensek und Mario Longobardi als Vertretung für die LV-Schatzmeisterin beim Verwaltungstreffen 2017.1 im Chemnitz. Die Beauftragung für Mario Longobardi umfasst auch die Vertretung in der Sitzung des Schatzmeisterclubs beim Verwaltungstreffen.
Begründung
Gensek & Schatzmeister bzw. Beisitzer sind leider verhindert. Mario hat den LV bereits im Schatzmeisterclub vertreten. Jeanette ist als Beauftragte für die Mitgliederbetreuung und ehemalige LV-Schatzmeisterin auch bestens im Thema.
Antragsteller
protter 19:46, 10. Apr. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.04.2017 #2017/V10/66/F: Beauftragung für Verwaltungstreffen 2017.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beauftragt Jeanette Westphal als Vertretung für den LV-Gensek und Mario Longobardi als Vertretung für die LV-Schatzmeisterin beim Verwaltungstreffen 2017.1 im Chemnitz. Die Beauftragung für Mario Longobardi umfasst auch die Vertretung in der Sitzung des Schatzmeisterclubs beim Verwaltungstreffen.
  1. 15yes.png: Michael, Herbert, Judith, Kalle, Bert, Nicole
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1

Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1
Text
Für das Verwaltungstreffen 2017.1 wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 750€ (für 3 Personen) bereitgestellt. Rückspenden erhöhen das Budget.
Begründung
Das Verwaltungstreffen ist keine Spaßveranstaltung. Wer für uns ehrenamtlich tätig ist, soll auch die Reisekosten bezahlt bekommen.
Antragsteller
protter 19:50, 10. Apr. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.04.2017 #2017/V10/67/F: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Für das Verwaltungstreffen 2017.1 wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 750€ (für 3 Personen) bereitgestellt. Rückspenden erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Michael, Judith, Nicole, Herbert, Kalle, Bert
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: aus Zeitgründen erst wieder bei der nächsten Sitzung
  • Schwebende Mitgliedschaften: aus Zeitgründen erst wieder bei der nächsten Sitzung
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): aus Zeitgründen erst wieder bei der nächsten Sitzung
  • Bericht:

24./25./26.03.: BPT 2017.1 in Dusseldorf 06.04.: PG Wahlen Mumble / Schatzmeister-Mumble 07.04.: VL beim KPT in Offenbach-Stadt 11.04.: Vertretung im PolGef-Mumble

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

    • alles an Lothar übergeben. Kassel, Waldeck-Frankenberg, Schwalm Eder Kreis, Marburg Biedenkopf, Giessen, Wetterau, Fulda, Main-Kinzig, Hochtaunus, Maintaunus, Wiesbaden, Grossgerau, Frankfurt, Offenbach Stadt, Offenbach Land, OwDiDa, Bergstrasse

Vorsitzender

  1. 24./25./26.03.: BPT 2017.1 in Düsseldorf

stellv. Vorsitzender

  1. abwesend
  2. 25./26.03: BPT 2017.1 in Düsseldorf

Beisitzer

  1. Bericht Kalle
    • 07.04.2017: Besuch KPT Offenbach-Stadt; der KPT beschließt die Zusammenlegung mit dem KV Offenbach-Land; damit liegen für beide KVs Beschlüsse der KPTs vor; die Kreisvorstände können nun in ihren KVs die Urabstimmung einleiten
    • Arbeitstreffen mit Jeanette Westphal vereinbart; am 19.04.2017 in der LGS gibt mir Jeanette eine Einführung in die Schatzmeisterei und wir wollen aktuell offene Posten erledigen
  1. Bericht Judith

25./26.3.2017 BPT in Düsseldorf 6.4. 2017 PG Wahlen Mumble

  1. Bericht Michael
    • VL auf dem KPT HTK
    • BPT
    • PolGeF Mumble


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. ...


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Hinweis auf einen Datenschutzvorfall (KV)
    • Bearbeitung und Beanstandung
    • Veröffentlichung einer OM
  2. Aufruf zu Datenschutzschulungen verlief ohne Rückmeldung
    • 3 Einzelanfragen offen, aber räumlich nicht in der Nähe

Budget verbraucht: 586,50 € Budget offen: 7.813,50 €

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach: in den letzten zwei Wochen keinerlei Posteingang im Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges: 19.04.2017 Schatzmeister-Training mit Jeanette

Schiedsgerichte

  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Vorbereitung Karfreitag
    • Vorbereitung UU-Infostände
    • Überlegung LPT-Austragung
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Vorbereitung Tag der Erde
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Am 28.3.2014 fand das erste Symposium der LDK-Piraten und -Expiraten bei Ingrid in Wetzlar statt.
      Protokollrelevante Punkte in der Reihenfolge ihrer Relevanz sind:
      • Es wurden u.a. 4 Flaschen Sekt getrunken.
      • Nachlese zum BPT:
        • LDK empfindet die Mitgliedsbeitragserhöhung auf 72,-€ als unverschämt und beschließt deshalb für jeden LDK-Piraten eine Verringerung des Beitrags auf den niedrigsten Sozialbeitrag in Höhe von 12,-€ pro Jahr zu beantragen.
        • Es wurde positiv zur Kenntnis genommen, daß der unsägliche SÄA002 zum Verbot der Doppelmitgliedschaft nicht beschlossen behandelt wurde.
        • Zum Thema "Fusion und Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Gruppen" empfiehlt LDK die Zusammenarbeit bzw. Fusion mit der Partei "die PARTEI". Das hat den Vorteil, daß die Mitgliederverwaltung nicht viel zu tun bekommt, da es derzeit eine ohnehin fast 100%ige Personalunion mit der PARTEI gibt.
      • LDK entsendet den leider immer noch nicht offiziell bestätigten Wahlkampfbeauftragen Welpe (Kapitän im LDK) kommisarisch in die Wahlkampftelko am Mittwoch den 29.3.17 und in alle nachfolgenden Wahlkapftelkos und -Mumbles auch.
    • Auf dem sehr gut besuchten LDK-Piratenstammtisch am 11.4.17 berichtete Welpe von den zurückliegenden beiden Wahlkampftelkos und -Mumbles.
    • LDK harrt nun erwartungsvoll der Dinge, die im Zusammenhang mit den Wahlkampftelkos und -Mumbles erarbeitet und beschlossen wurden und werden. Bislang gibt es allerdings noch nichts Offizielles (leider auch immer noch kein veröffentlichtes Protokoll).
    • Das für den 25.4.17 geplante nächste Symposium der LDK-Piraten und -Expiraten muß leider ausfallen, weil die Räumlichkeiten ausnahmswerise nicht zur Verfügung stehen. Statt dessen wird zeitgleich ein zweiter April-Stammtisch im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar stattfinden.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Letzte Mumble-Sitzung war 06.04.2017
    • Aufruf an alle KVs teilzunehmen an den Telkos
    • Nächste Mumble-Sitzung: 20.04.2017, 20Uhr

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Ticket-Count
    • Tätigkeiten:
      • Updates eingespielt (OS, WordPress, Drupal, ...)
      • Tickets bearbeitet
      • technische Moderation der Mailinglisten
      • Zusammenarbeit LVor & DSB
      • Sammelbalken Drupal6 Modul (HIT-29)
      • Mitgliederliste eingerichtet
      • Domainumzug Gross-Gerau (HIT-28) - in Abstimmung
      • Schatzmeister-Queue plus PGP eingerichtet
    • Offener Todos:
      • Nutzungsbedinungen Mail-Server (HIT-5)
        • Postfach Löschungen
        • Umzug nicht konformer Postfächer
      • Updates
        • externe Tools (HIT-30)
          • ownCloud
          • LimeSurvey
          • OTRS
          • Redmine
        • interne Tools (HIT-31)
      • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
      • Libre Office Online (via Docker) aktualisiert (HIT-25), macht aber weiter Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
      • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Mail des LV Hessen kam bei anderen LV gut an
    • vollumfängliche Information war die Pressekonferenz
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 26.04.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 20:59 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2017-04-12&oldid=2530025“