HE:Vorstand/Protokolle/2016-04-06

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 06.04.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 06.04.2016, 20:02 Uhr bis 20:59 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Bert
  3. Ernennung Protokollant: Alex
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:Jeanette, Alex, Bert, Michael B., Michael K., Christian (ab 20:07Uhr)
    • Abwesend
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • einstimmig angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/053/

Anträge bereits per Umlauf beschlossen

Antrag: Budget für Umzug LGS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/047/F: Budget für Umzug LGS
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Text:
Budget für die Durchführung der Umzugs der LGS mittels Umzugsfirma
  1. 15yes.png: Michael K., Michael B., Christian, Jeanette, Bert, Alex
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/12



Antrag: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/048/F: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen
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Text:
Hallo Vorstand, beantrage hiermit für das LSG Hessen eine Budget von 500€ für die Teilnahme an der SG Marina April 2016. Zusatzinfo: Hallo LSG Richter, wäre schön wenn ihr euch kurzfristig über die Teilnahme an der Schiedsgerichtsmarina klar werdet und bei eurem LaVo sie Kostenübernahme beantragt. Pro Nase 75€ + eure Fahrtkosten. Als möglicher zweiter Veranstaltungsort ist noch JH FFM im Rennen. Ich gehe mal davon aus das deren Preise denen in Kassel ähneln. Grüße Mario Grundsätzlich: Wenn so etwas stattfinden soll, müssen die Landesverbände die Kosten anteilig übernehmen, entsprechend ihre Teilnahme. Der Bundesverband kann, wenn dies für die Arbeit des Bundesschiedsgerichtes notwendig/sehr sinnvoll ist, die anteiligen Kosten für die Mitglieder des Bundesschiedsgerichtes übernehmen. Wenn die Kostenübernahme der Landesverbände geklärt ist, kann die Organisation auch über den Bundesverband geschehen. Was wir dafür benötigen ist: - Eine Kalkulation der Kosten - die erwarteten Teilnehmer - die Bereitschaft der Landesverbände, für ihren Anteil der Kosten aufzukommen - einen Verantwortlichen, der das ganze organisiert - und das ganze in einen Antrag gepackt ;) Aus der Erfahrung mit der Bundesmarina würde ich dringend empfehlen, rechtzeitig vorher eine verbindliche Anmeldung der Landesverbände abzufragen, mit dem Hinweis, dass bei Stornierung der Anmeldung trotzdem für die entstandenen Kosten aufgekommen werden muss. (E-Mail ist am 25.02.2016, 15:03 Uhr an vorstand@piratenpartei-hessen.de eingegangen)
  1. 15yes.png: Michael K, Michael B., Christian, Bert, Alex
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/11



Anträge während der Sitzung

Antrag: Budget des LV für 2016

Budget des LV für 2016
Text
Der Vorstand möge nachstehenden Haushalt beschließen.
Begründung
Der Haushalt ist Grundlage für die Finanzen 2016.
Antragsteller
Jeanette Westphal
Einnahmen EUR
Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 10.000,00
Spenden 3.000,00
Rückspenden 3.000,00
PartTeilFin-HE 30.079,50
PartTeilFin-Bund 11.577,04
Geschäftsbetrieb 0,00
sonstiges 0,00
Summe 57.656,54
Ausgaben EUR
Vorstand Reisekosten 10.800,00
Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00
Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00
Kassenprüfer Reisekosten 500,00
Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00
Verwaltungstreffen Leipzig 750,00
Verwaltungstreffen Nr. 2 1.000,00
LGS 8.000,00
Buchhaltung Bund 3.000,00
LPT Wahl Herbst 1.200,00
Bundesmarina inkl. Reisekosten Herbst 1.000,00
Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00
Sicherheitskonferenz Unterstützung 400,00
Material 650,00
Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00
Budget für kommende Themenwochen 2.000,00
Landrat Peter Löwenstein(noch offen) 2.500,00
CSD 1.000,00
Sommerfest 500,00
Demounterstützung allg. 5.000,00
Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) 300,00
Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen 1.244,15
IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015 500,00
Hessen IT Hardware, & Software aus 2015 3.000,00
Hessen IT Aufstockung H & S 500,00
Hessen IT 1.500,00
Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00
Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc. 29.975,00
Lager Lanio 1.000,00
Programmentwicklung & andere Workshops (2 x Hessen-Marina/Campus 1.000,00
offene Haushalte 3.000,00
Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50
Verbindlichkeiten 10.000,00
Landesschiedgerichtstreffen 500,00
LGS Umzug 600,00
Hanfmesse 500,00
Datenschutz 9.000,00
Summe 107.773,65
Kontostand 01.01.2016 195.716,80
Summe Einnahmen 57.656,54
Summe Ausgaben -107.773,65
Rücklage BTW 2017 -50.000,00
Rücklage LTW 2018 -50.000,00
Freie Mittel 45.599,69


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/049/F: Budget des LV für 2016
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Text:
Der Vorstand beschließt den vorstehenden Haushalt.
  1. 15yes.png: Michael K., Michael B., Bert, Alexander, Christian, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Über eventuelle Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf in anderen LV´s wird nach konkreteren Infos separat diskutiert und ggf. beschlossen.



Antrag: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/051/O: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen
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Text:
Juergen Erkmann wird mit sofortiger Wirkung als Datenschutzbeauftragter für den Landesverband Hessen bestellt.
  1. 15yes.png: Michael K., Michael B., Christian, Alex, Bert, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vertragsdetails fallen unter Datenschutz



Antrag: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/052/O: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.
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Text:
  1. 15yes.png: Christian, Jeanette, Michael K., Alex, Bert, Michael B.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Sonstiges

  1. Alex tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Hessischer Landes PolGef zurück. Alle Formalitäten (Zugänge, Übergaben, Aufgabenübertragung etc.) wird mit dem Rest-LaVo sowie der IT geklärt.


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Nächster Termin 20. April 2016, 20:00 Uhr
  2. Sitzung wird von Christian um 20:59h geschlossen
  3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki