HE:Vorstand/Protokolle/2016-04-06

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 06.04.2016

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.04.2016, 20:02 Uhr bis 20:59 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Bert
3. Ernennung Protokollant: Alex
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:Jeanette, Alex, Bert, Michael B., Michael K., Christian (ab 20:07Uhr)
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • einstimmig angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
   • Verschoben auf nächste ordentliche Vorstandssitzung
7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/053/

Anträge bereits per Umlauf beschlossen

Antrag: Budget für Umzug LGS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/047/F: Budget für Umzug LGS

Text:

Budget für die Durchführung der Umzugs der LGS mittels Umzugsfirma

1. : Michael K., Michael B., Christian, Jeanette, Bert, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/12

Antrag: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/048/F: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen

Text:

Hallo Vorstand, beantrage hiermit für das LSG Hessen eine Budget von 500€ für die Teilnahme an der SG Marina April 2016. Zusatzinfo: Hallo LSG Richter, wäre schön wenn ihr euch kurzfristig über die Teilnahme an der Schiedsgerichtsmarina klar werdet und bei eurem LaVo sie Kostenübernahme beantragt. Pro Nase 75€ + eure Fahrtkosten. Als möglicher zweiter Veranstaltungsort ist noch JH FFM im Rennen. Ich gehe mal davon aus das deren Preise denen in Kassel ähneln. Grüße Mario Grundsätzlich: Wenn so etwas stattfinden soll, müssen die Landesverbände die Kosten anteilig übernehmen, entsprechend ihre Teilnahme. Der Bundesverband kann, wenn dies für die Arbeit des Bundesschiedsgerichtes notwendig/sehr sinnvoll ist, die anteiligen Kosten für die Mitglieder des Bundesschiedsgerichtes übernehmen. Wenn die Kostenübernahme der Landesverbände geklärt ist, kann die Organisation auch über den Bundesverband geschehen. Was wir dafür benötigen ist: - Eine Kalkulation der Kosten - die erwarteten Teilnehmer - die Bereitschaft der Landesverbände, für ihren Anteil der Kosten aufzukommen - einen Verantwortlichen, der das ganze organisiert - und das ganze in einen Antrag gepackt ;) Aus der Erfahrung mit der Bundesmarina würde ich dringend empfehlen, rechtzeitig vorher eine verbindliche Anmeldung der Landesverbände abzufragen, mit dem Hinweis, dass bei Stornierung der Anmeldung trotzdem für die entstandenen Kosten aufgekommen werden muss. (E-Mail ist am 25.02.2016, 15:03 Uhr an vorstand@piratenpartei-hessen.de eingegangen)

1. : Michael K, Michael B., Christian, Bert, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/11

Anträge während der Sitzung

Antrag: Budget des LV für 2016

Budget des LV für 2016

Text

Der Vorstand möge nachstehenden Haushalt beschließen.

Begründung

Der Haushalt ist Grundlage für die Finanzen 2016.

Antragsteller

Jeanette Westphal

Einnahmen	EUR
Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig)	10.000,00
Spenden	3.000,00
Rückspenden	3.000,00
PartTeilFin-HE	30.079,50
PartTeilFin-Bund	11.577,04
Geschäftsbetrieb	0,00
sonstiges	0,00
Summe	57.656,54

Ausgaben	EUR
Vorstand Reisekosten	10.800,00
Vorstand Schatzmeisterbudget	500,00
Vorstand Budget der Landesvorstände	900,00
Kassenprüfer Reisekosten	500,00
Themenbeauftragte des LV HE	3.000,00
Verwaltungstreffen Leipzig	750,00
Verwaltungstreffen Nr. 2	1.000,00
LGS	8.000,00
Buchhaltung Bund	3.000,00
LPT Wahl Herbst	1.200,00
Bundesmarina inkl. Reisekosten Herbst	1.000,00
Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft	25,00
Sicherheitskonferenz Unterstützung	400,00
Material	650,00
Materialien Mitgliederbetreuung	1.000,00
Budget für kommende Themenwochen	2.000,00
Landrat Peter Löwenstein(noch offen)	2.500,00
CSD	1.000,00
Sommerfest	500,00
Demounterstützung allg.	5.000,00
Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung)	300,00
Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen	1.244,15
IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015	500,00
Hessen IT Hardware, & Software aus 2015	3.000,00
Hessen IT Aufstockung H & S	500,00
Hessen IT	1.500,00
Öffentlichkeitsarbeit	1.000,00
Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc.	29.975,00
Lager Lanio	1.000,00
Programmentwicklung & andere Workshops (2 x Hessen-Marina/Campus	1.000,00
offene Haushalte	3.000,00
Rücklage Parteienfinanzierung	30.079,50
Verbindlichkeiten	10.000,00
Landesschiedgerichtstreffen	500,00
LGS Umzug	600,00
Hanfmesse	500,00
Datenschutz	9.000,00
Summe	107.773,65

Kontostand 01.01.2016	195.716,80
Summe Einnahmen	57.656,54
Summe Ausgaben	-107.773,65
Rücklage BTW 2017	-50.000,00
Rücklage LTW 2018	-50.000,00
Freie Mittel	45.599,69

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/049/F: Budget des LV für 2016

Text:

Der Vorstand beschließt den vorstehenden Haushalt.

1. : Michael K., Michael B., Bert, Alexander, Christian, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Über eventuelle Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf in anderen LV´s wird nach konkreteren Infos separat diskutiert und ggf. beschlossen.

Antrag: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/051/O: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen

Text:

Juergen Erkmann wird mit sofortiger Wirkung als Datenschutzbeauftragter für den Landesverband Hessen bestellt.

1. : Michael K., Michael B., Christian, Alex, Bert, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vertragsdetails fallen unter Datenschutz

Antrag: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/052/O: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.

Text:

1. : Christian, Jeanette, Michael K., Alex, Bert, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

1. Alex tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Hessischer Landes PolGef zurück. Alle Formalitäten (Zugänge, Übergaben, Aufgabenübertragung etc.) wird mit dem Rest-LaVo sowie der IT geklärt.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Nächster Termin 20. April 2016, 20:00 Uhr
2. Sitzung wird von Christian um 20:59h geschlossen
3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
4. Erstellen der neuen TO im Wiki