HE:Vorstand/Protokolle/2012-10-10

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 10.10.2012, 20:04 Uhr bis 00:14 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • eingeschaltet um 20:05 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Thumay, Sascha, Lothar, Kristos
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Thumay, Kristos, Sascha, Kristof, Lothar
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • Keines, da erste Sitzung des neuen Vorstandes
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V0001

Dringendes

Antrag: Beschluss der Vorstands-GO

Beschluss der Vorstands-GO
Text
Der Vorstand gibt sich folgende Geschäftsordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung/2012-10-10 ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/17/dgFgrQniHt )
Begründung
Damit wir beschlussfähig sind
Antragsteller
Lothar 20:06, 10. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0001: Beschluss der Vorstands-GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand gibt sich folgende Geschäftsordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung/2012-10-10 ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/17/dgFgrQniHt )
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha, Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Vorsitzender
    1. Neue Geschäftsordnung bearbeitet.
  2. stellv. Vorsitzender
    1. Facebook-Gruppe gegründet
    2. Einarbeitung in diverse Themen
    3. Gespräche mit Mitpiraten
  3. Schatzmeister
  4. Generalsekretär
  5. polGf
    1. Presseaktion angestoßen (Drohnen)
    2. Koordination VDS Aktionstag
    3. INDECT Aktionstag

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Fielen in den Verantwortungsbereich des letzten Vorstandes:
  2. Umlaufbeschluss 2012/5V0215 vom 01.10.2012
    • Der Vorstand möge beschließen, das von Netzpolitik veröffentlichte Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Thema "§108e: Abgeordnetenbestechung" [1] auf den hessischen Servern zu spiegeln, auch wenn behauptet wird, das die Veröffentlichung gegen das Urheberrecht verstoßen würde. Dies soll per PM entsprechend begleitet werden.
    • angenommen
  3. Umlaufbeschluss 2012/5V0216 vom 03.10.2012
    • Zudem bitten wir Euch Boris Behnke mit der Einladung zur Mitgliederversammlung mit der Urabstimmung im Landkreis Kassel zu beauftragen. Da die Einladefrist naht, bitten wir Euch, möglichst zeitnah eine Beauftragung auszusprechen.
    • angenommen
  4. Umlaufbeschluss 2012/5V0217 vom 04.10.2012
    • Der Vorstand möge beschließen, die Ablehnung einer nachträglichen Unterstützung für den vergangenen Landratswahlkampf im Landkreis Limburg-Weilburg aufzuheben. Die Piraten aus dem Landkreis Limburg-Weilburg beantragen,dass sie nachträglich einen Zuschuss in Höhe von 510,- Euro für die Beschaffung von zusätzlichen Wahlplakaten für ihren Landratswahlkampf erhalten.
    • abgelehnt
  5. Umlaufbeschluss 2012/5V0218 vom 04.10.2012
    • Der Landesvorstand möge durch Umlaufbeschluss beschließen, den Vorstand des Kreisverbandes Gießen damit zu beauftragen, die Mitglieder des Lahn-Dill-Kreises zu einer Kreismitgliederversammlung zwecks Zusammenschluss zu einem gemeinsamen Kreisverband der Landkreise Gießen und Lahn-Dill zu beauftragen. Der mit der Mitgliederverwaltung betraute Schatzmeister (Lothar) wird gebeten, die für die Einladung erforderlichen MItgliederdaten an den (ebenfalls mit der Mitgliederverwaltung betrauten) Schatzmeister des KV Gießen, Carsten Schlote, zu übermitteln.
    • angenommen

Vorstandsämter

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2055 + 5 in SAGE (Stand: 10.10.2012)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 19
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: einige offene Tickets
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 55906,71
    • Kasse: 1917,25
    • Verbindlichkeiten: 263,21
    • Offene Budgets: 9124,35
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3987,40
    • Verfügbar: 44449,00
  2. Sonstiges
    • OM12 ist fast abgeschlossen, es fehlen noch Angaben über zu erstattende Tickets

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Interviews im Rahmen der Wiederwahl mit diversen Pressevertretern (HR, dapd, OP,
    • Pressekonferenz auf dem HeLP12.2
  2. Teilnahmen/Treffen
    • keine
  3. Aktionen/Projekte
    • LSR (Leistungsschutzrecht) nachgefragt bzgl. irgendwelcher geplanten Aktionen
      • leider bisher keine
  4. Bericht

Stellv. Vorsitzender

  1. Interviews geführt

Pol. Geschäftsführer

  1. Aus dem Postfach
  2. Einladungen
  3. Bericht
    1. Presseaktion angestoßen (Drohnen)
    2. Koordination VDS Aktionstag
    3. INDECT Aktionstag

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam

  1. Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
    1. keine laufenden Verfahren
    2. Ruben ist neuer Vorsitzender des Landesschiedgerichts
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. nächste Schulung: 10.11.2012
  2. Bericht nächste Woche

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstraße
    • Keine Neuigkeiten seit der letzten VoSi
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Die Vorbereitungen für den aKPT schreiten voran. Es hat am Tag der Deutschen Einheit einen Infostand in Darmstadt gegeben. Es sind für demnächst weitere in Planung.
    • am 03.10.2012 hatten einen Infostand in Darmstadt
    • am 13.10.2012 planen wir einen Infostand in Darmstadt zum Aktionstag zur Vorratsdatenspeicherung
    • am 20.10.2012 planen wir einen Infostand in Darmstadt zum Aktionstag gegen das INDECT-Projekt
    • am 20.10.2012 AO-KPT 2012.2 in Otzberg auf der Veste (Burg) - dient der Wahlkampfunterstützung des Bürgermeisterkandidaten
  3. Frankfurt
  4. Gießen
    • Am 13.10.2012 findet im Rahmen des Aktiontages des AK Vorrat gegen VDS ein Infostand in Gießen statt.
    • Die Vorbereitungen zur Verschmelzung von LDK und GI sind in vollem Gange. Angestrebter Termin ist der 10.11.2012 zur gemeinsamen MV/KPT Gründungsveranstaltung des Kombi KVs.
    • Ein Mitglied plant eine Art "Willkommens"-Party für die Neumitglieder im KV zur Einbindung und Mitglieder Motivation.
  5. Groß-Gerau
    • Stammtische gut besucht
    • KPT am Sonntag
  6. Hochtaunus
    • Keine Neuigkeiten seit der letzten VoSi
    • Voraussichtlich in der nächsten Woche Arbeitstreffen zu Lokalpolitik in Neu-Anspach
  7. Kassel
    • Freibeuterreport:
      • KPT Zur Neugründung gemeinsamer KV Kassel Stadt und Landkreis Kassel findet am 04.11.2012 statt.
      • Für die Versammlung wird ein Vetreter des LV angefordert, der vor Ort Mitglieder rechtlich sauber vom KV ins Land oder umgekehrt ummelden kann.
        • Kristof Zerbe (GenSek) wird anwesend sein
      • Der KV Kassel plant eine Aktion zur VorratsDatenSpeicherung in der Kasseler Innenstadt.
        • Dafür hätten wir gern ein Foebud VDS Infopaket
        • Paket bitte schicken an:
          Flux
          Franziska Lux
          Oberste Gasse 23
          34117 Kassel
      • Beisitzer aus Partei ausgetreten, Vorstand zur Zeit drei Personen
      • Restliche Vorstandsmitglieder treten nach jetzigem Stand nicht zur Neuwahl im Januar 2013 an
      • Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel trudelt in Richtung Selbstauflösung
      • Pirat im Kreistag
  8. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  9. Main-Taunus
  10. Marburg-Biedenkopf
    • vMB zur Teilnahme an Landratswahl 2013 veranlasst.
  11. Odenwald
  12. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  13. Rheingau-Taunus
    • 13.10. Bahnhof Freischnitt Aktion zur Reaktivierung der Aartalbahn
  14. Schwalm-Eder
    • Heute Abend Veranstaltung mit Gebietsleiter der E.ON Mitte zur Energiewende.Veranstaltung "Energiewende im Schwalm-Eder Kreis war heute, ca 20 Personen waren anwesend sowie HNA. Spannender Vortrag, man bleibt in Kontakt. Artikel für Piratenpresse wird vorbereitet, Artikel in der HNA wird erscheinen.Auf nächster VoSi wird nächste Nordhessenkonferenz konkret vorbereitet, Vorbereitungen laufen auf Hochturen, Termin 01.12. steht zu 95 %.
  15. Waldeck-Frankenberg
    • aKPT am Dienstag, den 23.10.2012 um 19:30 Uhr in Bad Wildungen
      • Kristos und Sascha sind anwesend
      • zweck nur die Wahl eines neuen Vorstandes
      • Wir brauchen einen Versammlungsleiter, einen Wahleiter und einen Protokollanten
    • Aufräumen nach LPT
    • 3 große Flaggen von LV noch beim KV
  16. Wetterau
    • Bürgermeisterwahl Butzbach beendet. Nicolai Richter bekam 4,8% der Stimmen.
    • Am 20.10.2012 Aktion gegen Indect geplant.
  17. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Fulda
  2. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Kassel (Land)
    • Bitte um Bericht!
  4. Lahn-Dill
    • Die Vorbereitungen für den Zusammenschluss zum Kombi-KV mit Gießen laufen. Angestrebter Termin ist der 10. November 2012 (siehe auch Bericht Gießen)
    • Der Stammtisch in Herborn wird nicht angenommen und soll wahrscheinlich wieder eingestampft werden. Es fahren immer die gleichen Piraten aus der näheren Umgebung von Wetzlar dorthin, was auf Dauer keinen Sinn macht.
    • Außerdem ist in Planung, die Stammtische nur noch 14-tägig abzuhalten. In den Wochen dazwischen sollen Arbeitstreffen gemacht werden. (Bericht: Hexe6819)
  5. Limburg-Weilburg
    • Bitte um Bericht!
  6. Offenbach
    • Bitte um Bericht!
  7. Vogelsberg
  8. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Ausschreibung zur Beauftragung zur nächsten LaVoSi (Sascha)
  5. AG LGS
    • Bitte um Bericht!
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Da durch mich (Ernst) und Christian Fl. mehrfach um Mitarbeit geworben wurde, aber keine Reaktion kam, beende ich die Arbeit an der AG. Noch zum LPT in Rüsselsheim war er möglich, sachlich und ruhig und gemeinsam in großer Runde wenige fundierte Anträge zu entwerfen. Derzeit kocht jeder sein eigenes Süppchen. Anträge werden in kleinen Gruppen oder einzeln erarbeitet, eine Diskussion oder ein Lektorat scheint nicht gewollt zu sein. So sehen die Anträge dann auch aus, sie werden in letzter Minute eingebracht oder noch auf dem Parteitag geändert. Ich fürchte, auch das neue Konzept wird da nichts bringen. Bei dieser Form des Aktionismus werde ich nicht mehr federführend dabei sein. Wenn jemand um Hilfe bittet, werde ich helfen, was geht.
  8. AG Streaming
    • In der AG sind derzeit leider keine Leute, die Streams selbst übernehmen können.
    • Setze meine Hoffnung in den Streaming-Workshop auf dem HeCampus.
  9. PG Wahlen
    • B-PG DE-BTW
      • Noch nicht alle Koordinierungs-Positionen sind besetzt. Noch offen:
      • Koordination für Audio-/Videomaterial (Wahlkampfmittel)
      • Angebote für Blindenschrift, DAISY-CDs und Einfache Sprache liegen grob vor.
      • Werbemittel-Strategie-Frage an die LVors sind noch nicht alle beantwortet, unter anderem auch von Hessen nicht.
      • Nächster Termin: 19.10., 20.00h
    • Ausarbeitung von Varianten für GO/WO für die Aufstellungsverammlungen. Ziel: Abstimmung via vMB um so die Zeit auf den AVs möglichst zweckmäßig zu nutzen
    • Sammlung Materialbedarf (Plakate) für LTW: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen2013/Plakatierun
    • nächste Telko ist kommenden Freitag, 12.10.2012 um 21:00Uhr (Telko Server: 06917536743 Raum 1530#)
  10. AG Web
    • Ubuntu-Updates eingespielt
    • Offen:
      • Drupal Updates
      • Neuer Website Footer
      • Telco + Workshop für die nächsten größeren Todos angedacht
      • Michael Palm (Beauftragung)
  11. AG Öffentlichkeitsarbeit
    • im Aufbau - Konzept sollte in nächsten beiden Wochen stehen und die Arbeit offiziell aufgenommen werden

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Keine weitere Aktivität bisher. Teilweise Teilnahme am KoPo-Treffen in Frankenberg am FR vor dem LPT
  2. AK Asyl und Flucht
  3. AK Behindertenpolitik
    • Terminkoordinierungen abgeschlossen
    • Gebärdensprachdolmetscher sind gefunden lt. Herrn Keller
    • Mail für PPH und alle anderen Listen in Vorbereitung
  4. AK Bildung
    • Mumble am 12.10.
    • Besprechung möglicher Anträge für Butzbach
    • Ausarbeitung möglicher positionierender vMBs vor Butzbach
    • Weitere bundesweite Vernetzung über die Aktion Tellerrand ( http://wiki.piratenpartei.de/Tellerrand )
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • in Arbeit
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Konzept wird erarbeitet; Einladung folgt (Wiesbaden)
    • Kontakt mit Prof. Dr. Holzapfel von der Uni KS weiterreichen.
  8. AK Kulturpolitik
    • Nach einer erneuten Bewerbungsrunde haben sich einige neue Interessenten gefunden, die aller Voraussicht nach aktiv dabei bleiben werden. In diesem neuen Team hat der AK begonnen, ein Kapitel "Kulturpolitik" als Programmantrag(sgruppe) für den kommenden LPT zu entwickeln. Läuft gut.
  9. AK Landratten
    • Plane Übergabe an Friedhelm Wilmsen (Sascha)
  10. AK Soziales
    • Am Sonntag, dem 30.09.12, hatten wir unser zweites RL-Treffen. Wir werden versuchen, bis zum HELP 2012.3 ein Grundsatzprogramm (zumindest ein allgemein gehaltenes Grundgerüst) zu erarbeiten und evtl. mit einigen Themen konkreter zu füllen. Erster großer Teilbereich wird vermutlich ALGII sein.
    • Drittes RL-Treffen ist in Planung. Die RL-Treffen sollen alle 1-2 Monate stattfinden.
  11. AK Tierschutz
    • Isabelle Sattig hat die Verantwortung für den Ak von Markus Brechtel übernommen. Eine Reaktivierung läuft langsam an. Eine Anfrage bzgl. der Zusammenarbeit der AK Tierschutz aus den einzelnen Bundesländern wird bearbeitet.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Bericht!
  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Themenblock II: Themen

  1. Wünsche an den neuen LVor, 08.10.2012, Thumay
  2. Angebote an den neuen LVor, Juergen Erkmann, 10.10.2012
  3. Beauftragungen, 08.10.2012, Thumay
    • Regelung für Beauftragungen: Auszug aus §8 der GO des LVor verabschiedet vom 10.10.2012
      • Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. [Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden.]
      • Die Entscheidung für eine Beuftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren.
      • Jede Beauftragung zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem LVor gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem LVor im Rahmen der LVorSi über den aktuellen Stand zu informieren.
      • Finanzrelevante Entscheidungen dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden.
      • Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den LVor gültig.
    • Prüfung und Bestätigung der Beauftragungen des alten LVors
      • Datenschutzbeauftragter (Sven Steinecke) - kann nicht "überprüft" werden, weil bestellt -> Thumay
      • IT (Jan Leutert, Patrick Rauscher, Florian Staschek und André Wolski, Kai Möller?) - bestätigt -> Kristof
      • Kontaktbearbeitung (Jan Leutert und Ruben Bridgewater?) - bestätigt -> Thumay
      • Materialverwaltung (Uwe Schneider) -> Thumay, Uwe möchte nicht mehr; Gerhard Schwanz für Kleinmaterialien; nochmal Aufruf für (sperrige) Großmaterialien, inkl. Lagerfläche
      • Mitgliedsdatenverwaltung (Nicole Staubus, Sascha Neugebauer) - bestätigt & Ersatz für Kristof -> Kristof
      • Pressesprecher (Christian Hufgard und Katrin Hilger) -> Kristos (Sascha)
      • Streaming (Sebastian Greiner) - bestätigt -> Sascha
      • Websites (Ralf Praschak und Michael Palm) - bestätigt -> Kristof
      • Vertrauenspiraten (Reinhard Schaffert, Christian Fleißner) - bestätigt, vom LPT gewählt: Kiane l'Azin (bürgerlich Anne Peffeköver), Christiane Denfeld-Busche - bestätigt -> Thumay
      • LGS (Julia Reda) -> Lothar
    • Neue Beauftragungen
      • Hessen Campus (Bewerber: Christoph Hampe, Nicole Seiler) - bestätigt -> Sascha
      • Hessentag 2013 (Kassel) -> Sascha
      • vMB/Limsurvey-Beauftragter (technisch und redaktionell/betreuend) (Bewerber: Jörg Witzel) - bestätigt -> Thumay
      • Antragskommission (Bewerber (mind. 5): Juergen Erkmann) -> Thumay
      • HeLP12.3 (Bewerber: Marc Weitz) -> Thumay
      • Organisation von Teilnahmen bei Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc); evt. als Teil der AG-Presse/Öffentlichkeitsarbeit (Bewerber: Juergen Erkmann) -> Kristos
      • Koordinierungsbeauftragte mit Bund (mind. 2)
        • BTW: (Bewerber: Juergen Erkmann) -> Kristos
          • PG Wahlen wäre hier auch eine Moeglichkeit für die Koordinierung
        • LTW: -> Kristos
      • Koordinierungsbeauftragte (mind. 3)
        • PG Wahlen wäre hier auch eine Möglichkeit für die Koordinierung
      • Koordinierungsbeauftragter Design (Plakat-Entwürfe, Flyer etc)
      • Buchhaltung KVs (Ausschreibung folgt) -> Lothar
      • LV-Terminkoordinatorin (Bewerber: Nicole Staubus) -> Kristof
  4. Organisation der anstehenden Arbeit, 08.10.2012, Thumay
    • Vorbereitungen für HeLP12.3 am 08/.09.12.2012 in Butzbach
      • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3
      • Einladungsfrist (6 Wochen - 2 Tage Versand): 24.10.2012
      • Mail über die üblichen Kanäle ASAP: "Antragsfrist" -> Thumay, Juergen
      • Ende Antragseinreichungsfrist (verkürzt von 8 auf 6 Wochen): 26.10.12, 23.59 Uhr
      • Antragskommission (Thumay, Juergen) lädt ein, inkl. Beschreibung des kompletten Ablaufes
  5. Ausschreibung für beide landesweite Aufstellungsversammlungen, 09.10.2012, Thumay
    • Kristos, Bis wann = LPT-Fristen und Auschreibungsfrist
      • Entscheidung per vMB
  6. Organisation der Direktkandidaten-Aufstellungsversammlungen, 10.10.2012, Michael P. (Odenwald) -> ToDo, Beauftragung, PG Wahlen
  7. bessere Wahlurnen, 10.10.2012, nowrap -> Michael Rath
    • Wurde auf der #pph andiskutiert, könnte evt. ausgeschrieben werden
    • Zweckgebundene Spende ist eingegangen
  8. Plakat-Bedarf, 10.10.2012, nowrap -> HessenMarina, PG Wahlen, (Nicole, Ralf)
    • Um dies einzuschätzen, ist es ggfs. sinnvoll die Plaktierungsregeln oder gar schon Genehmigungen einzuholen, um den Bedarf an Papierplakaten (für Stellwände etc.) und Plakaten zum Aufhängen zu ermitteln
  9. PiratenWatch, 10.10.2012, nowrap
    • Kostenpunkt 2.000 € einmalig plus 10 € pro Monat oder selber coden
  10. Anmietung Lagerfläche in Frankfurt, Lothar
    • Peter L. hat ein Angebot für 12-15 qm Lager im Frankfurter Ostend angeboten bekommen. Kosten EUR 50 pro Monat. In wie weit wollen wir das nutzen?
  11. Bestellte Mobilitätspakete des FoeBuD (5 Stück)
    • Bestellung am 02.10.2012 durch Thumay erfolgt
    • Lieferung für 11.10.2012 erwartet
    • Auslieferung Vogelsberg (Christian Schwarz) = Sascha 13.10.
    • E-Mail an KVs zum VDS Aktionstag bzgl. des Paketes = Sascha
  12. Umstellung der LV-Telefonnummer
    • Umstellung erfolgt erst auf Sascha Brandhoff und anschließend auf Thumay

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen. Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter

Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von xxx Euro für ein Treffen mit einigen Piratenabgeordneten anderer Bundesländer bereitzustellen
Begründung
Für uns gilt, vorher zu lernen. Ich möchte gerne jemand aus Berlin, weil die am längsten dabei sind, und jemanden aus dem Saarland oder SH dabei haben, weil die eine kleine Fraktion sind. Ergründen möchte ich: 1. Welche Erwartungen hattet ihr, als ihr eingezogen seid? 2. Welche Wirklichkeit traf euch? 3. Welche Probleme sind aufgetaucht, wie habt ihr sie gelöst, welche sind offen? 4. Wie wolltet ihr die Basis einbinden, wie hat das funktioniert? 5. Wie will die Basis mitarbeiten und passt das zu euren Vorstellungen von Mitarbeit? 6. Andere organisatorische Sachen. Ziel ist, dass wir uns vorher darüber klar werden können, was uns erwartet und wie wir schnellstmöglich als Fraktion und Partei miteinander arbeiten können. Ergänzend dazu gab es bereits Treffen mit der Landtagsfraktion der Linken, mit der CDU ist ebenfalls eins angedacht, ebenso wird es demnächst ein Treffen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Reichenbach geben. Ich würde mich um die Ausrichtung kümmern. Die Höhe des Budgets möchte ich während der Sitzung verhandeln.
Antragsteller
Monges 12:57, 10. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von xxx Euro für ein Treffen mit einigen Piratenabgeordneten anderer Bundesländer bereitzustellen
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung Postfach

Beauftragung Postfach
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, meine Beauftragung für das Postfach zu erneuern bzw zu bestätigen. Dies beinhaltet das Recht, sämtliche(!) dort eintreffende Post zu öffnen und entsprechend weiterzuleiten (zB: an den Vorstand, Mitgliederverwaltung etc.)
Begründung
Das Öffnen von Briefen ist sensibel, daher lasse ich mir das seit Jahren von jedem neuen Vorstand einzeln wieder bestätigen.
Antragsteller
Pirata 13:27, 10. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0002: Beauftragung Postfach
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, meine Beauftragung für das Postfach zu erneuern bzw zu bestätigen. Dies beinhaltet das Recht, sämtliche(!) dort eintreffende Post zu öffnen und entsprechend weiterzuleiten (zB: an den Vorstand, Mitgliederverwaltung etc.)
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Sascha, Kristof, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Datenschutzerklärung vorhanden


Antrag: Verantwortlicher für Sage-Zugänge

Verantwortlicher für Sage-Zugänge
Text
Der Vorstand bestimmt Kristof als Verantwortlichen für die Verwaltung der Sage-Zugänge im Landesverband
Begründung
Nach den Regeln der Bundesverwaltung muss eine Person pro LV benannt werden
Antragsteller
Lothar

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0003: Verantwortlicher für Sage-Zugänge
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand bestimmt Kristof als Verantwortlichen für die Verwaltung der Sage-Zugänge im Landesverband
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kommunikation an Sven Schomaker erfolgt durch Kristof


Antrag: Verfahren für Aufnahme von Neumitgliedern ohne Kreisverband

Verfahren für Aufnahme von Neumitgliedern ohne Kreisverband und KV-Wechsel
Text
Die Aufnahme von Neumitgliedern ohne Kreisverband sowie der KV-Wechsel kann außer durch Vorstandsbeschluss auch durch den Landesgeneralsekretär oder den Landesschatzmeister erfolgen
Begründung
Damit wir nicht jedes Mitglied einzeln als kompletter Vorstand beschließen müssen
Antragsteller
Lothar

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0004: Verfahren für Aufnahme von Neumitgliedern ohne Kreisverband und KV-Wechsel
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Text:
Die Aufnahme von Neumitgliedern ohne Kreisverband sowie der KV-Wechsel kann außer durch Vorstandsbeschluss auch durch den Landesgeneralsekretär oder den Landesschatzmeister erfolgen
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Ernennung eines Presseverantwortlichen für den Kreis Fulda

Ernennung eines Presseverantwortlichen für den Kreis Fulda
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Gründungsbeauftragung für den Kreis Fulda von Sascha Neugebauer um die Pressearbeit zu erweitern.
Begründung
Auf vor der KV-Gründung sollte die Presse bereits angesprochen werden können. Natürlich werden PMs mit der AG Presse abgestimmt.
Antragsteller
Laberlohe

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0005: Ernennung eines Presseverantwortlichen für den Kreis Fulda
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Gründungsbeauftragung für den Kreis Fulda von Sascha Neugebauer um die Pressearbeit zu erweitern.
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PMs werden mit der AG Presse abgestimmt


Antrag: Beauftragung Mitgliederverwaltung

Beauftragung Mitgliederverwaltung
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Nicole Staubus als zusätzliche Beauftragte für die Mitgliederverwaltung zu ernennen.
Begründung
weil sie bereit ist das zu machen
Antragsteller
Kristof Zerbe

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0006: Beauftragung Mitgliederverwaltung
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Nicole Staubus als zusätzliche Beauftragte für die Mitgliederverwaltung ernennen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Kristos, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Sascha

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung HeLP12.3

Beauftragung HeLP12.3
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Marc Weitz als Beauftragten für die Organisation des HeLP12.3 zu ernennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0007: Beauftragung HeLP12.3
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Marc Weitz als Beauftragten für die Organisation des HeLP12.3 zu ernennen.
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung Hessen Campus

Beauftragung Hessen Campus
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Christoph Hampe und Nicole Seiler als Beauftragte für die Organisation des Hessen Campus zu ernennen.
Begründung
weil sie bereit sind das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0008: Beauftragung Hessen Campus
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Christoph Hampe und Nicole Seiler als Beauftragte für die Organisation des Hessen Campus zu ernennen.
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung Organisation von Teilnahmen bei Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc)

Beauftragung Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc)
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Juergen Erkmann als Beauftragten für die Organisation von Teilnahmen bei Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc) zu ernennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0009: Beauftragung Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc)
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Juergen Erkmann als Beauftragten für die Organisation von Teilnahmen bei Einladungen (z. B. NGOs, Lobbyverbände, etc) zu ernennen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Thumay, Kristos, Sascha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Juergen wird gebeten die Arbeit transparent zu gestalten. Thumay erhält die Erlaubnis, eine Wiki-Seite zu eröffnen.


Antrag: Koordinierungsbeauftragter BTW 2013

Koordinierungsbeauftragter BTW 2013
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Juergen Erkmann als Beauftragten für die Koordinierung für die BTW 2013 zu ernennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0010: Koordinierungsbeauftragter BTW 2013
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Juergen Erkmann als Beauftragten für die Koordinierung für die BTW 2013 zu ernennen.
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Beauftragung LV-Terminkoordination

Beauftragung LV-Terminkoordination
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Nicole Staubus als Beauftragte für die LV-Terminkoordination zu ernennen.
Begründung
weil sie bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.10.2012 #2012/6V0011: Beauftragung LV-Terminkoordination
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Nicole Staubus als Beauftragte für die LV-Terminkoordination zu ernennen.
  1. 15yes.png: Thumay, Kristos, Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof hilft bei der Tool-Suche; Toolvorschlag: http://owncloud.org/


Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet vorläufig alle 1 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), bis auf Widerruf statt
  2. Nächster Termin 17.10.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
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