HE:Vorstand/Protokolle/2012-09-12

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 12.09.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 19:53h
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Nicole Staubus
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Juergen, Thumay, Kai, Lothar
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • Thumay, Kai, Lothar und Juergen dafür verabschiedet
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0197

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. 2012/5V0197 Umlaufbeschluss zum VMB Programm Abstimmung
    • Einstimmig angenommen
  2. 2012/5V0198 Umlaufbeschluss zur Einladung des Sommerfestes
    • Dafür: Thumay, Kai, Lothar
    • Nicht abgestimmt: Juergen
  3. 2012/5V0199F Umlaufbeschluss zur Bestellung 500 Piratenkompass
    • Einstimmig angenommen

Vorstandsämter

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.056 in SAGE (12.09.2012)
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.066 in MV (Stand 12.09.2012)
    • Wartende OMAs:
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 3 Offene Tickets (Stand 12.09.2012)
  4. Bericht
    • Sascha N. gibt mit Ende der heutigen Landesvorstandssitzung seine Beauftragung zur Mithilfe in der Landesmitgliederverwaltung zurück, da ein möglicher Interessenskonflikt mit der gleichzeitigen Kandidatur zum Landes-GenSek besteht, der möglicherweise negativ ausgelegt wird.
      • Nachtrag nach Ende der Sitzung: Wir konnten Sascha dazu überreden, bis zum Landesparteitag weiter in der Mitgliederverwaltung zu helfen. Er besitzt das Vertrauen des Landesschatzmeisters und Interrims-Genseks.

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 66012,29
    • Kasse: 2213,14
    • Verbindlichkeiten: 3597,02
    • Offene Budgets: 16517.77
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3987,40
    • Verfügbar: 44123,24
  2. Sonstiges
    • Zusammen mit Kai die Einladungen zum LPT verschickt
    • Gründung KV Odenwald
    • Bundesverwaltungstreffen findet am 20./21.10.2012 in Frankfurt statt (wird für Gensek und Schatzmeister, die am LPT gewählt werden, quasi ein Pflichttermin sein)
    • die Buchhaltung der ersten 4 Monate 2012 ist inzwischen in Sage eingepflegt

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Versand des offenen Briefes bzgl. "REWE Apfeltag" an hessische Kultusministerin, staatl. Schulämter und Landeselternbeirat am 28.08.2012
  2. Teilnahmen/Treffen
  3. Aktionen/Projekte
    • Unterstützung bei der Erarbeitung des offenen Briefes gegen "REWE Apfeltag" (Schutz vor Lobbyismus in Schulen)
    • Flashmob "Nachholen des Apfeltages" am 01.09.2012 bei REWE in Kassel

Stellv. Vorsitzender

  1. Einladungen aller nicht-email-empfänger ausgedruckt, eingetütet und mit der Post verschickt. (108)
  2. virtuelle Meinungsbilder auf den Weg gebracht
  3. Rechenschaftsbericht
  4. (Notfall)-Organisation Einladung Sommerfest
  5. Teilnahme GEMA-Demo

Pol. Geschäftsführer

  1. Aus dem Postfach
    • Einladung der LINKE zu ihrem LPT, allerdings parallel zu unserem LPT
  2. Einladungen
    • siehe oben, Antwort an die Linke und Weiterleitung auf PPH
  3. Bericht:
    • DE-BTW, Bericht unter PG-Wahlen
    • Treffen mit der BAA, Bericht bei AG-Soziales
    • Telko Programm
    • Beauftragung / Ausschreibung Vertrauenspirat
    • Teilnahme Sommerfest
    • Video zur Kandidatur als LVor-Vorsitzender
    • Stammtisch Frankfurt Pulse
    • vMB zu "Delegated Voting"

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam

  1. Telko am 6. September ist ausgefallen, da das gesamte Presseteam auf der GEMA-Demo war
  2. Verschickte PMs:
  3. Christian Hufgard nahm als Pressesprecher/Urheberrechtsexperte/Vorsitzender Musikpiraten e.V. auf einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Connichi statt
  4. Vorbereitungen LPT laufen

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. Bin noch dabei die unterschriebenen Datenschutzverpflichtungen einzuscannen. Abschluss bis Ende der Woche. Dann verschicke ich eine Kopie an die Teilnehmer. Sonst nichts neues.

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Einreichung Kandidatenvorschläge zur Bürgermeisterwahl in Bürstadt am 30.8. beendet
    • Sechs Vorschläge insgesamt. Fünf Absagen, eine Zusage zur Kandidatur
    • Da nur eine Zusage keine Podiumsdiskussion
    • Großer Zeitungsbericht über die Kandidaturbereitschaft seitens des Kandidaten
    • Kandidat in Bürstadt sehr bekannt und beliebt
    • 21.9. Aufstellungsversammlung in Bürstadt
    • Mail an alle KV Mitglieder zur Mithilfe vor und im Wahlkampf vorbereitet
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Der letzte Infostand wurde wegen zu geringer Aktivität ausgelassen. Für unseren Otzberger- Bürgermeister Kandidaten kamen mehr Unterstützer zusammen als nötig, von denen auch alle genehmigt wurden. Christian Röwenstrunk ist somit offiziell ein Kandidat. Um ihn inhaltlich zu unterstützen und um Präsenz zu zeigen ist ein KPT (Eine Woche vor der Bürgermeisterwahl auf der Veste Otzberg) in Vorbereitung für den auch schon die Planung gut angelaufen ist.
  3. Frankfurt
    • Datenschutzschulung fand statt, mit zwei Timeslots gut besucht
    • Sehr erfolgreiche Infostände beim Museumsuferfest und beim Leipziger Straßenfest gehabt, am Museumsuferfest über 1.300 Kulturflyer (Frankfurt) und viele hunderte Hessenflyer sowie Grundsatzprogramme verteilt. Beim Leipziger Straßenfest haben wir an dem einen Tag alle 500 Piraten-Luftballons sowie weitere ca 600 Säbel-Ballons verteilt, die Grundsatzprogramme waren gerne gesehen und ca 150 verteilt, ebenso einige Kaperbriefe und wie bei anderen Ständen auch die Kulturflyer.
    • Eine digitale Version des Kulturflyers folgt bald im Wiki...
    • Bitte um Bericht!
  4. Gießen
    • Bitte um Bericht!
  5. Groß-Gerau
    • Letzte organisatorische Vorbereitungen für den KPT am 14.10. (LPT-Reste für Akkreditierung/Wahlzettel?)
    • 15.09. Infostand zum OptOutDay in Rüsselsheim
    • Netter Grillabend veranstaltet und neue Aktivität generiert
  6. Hochtaunus
    • Nehmen am OptOutDay mit zwei Infoständen am 15.09.2012 teil
    • Tool-Workshop in Vorbereitung
  7. Kassel
    • Infostand an der Connichi-Mangamesse war angenehm und erfolgreich
    • Ein vMB ergab, das die überwiegende Mehrheit der Stadt- und Landkreispiraten einen gemeinsamen KV gründen wollen. Gründung wird vorbereitet.
    • Vorbereitungen für die Demo gegen Fracking am 5. Oktober in Kassel beginnen (Crew Dörte B. + Du).
    • Das neu eingerichtete, einmal im Monat stattfindende, *offene Labor* war beim ersten Test eine gute Arbeitsplattform: http://www.piratenpartei-kassel.de/offenes-labor
    • Die Kosten der Nordhessenkonferenz sind meinem Informationsstand nach +/- Null ausgegangen (michamo)
    • KV Kassel prüft Hallen im Umland für LPTs und Aufstellungsversammlungen. Eine Bewerbung soll wird eingereicht werden.
  8. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  9. Main-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  10. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  11. Odenwald
    • Haben den KV erfolgreich gegründet. Lothar war da. Haben einen sieben-köpfigen Vorstand gewählt. In der örtlichen Zeitung sind wir mit einem Artikel auf Seite 1 gelandet und im Hessischen Rundfunk ist auf HR4 am nächsten Morgen ein Radio-Interview ausgestrahlt worden.
    • Vorgestern war Arbeitstreffen, auf dem wir bereits die weitere Planung ein wenig besprochen haben. Am 19. wollen wir uns Treffen um eine Geschäftsordnung zu entwerfen. Vorlage sind die Geschäftsordnungen der Darmstädter und der Bergsträßer. Das gibt aber Terminkonflikte mit der Datenschutzbelehrung des Bundes-Datenschutzbeauftragten. Das sind wir gerade am besprechen.
    • Sobald Zeit da ist, updaten wir unsere Homepage und das Wiki
    • Sobald Geschäftsordnung beschlossen ist und alle Dokumente unterschrieben sind, wollen wir ein Konto bei der Volksbank eröffnen (kostenlos)
    • Vorstands Email-Adressen sind bei der IT beantragt.
    • Ggf. Fragen an den LV Vorstand: Wie kommen wir zu einem eigenen Telko-Raum und der Möglichkeit vMBs an unsere Mitglieder zu verschicken? - Michael P.
  12. Offenbach (Land)
    • Fraktion stellt mehrere Anträge, u.a. eine Resolution zur Ablehnung der Resolutionspflicht, zur Nutzung von OpenHaushalt und arbeitet an weiteren Anträgen
    • Fraktion stellt Anfrage zu Melderegisterfoo
    • Kreisverband beteiligt sich am Bündnis "umFAIRteilen" und wird zur Teilnahme an den Demonstrationen aufrufen.
  13. Rheingau-Taunus
    • Momentan hauptsächlich vorbereitung auf den KPT am Samstag den 15.09., sowie Vorebereitungen auf gemeinsamen OptOut-Day Stand mit Wiesbaden am 20.09.
  14. Schwalm-Eder
    • Einladung am 19.09. ab 19 Uhr bei der Vorstandssitzung wird ein Workshpo angeboten "Einfluss in kommunale Prozesse ohne Mandat" . Der Workshop wird von Sascha Brandhoff gehalten, alle interresierte sind herzlich eingeladen.
    • Infostand im Schwalm-Eder Kreis geplant, Datum noch unbekannt
    • Voraussichtlich am 10.10. Infoabend zum Thema EON / Ein Mitglied des Vorstandes wird sich den Fragen Interesierter stellen, genaueres wird noch rechtzeitig an alle bekanntgegeben.
    • Feedback der ersten Nordhessenkoferenz war sehr positiv, Angebot von uns die 2. Nordhessenkonferenz am 1.12. auszurichten
    • Pressesprecher Schwalm-Eder wurde gewählt
    • Frage: Was ist eigentlich mit den Mitgliederausweisen ?
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Samstag war Infostand in Bad Wildungen schon zum OptOutDay
    • Donnerstag der 20.09.2012 Infostand in Korbach zum OptOutDay
    • LPT orga läuft gut
      • Wir bitte um mehr Bewerbungen für die Versammlungsämter
      • Wir würden uns freuen wenn wir noch Helfer für den Aufbau und Abbau finden
      • Frage: Kommt die Hessen IT am Freitag oder soll jemand die IT dinge holen?
  16. Wetterau
    • Bürgermeisterwahlkampf Butzbach
      • Plakate aufgehängt, Flyer sind da, werden die Tage verteilt
    • HELP123
      • Prauscher hat für die IT, die Halle besichtigt
    • OptOut Day
      • mehrere Aktionen geplant
  17. Wiesbaden
    • aKPT 2012.2 hat neuen Piraten-OB hervorgebracht: Hans-Jörg Tangermann

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Fulda
    • Bitte um Bericht!
  2. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Kassel (Land)
    • siehe KV Bericht
  4. Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  5. Limburg-Weilburg
    • Bitte um Bericht!
  6. Offenbach
    • Bitte um Bericht!
  7. Vogelsberg
    • Bitte um Bericht!
  8. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • voraussichtlich am 20./21.10. (2-tägig), alternativ am 3./4.11.
    • weiterer HeCampus für Wochenende vor dem programm. LPT geplant 1./2.12. (eintägig)
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Bitte um Bericht!
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Ich möchte den AG Rahmen und die ML gerne als Asp. für Streaming im LV nutzen, da passiert aber sonst nichts außer wenn ich was einkippe... (Seb)
  9. AG Wahlen
  10. Versuche gerade, einen Termin für ein Reaktivierungstreffen zu finden – Doodle gestartet (Christian F.)
  11. AG Web
    • OS- und Drupal-Updates
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Weiterhin keine Telco ;(
  2. AK Asyl und Flucht
    • Kontakt zur "Internationalen Föderation iranischer Flüchtlinge (IFIF)" durch Biggi aufgebaut
    • Informationsveranstaltung zur Arbeit der IFIF am Montag, 17.09.2012 in Frankfurt; Informationen dazu auf der Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Asyl_und_Flucht
      • Mail mit der Einladung geht morgen über die großen Listen
    • Filmabend geplant, dazu in Kürze mehr.
  3. AK Behindertenpolitik
    • Bitte um Bericht!
  4. AK Bildung
    • Mumbles aktuell ausgefallen
    • Geht nachm LPT weiter
    • ML mittelmäßig aktiv
    • Es erfolgt gerade der Aufbau eines bundesweiten Netzes der Bildungs AK´n, angeregt von den AK´n NRW, Bayern und Hessen.
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • NO-GO-Francking Initiative mit Falt-Flyer. Impulsreferat am Samstag 8.9 in Dreieich.
    • Impulsveranstaltung Piraten mit BUND, Grreenpeace u.a. Termin in Vreinbarung !
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Kulturpolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Landratten
    • Nimmt sich gerade FSC / PEFC Zeritfizierung an
    • K+S wird Thematisiert
  10. AK Soziales
    • Das Gespräch mit der BAA ist erfolgt, das Protokoll ist derzeit in der Erstellung. Weitere Gespräche mit Beteidigten im ALGI/II Bereich sind geplant und in Vorbereitung. Ziel ist die Erarbeitung des Sozialteil im Landeswahlprogramm.
  11. AK Tierschutz
    • Aktuell keine Aktivität.

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BV
    • Bitte um Bericht!
  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Themenblock II: Themen

  1. Sommerfest des LV Hessen, 11.09.2012, Thumay
    • Resumée (Gab es nachträglich zusätzliche Kosten für den LV Hessen? z.B Rückzahlung der Tagesgebühren, sonstige Kosten)
      • Es wurden Spendensammlungen vor Ort gemacht wo die Kosten wieder eingenommen wurden. Der LV wurde bisher nicht weiter belastet.
      • Es bleibt ein Restbetrag von € 227,88
      • Unstimmigkeiten über die Kosten wegen eines Faxes was nicht weiter kommuniziert wurde
      • benötigte Person(en): Clemens Scholz, Franz Zumkier
  2. Neubeauftragung der Pressezuständigkeit für Limburg-Weilburg, 11.09.2012, Thumay
    • Hintergrund: Clemens wüsste gerne was der Landesvorstand für eine Übergabe an eine neue zuständige Person benötigt.
      • Diskussion am Stammtisch
      • Vorstellung vom neuen Zuständigen
      • Befragung der Mitglieder
      • benötigte Person(en): Clemens Scholz, Axel Schwenk
  3. Landratswahl Limburg am 09.09.2012
    • Ergebnis: 4% für Franz Zumkier (PIRATEN)
  4. Auswertung der Zufriedenheitsumfrage aus 04/2012, 02.09.2012, Thumay
    • aktueller Status der Auswertung, Termin für Ergebnispräsentation
  5. Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für AK Behindertenpolitik, 02.09.2012, Thumay
    • aktueller Status der Finanzierung, Termin für Kick-off des AK Behindertenpolitik
      • benötigte Person(en): Johannes Britz/Christoph Hampe
      • Gute Nachrichten: Johannes hat sich an den Landesverband der Gehörlosen Hessen gewandt. Dieser stellt dem Ak Behindertenpolitik kostenlos 2 Gebärdensprachdolmetscher für die Gründung des AK.
      • Der Landesverband der Gehörlosen Hessen würde auch für den LPT Gebärdensprachdolmetscher stellen. Hierbei müssen noch die Eckdaten geklärt werden.
  6. LPT12.2, 02.09.2012, Thumay
    • aktueller Status, Information der Mitglieder, offene Punkte
      • benötigte Person(en): Nicole Staubus/Sascha Brandhoff
    • Abstimmungsblöcke, Tische/Stühle und Beamertechnik und Anlage ist geklärt
    • Essen gibt es günstig; Getränke aus dem Automaten stehen zur Verfügung.
    • Mate auf Kommission bis zu 15 Kästen (pro Kasten €14,- + €4,50 Pfand) möglich
      • Thumay bekommt den Hut zum Aufsetzen
    • Mehrfachsteckdosen sind noch offen.
      • Pyth klärt mit der IT, wann diese anreist und welche Technik sie mitbringen.
      • Prauscher kommt am Freitag und baut IT auf
    • Aufbauhelfer werden noch gesucht
    • LVor soll nochmal einen Aufruf zur Kandidatur von Ämter (Versammlung/LVor) starten
      • Freitag Treffen der Versammlungsleitung in der Halle mit Platzierung der Wahlkabinen/-urnen geplant. Ernst (pot. WL) ist Freitag schon da.
    • Es gibt nur einen Raum für die Presse
  7. Ausschreibung: Vertrauenspirat, 11.09.2012, Thumay
    • aktueller Status, weitere Vorgehensweise
      • 4 Bewerbungen, plus eine zu spät. Bewerber wurden angeschrieben. Termine zum Vorstellungsgespräch werden gemacht und kurzfristig durchgeführt. Der DSB wurde informiert eine Schulung abzuhalten für den der die Stelle besetzt. Auch schon vor dem endgültigen Beschluss.Wird öffentliche Beschlussfassung geben.
      • thumay: Wird die Bewerbung, die zu spät eingegangen ist, berücksichtigt? Juergen: Meiner Meinung nach nicht. Es würde alles weiter verzögern. Lothar und Kai schließen sich Juergens an.h
      • Wieviel kam die Bewerbung zu spät? 2 Tage.
      • Aber keine richtige Bewerbung, sondern eher eine Ankündigung.
      • Jan dürfte die DS Schulung auch durchführen wenn der DSB zustimmt. Jan fragt an.
  8. Planung Ausschreibung: vMB-Beauftragte(r), 11.09.2012, Thumay
    • aktueller Status, weitere Vorgehensweise
      • Viel Arbeit diese vMBs aufzusetzten
      • Jemand sollte dies von Anfang bis Ende eins vMB betreuen
      • Kai hat jemand im IT Team. Dieser gehört aber nur zum Support. Er fragt noch mal nach
      • Der Beauftrage benötigt eine DS Schulung
      • Ausschreibung für zwei vMB Beauftragte
  9. Synchronisation der offiziellen Mailinglisten des LV Hessen, 11.09.2012, Thumay
    • hat leider laenger gedauert als ich dachte und grade stillstand wegen Jobwechsel, aus der HessenIT ist im moment leider keiner greifbar. Bin dran. (Kai)
      • alles muss noch fertig gemacht werden und an die Bundes IT geschickt werden um das im Newsform frei zu schalten.
      • Kai wird das demnächst erledigen
  10. HeLP12.1-Protokoll, 11.09.2012, Thumay
  11. Organisation der Aufstellungsversammlung(en) für LTW & BTW, 11.09.2012, Thumay
      • Stefan Schimanowski hat den Vorstand gebeten die Ausschreibung für die Aufstellungsversammlung(en) für LTW & BTW rauszugeben.
      • Hallen sind im Januar/Februar schwerer zu bekommen da Faschingszeit ist.
      • Aschermittwoch ist der 13.02.2012
      • Schwierig wenn man ein oder mehrere Daten nennen weil einige Hallen raus fallen
      • Die KV können sich schon mal umhören. Frage per Mail auf die PPH. Mail schreibt Juergen
      • seb666: Wir sollten einen LPT-Antrag einreichen für Q1 2013 um dem ganzen mehr Spielraum zu geben. (wird kurzfristig entschieden; wenn dann als "Sonstigen Antrag")
      • Wenn zum LPT mehr Fakten zur Hand sind kann man ja eine Empfehlung geben.
  12. Programm: Platzierung von PA-143, Nowrap 12:26, 12. Sep. 2012 (CEST)
  13. Aufklärung zum moderativen Vorfall auf der Fulda-ML, Nowrap 12:26, 12. Sep. 2012 (CEST)
    • Es wurden einzelne Teilnehmer der ML von der Hessen-IT aufgrund von Spam auf moderiert geschaltet, was bisher ein einmaliger Vorgang darstellen dürfte. Kritisch zu betrachten ist dabei auch die Beteiligung von Mitgliedern des Landesschiedsgerichts und des Landesvorstands.
      • Ist Moderation das Standard-Prozedere bei Spam?
      • Wurde dies irgendwann beschlossen und als Verfahren kommuniziert?
      • Wo und wie hätten sich die Betroffenen, die den Spam ja selbst nicht verschickt haben, beschweren können?
      • War die erste Maßnahme um schlimmeres zu verhindern. Wurde nach Klärung sofort rückgängig gemacht. Dazwischen lagen nur 2 Stunden.
      • Es wurden keine Mail zurück gehalten, die kein Spam waren.
      • Das zukünftige Verfahren wird noch erstellt, vom Vorstand beschlossen und veröffentlicht.
  14. KV-Gründung Fulda.
    • Wie ist da der Stand? Lothar 19:01, 12. Sep. 2012 (CEST)
      • Pressemitteilung wird auf der Maillingliste vorbereitet, dass der KV am 13.10.2012 gegründet werden soll.
      • Vorher soll noch ein vMB geben, ob man gründen möchte. Sollte heute noch mal am Stammtisch besprochen werden.
      • Einladungen sind schon vorbereitet
      • SaschaB fragt da noch mal nach und setzt SaschaN mit auf CC.
  15. Programm-Antrags-Telco(s), nowrap, 19:43
    • Auf der #pph gab es in den letzten Wochen mehrere Ideen für Programmanträge
      • Vielleicht liesse sich eine gemeinsame Ausarbeitung via einer oder mehrerer Telcos noch bis Frankenberg organisieren?
      • Telcos um das ganze zu bearbeiten
      • Aufruf über die Mailinglisten = Ralf machts und Juergen hilft
      • Pad erstellen = Ralf machts und Juergen hilft
  16. INDECT-Tag am 20.10.2012
    • Orga durch Blickwinkelkanone & Alex Schnapper
    • siehe Pad: http://titanpad.com/zClNz13ImA
      • soll eine Aktion mit einer Drohne (ferngesteuerter Hubschrauer) geben. Dafür benötigt man eine Genehmigung.
      • Lenken wird das Gerät jemand mit viel Erfahrung.
      • Informationen hierzu und weitere Details folgen in den nächsten Tagen, Treffen mit anderen Beteiligten nächste Woche (Termin noch nicht konkret) (Alex S.)
      • Pressemitteilung geplant? Muss vom Presseteam noch durchgesprochen werden. PM wird es geben.
  17. Internationalen Tags der Demokratie am 15.09.2012
  18. ePetition zum Leistungsschutzrecht (LSR)
  19. Aufruf zur Demonstration “Freedom Not Fear” 2012 in Luxembourg
  20. Einladung Bund Deutscher PfadfinderInnen, 10.9. 2012, Christian Hufgard
    • Der Bund Deutscher PfadfinderInnen veranstaltet vom 21.9-30.9.2012 einen Fachkräfteaustausch mit dem Titel 'Kunst als Widerstand' in diesem Seminar soll es aber nicht nur um Kunst gehen, sondern um neue Formen des Protests im allgemeinem. Es wird auch um Parlamentarischen Widerstand gehen. Hierzu sollen wir etwas über uns erzählen. Das Seminar findet in Frankfurt statt, wir wäre zwischen dem 23.9 und dem 26.9. eingeplant
      • Piraten sollen sich vorstellen
      • Wer nimmt Teil
  21. Aktuelle Situation im LV Hessen, 11.09.2012, Thumay
    • "Happy birthday & willkommen im Establishment"
      • Erster Vorfall war zwischen Alex Schnapper und Peter Wenz
      • Danach hatte Sascha Brandhoff einen Blog-Post dazu geschrieben
      • http://www.brandhoff.net/2012/08/wie-es-einzelne-schaffen-die-hoffnung-in-eine-partei-zu-zerstoren-schiffbruch-fur-die-piraten/
      • Zweiter Vorfall war angeblich zwischen Sascha Neugebauer und Stefan Schimanowski auf dem Sommerfest
        • Äußerungen des Vorstandes:
          • Thumay: Ich habe alles nur gehört. Es steht Aussage gegen Aussage. Daher muss ich es so hinnehmen. Dieses unter Druck setzen steht bzw. stand im Raum, was ich kacke finde. Aber im Zweifel für den Angeklagten. Wobei ich darüber nachgedacht habe das man bei solchen Aussagen von Stefan Ordnungsmaßnahmen anwenden könnte.
          • Lothar: Ich habe die PPH nicht ganz gelesen, da ich beruflich sehr eingespannt war.
          • Einige auf der PPH haben ein "Taktgefühl einer Abrissbirne", insbesondere wenn sich über solche Dinge lustig gemacht wurde
          • Es ist wichtig, dass ein solcher Verdacht, wenn er im Raum steht, offen ausgesprochen wird, die "Gegenseite" sollte sich genauso offen dazu äußern
          • Es sollten sich aber alle zurückhalten, die keine konkreten Fakten dazu äußern können, und insbesondere sollten daraus keine Gerüchte oder Verschwörungstheorien von Außenstehenden konstruiert werden
          • Kai: Ich hatte nicht vor mich an einer Aufklärung zu beteiligen, weil nach dem auftauchen der willkuerlich zusammengewuerfelten Liste mit meinem Namen ich keine neutrale Position mehr einnehmen kann und im Prinzip befangen bin. Die _allgemeine_ Situation inkl. aller Vorwürfe und ggf. geschehener Vorkommnisse sind egal in welcher Weise den Piraten unwürdig.
          • Juergen: Wir haben hier mehrere Ansatzpunkte. Wenn hier wirklich jemand unter druck gesetzt worden sind, ist das eine Frechheit. Dies sollte Konsequenzen geben. Sollte hier jedoch ein Schmutzkampagne gefahren werden das Leute zu unrecht beschuldigt wurden würde das auch Konsequenzen geben.
  22. Causa Brandhoff/Neugebauer/Schimanowski/Schnapper/Wenz, 12.09.2012, Jan
    • Lösungsvorschlag
      • benötigte Person(en): Jan Leutert/André Hoffmann
      • Schlichtung mit dem Vertrauenspiraten der verschiedenen Parteien, wobei die Bestimmmung des Vertrauenspirats zeitnah erfolgen muss.
      • Da Aussage gegen Aussage steht wird eine Aufklärung schwierig
      • Bei nur Missverständnissen ist dies der Falsche Lösungsansatz. Die Leute sollten von sich aus miteinander reden.
  23. Und sollten sich überlegen, WIE sie miteinander reden.
      • Die potentiellen Opfer sollten nicht zu Tätern gemacht werden.
      • Die Situation ist gravierend und muss aufgeklärt werden.
        • Mediation:
          • zielt nicht auf Klärung des Geschehenen und kann das prinzipiell auch nicht leisten – auch in der Mediation kann ja jeder die Ereignisse darstellen, wie er will (einschließlich ungewollt falscher Darstellung, Selbsttäuschung, falsche Erinnerung
          • dient dazu, zukünftiges Arbeiten zu ermöglichen und zu verbessern
          • setzt auf eigenverantwortliche Lösungsfindung, der Mediator entscheidet nichts
          • es handelt sich um ein auf Vertraulichkeit setztendes Verfahren, das entsprechend nicht öffentlich durchgeführt wird (kein Streaming)
          • die Beteiligten können als Abschluss eine Vereinbarung unterzeichnen, die sie dann auch nach Belieben veröffentlichen können – aber ob sie das tun, muss ihnen auch freigestellt bleiben, eine von außen im Vorfeld formulierte Erwartung in diese Richtung ist auch kontraproduktiv
          • da es sich um ein in die Zukunft orientierten Prozess handelt, schließt er sich nicht mit vergangenheitsbezogenen Maßnahmen (z.B. Ordnungsmaßnahmen) aus
      • Weiteres Vorgehen: Der Vorstand schickt eine Mail an die PPH damit sich die potentiellen Opfer an den Vorstand wenden können.
      • Jeder Beteiligte kann sich vertraulich an den Vorstand wenden
      • Der Vorstand will kann nicht direkt eingreifen
      • Es kann sich jeder an die Vertrauenpiraten bzw. den Vertrauenspiraten seiner Wahl
      • Man kann nur an jeden Appelieren sich vernünftig zu verhalten
      • Alle sollten respektvoll miteinander umgehen und arbeiten
        • Sollen wir das Prozedere jetzt ändern: Dafür: Dagegen: Jürgen, Lothar, Thumay Enthaltung: Kai

Themenblock III: Anträge

Antrag: Geldmittel für Stimmkarten und Stimmblöcke

Geldmittel für Stimmkarten und Stimmblöcke
Text
Der Vorstand möge beschließen ein Buget von 261,80 € für 1.000 Stimmblöcke und 119,00 € für 300 Ja/nein Stimmkarten bereit zu stellen.
Begründung
Der KV Waldeck-Frankenberg hat bei der Druckerei Rotzinger in Fritzlar 1.000 Stimmblöcke sowie 300 JA und 300 Nein Stimmkarten bestellt. Die Stimmkarten sind für den nächsten LPT und die Stimmkblöcke für die nächsten 3 LPTs. Da es eine menge Arbeit ist dies alles selbst zu erstellen.
Antragsteller
-- Nicole.Staubus 00:15, 12. Sep. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.09.2012 #2012/5V0200F: Geldmittel für Stimmkarten und Stimmblöcke
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen ein Buget von 261,80 € für 1.000 Stimmblöcke und 119,00 € für 300 Ja/nein Stimmkarten bereit zu stellen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Versand zweier Einladungen für den nächsten Hessen Campus und den Versand eines vMB bzw. einer Limesurveys Umfrage zur Themenauswahl des nächsten HeCampus

Versand zweier Einladungen für den nächsten Hessen Campus und den Versand eines vMB bzw. einer Limesurveys Umfrage zur Themenauswahl des nächsten HeCampus
Text
Die Hessen Campus Orga beantragt den Versand zweier Einladungen für den nächsten Hessen Campus und den Versand eines vMB bzw. einer Limesurveys Umfrage zur Themenauswahl des nächsten HeCampus.
Begründung
Der Antrag wird so frühzeitig gestellt, damit wir dieses mal ohne Zeitverlust Einladung und vMB verschicken können, ohne auf einen Beschluss warten zu müssen. Zudem haben die Versender damit genügend Zeit, den Versand bzw. die Umfrage vorzubereiten. Weder die Einladungen noch das vMB existieren bisher. Die Texte der Einladung werden quasi identisch den bisherigen Einladungen sein. Das gilt ebenfalls für das vMB/Limesurvey, das sich nur durch die Themen unterscheidet. Wichtig ist weiter, das mit Beschluss die Mitglieder Email Adressen an die Einladungsversender (Lothar(?)) bzw. vMB/Limesurvey Versender (Pyht(?)) geschickt werden *können*. Die HECampus Orga wird frühzeitig darauf hinweisen. Weitere Details: https://hessen.piratenpad.de/Agenda-HessenCampus-Telko
Antragsteller
Christoph & Matthias für die Hessen Campus Orga

Diskussion

      • Der Jan kann das soweit fertig machen das der Matthias das einfach fertig stellen kann
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.09.2012 #2012/5V0201: Versand zweier Einladungen für den nächsten Hessen Campus und den Versand eines vMB bzw. einer Limesurveys Umfrage zur Themenauswahl des nächsten HeCampus
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die Hessen Campus Orga beantragt den Versand zweier Einladungen für den nächsten Hessen Campus und den Versand eines vMB bzw. einer Limesurveys Umfrage zur Themenauswahl des nächsten HeCampus.
  1. 15yes.png: Kai, Lothar, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen ist wieder alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h)
  2. Nächster Termin 26.09.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2012-09-12&oldid=1999288“