HE:Vorstand/Protokolle/2012-05-30

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Vorstandssitzung am 30.05.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Thumay, Lothar
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Juergen, Lothar, Kai, Thumay
    • Abwesend: Judith (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    • 20:02h
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • verabschiedet ohne Anmerkungen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    • keine
    • Stand Zufriedenheitsumfrage wird von Kai bei Jan nachgefragt
  8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0136

Dringendes

  1. nichts Dringendes

Themenblock I: Berichte

  • keine Erörterung der Punkte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Nachträgliche öffentliche Behandlung der Vergabe der Beauftragung zum Pressesprecher nicht möglich. 1 von 4 hat die Zustimmung verweigert.
  2. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: xxxx in SAGE (Stand )
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.920 in MV (Stand 30.05.2012)
    • Wartende OMAs:
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 38 Offene Tickets (Stand 30.05.2012)
  4. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 75666,92
    • Kasse: 2094,52
    • Verbindlichkeiten: 24105,57
    • Offene Budgets: 13373,47
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1969,00
    • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
    • Verfügbar: 34813,30
  2. Sonstiges
    • Unterlagen für Rechenschaftsbericht sind nach Hamburg geschickt
    • Zahlungsverarbeitung wieder auf aktuellem Stand

Vorsitzender

  1. Teilnahmen
    • aKVorSi Wetterau am 28.05.2012 in Friedberg

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Postfach, Telefon, diverse sonstige Anfragen

Andere

Presseteam

  1. Bericht
    • Kathrin Hilger und Ruben Bridgewater wurden gebeten einen Workshop zu organisieren.

Schiedsgerichte

  1. Land
    • 1 laufendes Verfahren
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. Heute entschuldigt.
  2. Vorschlag zur hessischen Datenschutzerkälrung ergeht Donnerstag (morgen) an den Vorstand und den BuDSB

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • An den Vorstand wurde von einer 12er-Gruppe (ca. 10% KV) ein Antrag auf einen aKPT zur "Neuwahl des Vorstandes" herangetragen. Teile des Vorstandes sind Mitglieder dieser Gruppe und das Klima innerhalb des Vorstandes ist z.Z. äußerst frostig.
    • Am 28.05.2012 um 18:00 Uhr, fand nun schnellstmöglich und fristgerecht, mit 14-tägiger Ladungsfrist, ein aKVorS statt, um obigen Antrag zu besprechen und gegebenenfalls die Vorbereitungen für einen aKPT in die Wege zu leiten.
    • Zur Satzungslage: Antrag zum aKPT nur mit Begründung. Abwahl des Vorstandes nur mit 1/3 KV Unterschriften.
    • Anwesend waren drei Vorstandsmitglieder, zwei hatten zwar Vertreter geschickt, was aber aus gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Ein Vorstandsmitglied ist rechtlich gesehen schon ein Vertreter des Kreisverbands und er kann seine Vertreterfunktion nicht einfach an beliebige Personen weiter delegieren. BGB §28
    • Nach intensiver Diskussion über das Für und Wider eines Kreisparteitages und welche Rechte der Vorstand hätte sich diesem zu verweigern, wurde der Antrag auf einen aKPT dennoch abgelehnt.
    • Die erforderliche Mitgliederanzahl befürworteten zwar die Einberufung eines normalen Parteitages, aber der einzige Zweck wäre gewesen einen neuen Vorstand zu wählen, was nicht möglich gewesen wäre, da der alte noch im Amt ist. d.h. wir hätten eingeladen, uns getroffen, "Hallo" gesagt und wären unverrichteter Dinge wieder nach Hause gefahren.
    • Für einen verkappten Antrag auf *Ab*wahl des Vorstandes fehlte dem Antrag das nötige Quorum von 1/3 der Mitglieder des Kreisverbandes.
    • Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB §37) sieht im Falle eines aKPT ausdrücklich eine Prüfpflicht des Vorstandes vor, der verpflichtet ist Schaden von der Partei abzuhalten, um unsinnige oder unzulässige Begehren abzuwehren.
    • ... Volker Weidmann, Piratenpartei Wetterau
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
    • Bad Wildungen macht einen eigenen Stammtisch mit nur Ortsspezifischen Themen
    • Besuch und evtl. Zusammenarbeit mit WIR Edertaler (Zusammenschluss von freien Kommunalpolitikern)
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
    • 83 Mitglieder + 2 Pipeline + X wartende OMAs
    • Zweiter Stammtisch im Hintertaunus etabliert sich
    • KV-Sommerfest wird in Angriff genommen
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
  13. Groß-Gerau
  14. MTK
  15. RTK
    • Anker lichten Workshop mit hr am samstag
    • Wurde sonntag in der Hessenschau gesendet

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Lahn-Dill
  2. Limburg-Weilburg
  3. Vogelsberg
  4. Fulda
  5. Hersfeld-Rothenburg
  6. Werra-Meißner
  7. Schwalm-Eder

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
    • Standaufbau durch Gerald Schneider, Nicki Schneider, Christian Oechler und Sascha Brandhoff am 2012-05-29 erfolgt
    • Orga-eMail mit Informationen über wichtige Hinweise an sämtliche ML erfolgt
    • Dienstplan:
    • Start an Fr. 1. Juni Halle 7 Stand 14
    • Noch Probleme mit den Austellerausweisen
    • Ansprechpartner für Hessentag: Sascha Brandhoff (0151-21192284) und Gerald Schneider (0176-48091968)
  2. PG Kopierprogramm
    • Habe ich in eingeschlafenem Zustand mal übernommen, sozusagen kommissarisch; tendiere dazu, das Zusammenkopiervorhaben (gerade nach dem halbgaren Kopieren im SH-Wahlprogramm) anders anzugehen und die ganze PG als Untergruppe in der AG Programm aufgehen zu lassen. Demnächst mehr. (Christian Fleißner)
  3. PG Programmentwicklungskonzept
  4. PG Vernetzungsstruktur

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • ML ist tot
    • Thumay spricht Piraten aus Marburg, Giessen und Wetzlar an, diese AG mit den derzeitigen Aktivitäten zu reaktivieren
    • Sascha schlägt "Einstiegsprospekt" vor, das Neumitgliedern an die Hand gegeben werden kann. Er kontaktiert Leute aus Marburg.
    • Aktuelle Willkommensemail kann als Grundlage dienen
  2. AG Hessen-Campus
    • Webseite für Hessen-Campus erstellt: http://www.hecampus.de/
      • Entwicklung eines Moduls zur Darstellung der eingereichten Themen
    • "Call for papers" (Aufruf zur Themeneinreichung) bis zum 30.05.2012
    • nächster Hessen-Campus 24.06.2012 in Dreieich
  3. AG IT Infrastruktur
    • Serverfrage läuft noch
    • LQFB: Import/Export ist jetzt möglich. Voraussichtlich am kommenden WE
  4. AG Politik
    • ML ist tot
  5. AG Programm
    • Ernst trifft sich übernächste Woche mit Christian F.
    • Vorbereitung von Antragsfristen für nächsten LPT
  6. AG Wahlen
  7. AG Web
  8. AG Streaming
    • Erste Mumble-Sitzung geplant
    • Viele Interessenten
    • Ausarbeitung Positionspapier Kreistagsstreaming und Mindestausstattung für Streamer in Arbeit
    • wir haben auch eine Mailingliste

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
  2. AK Bildung
    • Do. 31.05. Treffen mit Gesellschaft für Informatik (19:00 Uhr Club Voltaire, Frankfurt)
    • Real Life Treffen Ende Juni geplant
    • komplette Überarbeitung des neuen Bildungsprogramms und Aufnahme der Kritik von Gernsheim
    • weitere Ausarbeitung des Bildungsprogramms und neue Punkte Demokratisierung und Hochschule geplant (bei Hochschulpolitik Initiative von Tim aus Darmstadt und HSG Darmstadt)
  3. AK Kulturpolitik
  4. AK Landratten
    • Termin mit AbL am 6. Juni in Giessen
    • Suchen noch immer Positiv- und Negativ-Piraten für das Treffen
  5. AK Soziales
  6. AK Tierschutz
  7. AK Energiewende

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht vom BV
  3. Bericht aus anderen LVs
  4. Bericht von den JuPis
  5. Bericht von der PPI
  6. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

  1. Mitgliederversammlung GPF (Juergen)
  2. Besetzung bundesweites Pressetreffen (Juergen)
    • Ruben und Nicolai werden fahren
  3. Liste der Kenntnissbereichen von Mitgliedern (Juergen)
    • Kai fragt bei Florian nach, ob es sich um eine Art "SG" Recherche handeln soll
  4. Verantwortlicher für Gewährung Zugang zu Sage für KVs (Lothar)
    • Bundesverband möchte pro LV eine Person benannt haben, die die Erlaubnis für Zugang zu Sage erteilt.
    • Wird nächste Woche weiter besprochen, wenn Judith dabei ist.
  5. Verantwortlicher für Buchungen über Bahn-Bonus-Programm des Bundesverbandes (Lothar)
    • Der Bundesverband nimmt an einem Bahn-Bonus-Programm teil. Dies soll wieder aktiviert werden. Es ist geplant, dass pro LV eine Person verantwortlich ist. Es ist noch nicht klar, ob derjenige Unterzugänge vergeben soll, oder ob derjenige alle Buchungen selbst vornehmen soll.
    • Wird weiter besprochen, wenn klar ist, was vom Bundesvorstand geplant ist.

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Finanzierung zweier Flyer

Finanzierung zweier Flyer
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Finanzierung zweier Flyer für die hessischen Gliederungen zu finanzieren. Auflage 2 x 2.500, Kosten maximal 80 EUR. Die Verteilung übernehme ich. Flyer1: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b1/FlyerFreiesLandV1Draft4.pdf Flyer2: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/64/FlyerPiratenradarV1Draft4.pdf Pad: https://piratenpad.de/p/FreiesLand
Begründung
Antragsteller
Gerhard Schwanz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.05.2012 #2012/5V0136: Finanzierung zweier Flyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, die Finanzierung zweier Flyer für die hessischen Gliederungen zu finanzieren. Auflage 2 x 2.500, Kosten maximal 80 EUR. Die Verteilung übernehme ich. Flyer1: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b1/FlyerFreiesLandV1Draft4.pdf Flyer2: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/64/FlyerPiratenradarV1Draft4.pdf Pad: https://piratenpad.de/p/FreiesLand
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Kai, Juergen (vorbehaltlich der Abnahme der Finalen Version)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gerhard schickt die finale Version an den Vorstand


Änderung des Turnus auf 2-wöchentlich

Änderung des Turnus auf 2-wöchentlich
Text
Die Vorstandssitzungen sollen wieder 2-wöchentlich (nach GO) stattfinden. Der Schwerpunkt wird auf die inhaltliche Arbeit gelegt, LVor-Tätigkeiten nur auf Nachfrage oder bei Bedarf.
Begründung
Antragsteller
Juergen

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.05.2012 #2012/5V0137: Änderung des Turnus auf 2-wöchentlich
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die Vorstandssitzungen sollen wieder 2-wöchentlich (nach GO) stattfinden, Der Schwerpunkt wird auf die inhaltliche Arbeit gelegt, LVor-Tätigkeiten nur auf Nachfrage oder bei Bedarf.
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Festlegung der nächsten Termine

  1. Der wöchentliche Turnus für die Vorstandssitzungen wurde widerrufen, daher erfolgt wieder regulär ein 2-wöchentliches Treffen, jeweils am Mittwoch (20:00h)
  2. Nächster Termin 13.06.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
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