HE:Vorstand/Protokolle/2012-05-23
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Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung am 23.05.2012, 20:00 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Moderator: Juergen
- Ernennung Protokollant: Thumay, Lothar
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Thumay, Juergen, Kai, Lothar
- Entschuldigt: Judith
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Einschalten des Streaming
- eingeschaltet: 20:01h
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- vorläufige Tagesordnung verabschiedet
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Lothar, Thumay, Juergen
- Enthaltung: Kai
- Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
- keine
- Nächste Antragsnummer: 2012/5V0136
Dringendes
- nichts
Themenblock I: Berichte
Vorstand
Generelles
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederanzahl: xxxx in SAGE (Stand )
- Aktuelle Mitgliederanzahl 1.835 in MV (Stand 23.05.2012)
- Wartende OMAs:
- OTRS Mitgliederverwaltung: 104 Offene Tickets (Stand 23.05.2012)
- davon ca. 70 aufgrund OMA (siehe Bericht Schatzmeister)
Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 71918,33 (Stand 10.05.2012)
- Kasse: 2772,17 (aktuell)
- Verbindlichkeiten: 21589,57
- Offene Budgets: 15556,85
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1969,00
- Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
- Verfügbar: 32075,08
- Sonstiges
- Kontozugriff seit heute wieder möglich
- Zahlungen von OMAs wurden bereits an Mitgliederverwaltung gemeldet,
- Nachbuchen der Zahlungen, sobald OMAs in der Mitgliederdatei sind
- Stand Rechenschaftsbericht 2011:
- Alle Unterlagen der KVs sind bei mir
- KV-Unterlagen fast fertig aufbereitet
- LV-Buchungen müssen noch einmal durchgegangen werden
- Noch etwas Stress, um pünktlich zum 31.05.2012 abzugeben, sollte aber klappen
- Eingegangene Zweckgebundene Spenden:
- LGS: 1420,00 Euro
- LPT: 1175,00 Euro
- Akkreditierung am LPT hat funktioniert, vielen Dank an die Helfer
- Kontozugriff seit heute wieder möglich
Vorsitzender
- Teilnahmen
- HELP12 (1. programmatischer LPT)
- Öffentlichkeitsarbeit
- Pressekonferenz HELP
- positive Presseresonanz (persönliche Meinung):
- Pressekonferenz HELP
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1/Pressespiegel
Stellv. Vorsitzender
- Vorbereitung LQFB Instanz
- Fragen bzgl. SAGE und User-Verwaltung gestellt, Antwort von MV steht aus
- HELP12
- Aufbau HELP12
- Vorbereitung Pressekonferenz
- Interview treiPgut
- Pressekonferenz
- eMails abgearbeitet
Pol. Geschäftsführer
- LPT und seine "Begleiterscheinungen"
Andere
Presseteam
- Bericht folgt ab 21:00h
- LPT
- 10 verschiedene Pressemedien mit 20 Vertretern
- Es bildet sich ein kleines Team bilden, die bereits auf dem LPT zusammengearbeitet haben
- PM Blockupy
- Bericht von Jan und Kevin wird zeitnah
Schiedsgerichte
- Land
- 1 laufendes Verfahren
- Bund
Datenschutzbeauftragter
- Anpassung der Datenschutzerklärung des Bundes auf Hessenbedürfnisse
- Entwurf kommt bis zum 30.05.2012
Kreisverbände
- Wetterau
- Siehe Extra-Punkt...
- Main-Kinzig
- Kassel
- Heute Aktion zum 63. Geburtstag des Grundgesetzes https://secure.flickr.com/photos/fluxka/sets/72157629864550214 Presse da, Berichterstattung kommt
- Kritische Nachfragen der Presse zur Arbeit der Fraktion, kommt vermutlich ein kritischer Artikel, Diskussion zur Transparenz der Fraktionsarbeit auf dem Plenum. Fraktion hat mehr Transparenz zugesagt
- ACTA Demo am 9.6. in Kassel ist genehmigt. Bündnis mit anderen Hochschulgruppen und Jugendorganisationen. Termin fällt mit documenta-Eröffnung zusammen.
- Gründung von AGs zu Energie, Wasser-Rekommunalisierung und ÖPNV auf kommunaler Ebene.
- Offenbach (Land)
- Waldeck-Frankenberg
- Bürgerportal durch Presse öffentlich gemacht. Läuft Prima an! Erste Ideen von Bürgern bereits eingegangen. flausch!
- KPT am 30. Juni 2012 in Jugendburg Hessenstein
- Informationsfreiheitssatzung durch Grüne geprüft. Wird jetzt im September bei uns durch Parlament gehen und vorraus. angenommen.
- Antrag auf Schaffung einer Beratungsstelle gegen Rechtetendenzen in der Pipeline.
- Letzte Sitzung vor der Sommerpause im Parlament komplett dicht mit Piratenanträgen.
- Besuch vom Biobauernverband (nicht Bauernverband) mit Anliegen zur Biolandwirtschaft, Biogasanlagen und Verbraucherschutz.
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
- Gießen
- Hochtaunus
- Frankfurt
- Bergstrasse
- Wiesbaden
- Marburg
- Groß-Gerau
- Wiederaufnahme programmatische Arbeit
- Weiterer struktureller Ausbau durch Stadtbeauftrage (Eine Person pro Stadt im Kreis, die innerhalb eines monatlichen Treffens über relevante Themen berichtet + mögliche Aktionen)
- MTK
- RTK
Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Lahn-Dill
- Limburg-Weilburg
- Vogelsberg
- Fulda
- Hersfeld-Rothenburg
- Werra-Meißner
- Schwalm-Eder
AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG Hessentag 2012
- Die PG hätte gerne von jedem KV und Stammtisch sofern vorhanden Flyer oder Visitenkarten mit Kontakt sowie Termin der Stammtische. (Falls Leute nach fragen)
- Kontaktliste fast komplett
- Suchen noch Helfer für kommenden Dienstag zum Aufbau!
- Ansonsten läuft
- PG Kopierprogramm
- Habe ich in eingeschlafenem Zustand mal übernommen, sozusagen kommissarisch; tendiere dazu, das Zusammenkopiervorhaben (gerade nach dem halbgaren Kopieren im SH-Wahlprogramm) anders anzugehen und die ganze PG als Untergruppe in der AG Programm aufgehen zu lassen. Demnächst mehr. (Christian Fleißner)
- PG Programmentwicklungskonzept
- PG Vernetzungsstruktur
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG Einstieg
- AG Hessen-Campus
- AG IT Infrastruktur
- AG Politik
- AG Programm
- AG Wahlen
- AG Web
ArbeitsKreise (AKs)
- AK A4(8)5
- AK Bildung
- AK Kulturpolitik
- Befindet sich noch in Gründung, wartet auf Einrichtung einer Mailingliste und so. Vielleicht gibt es noch 1-2 Programmanträge zum LPT.
- AK Landratten
- Neuer Termin für Telkos Di. und Do. im wechsel
- Neue Mailingliste
- Kontakt mit Lobbyverein aufgenommen
- AK Soziales
- AK Tierschutz
- AK Energiewende
Themenblock II: Themen
- Situation Wetterau
- An den Vorstand wurde von einer 12er-Gruppe (ca. 11% KV) ein Antrag auf einen aKPT zur "Neuwahl des Vorstandes" herangetragen. Teile des Vorstandes sind Mitglieder dieser Gruppe und das Klima innerhalb des Vorstandes ist z.Z. äußerst frostig.
- Für den 28.05.2012 um 18:00 Uhr, wurde nun schnellstmöglich und fristgerecht, mit 14-tägiger Ladungsfrist, zu einem aKVorS eigeladen, um obigen Antrag zu besprechen und gegebenenfalls die Vorbereitungen für einen aKPT in die Wege zu leiten.
- Zur Satzungslage: Antrag zum aKPT nur mit Begründung. Abwahl des Vorstandes nur mit 1/3 KV Unterschriften.
- Gleichzeitig läuft ein LGS-Verfahren, initiert von Teilen obiger Gruppe, das wegen Dringlichkeit, von vorsitzenden Richter erst unter größtmöglichen Rummel auf allen Webseiten des LVs verbreitet wurde, ohne die Persönlichkeitsrecht Betroffener zu wahren, oder überhaupt erst mal deren Stellungsnahme einzuholen, oder gar denen einen Rechtsmittelbehelf zu geben und dann einfach, wegen für uns unbegründeter Abwesenheit des vorsitzenden Richters, auf die lange Bank geschoben zu werden.
- Volker Weidmann, Vorsitzender KV Wetterau
- Satzung Wetterau: http://www.piratenpartei-wetterau.de/Satzung_Wetterau
- Ablehnung eines Antrages auf Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitages ist laut Paragraph §11(5) Nr. 2ff nicht vorgesehen
- Als Begründung eines solchen Antrages würde bereits die Begründung "weil wir's können" ausreichen. Eine inhaltliche Bewertung der Begründung obliegt nur dem aKPT
- Sämtliche Tagesordnungspunkte, die wesentliche Entscheidungen bedeuten (z.B. Satzungsänderungen oder Neuwahlen), sind bis zur Einladung dem KVor mitzuteilen und nicht erst auf dem aKPT zu nennen. Anderenfalls sind diese nicht zulässig und somit zu behandeln.
- Die Ladungsfrist ist der Abstand zwischen Einladung und Termin. Da in der Satzung keine Fristen zwischen Antrag und Einladung festgelegt sind, muss die Einladung unverzüglich (also ohne schuldhaftes Verzögern durch den Vorstand) erfolgen
- Der Vorsitzende Richter des Landesschiedsgericht nimmt wie folgt Stellung zu den Vorwürfen:
- Der Vorsitzende Richter hält sich an die derzeit gültige Schiedsgerichtsordnung
- die Einladung wurde verbreitet nach Abschnitt C 11(6) der Satzung
- Rechtsmittelbehelfsbelehrungen sind wenn nötig erfolgt
- die Absage der Sitzung erfolgte nur sekundär wegen einer begründeten Abwesenheit des Vorsitzenden Richters, in der Hauptsache jedoch aufgrund des fehlenden Beschlusses des Kreisvorstands zur Benennung eines Vertreters. Der Vorsitzende wurde mehrfach per Email darauf hingewiesen.
- Der Vorsitzende Richter gibt zu Protokoll das sich der Antragsgegenstand als Inhalt der Einladung wie nach SGO gefordert enthält, diese Festlegung erfolgt nicht willkürlich
- Persönlichkeitsrechte werden vom Schiedsgericht gewahrt, Gliederungen und deren Vorstände als Institutionen haben allerdings keine schützenswerten Persönlichkeitsrechte.
- Vorbereitung LGS / Wahlkampfzentrale
- Zu klären, welche Anforderungen an eine solche Lokation gestellt werden
- Eine Beauftragung sollte erteilt werden.
- Julia R. ist momentan nicht anwesend
- Vorschlag von Juergen: Beauftragung vertagen, auf die PPH geben, und Anforderungen in einem Pad sammeln
- Die Meldungen aus der PPH sollten nach Möglichkeit eine Gruppe bilden, wir beauftragen dann eine Person aus diesen als Verantwortlichen (ggf. nach Vorschlag aus der Gruppe)
- Matthias G unterstützt Juergen bei der Suche nach bestehenden Anforderungen
- Verfahren: 1.) Ausschreibung über eine Woche; 2.) a) Bewerbungen sichten eine Woche; 2.) b) Bewerber sollen sich untereinander überlegen, ob sie eine Person aus ihren Reihen für die Entscheidung der Beauftragung empfehlen
- Eine wirkliche Entscheidung, wann eine LGS finanzierbar ist, kann ohnehin nicht vor dem Bundesverwaltungstreffen 30.06./01.07. getroffen werden
- Beauftragung LGS-Suche
- 2. Programmatischer LPT
- Stand Pledgebank
- Vorbereitung Ausschreibung
- Hessen Marina (Sascha/Kai)
- Sascha, Kai, Juergen
- Beauftragung wird ausgeschrieben (bis Sonntag) durch Kai
- Sommerfest
- Ausschreibung erfolgt durch Kai
- Einladung von der Diakonischen Gemeinschaft Hephata –Hessisches Diakoniezentrum Hephata
- Einladung zum Freitag, den 21. September 2012, am Nachmittag – eine Anwesenheit auch am Morgen wäre schön, das Impulsreferat hält Jörg Bollmann, Direktor des Gemeinschaftswerkes der Evangelischen Publizistik (GEP)- zu einem Arbeitsgruppen- bzw. ein Workshopangebot, in welchem Sie auch Ihre Position zur Änderung des Feiertagsgesetzes, zur Cannabis-Legalisierung und zum Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Marketingpiraterie (ACTA) darlegen. Weitere AG-Angebote am Nachmittag werden u. a. sein: Internet und Spielsucht – Internet und Rechtsradikalismus, Sublan Gottesdienst – Online Community. Ein Titel für Ihr eventuelles Angebot müsste gemeinsam mit Ihnen noch gefunden werden, wenn Sie denn kommen wollen/können.
- zwei Piraten angekündigt; Anfrage wird an die PPH weitergeleitet (=> Thumay)
- Es soll durch den Pressesprecher eine Gruppe gegründet werden, die sich zukünftig um die Organisation solcher Einladungen kümmert
- Für diese konkrete Einladung und bis zur Gründung der o. g. Gruppe ist Juergen verantwortlich
- Veröffentlichung der Stream-Aufzeichnung vom HELP12 (1. programmatischer LPT)
- Aufzeichnung ist verfügbar
- momentan läuft eine Diskussion, ob er veröffentlicht werden soll/darf
- auf dem LPT wurde abgestimmt, dass aufgezeichnet wird, aber nicht explizit über die Veröffentlichung
- Es bestehen keine Bedenken, die Aufzeichnung zu veröffentlichen
- Für die Zukunft explizit in die GO schreiben
- Beauftragter für vMBs/Lime Survey-Umfragen
- 9 Bewerbung bei der IT eingegangen; Entscheidung wird bis 07/2012 gefällt
- Offener Brief wg. Pressebeauftragung
- Juergen wird die 4 Bewerber anschreiben, ob es aus deren Sicht in Ordnung ist, wenn die Entscheidung der Beauftragung des Landespressesprechers nochmal öffentlich erklärt wird (d.h. offen über Stärken/Schwächen der Kandidaten sprechen).
- Weitere Aktivitäten wird es zu dem offenen Brief nicht geben.
- Der Vorstand spricht sich dafür aus zum einen Christian H. fairerweise Zeit zum Aufbau eines Teams zu geben. Unabhängig vom offenen Brief ist jeder der Unterzeichner eingeladen, sich erneut im neuen Presseteam einzubringen.
- Ausschreibung bzgl. treffen mit der ABL (Arbeitskreis Bäuerlicher Landwirtschaft) für den 6. Juni (sorry wichtig / Sascha)
Themenblock III: Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen. Antrag ansehen oder stellen
Antrag: Beauftragung eines Menschen zur Strukturierung und Organisation einer Hessen Marina)
Beauftragung eines Menschen zur Strukturierung und Organisation einer Hessenmarina)
- Text
- Der Landesvorstand möge einen Menschen zur Planung einer Hessen Marina bennen, der sich um Strukturierung und Organisation einer solchen kümmert.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Sascha Brandhoff
Diskussion
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Beauftragung eines Menschen zur Strukturierung und Organisation einer Hessen Marina)
- Text:
- Der Landesvorstand möge einen Menschen zur Planung einer Hessen Marina bennen, der sich um Strukturierung und Organisation einer solchen kümmert.
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Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Ausschreibung folgt
Festlegung der nächsten Termine
- Bis auf Widerruf ist der Turnus für die Vorstandssitzungen wieder wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h)
- Nächster Termin 30.05.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
- Erstellen der neuen TO im Wiki
