HE:Vorstand/Protokolle/2012-05-16

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Vorstandssitzung am 16.05.2012, 20:01 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Kai, Judith, Lothar, Thumay
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Judith, Juergen, Kai, Lothar
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    • 20:02 Uhr
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • verabschiedet
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • einstimmig angenommen
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder (siehe: https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/ )
    • Steht heute nichts an
    • Umfrage mit Thesen ist noch nicht beendet
  8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0134

Dringendes

  1. Akkreditierung LPT, Amaryllion 09:39, 16. Mai 2012 (CEST)
    • So gegen 8:30 Uhr da sein
    • Wegen Umstellung des Onlinezuganges hat Lothar zur Zeit keinen Zugriff auf das Konto
    • Weiterhin tauchen die OMA-Anträge nicht in den Listen auf
    • Stimmkarten & -Blöcke für HELP 2012.1 sind da, jedoch vermutlich keine Bändchen
      • Lothar sendet die Nummern an André, um evtl. noch Bändchen zu bekommen
  2. Verbesserungswürdiger Ablauf Blockupy-PM
    • PM Sollte eigentlich über KV Frankfurt laufen
    • Ist dann aber durch Jan in Kopie auf der Hessen-Webseite geschrieben worden mit "Landesverband Hessen"
    • Christian Hufgard war nicht involviert
    • Ist inzwischen durch neuen Text ersetzt worden, der mit Hessischem Pressesprecher und Vorstand abgesprochen wurde
    • Kai spricht mit Jan
  3. Bekanntmachung geschlossene Vorstandssitzung bzgl. Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme
  4. Grundsätzliche Erklärung
    • Es wurde beantragt, ein Mitglied vom LPT auszuschliessen
    • Der Antrag wird zurückgewiesen, da
      • Der LPT ein höheres Organ ist als der Landesvorstand
      • Es in der Satzung keine Ordnungsmassnahme "Ausschluss vom Parteitag" gibt
      • Für die Verfolgung von Bedrohungen von Leib und Leben der Vorstand nicht zuständig ist. Für diesen Punkt muß an die Strafverfolgungsbehörden verwiesen werden

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss 2012/5V0134 vom 14.05.2012
    • wir wurden um dringende Unterstützung einer Demo von ATTAC im Bündnis mit SPD, Grünen und Piraten. Grund ist das Demonstrationsverbot der Blockupy-Bewegung. Da die Demo bereits am 17.05, also kommenden Donnerstag stattfinden soll. Zudem muss für die ursprüngliche Demonstration in einer Pressekonferenz jetzt Montag um 11:00 Uhr erklärt werden, ob die Aktivisten weiter anreisen sollen oder nicht.
    • Für die Unterstützung der Demo: Juergen, Lothar, Thumay, Judith, Kai

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahlen
    • 1.782 in SAGE (Stand 16.05.2012)
    • 1.950 in MV (Stand 15.05.2012)
    •  ???? wartende OMAs
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 15 Offene Tickets + ???, die auf Zahlung warten (Stand 16.05.2012)
  3. Bericht
    • LPT Thüringen
      • Kontroversester PA-Antrag war "Wahlrecht ab Geburt/ab 14", der abgelehnt und wohl später als Positionspapier angenommen wurde
      • Ideen zu einem Hessisch-Thüringischen Treffen kamen auf
    • Mitgliedausweise
      • Hat ganz offensichtlich dann trotz Zusicherungen doch nicht funktioniert :-/
      • Muß noch einmal neu anfordern & Hendrik S. wegen Update des Datums ansprechen
    • Mich mit Troll herumgeschlagen
    • Serienbrief für Hersfeld-Rotenburg erstellt, Lothar hat gedruckt & versendet
    • MV Prozesse niederschreiben / optimieren wenn Kristof aus Urlaub zurück ist

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten (Stand: 10.05.2012)
    • Bankkonto: 71918,33
    • Kasse: 1064,66
    • Verbindlichkeiten: 21285,10
    • Offene Budgets: 15261,85
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1969,00
    • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3500,00
    • Verfügbar: 30986,47
  2. Sonstiges
    • Seit Freitag kein Kontozugriff aufgrund Umstellung der Zugriffsberechtigten
    • In Zusammenarbeit mit Judith Briefe an Mitglieder in Hersfeld-Rotenburg geschickt
    • Treffen mit ehemaligem Schatzmeister des ehemaligen KV Darmstadt-Dieburg
    • Stimmkarten und -Blöcke von der BGS eingetroffen
    • Rechenschaftsbericht 2011: OF-Land hat zugesagt, die Unterlagen spätestens beim LPT zu übergeben
    • Momentan Klärung, ob die für dieses Jahr angekündigte Verteilung der staatlichen Teilfinanzierung überhaupt erfolgt (davon hängt unsere LGS ab 2013 ab)

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    1. Interview mit Vertreter von dpa am 14.05.2012 zum Thema "Was erwarten wir vom HELP2012.1?"
    2. Interview-Termin mit Vertreter von dapd für 15.06.2012 in Marburg
    3. Meldung des Teilnehmers (Christian Hufgard) für Diskussionsrunde der Grünen zum Themenkomplex "Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme"
  2. Teilnahme
    1. Besuch des LPT Thüringen 2012.1 in Erfurt-Schmira
    2. Besuch der Wahlparty zur Landratswahl in Wetzlar
  3. Organisatorisches
    1. Anmeldung und Ansprechpartner des Hessentags-Standes für Wetzlar

Stellv. Vorsitzender

  1. LPT Vorbereitung (Strom, Technik, Internet etc)
  2. Blockupy-Unterstützung
    1. Kevin berichtet vermutl. gegen 21:30 nochmal genauer

Pol. Geschäftsführer

  1. Postfach
    Technisches Rundschreiben Hessentag
  2. Vorstandstelefon
  3. Datenschutz / Kontakt Datenschutzbeauftragter
    Abklärung mit BuGenSek bezüglich Neuordnung Datenschutzerklärung/-unterweisung
  4. DE-BTW
  5. Antragsbetreuung (vorstandsseitig)
  6. Hessen-Campus
  7. Presseanfragen

Andere

Presseteam

  1. Bericht
    1. LPT
      1. 12 Akkreditierungen von acht Medien
      2. Morgen werden nochmal Erinnerungen verschickt/Telefonate geführt
      3. Pressemappe ist in den letzten Zügen
      4. Badges für Presse sind angekommen
      5. T-Shirts für Presselotsen sind noch offen
    2. PMs zu den Wahlergebnissen sowie Blockupy verschickt

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund
    1. Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragter

  1. heute entschuldigt
  2. offen: Wikiseite des DSB (Juergen)

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • Außerordentliche Vorstandssitzung am 28.05., da Mitglieder des KVs einen außerordentlichen Kreisparteitag beantragt haben
    • Termin ist aber nach Ansicht von Matthias G. der Satzung nach zu spät
    • Schlichtungsversuche innerhalb des Vorstandes sind nicht zustande gekommen
    • Mündliche Verhandlung des LSG bzgl. BM-Kandidatenaufstellung am Samstag
      • Wird evtl. kurzfristig abgesagt?
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
    • Beginn der Piratisierung des Hintertaunus läuft
    • Heute Besuch Bürgerversammlung in Schmitten bzgl. Projekt "Sommerrodelbahn"
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
  13. Groß-Gerau
    • Infostand in Gernsheim am Sonntag erregte Aufmerksamkeit
    • Alles auf Vorbereitung des #help12 ausgerichtet
  14. MTK
    • Infostand in Kelkheim lief gut
    • Bürgermeisterfragebogen für Flörsheim gingen an CDU/SPD/GALF und wurden beantwortet (demnächst auf der Webseite)
    • "Intransparenter" ;) Anruf (direkt an den Vorsitzenden) eines ehemaligen SPD-Ortsvorstehers, der uns an unserem nächsten Stammtisch in Eschborn besuchen will
  15. RTK
    • Vorbereitungen auf den LPT (inhaltlich)
    • sonstiger Kleinkram

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Lahn-Dill
    • Der Stammtisch in Wetzlar war auch gestern wieder sehr gut besucht. Wir hatten 3 Interessierte und 3 Freibeuter (von denen 2 angekündigt haben, dass sie in Kürze gerne Piraten werden möchten). Von den Lahn-Dill-Piraten waren 6 anwesend. Nächste Woche ist dann der zweite Stammtisch im Little Rock in Herborn.
  2. Limburg-Weilburg
  3. Vogelsberg
  4. Fulda
  5. Hersfeld-Rothenburg
  6. Werra-Meißner
  7. Schwalm-Eder

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
    • Wir werden einen Eckstand in Halle 7 (Übergang zu Halle 8) haben, die Stand Nr. lautet 714. Nach Rücksprache mit Thumay haben wir für den Stand auch eine Kabine (1m x 2m) bestellt, da uns diese dringend nahegelegt wurde. Gründe sind (a) der Weg vom Ausstellerparkplatz zur Halle (dazu unten mehr) und (b) die hohe Diebstahlquote auf dem Hessentag (es wird alles geklaut, das nicht angekettet ist). Die zusätzlichen Kosten für die Kabine belaufen sich auf 70,00 EUR zzgl. MWSt.
    • Strom haben wir bis 1.000 Watt bestellt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 154,00 EUR zzgl. MWSt.
    • Ausstellerausweise erhalten wir standardmäßig nur 3 Stück. Nach Rücksprache mit der Messe Marburg können wir aber auch mehr bekommen, da unser Standpersonal wechselt. Wir werden die Ausweise beim Aufbau von der Messeleitung erhalten und müssen dort die Namen all derjenigen angeben, die sich für die Dienste eingetragen haben. Zusätzliche Kosten fallen hierfür erfreulicherweise nicht an.
    • Der Ausstellerparkplatz ist für alle (auch für die Teilnehmer der Landesausstellung) kostenpflichtig. Die Tageskarte kostet 6,00 EUR, ein Parkausweis für die gesamte Dauer des Hessentages 60,00 EUR.
      • Zu dem Ausstellerparkplatz ist anzumerken, dass sich dieser etwa 1,2 km von der Halle entfernt befindet. Die Straßen in der Umgebung werden alle abgesperrt bzw. mit Halteverboten versehen sein.
    • Für die Standausstattung bekommen wir zum Preis von 370,00 EUR netto
      • 1 Teppichboden schwarz (3m x 4m)
      • 2 Stehtische schwarz
      • 6 passende Barhocker schwarz
      • 4 Prospektständer
      • 6 bis 8 Schwanenhalslampen mit Clip
      • 2 Regale für die Kabine
    • Den Termin, zu dem für uns der Aufbau vor Ort beginnt, haben wir noch nicht.
    • Zu der Frage, wie wir uns auf dem Hessentag im Einzelnen präsentieren, wollen wir uns am LPT (abends) zusammensetzen.
  2. PG Kopierprogramm
    • Habe ich in eingeschlafenem Zustand mal übernommen, sozusagen kommissarisch; tendiere dazu, das Zusammenkopiervorhaben (gerade nach dem halbgaren Kopieren im SH-Wahlprogramm) anders anzugehen und die ganze PG als Untergruppe in der AG Programm aufgehen zu lassen. Demnächst mehr. (Christian Fleißner)
  3. PG Programmentwicklungskonzept
  4. PG Vernetzungsstruktur
  5. PG Hessen-Newsletter

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
  2. AG Hessen Campus
    • Idee von nowrap: Erfahrungen der Abstimmungen der Progra
  3. AG IT Infrastruktur
  4. AG Politik
  5. AG Programm
  6. AG Wahlen
  7. AG Web

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
  2. AK Bildung
  3. AK Kulturpolitik
    • Befindet sich noch in Gründung, wartet auf Einrichtung einer Mailingliste und so. Vielleicht gibt es noch 1-2 Programmanträge zum LPT.
  4. AK Landratten
  5. AK Soziales
  6. AK Tierschutz
  7. AK Energiewende

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
    • Vorsitzender des LV Berlin ist heute zurückgetreten.
    • Beisitzer des LV RLP ist heute zurückgetreten.
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI
  7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

  1. Blockupy-Team in FFM
    • Wir sind jetzt geduldeter Beobachter (entspricht parlamentarischem Beobachter) v.a. am Samstag zur Großdemo
    • twitter-hashtag: #piwatch
    • Ehem. Occupy-Gelände ist jetzt Bannmeile
  2. "Muttis Klügster" (Röttgen) wurde gefeuert *schnüff*
  3. HELP 2012.1 Orga-Status
    • Stimmkarten und Stimmblöcke sind angekommen
    • Abholer für Technik am Freitag Vormittag um 10h in Rodgau dringend gesucht
    • Kai gibt Juergen die Adresse und holt es dann ab
    • Fahnen sind da
    • Presse erledigt, Nachfragen erst morgen möglich, weil Pressevertreter heute Urlaub haben
    • Ablauf für Reden und Pressekonferenz
  4. 28.07. ist INDECT-Aktionstag!
    • Anonymous hat aufgerufen
    • Auch wir sollten an die Orga einer Demo denken wie bei ACTA
  5. Idee: Beauftragung einer Person für "Demos/Aktionen"
    • Klärung auf der nächsten Vorstandssitzung

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Budget für Standbau Hessentag

Budget für Standbau Hessentag
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 500 Euro für den Standbau für unseren Hessentagsstand zur Verfügung zu stellen
Begründung
Link
Antragsteller
Lothar 00:15, 16. Mai 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2012 #2012/5V0135F: Budget für Standbau Hessentag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 500 Euro für den Standbau für unseren Hessentagsstand zur Verfügung zu stellen
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Festlegung der nächsten Termine

  1. Bis auf Widerruf ist der Turnus für die Vorstandssitzungen wieder wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h)
  2. Nächster Termin 23.05.2012 (Programmatik), 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
    • neuer Ablauf der Vorstandssitzungen: wöchentlicher Wechsel von Schwerpunkte "Programmatik" und "LVor-Berichte"
      • TO für die VoSi wird noch ausgetrunken ^^ (= ausdiskutiert)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
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