HE:Vorstand/Protokolle/2012-05-02

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 02.05.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Kai, Thumay, Lothar, Judith
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend: Judith, Thumay, Kai, Lothar, Juergen
    2. Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    1. 20:03 h
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. einstimmig
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. einstimmig
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    1. keine
  8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0129

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Pressesprecher
    1. 4 Bewerbungen
    2. Entscheidung wird vertagt auf nächste Sitzung
  2. Akkreditierungsliste
    1. Unterseite auf der Webseite
    2. Anmeldung an presse@
      1. Bitte an Christian Hufgard, diese Seite zu erstellen
  3. Antrag Bund "Leichte Sprache"

Verteilungsschlüssel: 4.000 Euro (max. Kosten) / 28.679 Mitglieder = 0,1394 Rundweg 0,14 Euro

    1. Hessen: 1.695 Mitglieder x 0,14 Euro= 237,30 Euro
    2. Ergebnis: Aktuell (2012) kein Budget für Übersetzung vorhanden und daher keine Übernahme von Kostenanteil.

Prüfung, ob nicht Piraten-intern (oder auch mit Hilfe der JuPis) in "leichte Sprache" übersetzt werden kann - analog zu Berlin und JuPis. Ansonsten potentielle Ausgaben frühestens für 2013 seitens des LV Hessen budgetiert.

  1. Tagung Finanzrat
    1. Bewerbungen für Finanzrat im LV Hessen (Vorschlag: 1x LV-Vertreter + 1x KV-Vertreter)
  2. Änderung GO bzgl. Umlaufbeschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse haben *einstimming* zu erfolgen. Dies kann nachträglich "geheilt" werden, wenn danach auf einer regulären Vorstandssitzung dieser Beschluss erneut getroffen/bestätigt wird.
    2. Kai wird diesbzgl. eine eMail über die Kreisvorstände-ML verteilen.
    3. Judith wird diesbzgl. eine eMail über die GenSek-ML verteilen.
  3. Unterjährige Beitragserhöhung

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.654 in SAGE (Stand 02.05.2012); 1.705 gem. CSV
    1. Wartende OMAs:
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 28 Offene Tickets, 89 auf Wiedervorlage (Stand 02.05.2012)
  3. MV
    1. Alexandros ist nun auch dabei
    2. Sascha braucht einen OTRS-Zugang
    3. Eigene OTRS-Queue (Subqueue) für Schatzmeister, um den Überblick (vor

allem bei den neuen Tickets und denen auf Wiedervorlage) behalten zu können.

    1. OMA: die Ermittlung der Region (Darmstadt, Gießen, Kassel) im

Import-File fehlt (z.B. Frankfurt Stadt, Kassel Stadt, uw.)

    1. OMA: Stand - Versand der Vorab-Mails an KV'n? -> Abschalten; Anpassen

des Betreffs (<KV-Name> bzw. "Landesverband")

  1. Empfang in München (Generalkonsul Israel)
    1. habe keinen anderen Piraten erkennen können
    2. Sind generell sehr an uns interessiert & neugierig
    3. Möchten bei Gelegenheit evtl. noch mal mit uns sprechen

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 67.543,36
    • Kasse: 1.064,66
    • Verbindlichkeiten: 17.619,14
    • Offene Budgets: 12.218,75
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1.969,00
    • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3.500,00
    • Verfügbar: 33.301,13
  2. Sonstiges:
    • Schulung in Sage erhalten
      • System für Schatzmeister ist fast fertig eingerichtet
    • Bundesparteitag
    • Diskussion über Problematik unterjähriger Beitragserhöhung
    • Stand 1.5.2012 hatten 88% aller Hessischen Mitglieder ihren Beitrag für 2012 bezahlt
    • Rechenschaftsbericht 2011: Keine Änderung zur Vorwoche

Vorsitzender

  1. Teilnahmen

Stellv. Vorsitzender

  1. Bundesparteitag 2012.1

Pol. Geschäftsführer

  1. Bundesparteitag 2012.1
  2. Interviewanfrage HR-Online
    1. hr info - im Gespräch, Ausstrahlung vss. Freitag

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Keine Umlaufbeschlüsse

Presseteam

  1. Bericht
    1. Zwei weitere Anmeldungen LPT (HR)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund
    1. Laufende Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    1. Die Piraten in Rosbach v.d.Höhe haben Helge Welker zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Berichte in FNP und WZ. Die Wahl findet am 23.09.2012 statt.
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. Besuch einer Schule / Diskussion über die Piratenpartei
    2. Infostände wieder in Planung
    3. Reaktivierung und Aktivierung neue Stammtische
    4. Sommerfest des LV / Wayne?
    5. KPT 2012.1 am 30. Juni auf Burg Hessenstein
    6. Bürgerportal wird diese Woche nochmal geändert kommende Woche dann in der Presse
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
    1. Am 28. April Infostand gemacht. War recht positv
    2. Kreisvorstand wurde von der Basis ermahnt, sich mehr zu engagieren
    3. Am 3.5.2012 Arbeitstreffen mit den Themen: Streaming der StaVo & Informationsfreiheitssatzung
    4. Antrag auf "Einführung eines Open-Data-Portals" in die StaVo eingebracht
  8. Hochtaunus
    1. Samstag, den 12.05.2012, Podiumsdiskussion "Mitmachnetz und Digitale Demokratie – Web 2.0 für mehr Beteiligung nutzen!" http://dl.dropbox.com/u/23727516/12-05-12%20Digitale%20Demokratie%20Kopie%20.pdf
    2. ab 10. Mai 2. Stammtisch, diesmal im Hintertaunus
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
    1. OB-Kandidaten-Casting-Portal fertig; wird nächste Woche über die Presse veröffentlicht
    2. August/September = Kür des Kandidaten
  12. Marburg
    1. Es wird eine Antragsfabrik diskutiert, um von der Basis Anträge für die Kommunalparlamente zu erarbeiten.
  13. Groß-Gerau
    1. Weiterer Stammtisch in Mörfelden-Walldorf (monatlich)
    2. HELP Orga
      1. momentan immer noch bei 345€ Kosten
        • Wie soll das mit den 300€ Kaution geregelt werden?
        • Preise für Essen und Trinken stehen fest. Mate wird es für 1,50€ geben http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1#Verpflegung
        • Es wird einen Infostand der JuPis geben und einen für allgemeine Flyer, Der KV macht wahrscheinlich auch einen
        • Es werden noch große Flaggen für die 3 Fahnenmasten gesucht !!!
        • Handynummern der Vorstände
        • Stellplatzreservierung für Ü-Wagen wird erfragt
    3. Infostand am 13. Mai am Autofreien Sonntag
    4. Tools-Workshop am 11. Mai
  14. MTK
    1. 2. Beisitzer stellt sein Amt aus Zeitmangel zur Verfügung. Vorstand problemlos handlungsfähig, Basis kann - wenn gewünscht - einen aKPT beantragen.
    2. Wenig los wegen BPT am Wochenende
    3. Infostand in Bad Soden durchgeführt, Presse (HK und Bad Sodener Kurier) waren vor Ort
    4. Fragebogen an Bürgermeister Flörsheim: https://mtk.piratenpad.de/Fragen-Floersheim
  15. RTK
    1. Dank BPT nix neues.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfoln. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
  2. LDK
    1. Alle geplanten Gemeinden plakatiert
    2. Freitag (4.5.2012) Arbeitstreffen
    3. Am 13.5.2012 Wahlparty ab 18 Uhr beim LDK-Kreis
    4. Neuer Stammtisch in Dillenburg am 08.05. in der Erbse
  3. Werra-Meißner-Kreis
    1. Volker organisiert was in Eschwege

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
    1. Rückmeldung von der Hessischen Staatskanzlei: Teilnahme per Anmietung auf der Landesausstellung (€90,- + MwSt./qm)
  2. PG Kopierprogramm
  3. PG Programmentwicklungskonzept
  4. PG Vernetzungsstruktur

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    1. bitte mit Bund vernetzen (AG Basisarbeit)
  2. AG Hessen-Campus
    1. Nächste Telko 07.05.2012, 21:15Uhr
    2. gleichzeitig erste Telko nach Giessen
  3. AG IT Infrastruktur
  4. AG Politik
  5. AG Presse
  6. AG Programm
  7. AG Wahlen
    1. Raum in (Mittel-)Hessen für das nächste Reallife Treffen wird gesucht.
  8. AG Web
  9. AG Fundraising
    1. Ansprechpartner: Twitter = @Nefacus (Nathanael B., LV BW)

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
  2. AK Bildung
  3. Ak Kulturpolitik
  4. AK Landratten
    1. Landratten Telko jeden Fr. 21:00 Uhr
    2. Reallifetreffen am 9./10. Juni in MR
    3. ML bei der IT beantragt
    4. Antrag zum Thema Fracking in Arbeit
      1. Laut Infos vom BUND ist das Thema noch nicht vom Tisch. Landesregierung erstellt zur Zeit ein Gutachten beri dem untersucht wird wo es Sinn nach Gas zu suchen
      2. Infoveranstaltung in Frankenberg (Eder) und Kassel. In Frankenberg um auch die Menschen aus MR-BI zu erreichen.
  5. AK Soziales
  6. AK Tierschutz
    1. neu eröffnet
  7. AK Energiewende
    1. neu eröffnet

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
    1. Jens F. Diskussionsforum der Jugendorganisationen, Einladung von Junge Grüne
    2. Ist regelmäßig, sollten wir dranbleiben
    3. JuPis - übernehmen Sie ;)
  6. Bericht von der PPI
  7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

  1. Landtagswatch (auf Twitter: @LTW_HE)
    1. Twittern aus dem hessischen Parlament wird erlaubt werden
    2. Streaming wird geprüft
      1. Voller Erfolg: Herzlichen Dank an alle Beteiligten!
  2. Dezentraler Parteitag des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg (LV RLP) am 6.Mai 2012
    1. siehe aktueller Newsletter
  3. Dein Thema, Datum, Name
    1. Beschreibung

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Teilverzicht auf Beitragserhöhungen

Teilverzicht auf Beitragserhöhungen
Text
der Landesvorstand beschliesst, auf die auf dem Bundesparteitag beschlossene Beitragserhöhung bei den Mitgliedern zu verzichten, die ihren Mitgliedsantrag in den letzten 14 Tagen unterschrieben haben oder erst in dieser Zeit eine Zahlungsaufforderung erhalten haben.
Begründung
Link
Antragsteller
Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Teilverzicht auf Beitragserhöhungen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
der Landesvorstand beschliesst, auf die auf dem Bundesparteitag beschlossene Beitragserhöhung bei den Mitgliedern zu verzichten, die ihren Mitgliedsantrag in den letzten 14 Tagen unterschrieben haben oder erst in dieser Zeit eine Zahlungsaufforderung erhalten haben.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Jan kontaktiert Swanhild


Festlegung der nächsten Termine

  1. Bis auf Widerruf ist der Turnus für die Vorstandssitzungen wieder wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h)
  2. Nächster Termin 09.05.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
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