HE:Vorstand/Protokolle/2012-03-14

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Vorstandssitzung am 14.03.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Thumay,
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Lothar, Thumay, Kai, Juergen
    • Abwesend: Judith (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    • eingeschaltet 20:04h
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • dafür: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • dafür: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    • keine
  8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0096

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: (Stand )
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: Offene Tickets (Stand )
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 73410,95
    • Kasse: 425,81
    • Verbindlichkeiten: 28394,72
    • Offene Budgets: 11468,43
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1829,00
    • Rückstellungen Jahresabschluss: 3500,00
    • Verfügbar: 27644,61
    • Eingegangene Zweckgebundene Spenden:
      • Lahn-Dill-Kreis: 498,19
      • Limburg-Weilburg: 50,00
      • Bundes-Marina: 170,00
  2. Sonstiges:
    • Stand Rechenschaftsbericht 2011 (keine Änderung zur Vorwoche)
      • Folgende KVs haben die Unterlagen bereits abgegeben:
        • Darmstadt
        • Gießen
        • Hochtaunus
        • Wiesbaden
      • Folgende KVs fehlen noch
        • Bergstraße
        • Frankfurt
        • Groß-Gerau
        • Kassel
        • Main-Kinzig
        • Main-Taunus
        • Marburg
        • Offenbach
        • Waldeck-Frankenberg
        • Wetteraukreis
    • Einladungen RTK und SEK verschickt
    • Protokoll vom HELP11 veröffentlicht und Satzung aktualisiert

Vorsitzender

  1. OB-Wahlkampf-Unterstützung/Infostand in FFM am Samstag, 11.03.2012
  2. Presse-Workshop-Teilnahme am Sonntag, 12.03.2012
  3. OB-Wahlpart am Samstag, 12.03.2012
  4. Telko-Teilnahme Hessen Campus am Montag, 13.03.2012

Stellv. Vorsitzender

  1. Wahlkampfhilfe Frankfurt
  2. Presseworkshop Frankfurt

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss 2012/5V0096 vom 13.03.2012
    • Der Vorstand möge die Freigabe und die Veröffentlichung der beiden vMBs der Hessen Campus-Orga beschließen.
    • Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith
    • Nicht abgestimmt: Juergen

Presseteam

  1. Presse-Workshop am Sonntag, 12.03.2012
  2. Vorschlag von Thorsten Wirth: Kritische Begleitung der Landtagsarbeit, Gesetzesentwürfe und Initiativen
  3. Ausschreibung für Landtagsbeobachter (Themenbeauftragte)
    • Verantwortlich: Juergen

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • Samstag Infostand in Nidda
    • Dienstag erster Stammtisch in Nidda
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
    • OB-Wahl mit 3,8% abgeschlossen
    • Beschluss über 300,- Euro für LDK-Landratswahl
    • es läuft ein vMB, ob wir einen der Kandidaten in der Stichwahl unterstützen
    • Wahlanalyse und Nachtreffen geplant
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
    • Der KV MR hat per Beschluss die Teilnahme am Aktionsbündnis "Gemeinsam für das UKGM" festgelegt. Eigene Flyer und Promotion durch die am Bündnis teilnehmenden Gruppen sind erwünscht. Uns steht ein Budget von 50€ zur Verfügung. Evtl. lässt sich der KV Giessen einbinden? Demo mit erwartet >1000 Teilnehmern ist am 17.03.2012 ab 10:00 in MR http://notruf113.blog.de/2012/03/11/buendnis-stellenabbau-rhoen-uniklinikum-13159597/
  13. Groß-Gerau
  14. MTK
    • KPT sehr produktiv und effizent am Samstag abgehalten. Es waren 18 von 47 Mitgliedern ## da. Fahrscheinloser ÖPNV soll gefördert werden und wir sind für die Kerosinsteuer ;)
    • Gerhard ist wieder aktiv und macht weitere Flyer

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
  2. Lahn-Dill-Kreis
    • Zulassung zur Landratswahl und somit Nicole Schneider als Landratskandidatin
    • 4 Kandidaten: CDU, SPD, NPD, PIRATEN
  1. RTK
    • Gründung in Vorbereitung
    • Einladung bereit
  2. Schwalm-Eder-Kreis
    • Gründung in Vorbereitung
    • Einladung bereits angekommen

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
  1. Hessen Campus
    • Ihr lernts nicht mehr! Weder PG, AG, XG und nix mit Marina.
    • Hessen Campus heißt das Teil ;-)
    • Themen werden derzeit mittels vMB ausgewählt
    • Termin und Ort stehen, Bitte die Werbetrommel rühren
      25.03.2012, ab 10Uhr
      Bürgerhaus Rodgau-Weiskirchen, Schillerstr. 27, 63110 Rodgau
      Details
    • Es wird noch ein Beamer und 2 Flipcharts benötigt
    • evtl. brauchen wir Flipchart Papier
    • Für Rodgau wird es keine PM geben!
    • Nächste Telko Montag, 19.03.12, 21:15
    • -- Matthias Geining 13:02, 14. Mär. 2012 (CET)
  2. PG Kopierprogramm (ab März)
    • wir haben eine Wiki-Seite
    • aus März wird April, leider!
  3. PG Programmentwicklungskonzept (ab März) = neu: AG Programm (siehe unten "AGs")
  4. PG Vernetzungsstruktur
  5. PG Wahlen

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG Politik
  4. AG Presse
  5. AG Schuldenapp
    • keine Reaktionen
  6. AG Web
    • Drupal- und Ubuntu-Updates
    • Weiterarbeiten an OMA
  7. AG Programm
    • Nach der Veröffentlichung des Protokolls möchte ich das Augenmerk auf folgendes PAD ## richten: http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm
    • Dort habe ich einen Fließtext aus dem Programm gemacht. Ich würde das bis nächste ## Woche zur Diskussion/Edit freigeben und danach ein vMB beantragen, ob das als
    • offizieller Text auf die Webseite kann.

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Arbeitstreffen am DO in Gießen
      • Tanzverbot-Aktion
      • Streaming rechtliche Betrachtung Hauptsatzung und GO
  2. AK Bildung
    • Weiterbearbeitung der Programmvorschläge
    • Teile des AK Bildung sind auch beim Bundesbildungstreffen und beim Hessen-Campus
  3. AK Soziales

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI
  7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

  1. Ablauf zur Erstellung eines virtuellen Meinungsbildes, 14.03.2012, Kai Möller
  2. Politischer Kalender
    • Landtag
    • besondere Tage: z. B. Tag der Internetzensur
    • Verantwortlich: AG Krähennest/(Ausguck?) => muss noch gegründet werden (wird im Rahmen der Ausschreibung für den Landtagsbeobachter abgedeckt)
      • Lässt sich alles im Hessen-Kalender abbilden, wenn wir das mit den Kategorien gelöst haben => Thema am Drupal-Workshop am 30.3.
  3. Podiumsdiskussion "Lobbyismus" am 13.03.2012 in Kassel
    • Piratenvertreter: Christoph Erle
    • beste Vorbereitung von Piraten, die meisten Gäste waren eher suboptimal vorbereitet
    • nächste Schritte: a) Ergebnisse sollen für den LPT 2012.1 zu Anträge geformt werden, b) Mitarbeit von Christoph in der AG Fundraising, in der auch das Thema "Kodex" abgehandelt wird (Thumay spricht Christoph an)

Themenblock III: Anträge

Antrag: Beauftragung für den Odenwaldkreis

Beauftragung für den Odenwaldkreis
Text
Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Antragsteller
Michael Palm

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.2012 #2012/5V0097: Beauftragung für den Odenwaldkreis
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen Michael Palm zum Beauftragten zur Betreuung und Koordination des Odenwaldkreises zu ernennen und ihm aus repräsentationsgründen eine E-Mail-Adresse @piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Einstimmig vertagt
Zusatzinfos: eMail-Adresse kann unabhängig vom Antrag vergeben werden



Antrag: Matieralantrag "Visitenkarten" mit Stammtischterminen

Matieralantrag "Visitenkarten" mit Stammtischterminen
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40 Euro für den Druck von Karten im Visitenkartenformat mit Stammtischterminen in Limburg-Weilburg zur Verfügung zu stellen. Bernd Behrend wird mit der Beschaffung beauftragt. Die Vorlage ist: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska_Front.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska2_Back.pdf
Begründung
Antragsteller
Clemens Scholz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.2012 #2012/5V0098F: Matieralantrag "Visitenkarten" mit Stammtischterminen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 40 Euro für den Druck von Karten im Visitenkartenformat mit Stammtischterminen in Limburg-Weilburg zur Verfügung zu stellen. Bernd Behrend wird mit der Beschaffung beauftragt. Die Vorlage ist: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska_Front.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DRAFT-Piraten-LM_Viska2_Back.pdf
  1. 15yes.png: Lothar, Juergen, Kai, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Gründungsgeld Schwalm-Eder-Kreis

Gründungsgeld Schwalm-Eder-Kreis
Text
Der Vorstand möge für den Schwalm-Eder-Kreis ein Gründungsgeld von 34*5 € = 170 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt.
Begründung
Link
Antragsteller
Lothar 19:11, 14. Mär. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.2012 #2012/5V0099F: Gründungsgeld Schwalm-Eder-Kreis
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge für den Schwalm-Eder-Kreis ein Gründungsgeld von 34*5 € = 170 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt.
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Kai, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Gründungsgeld Rheingau-Taunus-Kreis

Gründungsgeld Rheingau-Taunus-Kreis
Text
Der Vorstand möge für den Rheingau-Taunus-Kreis ein Gründungsgeld von 41*5 € = 205 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt.
Begründung
Antragsteller
Lothar 19:12, 14. Mär. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.2012 #2012/5V0100F: Gründungsgeld Rheingau-Taunus-Kreis
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge für den Rheingau-Taunus-Kreis ein Gründungsgeld von 41*5 € = 205 € beschliessen. Der Betrag, der nicht durch Kosten für die Gründung genutzt wird, wird dem neu gegründeten Kreisverband als Zuschuss gewährt.
  1. 15yes.png: Lothar, Kai, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Erhöhung Budget für Bundes-Marina

Erhöhung Budget für Bundes-Marina
Text
der Vorstand möge beschliessen, das Budget für die Teilnahme an der Bundesmarina um 70 Euro zu erhöhen, um Matthias Geinig die Teilnahme zu ermöglichen
Begründung
Antragsteller
Lothar 19:36, 14. Mär. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.12012 #2012/5V0101F: Erhöhung Budget für Bundes-Marina
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
der Vorstand möge beschliessen, das Budget für die Teilnahme an der Bundesmarina um 70 Euro zu erhöhen, um Matthias Geinig die Teilnahme zu ermöglichen
  1. 15yes.png: Lothar, Juergen, Kai, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



  1. Wiedervorlage LDK-Landratswahl-Budget, 14.03.2012, Ralf Praschak
  2. Antragstext
    • Spendenstand am Mittwoch: 498,19 Eur
    • Angebote
      • McPoster 500 Träger + Kleben + Kabelbinder => 1.039,50 €
      • McPoster 400 Träger + Kleben + Kabelbinder => 881,58 €
        • 10% Rabatt auf Träger gilt nur noch bis 18.03.
      • Plastikplakate liegen preislich drüber
      • Mit Hilfe aus NRW ist durch Neuwahlen nicht mehr zu rechnen
      • Plakatdruckkosten Flyeralarm
      • Bsp. 400er McPoster + 1x 250 eigene Plakate + 1x 500 generisch
        • 1178,54 € minus 498,19 Spenden minus 500 Wahlkampfzuschuss => 180,35 offen
        • Es liegen die ersten Plakatierungsgenehmigungen vor. Es sind viele Stellwände.
          • Neuer Plan
            • 300 Plakatträger ( 734,81 )
            • 1x 250 Plakate und 1x 500 Plakate ( 290 )
            • Würde dann ca. 1.000 EUR werden, ergo 500 Eur Spenden (100 werden noch kommen) und 500 Eur Wahlkampfzuschuss
              • Also Antrag auf 500 Wahlkampfzuschuss ändern
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.03.2012 #2012/5V0102F: Budget für Landratswahlkampf Lahn-Dill-Kreis
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschliesst, für den Landratswahlkampf im Lahn-Dill-Kreis 500 Euro zzgl. eingehender zweckgebundener Spenden und Zuschüsse als Budget zur Verfügung zu stellen. Die Piraten im Lahn-Dill-Kreis benennen einen Piraten, der Ausgaben aus diesen Budget beim Landesschatzmeister anfordert.
  1. 15yes.png: Thumay, Kai, Lothar, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nicole Schneider kann Ausgaben aus dem Budget beim Landesschatzmeister anfordern.



Festlegung der nächsten Termine

  1. Jeder 2. und 4. Mittwoch im Monat (20:00h), jeder 5. wird jeweils in der vorhergehen Sitzung nach Bedarf als außerordentlich beschlossen
  2. Nächster Termin 28.03.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
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