HE:Vorstand/Protokolle/2012-02-08

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 08.02.2012

Vorstandssitzung am 08.02.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Moderator: Juergen
  2. Ernennung Protokollant: Judith, Kai, Thumay, Lothar
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
    2. Beschlussfähigkeit festgestellt
  4. Einschalten des Streaming
    1. eingeschaltet
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. Verabschiedet
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. Thumay, Lothar, Kai, Judith, Juergen
  1. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0080

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Virtuelle Meinungsbilder

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1348 (plus 2, die darauf warten, dass wieder jemand aus anderem LV umziehen kann), davon 67 nach Abschalten des CiviCRM
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 2 Offene Tickets (Stand 08.02.2012)
    1. Habe Alexandros gebeten, noch einma eine Datenschutzerklärung an die BGS zu senden, man kann dort von ihm keine finden.
    2. Schulung auf SAGE hat stattgefunden
      1. Das neue System ist... noch nicht benutzbar. Allein all unsere Eintritts- und Austrittsdaten sind falsch importiert (liegen in der Zukunft)
      2. Noch können Mitgliedsnummern doppelt vergeben werden, weshalb es verheerend wäre, welche anzulegen, falls noch ein LV gerade ein Mitglied anlegt
      3. Massen-Emails und Importe gibt es nocht nicht
      4. Die offizielle Mängel-Liste ist noch länger, die spare ich mir jetzt
      5. Habe Wilm kontaktiert, damit wir die Daten noch einmal neu importieren können, damit wir die wenigstens korrekt haben. Eine Antwort zu dieser Bitte (und weiteren Anforderungen) steht noch aus.
    3. Morgen (Do) werden Lothar, Kristof und ich eine Telko abhalten über das weitere Vorgehenin Punkto Mitgliederverwaltung.
      1. Wir werden sehen, ob es was wird, denn morgen gibt's eine kurzfristige Koordinations-Telko aller Genseks/Schatzmeister

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    1. Bankkonto: 48.114,90
    2. Kasse: 949,67
    3. Verbindlichkeiten: 15020,08
    4. Offene Budgets: 9.129,91
    5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1.265,00
    6. Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 5.600,00€
    7. Verfügbar: 18.049,58
  2. Sonstiges:
    1. Führen eigener Mitgliederverwaltung, da Bundesverwaltung nicht verfügbar
    2. Besuch des KPT Wetterau
    3. Besuch Vorstandssitzung KV Marburg
    4. Organisation Schatzmeistertreffen am 11.02.2012

Vorsitzender

  1. Teilnahme am Neujahrsempfang des KV Main-Kinzig am 26.01.2012 in Gelnhausen
  2. Teilnahme am Bürgerportal-Workshop am 28.01.2012 in Hanau
  3. Teilnahme am Treffen der AK Bildung am 04.02.2012 in Kassel
  4. Initiierung und Organisation STOPP-ACTA Demo mit Kai
    1. Stopp ACTA Wiki: http://wiki.stoppacta-protest.info/Main_Page
    2. Mitwirkung bei Info-Video für Stopp ACTA-Wiki
    3. Aktueller Stand: >277 Städte weltweit / >20 Länder / >50 Städte Deutschland mit >50k Teilnehmer (lt. Facebook-Zusagen)
  5. Gespräch mit BBK (ver.di) wg. "PA149: Urheberrecht" am 06.02.2012 in Frankfurt
    1. Teilnehmer: Christian Hufgard, Thumay
    2. Es soll eine Podiumsdiskussion folgen, ebenso ein Protokoll

Stellv. Vorsitzender

  1. Mit Thumay zusammen in der STOPP-ACTA Demo Organisation.
    1. Aufsetzen der Wiki Instanz zur weltweiten koordinierung der Proteste
      1. http://wiki.stoppacta-protest.info
    2. Bereitstellung der technischen Infrastrukter der weltweiten Demos auf der HessenIT
    3. Interview über ACTA mit radiocorax.de und Junge Welt
    4. Erstellung Versand einer deutschlandweiten Pressemeldung für die weltweiten ACTA Proteste
  2. Organisation und Koordinierung der Bündnispartner der ACTA-Demo in Frankfurt zusammen mit Kevin Culina
    1. Verantwortlich für LKW + Soundanlage
    2. Treffen mit den Bündnispartnern in Frankfurt CV
    3. Koordinierung Presse bzgl. der ACTA Demo Frankfurt
    4. Bereitstellung der Webseite ffm.stoppacta-protest.info für die Demo in Frankfurt
  3. Teilnahme an der Pressekonferenz in Frankfurt für die OB-Wahl
  4. Plakate hängen in Frankfurt (kalt!)
  5. Teilnahme an der wöchentlichen Presseteam-Telko

Pol. Geschäftsführer

  1. Postfach: 7 Mitgliedsanträge
  2. Vorbereitung Termin bei der Bundesagentur für Arbeit 28.02.2012
    1. 3 Mitstreiter
    2. 1 Telko gelaufen, eine folgt
  3. Beteiligung an PGs/AGs (siehe entsprechende Gruppen)
  4. Document Free Day Vorbereitung einer PG(?)
  5. Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
  6. Treffen mit Schülerzeitung Eltville
  7. Mitarbeit PMs
  8. Besuch KPT Wetterau

Presseteam

  1. Verschickte Pressemitteilungen
    1. PM "21.01: Demonstration zur Freilassung Bradley Mannings"
    2. PM "Bundesverwaltungsgericht schränkt Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein"
    3. PM "28. Januar 2012: Sechster Europäischer Datenschutztag"
    4. PM "Pressemitteilung: Piratenpartei Hessen kritisiert Immunitätsaufhebung der Fraktionschefs der Linken"
    5. PM "Piratenpartei Hessen erklärt ihre Unterstützung der Demonstrationen am Frankfurter Flughafen"
    6. PM "Breites Bündnis ruft zur Anti-ACTA-Demo in Frankfurt am 11.02.2012 auf"
  2. Fünf-Jahresfeier: Anfrage beim Club Voltaire in FFM bzgl Pressetermin am 16.2. Antwort steht noch aus, Kontakt besteht via Christian Hufgard. Sofern kein Raum möglich ist, Tisch unten als Alternative
  3. To-Do: Vorbereitung eines Textes, wieso Piraten gegen ACTA sind

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    1. Kreisparteitag letzten Sonntag
      1. Neuer Vorstand ist:
        1. Volker Weidmann (Vorsitzender)
        2. Viktoria Klaus (Stellvertreterin)
        3. Gerhard Thiel (Schatzmeister)
        4. Marc Weitz (Beisitzer)
        5. Albrecht Elsner (Beisitzer)
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
    1. ACTA-Demo mit derzeit ca. 1500 Zusagen bei Facebook...Spannend
    2. Neujahrsempfang gut gelaufen, Dank an Thumay für Teilnahme und Rede, auch guter Artikel in der HNA
    3. Bürgerbegehren wird rechtliche Diskussion, wir haben CDU-Stadtverordnete angeschrieben und für Bürgerbeteiligung geworben
    4. Eintritte
    5. AK Bildung hat in Kassel getagt, guter Stream, Teilnehmer zufrieden.
    6. Kreisparteitag wird Anfang April stattfinden. Genauer Termin wird per vMB ermittelt.
    7. Zwei Sendungen im Offenen Kanal
      1. Einmal mit "Basispiraten" - besonders Frauen sind aufgerufen, einmal mit "Amtsträgern"
  4. Offenbach (Land)
    1. 1. Kreistagssitzung 2012 heute abgeschlossen, Bericht steht noch aus
      1. Antrag zur Einführung Abgeordnetenwatch eingebracht, mehrere Änderungsanträge eingebracht
        1. Highlight im H/F-Ausschuss: unsinniger Vergleich von Abgeordnetenwatch mit Facebook; Antrag auf nächste Sitzung verschoben mit Einladung eines Vertreters von Abgeordnetenwatch
    2. Berichte aus Ausschüssen und Kreistagssitzung werden künftig ausführlicher auf der KV-Website präsentiert
    3. Neujahrstreffen erfolgreich: ca. 10 Neumitglieder anwesend gewesen; einige konnten offenbar zum Mitmachen aktiviert werden.
    4. Vorbereitung KPT2012-1 läuft, Einladungen verschickt und angekommen.
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
    1. Wahlkampf läuft gut an. Pressekonferenz erfolgreich (Kai war vor Ort), eine menge positive Presse bekommen. Plakatierung beinahe abgeschlossen. Kältewelle stört etwas.
    2. Eigener Newsletter ist eingerichtet und soll ab heute senden.
  10. Bergstrasse
  11. Wiesbaden
    1. Politischer Stammtisch installiert
    2. KPT am 25.02.
    3. Onlinekassenbuch ist veröffentlicht
    4. Bürgerantragsportal ist online. Viele gute Anträge sind bereits eingegangen. Den ersten bringen wir morgen ins Stadtparlament.
  12. Marburg
    1. Der KV Marbrug-Biedenopf hatte KPT. Weiteres Vorgehen nach der evtl. falschen Wahl?
  13. Groß-Gerau
    1. Bewerbung um Ausrichtung des #help121
    2. Aktive Unterstützung des OB-Wahlkampfs FFM durch Basis und Vorstand
    3. Vorbereitung vMBs auf Kreisebene zum Thema Flughafen/Fluglärm
    4. Erste Gedanken zur Veranstaltung einer Podiumsdiskussion zum Thema Flughafen FFM nach dem Urteil zum Nachtflugverbot
  14. MTK
    1. Battle Cards alle gedruckt und sortiert, fertig für Versand. Knapp 400 Sets stehen zur Verfügung. 100 sind Saarland und SH für Wahlkampf angeboten.
    2. Initialer Battle Card Versand Hessen abgeschlossen. 160 Sets noch verfügbar.
    3. Infostand Hochheim 11.2. auf der Kippe - wegen Wetter
    4. Vorbereitung KPT März
    5. Vorbereitung Flyer "Piraten verstehen" https://piratenpad.de/p/verstehen1, basierend auf https://piratenpad.de/verstehen


Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Hessentag 2012
  2. PG Hessen-Marina
    1. Bericht von Kai
    2. O-Ton: Wir sind uns einig, dass wir uns uneinig sind... ;-)
    3. neue Telko wird geplant
  3. PG Kopierprogramm
    1. pausiert aktuell aufgrund der OB-Wahl
    2. wird auf jeden Fall anschließend weitergeführt
  4. PG Liederbuchaktion (Tim Guck)
    1. kann als abgeschlossen angesehen werden
    2. maximal noch irgendwelche Restbestände noch übrig
  5. PG Programmentwicklungskonzept (Ernst)
    1. pausiert aktuell, aufgrund von Kapazitätsengpässe
    2. wird ab März voraussichtlich wieder fortgeführt
  6. PG Vernetzungsstruktur
    1. Pad:
      1. http://piratenpad.de/p/HE_Vernetzung
    2. Telko-Termin:
      1. Montag, 13.02.2012, 20.30 Uhr
    3. RL Treffen:
      1. Sonntag, 11.03.2012, ? Uhr, Ort steht noch nicht fest
  7. PG Wahlen
    1. Erste Telko hat stattgefunden; zweite Telko initiiert. RL Treffen voraussichtlich am 3.3.
    2. Teilbereich DE-BTW:
      Mumble hat stattgefunden.

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG Politik
  4. AG Presse
  5. AG Schuldenapp
  6. AG Web
  7. AG Programm

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
  2. AK Bildung
  3. AK Soziales
    1. Telko zum Beschnuppern & zur ersten Themensammlung hat stattgefunden
    2. Ab nächstem Mal jeweils "Themen-Telko"
    3. Nächste Telko am 17.02.2012
      1. Thema "Aufstocker"

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. Briefversand Odenwälder Piraten
    1. Die Odenwälder Piraten möchten gerne an alle Mitglieder im Kreis einen Brief versenden.

Dieser ist gerade in Erstellung.

Vorschlag ist Judith den Brief zuzusenden, für Porto, Papier und 3 Tropfen Tinte eine zweckgebundene Spende an den LV zu leisten. @Judith: kannst Du den Brief auf diesem Weg entsprechend versenden? Die Arbeit sollte sich in Grenzen halten, es sind ca. 15 Mitglieder. Was benötigt ihr dafür an Spende?

Es geht nicht um Gewicht des Inhalts, sondern um Marketing/Reichweite. Wer schreibt heute noch einen Brief? Eben, wir sind was Besonderes Bei den 15-20 Briefen sind die Kosten eben auch zu vernachlässigen. Auf LV Ebene wäre das etwas anderes.

Inhalt ist: 

       • Präsenz vor Ort aufzeigen
       • was war: Reaktivierung Stammtisch/Piratentreff, regelmäßige Infostände
       • was wird: Website verbessern, gegenseitiges Kennenlernen der Mitglieder/Interessenten, Ausbau regionaler Aktivitäten
       • Hinweis auf Website, Kontaktdaten, Twitter, ML, regelmäßiger Piratentreff
       • Einladung zu nächstem Piratentreff

Der nächste Treff ist am 1. März. Wenn wir noch das Kommen eines LVor ankündigen könnten wäre das natürlich ein Weiteres Zugpferd?

  1. Landratskadidatswahl Limburg-Weilburg

gerne würden wir in Limburg-Weilburg zu den Landratswahlen einen Kandidaten aufstellen. Vielleicht kannst du mich zu dem Thema etwas unterstützen.

Wir haben angenommen das der Kandidat durch eine Mitgliederversammlung der Piraten aus dem Kreis bestätigt werden muss. Stimmt das oder bestätigt der Landesverband den Kandidaten (da wir keinen Kreisverband haben)?

Es ist ein öffentliches Pad zu dem Thema eingerichtet https://pplm.piratenpad.de/6

Du siehst wir versuchen das organisiert anzugehen. Jede Information zu Vorgehen und Erfahrungen die du uns dazugeben kannst wird hilfreich sein

Wäre es möglich eine Einladung zur Versammlung an die Mitglieder rechtzeitig für den 3, 10 oder 17 März per Post zu verschicken? Das muss ja der Landesverband machen.

Wie können wir die Wahlberechtigten akkreditieren? Leider haben ja noch nicht alle hier das Parteikärtchen bekommen, bekommen wir eine Namensliste oder muss einer vom Landesverband mit dabei sein?

  1. "PM Flughafen-Demo": Zustandekommen, Fehler, Konsequenzen
  2. Stand STOPP-ACTA Demo
  3. Bingsbahn
    1. Bayern wird es nicht organisieren, weil sie es nicht können (Geschäftsbetriebverbot)
  4. Unterstützung Piratenpartei Polen
    1. --> Vertagt
  5. 5 Jahre PPH
    1. PM und ggf. Pressefrühstück
  6. Kontaktqueue / Umgang Anfragen
    1. weitere Person dringend benötigt, da ansonsten single-point-of-failure
    2. bei Urlaub, Krankheit, etc. bleibt alles liegen
  7. LPT-Protokoll / Hessenprogramm
    1. Einladung zu öffentlicher Auszählung
    2. Termin: Auszählung auf ACTA-Demo
      1. Formulierung der Mail heute vor 2 Uhr an Lothar, er versendet per Mail
    3. https://piratenpad.de/p/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm-vMB2012
  8. LPT-Planung 2012.1
    1. siehe Antrag
  9. Programmatik 2012.1
  10. 3. März ist LPT BaWü
  11. Online-Mitgliedsantrag
  12. Bestellstatus Kaperbriefe
  13. Plätze auf der Bundesmarina (Vergabe)
    1. 5 Vorstände
    2. 6. Platz wird auf PPH ausgeschrieben

Themenblock III: Anträge

Antrag: Finanzielle Unterstützung der ACTA-Demonstration in Frankfurt

Finanzielle Unterstützung der ACTA-Demonstration in Frankfurt
Text
Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget von 400 Euro für die Demonstration gegen ACTA am 11.02.2012 in Frankfurt am Main zur Verfügung stellen.
Begründung
Antragsteller
Kevin Culina

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2012 #2012/5V0080F: Finanzielle Unterstützung der ACTA-Demonstration in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget von 400 Euro für die Demonstration gegen ACTA am 11.02.2012 in Frankfurt am Main zur Verfügung stellen.
  1. 15yes.png: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Durchführung hessischer Landesparteitag 2012.1 in Gernsheim

Durchführung hessischer Landesparteitag 2012.1 in Gernsheim 19./20.05.2012
Text
Der Vorstand möge beschließen, den KV Groß-Gerau mit der Ausrichtung des hessischen Landesparteitags 2012.1 in der Stadthalle Gernsheim zu beauftragen.
Begründung
Antragsteller
André Hoffmann

In Ermangelung weiterer Bewerbungen und auf Grund des günstigen Grundkostenrahmens (Miete für zwei Tage + Nutzung der Licht und Tonanlage knapp 400 Euro) ist eine Durchführung, trotz Einschränkungen in der Erreichbarkeit via ÖPNV, knappen Hotelzimmerangebot und Bewirtungsbindung, in Gernsheim legitim. Weiter Infos sind unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/LPT_2012_1_Bewerbung zu finden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2012 #2012/5V0081F: Durchführung hessischer Landesparteitag 2012.1 in Gernsheim 19./20.05.2012
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, den KV Groß-Gerau mit der Ausrichtung des hessischen Landesparteitags 2012.1 in der Stadthalle Gernsheim zu beauftragen. Es wird ein Budget von 1000 Euro bereitgestellt.
  1. 15yes.png: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Budget für die Unterstützung von 20 Infostand-Material-Päckchen

Budget für die Unterstützung von 20 Infostand-Material-Päckchen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen Gerhard Schwanz ein Budget von 350 EUR zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Budget werden sog. "Infostand-Material-Päckchen" geschnürt um diese für die Durchführung von Infoständen zu Verfügung zu stellen. Die Organisation, Lagerung und Verteilung liegt in der Verantwortung von Gerhard Schwanz.
Begründung
Antragsteller
Gerhard Schwanz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Budget für die Unterstützung von 20 Infostand-Material-Päckchen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen Gerhard Schwanz ein Budget von 350 EUR zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Budget werden sog. "Infostand-Material-Päckchen" geschnürrt um diese für die Durchführung von Infoständen zu Verfügung zu stellen. Die Organisation, Lagerung und Verteilung liegt in der Verantwortung von Gerhard Schwanz.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Gerhard wird sich mit Uwe in Verbindung setzen, was momentan schon vorhanden ist



Antrag: Ernennung PPI-Beauftragter

Ernennung PPI-Beauftragter
Text
Christoph Erle wird als PPI-Beauftragter ernannt
Begründung
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2012 #2012/5V0082: Ernennung PPI-Beauftragter
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Christoph Erle wird als PPI-Beauftragter ernannt
  1. 15yes.png: Judith, Kai, Juergen, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Kaperbriefe

Kaperbriefe
Text
7000 Kaperbriefe sollen (möglichst per Overnight) bestellt werden. Es wird ein Budget von 500 Euro bereitgestellt.
Begründung
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2012 #2012/5V0083F: Kaperbriefe
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
7000 Kaperbriefe sollen (möglichst per Overnight) bestellt werden.Es wird ein Budget von 500 Euro bereitgestellt.
  1. 15yes.png: Judith, Kai, Juergen, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




Festlegung der nächsten Termine

  1. Termin 22.02.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  2. Erstellen der neuen TO im Wiki
    1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2012-02-08&oldid=1999043“