HE:Vorstand/Protokolle/2010-12-22

Vorstandssitzung am 22.12.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Peter und Uwe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Keine Einwände
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
7. Nächste Antragsnummer 2010/4V0034

Dringendes

Antragsnummern:

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
      1. 882 Mitglieder 2 Eintritte, 1 Austritt, ein Wegzug
   2. Arbeit an AG Einstieg
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   2. 8.238,44 Euro
   3. Spende über 800,00 Euro eingegangen
   4. Stand Wirtschaftsprüfung
   5. Es wurden bundesweit 10 KVs en Detail geprüft, darunter MKK als einziger Kreis in Hessen.
   6. Stand Kontoeinzug
   7. Stand Weiterreichung an den BV
   8. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Vorsitzender
   1. Teilnahme an Infoständen in der Wetterau
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Kommunikation mit der GPF
      1. Wir haben einen TOR-Exit-Node
   2. Plakatbestellung
      1. Eintreiben der KV-Rückmeldungen
      2. Einholen von Angeboten
      3. Mitwirken an Designs und Diskussionen
   3. Kommunalwahl
      1. Hilfe bei Verlinkung von UUs im Wiki und der hess. Website
      2. Infostände
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Vorantreiben des Plakatwahlkampfs
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/4V0034U Aufnahme eines Mitgliedes
   2. 2010/4V0035UF Korrektur des Beitrages für den TOR Server um 93,36 EUR nach oben, da die Einrichtungsgebühr und die Mehrwersteuer vergessen wurde.
7. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Infostände am 11.12.2010 in Friedberg und Bad Nauheim
   2. Infostände am 18.12.2010 in Friedberg und Butzbach
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. Wahlvorschläge am 20.12.2010 abgegeben
   2. Nächster Infostand am 8.1.2010
   3. Wahlausschuss tagt für die Stadt voraussichtlich am 26.1.2010, für Kreis voraussichtlich am 28.1.2010.
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
11. Bergstrasse
12. Wiesbaden
13. Marburg
    1. Am 11.12.2010 Kommunalwahlliste für Stadt Marburg und Kreistag Marburg-Biedenkopf aufgestellt
    2. Verdammt erfolgreicher Infostand am 18.12.2010 gehabt (72 bzw. 98 Unterstützungsunterschriften gesammelt)

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Drupal Module-Updates und Betriebssystem-Updates eingespielt
   2. Drupal 6.20 Update steht noch aus, da der Patch noch nicht verfügbar ist
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. PG Kommunalwahl 2011
7. PG Literaturwettbewerb
8. PG Weihnachtsfeier
   1. Ergebnis der Weihnachtsfeier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Weihnachtsfeier_2010.2#Ergebnis

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
   1. Bitte an den LVor, sich das Forum https://forum.piratenpartei.de/index.php noch mal anzuschauen, ob es noch ein gutes Aushängeschild ist.
      1. Unterpunkt Politische Diskussionen
      2. Unterpunkt Allgemeines
3. Bericht vom BV
   1. Ausschreibung BPT läuft
   2. Viel Kindergartengehabe um Ordnungsmaßnahmen
4. Bericht aus anderen LVs
   1. Hamburg hat schon gut angefangen UU zu sammeln
   2. Baden-Württemberg bei UU schon nahe am Ziel
   3. In RLP könnte es etwas knapp werden.
5. Bericht von den JuPis
   1. Antwort vom Bundesschatzmeister und der Steuerberatungsges. bez. der Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten ist eingegangen. Grünes Licht für den in Rede stehenden Betrag von 250,00 Euro durch den hessischen LV. Knut wird den Antrag ausfüllen, den JuPis zukommen lassen und den Betrag anweisen.
6. Bericht von der PPI
   1. Koordination der Wikileaks-Mirror-Sites

Themenblock IIIa: Anträge

Mitgliedsausweise für Neumitglieder

Da es zur Zeit noch keinen Prozess gibt, Mitgliedsausweise für neue Mitglieder zu bekommen, kümmert sich Peter darum, ein Verfahren zu erarbeiten.

Offenes Darlehen von den JuPis

Die JuPis haben in Hessen noch ein Darlehen in Höhe von 500 EUR offen, dass nach Rücksprache an den LV zurückgezahlt werden kann. Tim kümmert sich darum.

Juristische Kriegskasse German Privacy Foundation (GPF)

Juristische Kriegskasse German Privacy Foundation (GPF)

Text

Der LVor möge seinen jährlichen Mitgliedsbeitrag um eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100 Euro ergänzen, um einen Beitrag zum juristischen Rettungschirm für den Betrieb von TOR-Exit-Nodes zu leisten.

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Praschak 19:50, 22. Dez. 2010 (CET)

1. Es soll als zweckgebundene Spende getätigt werden und nicht als Erhöhung des Mitgliedsbeitrages

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.12.2010 #2010/4V0036F: Juristische Kriegskasse German Privacy Foundation (GPF)

Text:

Der LVor möge seinen jährlichen Mitgliedsbeitrag um eine zweckgebundene Spende in Höhe von 100 Euro ergänzen, um einen Beitrag zum juristischen Rettungschirm für den Betrieb von TOR-Exit-Nodes zu leisten.

1. : Uwe, Tim, Ralf, Knut, Peter
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf kümmert sich um den passenden Verwendungszweck.

Protokoll Landesparteitag

Die im Protokoll fehlenden Wahlergebnisse wurden währen der Weihnachtsfeier neu ermittelt, indem die versiegelten Umschläge unter Zeugen geöffnet, die dokumentierten Wahlergebnisse übertragen und die Umschläge danach wieder versiegelt wurden. Ernst sollte diese Ergebnisse nun in das Protokoll eintragen. Peter kümmert sich.

Plakatbestellung KW2011

Plakatbestellung KW2011

Text

Der LVor möge das in der Diskussion ausgeführte Vorgehen beschließen.

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Praschak 19:50, 22. Dez. 2010 (CET)

Aktuelles Angebot von McPoster basierend auf den gemeldeten Bestellmengen der Regionen an Tim: http://www.piratenpartei-hessen.de/sites/default/files/documents/angebote/AG3010723.pdf

Pad der KW-Ideen: http://piratenpad.de/Plakatideen-Kommunalwahl-Hessen

Datenbasis:

• Motiv 1, 1.100 Stück, 900 auf Träger gekleistert und 200 lose
• Motiv 2, 2.100 Stück, 1.300 auf Träger gekleistert und 900 lose
• Motiv 3, 1.900 Stück, 1.000 auf Träger gekleistert und 900 lose
• Motiv 4, 800 Stück, 500 auf Träger gekleistert und 300 lose

Design-Konzepte:

• http://www.michamo.de/outofhomepage/piraten/kommunalwahl-plakate.layoutkonzept-michamo.pdf
• http://www.michamo.de/outofhomepage/piraten/kommunalwahl-plakate.layoutkonzept2-michamo.pdf
• http://nowrap.net/piraten/kw2011/plakate/konzept/konzept_2.png
• http://nowrap.net/piraten/kw2011/plakate/konzept/konzept_2_G.png
• http://nowrap.net/piraten/kw2011/plakate/konzept/konzept_3.png
• http://nowrap.net/piraten/kw2011/plakate/konzept/konzept_3_G.png

Vorgehen des LV zur Plakat-Bestellung:

1. Einreichungsdeadline fürs Design-Konzept-Doodle, 23.12. 13 Uhr
2. Start des Design-Konzept-Doodle, 23.12. 14 Uhr, Ende 27.12. 9 Uhr
3. Ausarbeitung der Sieger-Konzepte oder des Sieger-Konzeptes bis Mi, 29.12. zur außerordentlichen Vorstandstelco 19 Uhr
4. Bestellung am Do, 30.12.
5. Rückmeldung der finalen Mengenangaben aus den KW-Regionen auch bis MI, 29.12. Telco
6. Festgelegte Motive sind 1) leeres Modulplakat, 2) Wir sind dein Fuß in der Rathaustür und 3) Ehrliche Politik braucht keine Hinterzimmer und 4) Vertraue keinem Plakat
   1. Links zu den Motiven (die werden noch überarbeitet, es geht nur prinzipiell um Bild und Slogan)
      1. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kommunalwahl-hessen-plakat-entwurf-01.jpg
      2. http://live.piratenpartei.de/bild/vertraue-keinem-plakat-informiere-dich
7. Bisherige Zahlen sind 4.000 Träger, 6.000 Plakate und 13.000 Kabelbinder 7,8 x 750 mm. Bestellwert ca. 8.500 €. 5.000 € werden bei Bestellung fällig und der Rest ist bis zum 20.01. zu zahlen
8. Der LV wird Plakate und Kabelbinder voraussichtlich mit 50% bezuschussen, mit finanzschwachen KVs wird der LV eine Lösung finden.
9. Die KVs sind eigenverantwortlich für ihre Bestellungen. Einen Rücktritt von einer Bestellung, sobald sie am DO getätigt wurde, wird nicht möglich sein und wird zur Not mit den Mitgliedsbeiträgen 2011 verrechnet.
10. Angeliefert werden die vermutlich 8 Europaletten direkt zu Uwe in die Wetterau, um Fracht und Zusatzkosten beim Konfektionieren der Ware zu reduzieren.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.12.2010 #2010/4V0037F: Plakatbestellung KW2011

Text:

Der LVor beschließt das in der Diskussion ausgeführte Vorgehen.

1. : Uwe, Tim, Ralf, Peter
2. : -
3. : Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf übernimmt die Kommunikation auf der PPH und KVor ML

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 29.12.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 03.01.2011