HE:Vorstand/Protokolle/2010-12-08

Vorstandssitzung am 08.12.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Peter (mit Uwes Hilfe)
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Peter, Tim und Knut
3. Einschalten des Streaming, eingeschaltet
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: einstimmig angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Knut Enthaltung
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder: keine vorhanden
7. Nächste Antragsnummer 2010/4V0028

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitglieder: 882
      1. Austritte: 3
      2. Eintritte: 5
      3. Es sind noch nicht alle Rückläufer aus dem Civi update da
      4. Peter schließt sich mit den zuständigen KVs kurz, um die Email-Adressen, die bei der letzten Email an alle zurückgekommen sind, zu korrigieren.
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. 7489 Euro
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Rechnung über rund 2800 EUR
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Weitere Berichte aus dem Vorstand
   1. Vorsitzender
      1. 19.12. Auftaktveranstaltung der NPD Hessen in Büdingen zur Kommunalwahl 2011
      2. 18.12. Umzug der demokratischen Parteien als Gegendemonstration. Details folgen vom KV Wetterau.
      3. http://www.fr-online.de/rhein-main/die-npd-ist-nicht-erwuenscht/-/1472796/4900618/-/index.html
   2. stellv. Vorsitzender
      1. Bens JMStV-Online-Demo in Drupal umgesetzt und verteilt
      2. weihnachtstattangst.de Layouten lassen und umgesetzt
      3. Demo-Teilnahme
      4. PR-Workshop-Teilnahme
   3. Politischer Geschäftsführer
      • PR-Workshop durchgeführt
      • Einkauf und Organisation Weihnachtsfeier
      • Flyerbeschaffung #weihnachtstattangst
      • Überblick über Aktivitäten der hessischen AGs/PGs verschafft

1. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2010 #2010/4V0028U: Beauftragung Zensus 2011

Text:

Der Vorstand möge Friedhelm Wilhelmsen zum Beauftragten für den Zensus 2011 ernennen.

1. : einstimmig
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

1. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Wir stehen in Kontakt mit dem Butzbacher Bündis für Demokratie und Toleranz, Unterstützung des Bündnisses wird auf der nächsten KVor-Sitzung behandelt. Fragen? Alex!
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. Infostand am Samstag zur Weihnacht statt Angst
   2. Mahnwache für Wikileaks vor der CoBa Kassel (führt Konto für Wauholland-Stiftung)
   3. Listen für Ortsbeiräte Kassel-West, Wilhelmshöhe und Harleshausen aufgestellt. UU-Sammlung beginnt
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. Unterschriften sind alle gesammelt und beglaubigt
   2. Abgabe der Wahlvorschläge am 17.12.2010
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
    • Nachbericht #WsA: gibt eine Forderung in Höhe von 11 Euro, dazu die Kosten für die Flyer
11. Bergstrasse
12. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
   • tot?
2. AG Satzung
   • tot?
3. AG Politik
   • inaktiv, aber nach der KW ohnehin nötig
4. AG Parteitag
   • inaktiv, tagt nur zu Parteitagen
5. AG Presse
   • funktioniert
6. AG Piraten-TV
   • tot?
7. AG IT Infrastruktur
   • funktioniert
8. AG Web
   • funktioniert
9. AG myPirates
   • keine Rückmeldung, funktioniert?
10. AG Einstieg
    • funktioniert
11. PG Kommunalwahl 2011
    1. PR-Workshop am 08.12.
       • Protokoll: http://darmstadt.piratenpad.de/14?
       • Bereitschaft Modulplakate und drei generische Plakate hessenweit zu verwenden (ggf. ergänzt durch KV-eigene (Modul-)Plakate)
         • Gekleistert anliefern lassen rund 0,35 Euro Aufpreis pro Plakat -> evtl. gute Idee!
         • Groben Zeitplan Plakatwahlkampf abgesteckt
         • Ab sofort Designvorschläge für Plakate sehr willkommen
         • Dringend Rückmeldungen aus den Kreisen zu Bestand und Bedarf nötig (siehe Antrag)
       • Pressearbeit
         • Alle KV-Pressepiraten auf gemeinsame Liste einladen
         • Gemeinsame sinnvolle und kategorisierte Aggregation von Pressekontakten
12. PG Literaturwettbewerb
    • Kyra sucht JuPi zur Unterstützung
13. AK Basisdemokratie
    • tot
14. PG Weihnachtsfeier
    • Grundversorgung eingekauft, Vertrag unterschrieben, Getränke bestellt
    • Mate wird durch uns beschafft und im Laufe der Woche abgeholt
    • Keine Sau trägt sich in die Teilnehmerliste ein, wie gehabt ;)
    • Halle kostet inkl. Geschirr und PA statt erwarteter 300 Euro doch 350 Euro (das war im letzten Jahr aber auch schon so, war eine Fehlinformation duch Tim)
    • Wir freuen uns auf rege Teilnahme und ein schönes Fest! ;)

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
   1. Aktion Schlichterkreis soll wiederbelebt werden, Kandidaten werden gesucht.
   2. Kyra koordiniert evtl. Bewerbungen, entsprechende Nennungen an sie
   3. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Schlichterkreis
   4. Sonder BuVo-Sitzung am 09.12.2010 18:30 h zum Thema BPT 2011.1 (Termin/Ort)
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
   • Ordentliche BMV im 1. Quartal 2011, vermutlich Ende Februar
6. Bericht von der PPI

Antrag: Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011

Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011

Text

Ich bitte den Vorstand verbindlich zuzusagen, dass die erste Abrechnung der Beitragsanteile mit den KVs in 2011 spätestens in der KW 6 (also zweite Februar-Woche) erfolgt. Eine Zusage für einen früheren Termin wäre natürlich auch willkommen.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 01:00, 7. Dez. 2010 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0029: Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011

Text:

Der Vorstand setzt sich das Ziel die Beitragsanteile an die KVs für 2011 spätestens in der KW 6 (also zweite Februar-Woche) anzuweisen.

1. : Uwe, Ralf, Knut, Peter, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv

Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv

Text

Der Vorstand möge beschließen alle in diesem Protokoll als "tot" gekennzeichneten AGs/PGs/AKs bis auf weiteres der Übersichtlichkeit wegen ins Archiv zu verschieben. Diese AGs/PGs/AKs können jederzeit durch aktive Mitglieder wieder aktiv werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0030: Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv

Text:

Der Vorstand möge beschließen alle in diesem Protokoll als "tot" gekennzeichneten AGs/PGs/AKs bis auf weiteres der Übersichtlichkeit wegen ins Archiv zu verschieben. Diese AGs/PGs/AKs können jederzeit durch aktive Mitglieder wieder aktiv werden.

1. : Uwe, Ralf, Knut, Peter, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tim macht

Antrag: Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs

Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs

Text

Der Vorstand möge beschließen, die KVs dazu aufzufordern, bis zum 21.12. eine grobe Inventur durchzuführen und Ihren Bedarf an Plakaten sowie das vorhandene Budget für den Wahlkampf abzuschätzen und im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kommunalwahl2011/Materialbedarf einzutragen. KVs, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, haben keinen Anspruch auf Wahlkampfunterstützung durch den Landesverband.

Begründung

Link

Antragsteller

Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0031: Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die KVs dazu aufzufordern, bis zum 21.12. eine grobe Inventur durchzuführen und Ihren Bedarf an Plakaten sowie das vorhandene Budget für den Wahlkampf abzuschätzen und im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kommunalwahl2011/Materialbedarf einzutragen. KVs, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, haben keinen Anspruch auf Wahlkampfunterstützung durch den Landesverband.

1. : Uwe, Ralf, Knut, Peter, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tim macht

Antrag: Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt

Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Frankfurt am Main für den 11.12.2010 den Hessenpavillon für eine Mahnwache zum Thema "Whistleblowing" auszuleihen

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0031: Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Frankfurt am Main für den 11.12.2010 den Hessenpavillon für eine Mahnwache zum Thema "Whistleblowing" auszuleihen. Der Vostand bittet darum in Zukunft eine andere Lösung zu finden, da zum 01.01.2011 eine Regelung in Kraft tritt, dass der Hessenpavillon vornehmlich nur für Veranstaltungen mit Landesbezug eingesetzt wird.

1. : Uwe, Peter, Tim, Ralf, Knut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Nutzungsbedingungen zu Nutzung des Hessenpavillons

Nutzungsbedingungen zu Nutzung des Hessenpavillons

Text

Der Hessenpavillon steht ab 01.01.2011 allen Piraten in Hessen für Veranstaltungen zur Verfügung, die vorwiegend landesweiten Charakter haben.

Begründung

Link

Antragsteller

Uwe Schneider

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0032: Nutzungsbedingungen zu Nutzung des Hessenpavillons

Text:

Der Hessenpavillon steht ab 01.01.2011 allen Piraten in Hessen für Veranstaltungen zur Verfügung, die vorwiegend landesweiten Charakter haben..

1. : Uwe, Peter, Tim, Ralf, Knut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: JuPi-Darlehen in Höhe von 500 EUR

JuPi-Darlehen in Höhe von 500 EUR

Text

Beim Rechenschaftsbericht ist aufgefallen, dass die JuPis noch ein Darlehen in Höhe von 500 EUR beim Landesverband Hessen offen haben. Das muss geklärt werden.

Begründung

Link

Antragsteller

k-nut

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2010 #2010/4V0033F: JuPi-Darlehen in Höhe von 500 EUR

Text:

Beim Rechenschaftsbericht ist aufgefallen, dass die JuPis noch ein Darlehen in Höhe von 500 EUR beim Landesverband Hessen offen haben. Das muss geklärt werden.

1. : Uwe, Peter, Tim, Ralf, Knut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Peter kümmert sich bis zur nächsten Vorstandssitzung darum

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 22.12.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 20.12.2010