HE:Vorstand/Protokolle/2010-12-08/Anträge

 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.

Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011

Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011
|Text = Ich bitte den Vorstand verbindlich zuzusagen, dass die erste Abrechnung der Beitragsanteile mit den KVs in 2011 spätestens in der KW 6 (also zweite Februar-Woche) erfolgt. Eine Zusage für einen früheren Termin wäre natürlich auch willkommen.
|Begründung = Die Kreisverbände benötigen für die Kommunalwahl finanzielle Mittel, und dazu ist eine frühzeitige Finanzplanung wichtig. Wenn es keine feste Zusage gibt, sind die KVs gezwungen, das Budget für die laufenden Ausgaben für grosse Teile des nächsten Jahres aus dem derzeitigen Finanzbestand zu reservieren.

Es können also ggf. vorhandene Gelder nicht für die Kommunalwahl verwendet werden, aber am Jahresende, wenn lange Zeit keine Wahlen mehr anstehen, ist das Konto voll.

Dieser Antrag ist auch insbesondere in Hinblick auf die Anfrage von Tim an die KVs bezgl. des Wahlkampfbudgets zu sehen, die ich ohne eine solche Zusage nicht wirklich sinnvoll beantworten kann.

Natürlich bin ich sicher, dass Knut diese Tatsache durchaus bewusst ist, und das er ohnehin alles daran setzen wird, die erste Abrechnung möglichst früh durchzuführen. Aber nur eine feste Zusage gibt den KVs Planungssicherheit, deshalb dieser Antrag.

Der Termin KW 6 würde dann bei einem Lastschrifteinzug bis spätestens Anfang Februar noch die Zeit einräumen, die meisten Rücklastschriften abzuarbeiten, und die KVs können mit diesem Termin ausser die regulären Ausgaben für den grössten Teil des Jahres auch Mittel für Werbematerial in der heissen Phase des Wahlkampfes kalkulieren.

Selbstverständlich werde ich Knut so weit wie möglich sowohl beim Lastschrifteinzug als auch beim Ermitteln der Beitragsanteile der KVs unterstützen.
|Antragsteller = Lothar 01:00, 7. Dez. 2010 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Zusage eines spätesten Termines für die erste Überweisung der Beitragsanteile an die KVs in 2011
|Text = Ich bitte den Vorstand verbindlich zuzusagen, dass die erste Abrechnung der Beitragsanteile mit den KVs in 2011 spätestens in der KW 6 (also zweite Februar-Woche) erfolgt. Eine Zusage für einen früheren Termin wäre natürlich auch willkommen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Ich bitte den Vorstand verbindlich zuzusagen, dass die erste Abrechnung der Beitragsanteile mit den KVs in 2011 spätestens in der KW 6 (also zweite Februar-Woche) erfolgt. Eine Zusage für einen früheren Termin wäre natürlich auch willkommen.

Begründung

Die Kreisverbände benötigen für die Kommunalwahl finanzielle Mittel, und dazu ist eine frühzeitige Finanzplanung wichtig. Wenn es keine feste Zusage gibt, sind die KVs gezwungen, das Budget für die laufenden Ausgaben für grosse Teile des nächsten Jahres aus dem derzeitigen Finanzbestand zu reservieren.

Es können also ggf. vorhandene Gelder nicht für die Kommunalwahl verwendet werden, aber am Jahresende, wenn lange Zeit keine Wahlen mehr anstehen, ist das Konto voll.

Dieser Antrag ist auch insbesondere in Hinblick auf die Anfrage von Tim an die KVs bezgl. des Wahlkampfbudgets zu sehen, die ich ohne eine solche Zusage nicht wirklich sinnvoll beantworten kann.

Natürlich bin ich sicher, dass Knut diese Tatsache durchaus bewusst ist, und das er ohnehin alles daran setzen wird, die erste Abrechnung möglichst früh durchzuführen. Aber nur eine feste Zusage gibt den KVs Planungssicherheit, deshalb dieser Antrag.

Der Termin KW 6 würde dann bei einem Lastschrifteinzug bis spätestens Anfang Februar noch die Zeit einräumen, die meisten Rücklastschriften abzuarbeiten, und die KVs können mit diesem Termin ausser die regulären Ausgaben für den grössten Teil des Jahres auch Mittel für Werbematerial in der heissen Phase des Wahlkampfes kalkulieren.

Selbstverständlich werde ich Knut so weit wie möglich sowohl beim Lastschrifteinzug als auch beim Ermitteln der Beitragsanteile der KVs unterstützen.

Antragsteller

Lothar 01:00, 7. Dez. 2010 (CET)

Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv

Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv
|Text = Der Vorstand möge beschließen alle in diesem Protokoll als "tot" gekennzeichneten AGs/PGs/AKs bis auf weiteres der Übersichtlichkeit wegen ins Archiv zu verschieben. Diese AGs/PGs/AKs können jederzeit durch aktive Mitglieder wieder aktiv werden.
|Begründung = Macht einen aufgeräumteren Eindruck im Protokoll und im Wiki. AGs ohne Output oder mit total veralteten Wiki-Seiten schrecken interessierte eher ab.
|Antragsteller = Tim Guck
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Verschieben inaktiver AGs/PGs ins Archiv
|Text = Der Vorstand möge beschließen alle in diesem Protokoll als "tot" gekennzeichneten AGs/PGs/AKs bis auf weiteres der Übersichtlichkeit wegen ins Archiv zu verschieben. Diese AGs/PGs/AKs können jederzeit durch aktive Mitglieder wieder aktiv werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen alle in diesem Protokoll als "tot" gekennzeichneten AGs/PGs/AKs bis auf weiteres der Übersichtlichkeit wegen ins Archiv zu verschieben. Diese AGs/PGs/AKs können jederzeit durch aktive Mitglieder wieder aktiv werden.

Begründung

Macht einen aufgeräumteren Eindruck im Protokoll und im Wiki. AGs ohne Output oder mit total veralteten Wiki-Seiten schrecken interessierte eher ab.

Antragsteller

Tim Guck

Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs

Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die KVs eindringlich anzuhalten, bis zum 19.12. eine grobe Inventur durchzuführen und Ihren Bedarf an Plakaten sowie das vorhandene Budget für den Wahlkampf abzuschätzen und im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kommunalwahl2011/Materialbedarf einzutragen. KVs, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, haben keinen Anspruch auf Wahlkampfunterstützung durch den Vorstand.
|Begründung = Mein erster Aufruf, mir die nötigsten Daten (Budget, geschätzte Anzahl der benötigten Plakate) zu melden, ist nun bereits etliche Wochen her und trotz mehrmaliger Erinnerung ist der Rücklauf äußerst bescheiden und aus vielen Kreisen noch gar nicht erfolgt.

Für eine vernünftige Koordination des Wahlkampfs ist es meiner Meinung nach aber unerlässlich, dass die KVs diese Daten zeitnah bereitstellen. Falls KVs hier Ihre Hausaufgaben nicht machen, sollten sie bei der Wahlkampfunterstützung des LVs im Interesse aller nicht berücksichtigt werden.
|Antragsteller = Tim Guck
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Fristsetzung für Rückmeldungen zur Kommunalwahl aus den KVs
|Text = Der Vorstand möge beschließen, die KVs eindringlich anzuhalten, bis zum 19.12. eine grobe Inventur durchzuführen und Ihren Bedarf an Plakaten sowie das vorhandene Budget für den Wahlkampf abzuschätzen und im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kommunalwahl2011/Materialbedarf einzutragen. KVs, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, haben keinen Anspruch auf Wahlkampfunterstützung durch den Vorstand.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, die KVs eindringlich anzuhalten, bis zum 19.12. eine grobe Inventur durchzuführen und Ihren Bedarf an Plakaten sowie das vorhandene Budget für den Wahlkampf abzuschätzen und im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kommunalwahl2011/Materialbedarf einzutragen. KVs, die dieser Aufforderung nicht nachkommen, haben keinen Anspruch auf Wahlkampfunterstützung durch den Vorstand.

Begründung

Mein erster Aufruf, mir die nötigsten Daten (Budget, geschätzte Anzahl der benötigten Plakate) zu melden, ist nun bereits etliche Wochen her und trotz mehrmaliger Erinnerung ist der Rücklauf äußerst bescheiden und aus vielen Kreisen noch gar nicht erfolgt.

Für eine vernünftige Koordination des Wahlkampfs ist es meiner Meinung nach aber unerlässlich, dass die KVs diese Daten zeitnah bereitstellen. Falls KVs hier Ihre Hausaufgaben nicht machen, sollten sie bei der Wahlkampfunterstützung des LVs im Interesse aller nicht berücksichtigt werden.

Antragsteller

Tim Guck

Erwiderung auf Reklamationsantwort von flyeralarm.de

Erwiderung auf Reklamationsantwort von flyeralarm.de

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Erwiderung auf Reklamationsantwort von flyeralarm.de ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Erwiderung auf Reklamationsantwort von flyeralarm.de
|Text = Der Vorstand möge den auf der Vorstandsliste gemeinsam erarbeiteten Text als Erwiderung auf die negative Antwort von flyeralarm.de auf unsere Reklamation verwenden und zeitnah abschicken.
|Begründung = Die am Donnerstag per Overnight bestellten Weihnachtsdemo-Flyer sind leider erst am Montag in Frankfurt eingetroffen. flyeralarm.de beruft sich wegen des üblichen Winterwetters auf "höhere Gewalt" und lehnt einen wie auch immer gearteten Schadensersatz ab. Gerade aufgrund der zahlreichen abgewickelten und noch abzuwickelnden Bestellungen durch den LV, sollten wir das nicht auf sich beruhen lassen sondern mit etwas Druck und Hinweis auf die anstehenden Kommunalwahlen nachhaken. Der Text kann anschließend der Transparenz wegen - ohne Rufnummern - im Wiki verlinkt werden.
|Antragsteller = Tim Guck
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erwiderung auf Reklamationsantwort von flyeralarm.de
|Text = Der Vorstand möge den auf der Vorstandsliste gemeinsam erarbeiteten Text als Erwiderung auf die negative Antwort von flyeralarm.de auf unsere Reklamation verwenden und zeitnah abschicken.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge den auf der Vorstandsliste gemeinsam erarbeiteten Text als Erwiderung auf die negative Antwort von flyeralarm.de auf unsere Reklamation verwenden und zeitnah abschicken.

Begründung

Die am Donnerstag per Overnight bestellten Weihnachtsdemo-Flyer sind leider erst am Montag in Frankfurt eingetroffen. flyeralarm.de beruft sich wegen des üblichen Winterwetters auf "höhere Gewalt" und lehnt einen wie auch immer gearteten Schadensersatz ab. Gerade aufgrund der zahlreichen abgewickelten und noch abzuwickelnden Bestellungen durch den LV, sollten wir das nicht auf sich beruhen lassen sondern mit etwas Druck und Hinweis auf die anstehenden Kommunalwahlen nachhaken. Der Text kann anschließend der Transparenz wegen - ohne Rufnummern - im Wiki verlinkt werden.

Antragsteller

Tim Guck

Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt

Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Frankfurt am Main für den 11.12.2010 den Hessenpavillon für eine Mahnwache zum Thema "Whistleblowing" auszuleihen
|Begründung = Das Thema der Mahnwache ist gerade sehr aktuell und je mehr Aufmerksamkeit wir erreichen können, desto besser. Bisher hat für diesen Termin noch kein anderer KV den Pavillon beantragt, so dass es zu keiner Terminkollision kommen sollte.
|Antragsteller = Lothar Krauß
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Anfrage nach Pavillon am 11.12.2010 für KV Frankfurt
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Frankfurt am Main für den 11.12.2010 den Hessenpavillon für eine Mahnwache zum Thema "Whistleblowing" auszuleihen
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Frankfurt am Main für den 11.12.2010 den Hessenpavillon für eine Mahnwache zum Thema "Whistleblowing" auszuleihen

Begründung

Das Thema der Mahnwache ist gerade sehr aktuell und je mehr Aufmerksamkeit wir erreichen können, desto besser. Bisher hat für diesen Termin noch kein anderer KV den Pavillon beantragt, so dass es zu keiner Terminkollision kommen sollte.

Antragsteller

Lothar Krauß