HE:Vorstand/Protokolle/2010-10-13

Vorstandssitzung am 13.10.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Stephan und später Christian O.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Ralf, Jan, Uwe, Knut
3. Einschalten des Streaming: Done
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: TO wird noch um 7 Punkte erweitert.
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
7. Nächste Antragsnummer: 2010/3V0223

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge: 2 Austritte, vermutlich 2 Eintritte, plus 2 Eintritte Wetterau
   2. Im Postfach noch ein Austritt und 6 Anträge
   3. 850 Piraten in Hessen
   4. Jan bereitet bereits die Übergabe vor
2. Schatzmeister:
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten 13.000 Euro Kontostand und 8.000 Euro Verbindlichkeiten
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Viele Rückläufer
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/3V0218U vom 07.10.2011 Ernennung von Peter Löwenstein und Norbert Rücker zu Beauftragten zur Einberufung einer Mitgliederversammlung im Kreis Darmstadt-Dieburg zur Aufstellung von Wahllisten zur Kommunalwahl 2011. Die Beauftragung wird wirksam, sobald die Datenschutzerklärungen beim LVor eingegangen sind. Knut, Ralf und Uwe dafür.
   2. '2010/3V0219UF Bestellung 20 Wahlurnen, 20 Wahlkabinen Zwei Bestellungen: Einmal für 234,21 Euro und durch Spenden gedeckt für 153,87 Euro
   3. 2010/3V0220UF Bestellung Hessenflyer - 10.000 Stück in 50iger Bündelung für 290,99 Euro
4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. LVor ./. RV Darmstadt:
      1. Am 11. kam Klageerweiderung, am 12. war Anhörung. Anwesende Richter gaben sich zuversichtlich, eine Lösung zum LPT gefunden zu haben.
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau

• Stammtisch Friedberg auf zweimal im Monat (2+4.Montag) erhöht
• Teilnahme an allen Stammtischen sehr schlecht
• Regelmäßige Kommunalwahlworkshops jede Woche durchgeführt
• Kreisparteitag
  • Samstag, 23.10., ab 15 Uhr
  • Besetzung der Wahllisten bleibt spannend
  • z.Z. anrufen aller Mitglieder um sie auf eine Wahlliste zu bekommen
    • Erfolg mäßig

1. Main-Kinzig
   1. Wahlliste für Kreistag MKK (32 von 29 Kandidaten) erstellt
2. Kassel
   1. Kreisparteitag / Mitgliederversammlungen am Sa. 09.10. durchgeführt
      1. OB-Direktkandidaten für Kassel aufgestellt
      2. Liste für StaVo Kassel aufgestellt (25 von 24 Kandidaten)
      3. Einladung und Motivationsschreiben hat kaum einen deaktiven Piraten zur Unterstuetzung bewegt
      4. Liste für Ortsbeirat Kassel-Nord aufgestellt (4 von 5 Kandidaten)
      5. Listenaufstellung Landkreis Kassel & weitere Ortsbeiraete verschoben auf 6.11 um weitere Kandidaten aufstellen zu können
   2. mehrere neue Piraten eingetreten zur Listenaufstellung (weitere kommen durch Listenaufstellung)
   3. Von Post gekuendigtes Postfach (darüber derzeit nicht postalisch erreichbar)
   4. Hochschulgruppe hatte Gespräch mit Uni-Vizepräsident Rossnagel zum INVODAS-Projekt
      1. Von der Regierung gestellten Auftrag, wie man die Vorratsdatenspeicherung gesetzteskonform ausgestalten kann.
      2. Prof. Rossnagel hat einen Forschungsantrag eingereicht, und dieser wurde erfreulicherweise gebilligt. Das Forschungsprojekt soll dazu beitragen, soviel Datenschutz wie möglich durchzusetzen. Der Prozess ist ergebnissoffen. Es kann durchaus der Schluss entstehen, dass die VDS abzulehnen/nicht umsetzbar ist. Aktuell wartet er auf Fragebögen die an 28 europäische Staaten versendet wurden. Ziel ist es, durch diese Fragebögen einen Überblick darüber zu erlangen, ob, wie, warum oder auch nicht die Richtlinie der EU zur Voratsdatenspeicherung umgesetzt wurde. Der Hochschulgruppe wurde angeboten, weiterhin das Gespräch zu führen. Aktuell arbeiten an dem Projekt 2 Personen. Diese sollen nach Möglichkeit auch ihren Doktor dazu machen. Ziel ist es, möglichst fundiert und auf einem hohen wissenschaftlichen Level gegen die VDS zu argumentieren. Eine der 2 Personen steht den Piraten im kommenden Jahr als Referentin zur Verfügung. Die Hochschulgruppe hat die Idee, die Referentin auf die om11 einzuladen, um ihrem Vortrag ausreichend Gewicht zu geben.
      3. Bietet die Möglichkeit an aktuelle Informationen zu diesem Thema zu kommen
   5. Vorbereitung fuer 30.10. KV Programmparteitag
   6. Wenige Programmantraege sind bereits gestellt. Frist laeuft SA aus.
   7. LPT KV Module muessen als Dringlichkeit eingebracht werden (nur 11 Tage vor KPT bei 2 Wochen Frist)
   8. Generell etwas mehr piratischer Betrieb als zur Sommerflaute
3. Offenbach (Land)
4. Waldeck-Frankenberg
5. Darmstadt-Stadt
6. Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
   1. Wahlliste für Kreistag Gießen (31 von 27 Kandidaten) und Stadtverordnetenversammlung (21 von 20 Kandidaten) erstellt
8. Hochtaunus
9. Frankfurt

• Telefonische Mitgliederbetreuung zur Aktivierung der Mitglieder
• Treffen mit Elternbeiräten wg. Sporthallenproblematik
• Mehrere Treffen zur Erarbeitung der Pressearbeit und der Wahlkampfstrategie
• Unterstützerunterschriftesammlung zur Kommunalwahl
• Besuch der Veranstaltung Digitale Demokratie der Grünen

1. Bergstrasse
   • Beim aKPT am 25.09.2010 konnte kein Vorstand gebildet werden.
   • Da nur noch ein Mitglied aus dem vorherigen Vorstand übrig blieb, bildet nun der Landesvorstand kommissarisch den Vorstand
   • Aufgrund eines Mangels an aktiven Piraten, sind die meisten übrigbleibenden Piraten für eine Auflösung
   • 3 Personen sind ausgeschieden, deshalb massiver Mitgliedermangel für die Ämter
   • Dirk Müller sieht einen Zusammenschluss mit dem Odenwaldkreis kritisch, da auch im Odenwald nur wenige aktive Piraten sind.
   • Eine Auflösung wird von den lokalen Piraten nicht als "Beinbruch" gesehen
2. Wiesbaden
3. Marburg
   • Der Stammtisch und der Vorstand haben auf ihrer Sitzung am 23. September 2010 folgende Sachverhalte festgestellt, diskutiert und beschlossen:
     1. Beschlüsse
        • Unser außerordentlicher Kreisparteitag für die Aufstellung der Listen zur Kommunalwahl 2011 wird am 27. November 2010 in der Jugendherberge Marburg stattfinden.
        • Der geplante Infostand am 25. September wird nicht stattfinden, anstelle dessen soll ein gemeinsamer Infostand mit der Hochschulgruppe rund um den Beginn der Vorlesungszeit organisiert werden.
     2. Neuigkeiten
        • Zur allgemeinen Freude schreitet die Eröffnung des Kontos für den Kreisverband langsam voran, inzwischen fehlen nur noch zwei Unterschriften unter dem Vertrag und dann ist auch dies endlich erledigt.
     3. Diskussionen
        • Am 18. Oktober soll in Frankfurt eine in Frankfurt stattfinden, wir haben diskutiert inwiefern dieses Thema uns als Piratenpartei betrifft und wie wir mit solchen Veranstaltungen umgehen können.
        • Mindestens zwei Piraten aus Marburg fahren zur openmind #om10 nach Kassel, wir haben uns gefragt was man als Resultate dieser Veranstaltung erwarten kann.
        • Thumay und Bastiaan haben ein Treffen des Notrufs 113 besucht und berichteten von ihren Eindrücken, anschließend haben wir die Situation des Gesundheitswesens in Marburg vor dem Hintergrund der Privatisierung des Uniklinikums und der Expansionspolitik der Rhön Klinikums AG diskutiert.
        • Außerdem hat uns Christian von der Freiheit statt Angst Demo 2010 berichtet.
        • Wir haben zudem überlegt wer von uns zum kommenden Landesparteitag am 16. und 17. Oktober fahren will und wie wir das am Besten gemeinsam organisieren können.
        • Zum Schluss haben wir noch eine lange Diskussion über die programmatische Entwicklung der Piratenpartei, sowohl auf Ebene unseres Kreisverbands, aber auch auf höheren Ebenen geführt.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
   1. Letzter Termin wurde zur Erstellung des Hessenflyers genutzt
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
   1. Wahlzettel für 20 Wahlgänge sind vorbereitet
   2. es werden 4 Wahlhelfer benötigt
      1. es gibt eine Liste zum Abhaken für jeden Wahlgang
      2. es sind Schilder vorbereitet damit jede Bändchennummer weiß wo sie hin muss
   3. Stimmkarten sind fertig
   4. Stimmkarte, Wahlzettel und Bändchen werden in Briefumschlägen sein wie beim BPT in Bingen
   5. Ich werde alles am Samstag morgen mit bringen. Wir haben geplant um 8:00 Uhr da zu sein.
   6. Ich würde mich auch dazu bereit erkläten mich als Wahlhelfer zur Verfügung zu stellen. (Nicole Staubus)
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
8. AG Web
   1. Update von Drupal-Modulen
   2. Einrichten der Drupals für Offenbach und Rüsselsheim. Es fehlen noch die richtigen DNS-Einträge.
   3. Einrichten der PPH-Dev-Drupal-Instanz
9. AG myPirates
10. AG Einstieg
11. PG Kommunalwahl 2011
12. PG Literaturwettbewerb
13. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
   1. Beschlussvorlage zur BGE-Demo, Bundesvorstand ruft dazu am 6.11.2010
   2. Neue Nutzungsbedingungen für LQFB
   3. Es gibt einen Buchhalter auf Bundesebene, der Qualitätsgerechte Aufbereitung der Buchungen tätigen soll
   4. 31.Oktober treffen der Genseks und Schatzmeister der LVs in Hamm
   5. Datenschutzbeauftragter ist zurückgetreten und neuer wird gesucht
   6. Restbudget der Streumittel von 8000 Euro wird wohl verteilt
   7. Bundes IT kommt zum "Serverschrauben" nach Offenbach/Hessen
4. Bericht aus anderen LVs
   1. LV Thüringen liefert Kugelschreiber
   2. Am 23.10 hat NRW Landesmitgliederversammlung. Sie würden sich über einen exterenen Versammlungsleiter freuen.
5. Bericht von den JuPis
   1. JuPis haben neuen Vorstand
6. Bericht von der PPI
7. Bericht #om10
   1. LV Hessen sind keine Kosten entstanden
   2. Knut erscheinen einige Sachen in der Endabrechnung noch unschlüssig
   3. Endabrechnung des DJH beläuft sich auf 6351,30 EUR abzüglich der Vorauszahlung von 5044,33 EUR sind noch 1306,07 EUR offen.
   4. Die Veranstaltung war ein Erfolg, friedlich, teilweise Kontrovers
   5. Sammelband als PDF wird rausgebracht
   6. Geplant ist #om11, allerdings soll die Finanzierung dann vom Bund her erfolgen
   7. 135 Personen inkl. Referenten anwesend

Themenblock II: Themen

1. Akkreditierungsablauf LPT, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Der Ablauf der Akkreditierung ist zu klären. Wie werden Nachakkreditierungen ermöglicht?
   2. Ehemaliges Pad der Planung: http://piratenpad.de/TfQ0lBKJRP
   3. Knut bringt Akkreditierungslisten mit (inkl. Zahlstatus)
   4. Knut, Uwe, Jan, Ralf werden die Akkreditierung durchführen
   5. Von Knut betreute Sonderschlange für Piraten die noch nicht gezahlt haben
   6. Nach Nachnamen und Vorname sortierte Liste
   7. Akkreditierte Piraten werden in der Liste makiert
   8. Stimmkarten werden durchnummeriert
   9. Eine amerikanische Schlange mit 3 Schaltern
   10. Der Ablauf der Nachakkreditierung soll Freitags auf dem LPT-Gelände besprochen werden.
2. Nachtragen der Beschlussseite im Wiki, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Wie ist der Stand? Was muss evt. noch von wem gemacht werden?
      1. Erledigt bis auf Heute
3. Nächste Schritte KV Bergstrasse, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Was sind die nächsten Schritte? Besuch vor Ort, kommissarische Vorstandssitzung, Neuwahlen, Auflösen, Abwarten des LPT, theoretische Fusion, ...
      1. Vermutlich läuft es auf einer Auflösung raus
      2. Wird eine Kreismitgliederversammlung benötigt, die die Auflösung beschließt
      3. Uwe hätte gerne einen Termin Anfang November
      4. Dirk Müller würde alles lokal organisieren
   2. 2010/3V0221 Der Vorstand beschließt, dass Dirk Müller Beauftragter für die Einladung und die Organisation der Mitgliederversammlung im KV Bergstraße wird. Knut, Ralf Jan und Uwe dafür.
   3. Aufnahme des Punktes in die LPT-TO und Vorab-Beschluss zur möglichen Auflösung
4. Nächste Schritte KV Darmstadt-Dieburg, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Was sind die nächsten Schritte? Abwarten der Klage, Abwarten des LPT ...
      1. Siehe nächster Punkt
5. Nächste Schritte Klage gegen den RV Darmstadt, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Was sind die nächsten Schritte? Abwarten der Klage, Abwarten des LPT ...
      1. Vermutlich will das Landesschiedsgericht noch vor dem LPT einen Beschluss fassen
      2. Uwe empfiehlt nichts mehr vor dem LPT zu unternehmen
      3. Uwe wird versuchen den Schatzmeister von Da-Di zu erreichen
      4. Micheal Seidel bittet um genaue Protokolle, wegen dem Prüfungsbüro
6. Mögliche weitere Klage gegen die Bundessatzung, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Ich möchte mal die Frage in den Raum stellen, ob wir nicht noch eine 2te Klage anfügen möchten. Es geht um den viel zitierten Satzungsabschnitt mit der freien Wahl der Gliederungszugehörigkeit. Diesen praktizieren wir in Hessen im Widerspruch zur unseren Satzungen.
   2. Wenn ich Uwe nun korrekt wiedergebe, ist der entsprechende Satzungsabschnitt nichtig, weil der Verlust von aktivem oder passivem Wahlrecht rechtlich nicht zulässig ist.
   3. Diese nicht korrigierte Nichtigkeit wird als Defekt bezeichnet. Da jeder aber ein anderes Verständnis von Defekt hat, gab es hier ein Kommunikations- und Verständnisproblem, was zu einem Empfinden von ungleichen Behandelns geführt hat.
      1. Wir sind nicht betroffen, deshalb ist eine Klage nicht möglich. Eine Klagemöglichkeit würde nur für einen Betroffenen Piraten bestehen, der von einer Gliederung in eine andere andere Gliederung wechselt und dadurch sein Wahlrecht verliert.
7. Mitgliederversammlung Stadt Offenbach, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Liegt hierfür schon eine Beauftragung vor?
      1. Gregory sprach Jan an, das die Aufstellungsversammlung für den Kreis OF-Stadt durchgeführt werden muss. Jan ging irrtümlich von einer Organissationsbeauftragung aus, und beauftrage Gregory nach Erhalt einer NDA dafür die Einladungen zu versenden.
   2. 2010/3V0222 Ernennung von Gregory Engels zum Beauftragten zur Einberufung einer Mitgliederversammlung im Kreis Offenbach Stadt zur Aufstellung von Wahllisten zur Kommunalwahl 2011.
      1. Dafür: Jan, Uwe,Ralf, Knut
8. Piratensonnenschirme sind eingetroffen Matthias Geining 14:16, 13. Okt. 2010 (CEST)
   1. Noch nicht bezahlte Bestellungen sollen bitte vor dem LPT überwiesen werden
   2. Ich werde die Schirme zum LPT mitbringen
   3. Knut kann Auskunft über den Zahlungsstand/Zahlungsmoral anderer LVs geben
      1. Knut hat noch nichts gesehen an Zahlungen
      2. Höhe der Gesamtrechnung: 2593,01 EUR (inkl. MwSt.)

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Beauftragung zur Einladung vom Deutscher Komponistenverband LV Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Christian Hufgard möge beauftragt werden
   2. 2010/3V0223 Christian Hufgard wird beauftragt die Piratenpartei Deutschland, LV Hessen bei der Einladung vom Deutschen Komponistenverband zu vertreten.
      1. Dafür: Jan, Uwe,Ralf, Knut
2. Beschluss der Tagesordnung des LPT, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Die Tagesordnung muss verabschiedet werden, damit sie dem LPT vorgelegt werden kann.
      1. Bisheriges Arbeitspad: http://piratenpad.de/LPT-TO
      2. Basis TO mit optionale Diskussionspunkte
      3. Gesonderter Punkt handlungsunfähiger KV Bergstraße
      4. Behandlung von Kosten der KVs bei der Rechnungsprüfung

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Abschlagsrechnung für die Buchhaltung, Knut Bänsch, 13.10.2010
   1. 2010/3V0224F 1.440 Euro über die hess. Buchhaltung von Frau Wichmann im Rahmen der Rechenschaftsberichte
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut
2. Ausgaben für Porto, Knut Bänsch, 13.10.2010
   1. 2010/3V0225F Beschluss über eine Ausgabe für das Verschicken von Zuwendungsbescheinigungen in Höhe von 128 Euro.
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut
3. Getränke-Kauf für die Weihnachtsfeier 2009, Knut Bänsch, 13.10.2010
   1. 2010/3V0226F Beschluss über eine Ausgabe für die Getränke bei der Weihnachtsfeier 2009 in Höhe von 140 Euro an den Trägerverein Bessunger Knabenschule.
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut
4. Druck und Verteilen von Flyern für die KV Gründung Frankfurt, Knut Bänsch, 13.10.2010
   1. 2010/3V0227F Druckkosten in Höhe von ca. 135 Euro und deren Verteilung in Höhe von 285 Euro
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut
5. Speichermedien für die #om10, Knut Bänsch, 13.10.2010
   1. 2010/3V0228F Ausgabe für Speichermedien (wie Video-Kassetten, etc.) für die #om10 in Höhe von 113 Euro
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut
6. Porto für die Einladung zum LPT 2010.1, Uwe Schneider, 13.10.2010
   1. 2010/3V0229F Porto für die Einladungen zum LPT vom 04.09.2010 in Höhe von 289,80 Euro
      1. Dafür: Jan, Uwe, Ralf, Knut

Themenblock IV: Sonstiges

1. Möglicher LPT-TO-Punkt: Arbeitsstruktur und -kultur, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Unsere P/AG/Ks funktionieren im großen und ganzen, bis auf wenige Ausnahmen, nicht. Gerade diese strukturellen Gruppen sollten der Basisdemokratie dienlich sein, in dem u.a. die wichtige inhaltliche Arbeit von vielen Schultern getragen wird und auch ein jeder daran teilnehmen kann.
   2. In diesem Zusammenhang wäre auch eine Diskussion über Kai Möllers Strukturkonzept eine Variante.
      1. Kein Punkt für die LPT-TO, sondern für den nächsten LVor
2. Möglicher LPT-TO-Punkt: KV Frankfurt, Ralf Praschak, 13.10.2010
   1. Die Außenwirkung des KV Frankfurts wird zunehmend schlechter. Zum einen wird aufgrund der Mitgliedszahlen Ansprüche gegenüber dem LV gelten gemacht und zum anderen werden Zugangsbeschränkungen für Mitglieder, Freibeuter und die Öffentlichkeit aufgebaut.
   2. Infostände oder Engagement für ganz Hessen sind eher Fehlanzeige.
      1. Interessierte am KV FFM sind herzlich eingeladen an der Vorstandstelco des KV Frankfurt teilzunehmen. Diese findet am 26.10.2010 um 20:00 Uhr im Raum 1510# statt. Desweiteren wird von beiden Seiten über ein reallife Treffen nachgedacht um eventuelle Vorbehalte abzubauen.
3. Jan: Nicole, danke für die Protokolle!!!

Protokolle aller Vorstandssitzungen

• HE:Vorstand/Protokolle