HE:Vorstand/Protokolle/2010-08-25

Vorstandssitzung am 25.08.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Nicole
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Knut, Jan. Verspätet: Michael
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Nicht verabschiedet, da keine Beschlussnummern eingepflegt sind
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Nicht möglich, da der GenSek sein Zugang nicht funktionierte
      1. Meinungsbild beendet um 19:30 am 25.08.10
7. Nächste Antragsnummer
   1. 2010/3V0192

Dringendes

1. Kommunalwahl-Workshop mit den NRW-Piraten und der Beauftragung von Peter Löwenstein vorgezogen

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
      1. 1 zum Eintragen
      2. 1 im Umlaufbeschluss
      3. 1 von einem Kreis muss noch geändert werden
         1. MR-Anträge
            1. MR-GenSek ist im Urlaub
2. Schatzmeister
   1. Kontostand: 11.042,00 €
   2. Verbindlichkeiten
      1. Wiesbaden und Bergstraße bekommt noch Start- und/oder Gründungsgeld
   3. Stand Wirtschaftsprüfung
   4. Stand Kontoeinzug
   5. Stand Weiterreichung an den BV
   6. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/3V0191UF Beschluss zum Sponsoring einer CC-Band (Fuzzy Tunes) für die Abschlussveranstaltung am Sonntag Abend (29.08.2010) des "kleinste Kulturzentrum der Welt" im Rahmen des Folklore 2010 Events in Wiesbaden über 200 €
4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

Es geht um kurze Status-Berichte (laufend, geschlossen, ...) von Verfahren vom LV initiiert oder gegen den LV oder sonstige Aktivitäten rund um die Gerichte (Wechsel, Wegzug, Veröffentlichung der Gerichte...)

1. Land
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
2. Bund
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen

Beauftragte des Vorstandes

Berichte der Beauftragten erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. LPT10.1

--Wenn möglich bitte verschieben. Bin vorraussichtl. spätestens ab 20:00 Uhr anwesend.--Christoph Hampe 18:21, 25. Aug. 2010 (CEST)

• Beschallung
  • Preis für Equipment obsolet, Anbieter hat Wunsch auf auslegen seiner Visitenkarten zurückgezogen und ist auch mit der reinen Erwähnung durch Moderation einverstanden. Im Gegenzug wird er sämltiches Material kostenfrei zur Verfügung stellen. Ist dies so ein gangbarer Weg? Lobende Erwähung durch Moderator ist ja dann ähnlich der Erwähnung von Aixit auf unserer Webseite.
• Übernachtung
  • Die Möglichkeit im Bürgerhaus zu übernachten besteht nicht! Bürgerhaus wird zeitnah nach Veranstaltungsende abgeschlossen. Für Leute die nicht am Abendprogramm teilnehmen sich aber dennoch noch etwas unterhalten möchten wird Tisch/Raum in nahegelegener Gaststätte reserviert.
• Abendprogramm
  • Brauhaus-Tour wg. Terminüberschneidung leider nicht möglich, ggf. als Alternative Weinprobe im Kloster, Verfahren aber wie bisher (freiwillige Teilnahme nur gegen vorherige Bezahlung, Parteikasse wird nicht belastet!), Details werden die Tage über ML kommuniziert.
• Mittagstisch (vorläufige Speisekarte)
  • Samstag:
    • Gulasch mit Nudeln
    • Nudeln mit Putenbrust und Champignons in Sahnesauce
    • Asiatische Nudel-Gemüse-Pfanne (vegetarisch)
  • Sonntag:
    • Geschnetzeltes mit Pilzen und Reis
    • Putenragout in Currysauce mit Früchten und Reis
    • Ratatouillegemüse mit Reis (vegetarisch)
  • Preis ca. 4,50 EUR
• Zuständigkeiten (nur nochmal um Missverständnisse zuvermeiden)
  • Der KV Offenbach-Land sieht sich als Ausrichter des LPT für folgenden organisatorischen Dinge nicht zuständig: Art und Durchführung der Akkreditierung (Bändchen), Art und Durchführung von Wahlen (Stimmzettel), TO, schriftliche Einladung, Pressemappen
    • Im Prinzip die Dinge die mit der inhaltlichen Ausgestaltung des LPT zu tun haben, Rahmen hierfür wird anhand der Wünsche vom LV durch den KV bereitgestellt wie z.B. Einrichtung von Akkreditierungsschalter (http://piratenpad.de/TfQ0lBKJRP), Einrichtung von Pressebereich, Bereitstellung von Wahlurnen (Anzahl?)
• zeitlicher Rahmen
  • Gibt es Seitens des LVs bereits Vorstellungen vom groben zeitlichen Ablauf?
    • Vorschlag: Samstag ab 09:00 Akkreditierung, 10:00 Eröffnung der Versammlung, 12:30/13:00 - 13:30/14:00 Mittagspause, 18:30 Vertagung der Sitzung auf den nächsten Tag; Sonntag ab 09:30 Akkreditierung, 10:00 Eröffnung der Versammlung, 12:30/13:00 - 13:30/14:00 Mittagspause, 18:00 Ende der Versammlung

TO einpflegen http://hessen.piratenpad.de/LPT-Vorbereitungen

1. Gegenvorschläge?

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Am 18.08. um 19:30 fand der 2. Kommunalwahl Workshop bei Matthias statt.
   2. Der 3. Kommunalwahl Workshop findet am 25.08 um 19.30 bei Matthias statt. Matthias teilt seine Adresse auf Anfrage mit.
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
   1. Besuch "Akteneinsichtausschuss" Müllgebühren in Rodgau am 19.08.
   2. Infostand Offenbach-Stadt am 21.08. mit Unterschriftensammlung zu Ausländerbeirat, 108e, Flugrouten
   3. Infostand Seligenstadt am 28.08. mit Info und Unterschriftensammlung zu Flugrouten
   4. Infostand Offenbach-Stadt am 28.08. mit Unterschriftensammlung zu Ausländerbeirat
   5. Treffen mit FW Rodgau am 27.08. wg. Zusammenarbeit in Rodgau
   6. Arbeitstreffen Kommunalwahl am 26.08.
   7. Besichtigung des Bürgerhauses in Froschhausen am 24.08. zur vorbereitenden Planung des #help10
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Workshop zur Kommunalwahl am 14.09.10
   2. KPT zur Listenwahl am 28.09.10
   3. Weitere Workshops in Planung
   4. Eltern-Kind Lan in Planung
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. Vermutlich nimmt der Kreisverband Gießen doch an der Kommunalwahl teil. Geplant ist sowohl für den Kreistag Gießen als auch in der Stadt Gießen für die Stadtverordnetenversammlung anzutreten.
   2. Aufstellungsversammlung für den 9. Oktober 2010 terminiert.
   3. Wöchentliche Arbeitstreffen am Donnerstag bis zur Aufstellungsversammlung.
   4. Der monatlicher Infostand diesmal am 11. September 2010 geplant.
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
11. Bergstrasse
    1. Sommerfest
       1. Musikprobleme
          • Kreispiraten mit Equipment für Musik melden sich nicht mehr.
          • Weitere hessische Piraten mit entsprechendem Equipment angeschrieben - Keine Reaktion
          • Auf der PPH nach Hilfe gefragt - Keine Reaktion
            • Uwe bringt Verstärker mit
       2. Helfer
          • Momentan wird alles von ungefähr 4 aktiven Piraten gestemmt
          • Weitere Hilfe benötigt. Schon bei den JuPis nachgefragt - Keine Reaktion
          • Deswegen bitte auch nicht zuviel erwarten. Es wird wohl ein einfaches Grillen unter Piraten.
    2. Kreiszustand
       • Anzahl der aktiven Piraten geht drastisch zurück
       • 2 Piraten aus dem Vorstand werden wegziehen
       • 1 Pirat aus dem Vorstand hat durch neuen Arbeitsplatz keine Zeit mehr
       • Über Auflösung wird aus Mangel an Piraten nachgedacht
    3. Sonstiges
       • (wurde ja schon oben besprochen) Geld vom Beschluß 2010/3V0155F noch nicht erhalten. Bisher ging nur Gründungsgeld (200 Euro) ein.
12. Wiesbaden
13. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
   1. Nachbesprechung über Kommunalwahl-Workshop in Marburg
   2. Organisatorische Dinge für den LPT
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
8. AG Web
   1. Updates einiger Drupal-Module
   2. Entfernung des alten CacheRouter-Moduls
9. AG myPirates
10. AG Einstieg
11. PG Kommunalwahl 2011
    1. Organisation "Workshop" mit NRW Piraten
       1. Peter Löwenstein, Freibeuter aus DA übernimmt die Organisation des WS
       2. Abstimmung mit Peter seitens LV und PG Kommunalwahl sollte zeitnah erfolgen (evtl. über Telko)
    2. Erfolgreicher WS am 15.08. in Marburg mit ca. 28 Teilnehmern
       1. Vertretenen KVs haben Themenpatenschaft übernommen
       2. Es können natürlich noch Themen übernommen oder neue Ideen/Themen von KVs einfliessen
       3. Themen werden "übernehmbar" für die KVs ausgearbeitet
       4. Vorstellung und Diskussion der ersten Ergebnisse beim nächsten WS
       5. Mitschrift/Protokoll: http://piratenpad.de/PG-Kommunalwal-WS-100717
    3. Nächste Termine
       1. 30.08.10, ab 20 Uhr: Telko PG
       2. 05.09.10, ab 12 Uhr: Workshop der PG in Marburg
12. PG Literaturwettbewerb
13. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. 2010/3V0192 Redner Folklore für Podiumsdiskussion Kultur, Ralf Praschak, 25.08.2010
   1. Wir sollten einen Redner auswählen und entsenden, um auch die PM für die Veranstaltung an den Start zu bekommen.
      1. Christian Hufgard fährt aus Beauftragter hin.
         1. Jan, Uwe, Knut, Ralf und Michael Dafür. Einstimmig angenommen.
2. Reaktion auf "Mailserverabschaltungs-E-Mail" T. Wirth, Ralf Praschak, 25.08.2010
   1. Da heute erneut diese unsägliche E-Mail ohne jede Form von Dialog eingetroffen ist, sollte es da mal eine Reaktion zu geben.
      1. Der Umzug ist in Vorbereitung und wird von cheGGo angekündigt

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. 2010/3V0193 Öffnung LQFB Jan Leutert 15:57, 17. Aug. 2010 (CEST) (in Vertretung für Peter Löwenstein)
   1. Das hessische LiquidFeedback System wird für Kandidaten zur hessischen Kommunalwahl so bald wie möglich geöffnet.
   2. Begründung: Gegenwärtig ist es parteilosen Kandidaten für die Kommunalwahl nicht erlaubt, bei der programmatischen Ausgestaltung des Hessischen Kommunalprogramm mitzuwirken, oder durch Lesen davon Kenntnis zu nehmen. Dies, obwohl sie bei erfolgreicher Wahl das Programm vertreten sollten.
   3. Dies steht im Widerspruch zu den Rechten von Kreis und Ortsverbänden der hessischen Piratenpartei, die eine eigene Beschlusshoheit a, für die Benennung ihrer Kandidaten und b, die Ausgestaltung ihres kommunalen Wahlprogramms haben, unabhängig von der Parteizugehörigkeit der Kandidaten.
   4. Gegenwärtig haben parteilose Kandidaten kein Recht, mit dem LiquidFeedback der hessischen Piratenpartei eigene Programmpunkte zu benennen, programmatisch auszugestalten, beschließen zu lassen oder davon Kenntnis zu nehmen. Die gegenwärtigen Einstellungen von LiquidFeedback in Hessen erlauben dies nicht. Parteilose Kandidaten müssten somit womöglich ein Kommunalwahl Programm vertreten, dass sie bis zur Beschlussfassung nicht kennen und nicht gestalten können. Damit wird in das Recht von Kreis- und Ortsverbänden vor Ort in unzulässiger Weise eingegriffen.
      1. Abstimmung: Dafür: Dagegen: Uwe, Ralf, Knut, Jan, Enthaltung: Michael
         1. Anmerkung: Die Intention des Antrages entspricht dem aus der letzten Sitzung. Allerdings ist die Begründung und das Verständnis innerhalb der Begründung einfach falsch
2. 2010/3V0194 Verwerfen des letzten Meinungsbildes, Jan Leutert 15:57, 17. Aug. 2010 (CEST) (in Vertretung für Peter Löwenstein)
   1. Das laufende Einholen des Meinungsbildes zum Thema Öffnung des LiquidFeedback Systems wird aufgehoben.
   2. Begründung: Den Mitgliedern wird eine Wahlmöglichkeit angeboten, die unsinnig ist. Der Gegenstand des Meinungsbildes wird mit der bestehenden Satzung der Piratenpartei Hessen und des Bundes schon geregelt.
      1. Der Antrag wird abgelehnt. Der Prozess des virtuellen Meinungsbildes sieht ein Verwerfen eines Ergebnisses nicht vor.
3. Organisation einer Sammelbestellung von Sonnenschirmen, Uwe Schneider in Vertretung für Matthias Geining
   1. BaWü hat Sonnenschirme im Angebot http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Material/Sonnenschirme
   2. Eine Bestellung kann aber nur von einem LV aus erfolgen.
      1. Matthias Geining ist damit beauftragt eine Sammelbestellung für den Landesverband Hessen zu organisieren.
      2. Bestellseite
4. 2010/3V0195 Benennung von Peter Löwenstein als Beauftragten für die Organisation des Barcamps Uwe Schneider
   1. Peter hat angeboten sich um die Organisation des Workshops mit den NRW Piraten zu kümmern, möchte aber eine offizielle Beauftragung, damit er sich z.B. um die Anmietung von Räumlichkeiten kümmern kann.
      1. Jan,Knut, Michael, Ralf und Uwe Dafür Einstimmig angenommen
         1. Ansprechpartner: Michael Stark
      2. Orga-Idee (Workshop)
         1. Start 10 Uhr SA
         2. Location: FFM (Saalbau ausgebucht, Alternative Jugendherberge FFM oder Königstein)
            1. strukturierte Themen-Agenda mit mehren Slots und Pizza-Bringdienst
      3. Kosten werden noch bekannt gegeben
      4. Termin Ende September (18. oder 25.09.)
5. 4 Radiosendungen zum Thema Kommunalwahl-Materialausgabe
   1. Radio Darmstadt
      1. Sendung gibt es hinterher auch als Potcast
   2. Sendungen ca. 17:00 Uhr
   3. Die NRW-Piraten einladen
6. 2010/3V0196 Zugang zur hessischen LQFB-Instanz für Freibeuter (Wiederholung nach Einholung des vMB, Tim Guck, 11.08.2010
   1. Ist der Zugang zum hessischen LQFB per Beschluss exklusiv für Parteimitglieder möglich?
   2. Wäre es möglich, 'besonders interessierten' Freibeutern einen Zugang zu ermöglichen?
   3. Virtuelles Meinungsbild mit Laufzeit zwei Wochen (bis zur nächsten Vorstandssitzung), ob Nutzungsbedingungen derart geändert werden sollen, dass auch engagierte Freibeuter auf Antrag beim Landesvorstand Zugriff zu LQFB erhalten können.
      1. Meinungsbild Ergebnis: https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=11589
         1. Dafür: Knut, Michael, Uwe, Ralf Dagegen: Jan Enthaltung: keiner
            1. Angenommen
         2. Anmerkung: Wir erlauben Freibeutern auf allen anderen Ebenen die Teilnahme, weshalb sich der Vorstand, wenn auch nicht einstimmig, für die Teilnahme von Freibeutern am hessischen LFB ausspricht.

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. 2010/3V0197F Übernahme der Kosten für Kontrollbänder, Stimmkarten, Stimmzettel und Briefumschläge für den LPT 2010. Diese belaufen sich insgesamt auf 60,29 €. Nicole Staubus 19.08.2010
   1. Ich wurde dazu beauftragt mich um die nötigen Dinge zum Abstimmen und Wählen am LPT zu kümmern. Hier nun das Angebot im einzelen:
      1. 200 Kontrollbänder mit Druck und fortlaufender Nummer 28,86 € (+5,95 € Versand)
      2. 200 Stimmkarten A6 1,98 €
      3. Papier für Stimmzettel 13,95 €
      4. Briefumschläge 5,95 (+3,90 € Versand)
         1. Gesamt: 60,29 €
            1. Dafür: Uwe, Jan, Ralf, Michael, Knut Angenommen
2. 2010/3V0198F Hessischer Kommunalwahl-Workshop (KW-WS) am 05.09.2010 in Marburg, Eduard Baumann, 24.08.2010
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Kosten für Raummiete Kaffee, Kekse und Erfrischungsgetränke bis zu 75,- Euro zu übernimmt.
      1. Ist durch den Beschluss 2010/3V0182F vom 28.07. bereits erledigt. Uwe
3. 2010/3V0199F Sommerfest 28.08.2010 Dirk Müller, 25.08.2010
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Kosten für die Miete der Pfadfinderwiese in Höhe von 70 Euro übernimmt.
      1. Dafür: Uwe, Michael, Jan, Knut, Ralf Angenommen
4. 2010/3V0200F Bestellung Modul-Plakate (Affinchen-Papier), Ralf Praschak, 25.08.2010
   1. Der LV möge für universelle Verwendung Modulplakate in der Ausführung Affinchenpapier zu bestellen und für die hess. Piraten bereithalten. Preise bei Flyeralarm und bei getDigital als Vergleich.
      1. Beschluss über die Anschaffung von 2.000 Plakaten für 400 €
         1. Dafür: Uwe, Michael, Jan, Knut, Ralf Angenommen
            1. Ralf erstellt und bestellt. Ziel ist 5.9. PG KW WS in MR
5. 2010/3V0201F Bestellung großer Flaggen, Tim Guck, 25.08.2010
   1. Der Vorstand möge beschließen: Der LV bestellt 30 große Flaggen à 21,50 Euro bei getdigital. Die Flaggen werden an die Vorbesteller weitergegeben, KVs leisten einen finaziellen Ausgleich, bei Privatpersonen gegen Selbstkostenpreis. Übrige Flaggen gehen bis auf weiteres in den Fundus des LVs über.
      1. Begründung: Entfällt heute ausnahmsweise! ;)
         1. Dafür: Jan, Michael, Uwe, Ralf, Knut Angenommen
6. Tim Guck wird beauftragt, die Flaggen für den LV Hessen zu bestellen. Er möge auch an die kostenlosen Autoflaggen dabei denken ;)
   1. Dafür: Jan, Knut, Ralf, Uwe, Michael Angenommen
7. 2010/3V0202F Bestellung von Piraten-Pins für den LV Hessen, [[Benutzer:Nowrap|Ralf Praschak], 25.08.2010
   1. Für 200,00 € sollen Pins bestellt werden.
      1. Dafür: Knut, Ralf, Uwe, Jan, Michael Angenommen
      2. Michael bestellt geht in Vorleistung und gibt Knut einen Zahlungsbeleg

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

1. keine

Themenblock IV: Sonstiges

1. Neue Hessenflyer erstellen und eine Sammelbestellung vom LV machen
   1. Virtuelle Umfrage über das Design des neuen Hessenflyers bis zur nächsten Vorstandssitzung.
      1. Bisherige Entwürfe: http://nowrap.net/piraten/hessen/100420_flyer.pdf
2. Bitte appeliert an die Kreisverbände das sie Auflösungen oder Fusionen erst zum 31.12. machen.
   1. Das vereifacht die Buchführung und Abrechnung
3. Jedes Vorstandsmitglied macht einen Steckbrief von sich für die Pressemappe und stellt diesen Online
4. Einladungen zum LPT müssen bis nächste Woche Freitag 04.09.2010 abgeschickt werden.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 08.09.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 30.08.2010