HE:Vorstand/Protokolle/2010-08-11

Vorstandssitzung am 11.08.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   • Tim Guck
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Knut, Ralf, Jan, Uwe da, Michael abwesend (ab 20:04 ebenfalls anwesend)
3. Einschalten des Streaming
   • Stream an
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   • angenommen
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   • keine
7. Nächste Antragsnummer 2010/3V0184

Dringendes

1. NRW-Kommunalwahl-Hilfe, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Der AK Kommunalpolitik aus NRW hat uns Hilfe in Form von Erfahrungsaustausch aus Aachen und Münster angeboten. Wir sollten darüber sprechen wann und welcher Form dies stattfinden kann.
      • Thomas aus Aachen ist in der Konferenz
      • Vorschlag: Piraten-Barcamp zur Kommunalpolitik
      • Thomas legt Pad an für den Inhalt des Barcamps http://pad.piratenaachen.de/BarcampKommunalpolitik
      • LV besorgt passende Location (Frankurt?)
      • eintägig, Wochenende im Oktober, Termin wird gedoodled
      • Aachen hatte ein ca. 10-seitiges KW-Programm
      • PG Kommunalwahl sollte federführend organisieren
      1. E-Mail an die PG KW schicken, dass sich aus den Reihen der PG endlich jemand darum kümmert. Am Besten wird beim Treffen am Sonntag in Marburg ein Verantwortlicher bestimmt.
      • Michael spricht das Thema auf dem PG-Treffen am Sonntag an und versucht einen Verantwortlichen zu finden
2. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
2. Stand Mitgliederanfragen: weitgehend abgearbeitet
   1. Stand Mitgliederanträge: 2 Kündigungen, 1 Neumitglied
   2. Status KV-Abgleich:
      1. Wiki-Übersicht der Mitgliederverwaltung
   3. Status des CiviCRM: warten auf neuen Beauftragten, KV-Zugang nach wie vor wünschenswert
   4. Status Umzugspool:
   5. Stand Mitgliederanzahl:
   6. Stand Liste Wirtschaftprüfung:
3. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten: ~12.000 Euro auf Konto
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
4. Veröffentlichung der Beschlussfassungen im Umlauf
   1. Beschluss über die Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen für die hess. LPT-LiquidFeedback-Instanz
5. Sonstige Berichte

Schiedsgerichte

Es geht um kurze Status-Berichte (laufend, geschlossen, ...) von Verfahren vom LV initiiert oder gegen den LV oder sonstige Aktivitäten rund um die Gerichte (Wechsel, Wegzug, Veröffentlichung der Gerichte...)

1. Land
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
2. Bund
   1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen

Beauftragte des Vorstandes

Berichte der Beauftragten erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hessentag (ausgelaufen)
2. LPT10.1
   • Hotels wurden definiert und kommuniziert
   • Preise und Hotels sind auf Wikiseite verfügbar
   • Im "Zum Lamm" Rabatt von 10% möglich, bitte in Liste auf Wikiseite eintragen
   • Bessere Verknüpfung der Wiki-Seiten zum LPT wünschenswert
   • LPT-Organisatoren kümmern sich nicht um TO, Einladungen, Wahlzettel, Akkreditierungsmaterial usw.
3. Liquid Feedback
   • LQFB wird gut angenommen
4. om10
   • Der Kartenvorverkauf hat angefangen, 60 sind schon weg.
   • Programm wächst und gedeiht.
   • Wir brauchen unbedingt die Daten, wer bezahlt hat.
     • Kommen am Samstag von Knut
   • --Tomate 15:38, 11. Aug. 2010 (CEST)

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
   • Es wird in Erwägung gezogen mit den Freien Wähler in Rodgau eine gemeinsame Liste aufzustellen. Dazu findet in 1-2 Wochen ein weiteres Treffen mit den Freien Wählern statt.
   • monatl. Vorstandssitzung
   • 2 Infostände geplant in nächster Zeit. 1x Seligenstadt 1x Offenbach
   • Offenen Brief an die Stadt Rodgau und SVV-Fraktionen Rodgau verschickt.
     • Pressemeldung dazu: http://www.kreispiraten-of.de/pressemitteilung/2010-08-03/offener_brief_zur_aenderung_der_anflugrouten_an_die_stadt_rodgau
   • Themenabend auf Stammtisch angeboten
     • Themenabend zum Thema "Änderung der Flugrouten" fand in Mühlheim statt.
     • Pressemeldung dazu: http://www.kreispiraten-of.de/pressemitteilung/2010-08-06/themenabend_der_piratenpartei_aenderung_der_anflugrouten_im_kreis_offenbach
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt
   • Weihnachtsfeier-Termin ist fix: Sa, 11.12.
   • KPT-Termin ebenfalls fix: 25.09.
     • aktueller Dump für Einladungen benötigt.
   • Vorbereitung KPT, Kommunalwahlprogramm, Listenkandidaten
   • Unregelmäßige Infostände
   • Fusionsüberlegungen zur Erhaltung von KV DA-Di, ausgiebige Diskussion geht weiter
7. Darmstadt-Dieburg
   • Erster Stammtisch nächste Woche Mittwoch in Groß-Umstadt
8. Gießen
   • Infostand am 7. August gemacht. Resonanz war okay, aber mehr auch nicht.
   • Vermutliche Nichtteilnahme an der Kommunalwahl, da ledidlich eine Person die ganze Arbeit macht. Auch sonst offenbar kein Interesse der Gießener Piraten.
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
11. Bergstrasse
12. Wiesbaden
13. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
   1. Aufsetzen der LQFB Testinstanz; Versand von InviteCodes für die Testinstanz
   2. Script für den Versand der InviteCodes geschrieben
   3. Versand der InviteCodes + Inbetriebnahme der Produktivinstanz
   4. Diverser technischer Support für LQFB
8. AG Web
   1. KV VM-Umzug
      1. Einrichtung der Proxy-Funktion in der PPH-VM als Vorbereitung für den KV VM-Umzug
      2. Übersichts-Pad
   2. Drupal
      1. Kleinere Modul-Updates
9. AG mypirates

   * Aktuelle Mitgliederzahl: ~1500 aus 28 Ländern

   * Arbeiten am komplett neuen Design werden aller Voraussicht nach an diesem Wochenende fertig- und onlinegestellt.

   * Neue Datenschutzerklärung wird heute noch online gestellt.

   * Mit dem neuen Design wird ebenfalls eine neue mypirates Version hochgeladen, die den neuen EVENT KALENDER enthält.

1. AG Einstieg
2. PG Kommunalwahl 2011
   1. Workshop am 15.08.2010 in Marburg, Jugendherberge, von 13 bis 19 Uhr
   2. Teilnehmer bitte ins Pad eintragen: http://hessen.piratenpad.de/PG-Kommunalwahl
   3. Derzeit 20 Anmeldungen
   4. Agenda:
      1. Ideen und Maßnahmen zur Erstellung der Liste / Listenkandidaten
         1. Rundbrief an Mitglieder
         2. NGOs / BIs etc. ansprechen um für Listenplatz zu werben
      2. Stand der Themen in den KVs
      3. topic-target-matcher (http://piratenks.piratenpad.de/14?) - inhaltliche Arbeit des Workshops vom 17.07 (http://piratenpad.de/PG-Kommunalwal-WS-100717) wird den Aufgaben in den Kommunen zugeordnet. Ziel:Hilfestellung für KVs, dass die einzelne Programmbereichen abgeklärt sind
   5. Verfügbarkeit des LV Beamers: Michael holt den Beamer am Samstag bei prauscher ab. prauscher holt ihn am Donnerstag in Giessen ab.
3. PG Literaturwettbewerb
   1. Könnte der LV mal nachsehen wie der Vertrag mit dem Verlag lautete und es mir zumailen. Der alte Verlag ist wohl gestorben. Ich muss einen neuen Verlag suchen und brauche dafür die Bedingungen der Piraten dafür. Copyright usw.-- Kyra 11:21, 11. Aug. 2010 (CEST)
      1. kyra.anisimov@t-online.de
      2. Der Vertrag ist bei mir, ich werde ihn einscannen und zuschicken, Uwe
4. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
   • Brandenburg hat neuen Vorstand.
5. Bericht von den JuPis
   • Rücktritt des kommissarischen Vorsitzenden Heiko Herberg - von Tim
   • Vorstandsneuwahlen erforderlich, lässt sich glücklicherweise mit ordentlicher BMV Anfang Oktober koppeln - von Tim
   • Filmabend in Frankfurt für Freitag geplant
6. Bericht von der PPI
   • Beobachtende Mitgliedschaft als LV kostet nichts und bringt für den LV Antrags- und Vorschlagsrecht bei Personenwahlen

Themenblock II: Themen

1. INFO: Beachtung der GO-Verantwortlicher Vorstand, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Der Antragsteller, der Protokollant, wir und auch die Teilnehmer der Telco sollten darauf achten, dass wir zu jedem Beschluss auch einen Verantwortlichen benennen und festhalten. Die ACTA-Postkarten wurden nämlich noch nicht in Auftrag gegeben. Nach berechtigten Rüffel im IRC habe ich dies heute ausgeführt.
2. Redner Podiums-Diskussion Folklore Wiesbaden, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Wer möchte/soll da nun am 29.8. 12 bis 13:30 Uhr die Piraten vertreten?
      • Uwe vertritt uns.
3. Zugang zur hessischen LQFB-Instanz für Freibeuter, Tim Guck, 11.08.2010
   1. Ist der Zugang zum hessischen LQFB per Beschluss exklusiv für Parteimitglieder möglich?
   2. Wäre es möglich, 'besonders interessierten' Freibeutern einen Zugang zu ermöglichen?
   3. Virtuelles Meinungsbild mit Laufzeit zwei Wochen (bis zur nächten Vorstandssitzung), ob Nutzungsbedingungen derart geändert werden sollen, dass auch engagierte Freibeuter auf Antrag beim Landesvorstand Zugriff zu LQFB erhalten können.
   4. Link mit allen Infos zu diesem Punkt in die E-Mail des vMB
   5. Beschluss Dafür: Uwe, Michael und Ralf Enthaltung: Jan
4. Status der KW-Programm-Entwicklung, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Gibt es eine Vernetzung bei der Themen-Entwicklung?
      • PG kann Fragemente nicht von den verschiedensten Orten einsammeln.
   2. Wie ist die Mitarbeit?
      • Koordinierte Mitarbeit ist verbesserungswürdig.
   3. Was kann man noch verbessern?
      1. Hintergrund ist die teilweise vorhandene Resignation einzelner verbliebener aktiver Piraten
   4. Überblick der Aktivitäten und Themen
      1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011
      2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011/Themenliste

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. 2010/3V0184 Beamerverleih an Junge Piraten Hessen, Prauscher 23:00, 8. Aug. 2010 (CEST)
   1. Der Vorstand möge beschließen, den Jungen Piraten in Hessen den Beamer nach Absprache mit dem Beamer-Beauftragten zu verleihen.
      1. Einstimmig angenommen
2. Beantragung weiterer Themenbereiche im LPT-LQFB, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Jan hatte es schon per Umlauf-Beschluss angestoßen, damit wir etwas mehr Übersicht generieren:
      1. 2010/3V0185 Programm-Anträge
         1. Abstimmung: einstimmig angenommen
      2. 2010/3V0186 LQFB (damit dies aus den sonstigen Anträgen raus kommt)
         1. Abstimmung: Dafür: Uwe, Jan, Knut, Ralf; Enthaltung: Michael
      3. 2010/3V0187 Kommunal-Wahlprogramm-Anträge
         1. Abstimmung: Dafür: Uwe, Knut, Ralf; Dagegen: Michael, Jan
3. 2010/3V0188 Ergänzungsantrag Beantragung weiterer Themenbereiche im LPT-LQFB, Tobias Neumann, 11.08.2010
   1. Der Themenbereich "Kreisverbände und kreisfreie Städte" (oder ähnlich) soll hinzugefügt werden. Innerhalb dieses Themenbereichs sollen Bereiche für die einzelnen KVs geschaffen werden.
   2. Die Löschfristen für ihren jeweiligen Bereich, sollen die KVs selbst bestimmen können.
   3. Ein passender Antrag/Initiative existiert bereits im LF: https://lqfb.piratenpartei-hessen.de/initiative/show/45.html
   4. Falls dies nicht in der aktuellen Instanz zu leisten ist, soll eine eigene Instanz dafür geschaffen werden. Diese kann auch gerne die KW Themen beinhalten.
      1. Abstimmung: einstimmig abgelehnt

1. 2010/3V0189 Regelwerk für die oben beschiedenen programatischen Themenbereiche:
   1. Neu ≤ 7 days Diskussion 20 days
   2. Eingefroren 5 days Abstimmung 7 days Quorum Thema ≥ 1/8 Quorum
   3. Initiative ≥ 1/4 Mehrheit ≥ 1/2
      1. Abstimmung: einstimmig angenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Bus-Patenschaft für FsA, Ralf Praschak, 11.08.2010
   1. Volker aus Kassel hat dies angeregt (E-Mail vom 06.08.2010 17:39). Wir hatten eh überlegt, in diese Richtung aktiv zu werden. Kosten pro Bus liegen ca. bei 500 bis 700 EUR.
      1. http://www.foebud.org/demobusse
      2. http://www.deutsche-bus.de/bus/mieten/2010/09/11/811HK2
         1. mögliche Route 1: GI-MR-KS-GÖ => BE
         2. mögliche Route 2: DA-FFM-(MZ-WI)FD(-EF) => BE
   2. Beschlussvorlage: 2010/3V0190F Jedem hessischen Piraten werden auf Antrag gegen Quittung/Fahrkarte/sonstige Nachweise 10 Euro Fahrtkosten für die Fahrt zur FsA vom LV erstattet. Das Angebot umfasst ein Gesamtvolumen von 1000 Euro, Anträge werden in Reihenfolge ihres Eingangs bewilligt.
   3. Abstimmung: Dafür: Uwe, Ralf, Jan, Michael, Enthaltung: Knut

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

keine

Themenblock IV: Sonstiges

1. Gemeinsames, inbrünstiges, feierliches Absingen von "Happy Birthday", Tim Guck, 11.08.2010
   1. Alle Telko-Teilnehmer mögen gemeinsam, inbrünstig und feierlich "Happy Birthday" für unseren Vorsitzenden singen. Anschließend Dosenbier und Tiefkühlpizza. ;)
   2. Der Antrag wurde vielstimmig umgesetzt.
   3. Der Landesvorsitzende ist gerührt und bedankt sich für den gar scheusslichen Gesang.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 25.08.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 16.08.2010

Protokolle aller Vorstandssitzungen

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