HE:Vorstand/Protokolle/2010-07-28

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Tagesordnungen

Hier wird die Tagesordnung für die jeweils kommende Vorstandssitzung gemeinschaftlich erstellt. Die Vorstandssitzung hat eine Dauer von ca. 3 Stunden.

Vorstandssitzung am 28.07.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Nicole
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend: Uwe, Ralf und Jan
    2. Angekündigt verspätet: Knut
    3. Entschuldigt: Michael
  3. Einschalten des Streaming
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    1. Einstimmig angenommen
  6. Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung
    1. Einstimmig angenommen
  7. Nächste Antragsnummer 2010/3V0180

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. gerade keinen OpenVPN-Zugang zum CiviCRM, Jan arbeitet dran
    2. Stand Mitgliederanfragen: wie beim letzten mal
    3. Stand Mitgliederanträge: einen neuen aus der Wetterau
    4. Status KV-Abgleich:
      1. Wiki-Übersichtder Mitgliederverwaltung
    5. Status des CiviCRM:
    6. Status Umzugspool:
    7. Stand Mitgliederanzahl: gleichbleibend, 845 (Stand 14.07.2010)
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten: 10.600,00 €
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
    3. Stand Kontoeinzug
    4. Stand Weiterreichung an den BV
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
  3. Veröffentlichung der Beschlussfassungen im Umlauf
  4. Sonstige Berichte
Schiedsgerichte

Es geht um kurze Status-Berichte (laufend, geschlossen, ...) von Verfahren vom LV initiiert oder gegen den LV oder sonstige Aktivitäten rund um die Gerichte (Wechsel, Wegzug, Veröffentlichung der Gerichte...)

  1. Land
    1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
  2. Bund
    1. keine offene Verfahren vom oder gegen den LV Hessen
Beauftragte des Vorstandes

Berichte der Beauftragten erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hessentag (ausgelaufen)
  2. LPT10.1
    1. Ergebnisse der Umfrage bzgl. Übernachtung/Abendprogramm
    2. Infoseite des Orga-Teams
      1. Wer helfen kann und möchte, bitte melden!
    3. Hinweis an den LVor bzgl. einzuhaltener Fristen (Einladung, SÄA, TO)
    4. Meinung des LVor zum Ablauf der Akkreditierung?
      1. Eine vom LV für Piraten ohne KV
      2. und noch 2 für die anderen KVs
      3. Sondererschlange für Problemfälle und Barzahler
      4. Akkreditierungs-Orga machen wir in einem Pad
        1. Ralf kümmert sich um des Pad und die Kommunikation auf der PPH ML
      5. Akkreditierung alleine durch Knut? oder zusammen mit den KVen?Jeder Schatzmeister akkreditiert seiner Untergliederung angehörende Mitglieder, Knut den rest?
      6. Sicherung der Akkreditierung analog zum letzen LPT mit Karteikarten? oder z.B. wie beim BPT mit Bändchen, Abstimmkarte, etc. (höhere Kosten)?
    5. Pirat kann kostenlos proffesionelle Beschallungsanlage (Funkmikros, Mischpult, Monitoring, Saal-Beschallung, Kabel, etc.) stellen, im Gegenzug den Wunsch auf etwas Werbung für sein Unternehmen (Visitenkarten auslegen, lobende Erwähnung durch Moderator). Einwände?
      1. Wird geprüft. (Bitte an die Orga des LPT einen Preis für die Dienstleistung zu ermitteln)
  3. Liquid Feedback
    1. Testinstanz läuft
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • Aktuell urlaubs- und arbeitsbedingt eher ruhig
    • Stammtisch und VS gestern ausgefallen, wird nachgeholt
    • Alex ist heute früh bei Radio WeWeWe zu Gast gewesen, Thema: Junge Menschen in der Politik
    • Empfang: UKW 99,8 bzw. Stream auf www.radio-wewewe.de
  2. Main-Kinzig
    1. Gesprächsrunde Netzneutralität mit MdB Peter Tauber (CDU), Mitglied der Enquête-Kommission
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
    • Vorbereitungen LPT
    • Treffen mit FW Rodgau; Uns wurde angeboten ggf. eine gemeinsame Liste aufzustellen, falls sich genuegend Schnittpunkte/Gemeinsamkeiten finden.
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. Treffen zur Programmerarbeitung Kommunalpolitik
    2. Verbesserung der Kommunikationswege
    3. Planung einer Eltern-Kind Lan (Medienkompetenz/Killerspiele)
    4. Fifty-Fifty-Taxi wieder Einführung
    5. Bewerbung BPT zurück gezogen, da wir die Halle nicht länger reservieren konnten
  6. Darmstadt
    • Infostand am kommenden Samstag geplant
    • KPT voraussichtlich am 25.09.
  7. Darmstadt-Dieburg
    • Infos von Tim:
      • KPT ebenfalls voraussichtlich am 25.09.
      • Vorstand auf letzter Vorstandssitzung nicht beschlussfähig, 2 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend, Rest fehlte unentschuldigt
      • Aktive Piraten aus DA-Di diskutieren derzeit über eine Auflösung
      • fraglich, ob dennoch als Wählergemeinschaft o.ä. zur Kommunalwahl angetreten werden soll
      • Merge der beiden KVs war ebenfalls im Gespräch, wird von anderen LVs so praktiziert, rechtlicher Status zweifelhaft, ob wir das wollen ebenfalls zweifelhaft
  8. Gießen
  9. Hochtaunus
  10. Frankfurt
  11. Bergstrasse
    • Sommerfest
      • findet wie geplant am 28.08. statt
      • Platz in Bürstadt ist reserviert
      • Getränke wurden bestellt
      • Es wird gegrillt - Essen bitte selbst mitbringen (wie bei der Weihnachtsfeier)
      • Mail geht heute noch raus
    1. [[HE:Kreisverband_Bergstra%C3%9Fe/Sommerfest_2010_Planung/Sommerfest_2010]]
    2. HE:Sommerfest_2010
    3. Übernachtung ist möglich
      1. Zelten oder Schlafsack und Isomatte
      2. dazu muss noch ein Vertrag unterschrieben werden
  12. Wiesbaden
  13. Marburg
    1. Christoph hat ein Schwarzes Brett entwickelt. Es werden noch Tester gesucht.
    2. HE:Schwarzes_Brett
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Virtueller Stammtisch
  2. Regionale Stammtische
    1. Odenwald
      1. Wiesnmarkt - Infostand
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Struktur
  2. AG Satzung
  3. AG Politik
  4. AG Parteitag
  5. AG Presse
  6. AG Piraten-TV
  7. AG IT Infrastruktur
    1. Mailserver (mal wieder) nach hinten verschoben (wg. LQFB)
    2. Festplatte in Node pph-2 wurde bei ARLT auf Fehler überprüft, intensivtest ergab keine Fehler; Platte wurde wieder eingebaut und das S-ATA Kabel getauscht; Seither keine Fehler mehr aufgetreten.
    3. LQFB Instanz _endlich_ Einsatzbereit
    4. Immernoch keine Rueckmeldung von Aixit bzgl. Umzug der KreisVM (Naechster Schritt: telefonische Kontaktaufnahme)
  8. AG Web
    1. Drupal Modul Updates
      1. Backup and Migrate Files
      2. Calendar
      3. Date (nur PPH Website)
      4. Path Cache
    2. PageSpeed Optimierungen
      1. Drupal Module
        1. Parallel
        2. Javascript Aggregator
      2. Extra-Hostnames
        1. css.
        2. img.
        3. js.
    3. Umbau Piratengedanken
      1. Weniger Text im Block rechts
      2. Verlinkung des Titels
    4. Ungefixter Bug im ICS-Feed
      1. Repeating-Events lassen Thunderbirds Calendar Lightning abstürzen
        1. Feed ist valide (ICS Validator)
        2. Gibt leider keinen Fix des Moduls
        3. Drupal, Google Calendar und Apple Calendar können ihn konsumieren
  9. AG myPirates
  10. AG Einstieg
  11. PG Kommunalwahl 2011
  12. PG Literaturwettbewerb
  13. AK Basisdemokratie
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
    1. Gerade recht ruhig
  3. Bericht vom BV
    1. BPT in Chemnitz am 20./21.11.2010
    2. Eine laufende Anfrage an D. Flachshaar betreffend PM 10 Thesen - nicht beantwortet
    3. KV-Zugang zum CiviCRM ungeklärt, Pavel ist im Urlaub, BVor hat keine Vollmacht ausgesprochen
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. PG Mitgliederbefragung, Jan Leutert 12:15, 28. Jul. 2010 (CEST)
    1. Gründung einer PG Mitgliederbefragung. Ziel ist eine Mitgliederbefragung analog der Bayrischen. Somit könnte man Wege finden, Piraten bis zur KW Aktiv zu machen.
  2. Weitere Schritte LQFB, Kai Möller 18:11, 28. Jul. 2010 (CEST)
    1. Die LQFB-Instanz für Hessen ist nun eingerichtet.
      1. Die Nutzungsbedingungen müssen definiert werden
      2. Es fehlen Hilfe-Texte zu jeder Unterseite, die dem User helfen sollen LQFB zu bedienen
        1. mal die Berliner Fragen ob wir deren Texte bekommen können
      3. Es müssen Regelwerke und Themenbereiche definiert werden.
      4. Wer betreut die LQFB-Instanz aus Verwaltungssicht?
        1. Einladen der Mitglieder/Verteilen der InviteCodes
        2. Pflege des Systems zur Laufzeit
        3. Ansprechpartner für Verwaltungsangelegenheiten
      5. Infos / Sonstiges
        1. Bis zum offiziellen Start gibt's mir die Möglichkeit InviteCodes zum testen zu bekommen. Die Instanz wird zum offiziellen Start dann komplett zurückgesetzt.
        2. Die HessenIT fügt selbstverständlich die erstellen Texte (Nutzungsbedingungen, Hilfe-Texte, Themebereiche und Regelwerke), sobald sie erstellt worden sind, ein. Wird diese allerdings nicht verfassen.
        3. Bugs in der Software können nicht von der HessenIT behoben werden und sollten von den Benutzern selbst direkt im Bugtracker der LQFB-Entwickler gemeldet werden.
        4. InviteCodes und Regelwerke müssen direkt in die Datenbank geschrieben werden, dafür gibt es (noch) kein Frontend.
        5. Vorarbeit des Bundes: LQPP http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/19/nbds/
    2. Hilfetexte aus Bundes-LF-Testinstanz übernehmen (Kai)
    3. Evt. mittels HTTP-Auth Instanz aus der Öffentlichkeit nehmen und nur partei öffentlich getalten => Emanuell anfragen
    4. Uwe probiert bis Mo, 02.08., Arbeits-Entwürfe der Texte zu erstellen und fragt ggfs. um Mithilfe
    5. Ralf arbeitet mal seine Gedanken zu einem Einladungsprozess aus und der Kai schaut mal drüber

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

  1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
    1. Dein Thema

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

  1. Sammelbestellung große Flaggen, Tim Guck (ersatzweise: Kai Moeller), 25.07.2010
    1. Der Vorstand möge beschließen: "Es werden bis zum 10.08.2010 Bestellungen von großen Piratenflaggen auf der Wikiseite HE:Flaggenbestellung 2010 gesammelt. Mit Ablauf der Frist bestellt der LV gesammelt alle gewünschten Flaggen und übernimmt die Zwischenfinanzierung."
    2. Bei Bedarf kann der Antragsteller mit Arbeiten rund um den Antrag beauftragt werden.
    3. Ich bin während der Vorstandssitzung nicht anwesend und erst ab Sonntag wieder zu erreichen.
      1. Beauftragter: Tim Guck
      2. 2010/3V0180 Dafür: Uwe, Ralf und Jan Dagegen: Enthaltung:Michael
  2. Zentrale Bestellung ACTA-Postkarten, Tim Guck (ersatzweise: Kai Moeller), 26.07.2010
    1. Der Vorstand möge beschließen: "Es werden unverzüglich [2500/5000/X] ACTA-Postkarten (http://wiki.piratenpartei.de/ACTA#Postkarte) für [76,16 Euro/91,63 Euro/X Euro] (diedruckerei.de) in Auftrag gegeben und nach Eintreffen kurzfristig an KVs und aktive Piratengruppen in Hessen verteilt, um den offenen Brief an die Bundesregierung zu unterstützen."
    2. Begründung: Die Idee ist spitze, der Entwurf auch und die Postkarte erlaubt es uns bei überschaubaren Kosten sowohl die Bürger mit dem offenen Brief zu erreichen als auch sanften Druck auf die Bundesregierung auszuüben.
      1. Der Vorstand möge beschließen 5.000 Stück a250g glänzend für 39,17 € bei flyeralarm zur Abholung in FFM zu bestellen.
        1. http://www.flyeralarm.com/de/produkte/31/flyer/250g-bilderdruck-glaenzend/din-a6
          1. Falls wir zuviele Postkarten haben sollten, können wir gerne kleineren LVs welche abgeben (z.B. Saarland, etc.)
      2. 2010/3V0181F Dafür: Uwe, Ralf, Jan und Michael Dagegen: Enthaltung:
  3. Hessischer Kommunalwahl-Workshop (KW-WS) am 15.08.2010 in Marburg, Thumay Karbalai Assad (ersatzweise: Eduard Baumann), 26.07.2010
    1. Der Vorstand möge beschließen: "Die Mietkosten für den Seminarraum (Tagesraum bis 50 Personen) in Höhe von 50,00 Euro werden vom LV Hessen getragen."
    2. Begründung: Bei den letzten beiden KW-WSs waren immer ca. 20 Personen anwesend. Der nächst kleinere Raum fasst zwar 20 Personen und kostet 30 Euro, jedoch ist davon auszugehen, dass mehr Piraten aus den umliegenden KVs kommen und somit der Platz nicht reicht. Daher wurde auf den nächst größeren Raum ausgewichen.
    3. Alternativantrag von Michael Starck
      Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Kosten für Raummiete Kaffee, Kekse und Erfrischungsgetränke für die öffentlichen Treffen der PG Kommunalwahl übernimmt bis zu einer Obergrenze pro Treffen von 75,- Euro.
      1. Begründung:
        Auf diese Weise wird den unterschiedlichen Modellen (kostenloser Raum, aber Getränke sind ausschließlich über die Hausbewirtschaftung zu beziehen; kostenloser Raum, Getränke sind mitzubringen, kostenpflichtiger Raum, Getränke dürfen mitgebracht werden, ...) Rechnung getragen. Ferner ist der Betrag i.H.v. ca. 2,50 Euro pro workshop Teilnehmer sehr gering im Verhältnis zu dem Engagement und den persönlich getragenen Kosten (vor allem Fahrtkosten) der Teilnehmer.
        1. 2010/3V0182F Dafür: Uwe, Ralf, Jan und Michael Dagegen: Enthaltung:
  4. Nachtrag zum Beschluss 2010/3V0127F vom 14.04.2010
    1. Nach der letzten Auskunft von Hendrik Stiefel (LV Thüringen) betragen die Kosten pro Kugelschreiber ca. 19,5 ct
      1. Die Kosten belaufen sich dadurch voraussichtlich auf 1463,70 EUR
      2. Der LV Thüringen hat um eine Vorauszahlung in Höhe von mindestens der Hälfte der Summe gebeten.
      3. Der Vorstand möge beschließen die Kugelschreiber für den höheren Betrag anzuschaffen und eine Vorauszahlung von 1000 EUR zu leisten.
        1. 2010/3V0183F Dafür: Uwe, Ralf, Jan und Knut Dagegen: Enthaltung:
  5. Engagement KUZ - Folklore Festival in Wiesbaden, Ralf Praschak, 28.07.2010
    1. Wir wurden nach Sponsoring angefragt, finanziell oder materiell
      1. Kein finanzielles oder materielles Sponsoring möglich (KW 2011)
        1. Wir können uns aber das Sponsoren einer CC-Band vorstellen (Ralf)

Themenblock IV: Sonstiges

  1. INFO LPT-Vorbereitung, Ralf Praschak, 28.07.2010
    1. http://hessen.piratenpad.de/LPT-Vorbereitungen
      1. Kommissarisch Uwe und Ralf, bis weitere Mitstreiter gefunden sind.
      2. Einbinden der AG Parteitag
  2. Opt-Out-Day 2010, Ralf Praschak, 28.07.2010
    1. Hessenweite Aktion? Wir haben noch sehr viel Material (Postkarten).
      1. 17.09.2010 ist OptOut Day
      2. Christian O. aus Gießen übernimmt die Anfragen an die anderen KVs
  3. INFO Sommerfest 2010, Ralf Praschak, 28.07.2010
    1. Bürstadt, 28.08.2010, HE:Sommerfest_2010

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 11.08.2010
  2. Nächster Virtueller Stammtisch: 02.08.2010
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