HE:Vorstand/Beschlüsse/2016

Sitzung vom 28.12.2016

Antrag: Beauftragung Jeanette Westphal für Schatzmeister-Tätigkeiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2016 #2017/V10/1/O: Beauftragung Jeanette Westphal für Schatzmeister-Tätigkeiten

Text:

Jeanette Westphal wird beauftragt, die Schatzmeister-Tätigkeiten stellvertretend für die neue Schatzmeisterin fortzuführen bzw. umzusetzen, bis die neue Schatzmeisterin vollständig handlungsfähig ist. Ziel ist die Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landesverbands. Die Beauftragung beinhaltet auch alle technischen Zugänge (z.B. VPN, SAGE). Jeanette Westphal ist die Amtsvorgängerin von Nicole Staubus und kennt sich bestens aus.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beauftragung wurde bereits am Ende des LPT am 17.12. vom gesamten neuen Vorstand einstimmig beschlossen

Antrag: Beschluss der Geschäftsordnung des LaVo 2016/2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/2/O: Beschluss der Geschäftsordnung des LaVo 2016/2017

Text:

Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands beschlossen am 28.12.2016 Geschäftsordnung für Landesvorstand 17. Dezember 2016 beim LPT 2016.1 gewählt: Hier die vorherige Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands beschlossen am 28.12.2016
Zur

• Geschäftsordnung vom 20.07.2016
• Geschäftsordnung vom 20.04.2016
• Geschäftsordnung vom 14.10.2015
• Geschäftsordnung vom 22.10.2014
• Geschäftsordnung vom 16.10.2013
• Geschäftsordnung vom 11.07.2012
• Geschäftsordnung vom 04.10.2011
• Geschäftsordnung vom 21.04.2010

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er wird hierbei vom zweiten Beisitzer unterstützt. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er unterstützt den Beisitzer 2 bei der Organisation der innerparteilichen Fortbildung und Weiterentwicklungen in der Partei. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Er unterstützt den Politischen Geschäftsführer bei der Öffentlichkeitsarbeit und den Generalsekretär bei der inneren Verwaltung des Landesverbands. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit
3. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Weiterhin ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden und Stellvertrenden Vorsitzenden unterstützt. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen. Gemeinsam mit der Beisitzerin 1 trägt er die Verantwortung für die Organisation von Wahlen.
4. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
5. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
6. Beisitzerin 1 (Judith Geier): Die erste Beisitzerin unterstützt den Politischen Geschäftsführer bei der Öffentlichkeitsarbeit und Umsetzung von Aktionen und mit ihm gemeinsam trägt sie die Verantwortung für die Organisation von Wahlen.
7. Beisitzer 2 (Michael Kittlaus): Der zweite Beisitzer koordiniert die Themenbeauftragungen. Ihm obliegt die innerparteiliche Bildung. Weiterhin unterstützt den Vorsitzenden bei der Mandatsträgerbetreuung. Des Weiteren obliegt ihm die innerparteiliche Vernetzung.
8. Beisitzer 3 (Karlheinz Zoth): Der dritte Beisitzer führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. In Ausnahmefällen dürfen Beschlüsse auch reaktiv publiziert werden. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer 3 einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer 3 - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. KV Hochtaunus
   6. Lahn-Dill-Kreis
   7. Rheingau-Taunus-Kreis

1. Robin Geddert
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Lahn-Dill-Kreis

1. Boris Behnke
   1. Werra-Meissner-Kreis
   2. KV Kassel Stadt-Land-Web

1. Bert Knoop
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus

1. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Schwalm-Eder-Kreis
   3. KV Limburg-Weilburg

1. Judith Geier
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen

1. Michael Kittlaus
   1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   2. KV Bergstraße

1. Karlheinz Zoth
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

______________________________________________________

1. : Michael, Robin, Judith, Bert, Boris, Kalle, Herbert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einrichtung E-Mail-Eingangsbestätigung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/3/S: Einrichtung E-Mail-Eingangsbestätigung

Text:

Bei Empfang einer E-Mail über die Funktionsadressen des Vorstandes soll automatisch eine Empfangsbestätigung verschickt werden. Auf den Hauptseiten wo die Funktionsadressen angegeben werden (Wiki) soll auf dieses Verhalten hingewiesen werden. Nachdem diese Änderungen vorgenommen wurden, sollen andere Träger von Funktionsadressen auf diese benutzerfreundliche Möglichkeit hingewiesen und aufgefordert werden, es dem HE-Vorstand gleichzutun.

1. : (Liste von Namen)
2. : Michael, Judith, Robin, Herbert, Bert, Kalle, Nicole, Boris
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Erhöhung des E-Mail-Grössen Limits auf mind. 100MB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/4/S: Erhöhung des E-Mail-Grössen Limits auf mind. 100MB

Text:

Erhöhung des E-Mail-Grössen Limits im PP-Hessen Server auf mind. 100MB bei Empfang und Senden

1. : (Liste von Namen)
2. : Herbert, Michael, Judith, Robin, Bert, Boris, Kalle, Nicole
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Anpassung der E-Mailgroessenbegrenzung fuer Mandatstraeger

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/5/S: Anpassung der E-Mailgroessenbegrenzung fuer Mandatstraeger

Text:

Mandatstraeger und deren Angestellten erhalten Postfaecher mit 50 Mb Groessenbegrenzung

1. : (Liste von Namen)
2. : Boris, Judith, Michael, Bert, Herbert, Nicole, Kalle, Robin
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : , Nicole, Judith
2. : Michael, Boris
3. : Robin

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Nach Diskussion bleibt der Antrag weiter vertagt. Gemeinsame Erarbeitung einer konkreten Formulierung für die GO wird empfohlen. Robin kümmert sich um Terminfindung .4.1.2017! 20:00 Telkoraum 1000

Antrag: Sperrung des Users voll.horst@streber24.de)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/6/O: Sperrung des Users voll.horst@streber24.de)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den User voll.horst@streber24.de auf der PPH für einen Zeitraum x Tagen zu sperren, hilfsweise den User zu rügen und eine Sperrung anzudrohen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: Beschluss in Nichtöffentlicher Sitzung oder per Umlauf (nichtöffentlich).

Antrag: Start von it.piratenpartei-hessen.de

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/7/O: Start von it.piratenpartei-hessen.de

Text:

Der Landesvorstand möge den Start von it.piratenpartei-hessen.de beschließen.

1. : Herbert, Nicole, Boris, Kalle, Michael, Judith, Robin, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verlinkung auf der Website nötig, Ergänzung von Anleitungen sind erwünscht.

Antrag: Konsolidierung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.12.2016 #2016/V10/8/O: Konsolidierung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Prozess zur Konsolidierung der @piratenpartei-hessen.de-Postfächer im Rahmen der Einführung der Nutzungsbedingungen beschließen: 1. Es werden alle noch aktiven Postfächer angeschrieben - ausgenommen davon sind identifizierte Funktionsadressen, wie z.B. vorstand@ oder it@ 2. Es wird innerhalb von 4 Wochen nach Anschreiben um eine Bestätigung des Postfaches per "Antrag auf Einrichtung einer E-Mail-Adresse" gebeten: https://it.piratenpartei-hessen.de/#antrag-email - dieser ist über die Mitgliederverwaltung rückgekoppelt 3. Nach 4 Wochen werden nicht bestätigte Postfächer gesperrt 4. Bei Problemen bestehender Postfächer bzgl. Namenskonventionen der Nutzungsbedingungen werden die alten Namen als Alias erhalten 5. Bestätigte und den Namenskonventionen entsprechende Postfächer können uneingeschränkt gemäß den Nutzungsbedingungen weiter genutzt werden

1. : Boris, Herbert, Nicole, Michael, Robin, Bert, Kalle, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 14.12.2016

Antrag: Beauftragung AV Wahlkreis 187

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/136/O: Beauftragung AV Wahlkreis 187

Text:

Rüdiger Geib (KV OwDiDa) wird für den Wahlkreis 187 (Odenwald) beauftragt, die Einladung, Akkreditierung und Durchführung der AV zu organisieren

1. : Bert, Michael B., Michael K., Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung AV Wahlkreis 185

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/137/O: Beauftragung AV Wahlkreis 185

Text:

Annette Herget wird für die Einladung, Akkreditierung und Organisation der AV für WK185 (Offenbach) beauftragt.

1. : Bert, Michael B., Michael K., Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Löschung der Emaillisten mit weniger als 10 Teilnehmern

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/132/O: Löschung der Emaillisten mit weniger als 10 Teilnehmern

Text:

Der Vorstand möge gemäß seines eigenen Vorstandsbeschlusses beschließen, die von ".ralf" an der letzten regulären Vorstandssitzung vorlegte Liste von 70 hessischen Piratenmailinglisten alsbald endgültig löschen zu lassen, da sie nach der angegebenen 4 Wochenfrist (beginnend am 14.10.2016) nicht die benötigte Mindestanzahl von 10 Teilnehmern besaßen. Der Antragsteller betont ausdrücklich, daß hier keine "Rosinenpickerei" vorgenommen werden soll, sondern alle 70 genannten Mailinglisten konsequent zu löschen sind. Es soll also nicht nur die LDK-Liste gelöscht werden, weil der Antragsteller aus dem LDK kommt und es soll die LDK-Liste auch nicht als einzige "verschont" werden. Auch ist die Grenze von 10 Teilnehmern konsequent einzuhalten und nicht im nachhinein abzusenken. Alles andere wäre nicht begründbare nachträgliche Willkür. Betroffen sind gemäß Datenstand vom 17.11.2016 (entnommen aus https://ml-stats.piratenpartei-hessen.de/stats.xml) folgende Emaillisten:

• WA-FKB, members=8, mail=WA-FKB@piratenpartei-hessen.de
• Schwalm-Eder-Kreis, members=8, mail=Schwalm-Eder-Kreis@piratenpartei-hessen.de
• MTK, members=7, mail=MTK@piratenpartei-hessen.de
• Limburg-Weilburg, members=7, mail=Limburg-Weilburg@piratenpartei-hessen.de
• Lahn-Dill-Kreis, members=7, mail=Lahn-Dill-Kreis@piratenpartei-hessen.de
• Fulda, members=7, mail=Fulda@piratenpartei-hessen.de
• AK-Bildung, members=7, mail=AK-Bildung@piratenpartei-hessen.de
• Vogelsberg, members=6, mail=Vogelsberg@piratenpartei-hessen.de
• Pressemitteilungen, members=6, mail=Pressemitteilungen@piratenpartei-hessen.de
• Web-AG, members=5, mail=Web-AG@piratenpartei-hessen.de
• Kassel-Orga, members=5, mail=Kassel-Orga@piratenpartei-hessen.de
• LSG-intern, members=4, mail=LSG-intern@piratenpartei-hessen.de
• LAG-Urheberrecht, members=4, mail=LAG-Urheberrecht@piratenpartei-hessen.de
• HEF, members=4, mail=HEF@piratenpartei-hessen.de
• Bergstrasse, members=4, mail=Bergstrasse@piratenpartei-hessen.de
• AG-Streaming, members=4, mail=AG-Streaming@piratenpartei-hessen.de
• AG-Satzung, members=4, mail=AG-Satzung@piratenpartei-hessen.de
• Werra-Meissner-Kreis, members=3, mail=Werra-Meissner-Kreis@piratenpartei-hessen.de
• Share, members=3, mail=Share@piratenpartei-hessen.de
• RTK, members=3, mail=RTK@piratenpartei-hessen.de
• Programmkonzept, members=3, mail=Programmkonzept@piratenpartei-hessen.de
• PG-Kommunalwahl, members=3, mail=PG-Kommunalwahl@piratenpartei-hessen.de
• LGS, members=3, mail=LGS@piratenpartei-hessen.de
• HeCampus, members=3, mail=HeCampus@piratenpartei-hessen.de
• Asylprogramm, members=3, mail=Asylprogramm@piratenpartei-hessen.de
• AK-Weiterbildung, members=3, mail=AK-Weiterbildung@piratenpartei-hessen.de
• AK-Fahrscheinloser-OEPNV, members=3, mail=AK-Fahrscheinloser-OEPNV@piratenpartei-hessen.de
• AG-Hessen-Marina, members=3, mail=AG-Hessen-Marina@piratenpartei-hessen.de
• Presse-Diskussion, members=2, mail=Presse-Diskussion@piratenpartei-hessen.de
• Landratten, members=2, mail=Landratten@piratenpartei-hessen.de
• GenSeks, members=2, mail=GenSeks@piratenpartei-hessen.de
• Frauenstammtisch, members=2, mail=Frauenstammtisch@piratenpartei-hessen.de
• Darmstadt-Kommunalcrew, members=2, mail=Darmstadt-Kommunalcrew@piratenpartei-hessen.de
• DAL, members=2, mail=DAL@piratenpartei-hessen.de
• Bundes-ag-commons, members=2, mail=Bundes-ag-commons@piratenpartei-hessen.de
• AK-Tierschutz, members=2, mail=AK-Tierschutz@piratenpartei-hessen.de
• AK-Recht, members=2, mail=AK-Recht@piratenpartei-hessen.de
• AK-Inklusionspolitik, members=2, mail=AK-Inklusionspolitik@piratenpartei-hessen.de
• AK-Fluglaerm, members=2, mail=AK-Fluglaerm@piratenpartei-hessen.de
• AK-Asyl, members=2, mail=AK-Asyl@piratenpartei-hessen.de
• AG-Strategie, members=2, mail=AG-Strategie@piratenpartei-hessen.de
• AG-IT, members=2, mail=AG-IT@piratenpartei-hessen.de
• AG-Einstieg, members=2, mail=AG-Einstieg@piratenpartei-hessen.de
• Wahlrecht, members=1, mail=Wahlrecht@piratenpartei-hessen.de
• Wahlparty, members=1, mail=Wahlparty@piratenpartei-hessen.de
• Thementeams, members=1, mail=Thementeams@piratenpartei-hessen.de
• Poll-Team, members=1, mail=Poll-Team@piratenpartei-hessen.de
• PG-Tanzverbot, members=1, mail=PG-Tanzverbot@piratenpartei-hessen.de
• Otzberg, members=1, mail=Otzberg@piratenpartei-hessen.de
• Materialverwaltung, members=1, mail=Materialverwaltung@piratenpartei-hessen.de
• Koordinationskonferenz, members=1, mail=Koordinationskonferenz@piratenpartei-hessen.de
• HSG-Darmstadt, members=1, mail=HSG-Darmstadt@piratenpartei-hessen.de
• HefRof, members=1, mail=HefRof@piratenpartei-hessen.de
• Darmstadt-Umweltcrew, members=1, mail=Darmstadt-Umweltcrew@piratenpartei-hessen.de
• Antragskommission, members=1, mail=Antragskommission@piratenpartei-hessen.de
• AK-Zensus2011, members=1, mail=AK-Zensus2011@piratenpartei-hessen.de
• AK-Mobilitaet, members=1, mail=AK-Mobilitaet@piratenpartei-hessen.de
• AK-Kulturpolitik, members=1, mail=AK-Kulturpolitik@piratenpartei-hessen.de
• AK-Gesundheit, members=1, mail=AK-Gesundheit@piratenpartei-hessen.de
• AK-Energiewende, members=1, mail=AK-Energiewende@piratenpartei-hessen.de
• Ak-energiepolitik, members=1, mail=Ak-energiepolitik@piratenpartei-hessen.de
• AK-DE-Mail, members=1, mail=AK-DE-Mail@piratenpartei-hessen.de
• AG-Struktur, members=1, mail=AG-Struktur@piratenpartei-hessen.de
• AG-Piraten-TV, members=1, mail=AG-Piraten-TV@piratenpartei-hessen.de
• Vorstand-DA, members=0, mail=Vorstand-DA@piratenpartei-hessen.de
• fib-Marburg, members=0, mail=fib-Marburg@piratenpartei-hessen.de
• Btw-liste, members=0, mail=Btw-liste@piratenpartei-hessen.de
• BB-KliO, members=0, mail=BB-KliO@piratenpartei-hessen.de
• Antragseinreichung, members=0, mail=Antragseinreichung@piratenpartei-hessen.de
• AG-Fundraising, members=0, mail=AG-Fundraising@piratenpartei-hessen.de

P.S.: Glück hatten zum Stichtag (nach 4 Wochen) übrigens die folgenden 7 Emaillisten, die mit 10 Teilnehmern gerade so mit dem "Arsch über die Latte" gekommen sind, also die Mindestbedingungen erfüllt haben:

• Wiesbaden, members="10", mail="Wiesbaden@piratenpartei-hessen.de"
• Schatzmeister-Liste, members="10", mail="Schatzmeister-Liste@piratenpartei-hessen.de"
• Presse-AG, members="10", mail="Presse-AG@piratenpartei-hessen.de"
• PG-Wahlen, members="10", mail="PG-Wahlen@piratenpartei-hessen.de"
• Offenbach, members="10", mail="Offenbach@piratenpartei-hessen.de"
• Nordhessen, members="10", mail="Nordhessen@piratenpartei-hessen.de"
• Kreis-OF, members="10", mail="Kreis-OF@piratenpartei-hessen.de"

1. :
2. : Christian, Michael K, Bert,Michael B.
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Aus dem angenomenen Antrag zur Einführung der Nutzungsbestimmungen: "Sollten sich binnen 4 Wochen weniger als 10 Abonnenten wieder angemeldet haben, werden wir die Schließung dieser Maillingliste beim Landesvorstand vorschlagen. Der Vorstand wird sich dann mit den entsprechenden Zuständigen ins Benehmen setzen". Die Annahme dieses Antrags würde dem damaligen Antrag widersprechen.

Antrag: Einrichtung von Mailinglisten für Kreisgebiete

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/133/O: Einrichtung von Mailinglisten für Kreisgebiete

Text:

Sowohl für jedes Kreisgebiet als auch überregionale Listen (Nord-, Mittel- und Südhessen) werden unabhängig von der Mitgliederzahl in dem Gebiet oder von der Anzahl der ML-Teilnehmer Mailinglisten als Grundversorgung an Kommunikation in diesem Gebiet zur Verfügung gestellt. Diese Listen werden nicht gelöscht. Die KVs bzw. Gebiete dürfen für ihre Mailinglisten jeweils eigene von den hessenweit geltenden abweichende Nutzungsregeln aufstellen und besitzen das Hausrecht für die Listenteilnehmer.

1. :
2. : Michael B., Michael K, Christian., Bert
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: * Intention zum Erhalt regionaler Mailinglisten ist begrüßenswert, ändert aber nix am aktuellen Status. Eine Löschung regionaler Mailingliste wurde weder beschlossen noch ist dies offenbar die Absicht der Verantwortlichen.

• Antrag widerspricht der Beschlusslage des LPT, dass für Änderungen der NB ein basisdemokratischer Prozess benötigt wird und auch den geltenden NB, da Hausrechte abgegeben werden sollen und gänzlich abweichende NB haben könnten
• Listen für Süd, Mittel, und Nordhessen gibt es bereits

Antrag: Open-Antrag-Flyer SEK

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/134/F: Open-Antrag-Flyer SEK

Text:

Der Landesverband unterstützt die Erstellung eines Open-Antrag-Flyers für SEK mit 100 Euro

1. : Bert, Michael B., Michael K., Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: MiB bietet Lösung über die Bundesebene an. Regionalisierung soll möglichst durch Einleger erfolgen.

Antrag: Flyer Jupis

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2016 #2016/V09/135/F: Flyer Jupis

Text:

Der Landesverband unterstützt die Erstellung von Flyer für die Jugendliche mit 200 Euro

1. : Michael K., Christian, Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sollte auf den Flyern Hinweise auf die JuPis enthalten ist mit diesen Rücksprache gehalten werden.

Einer der ersten Entwürfe eines JuPi-Flyer von 2008/9:

• https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/Piraten/JuPis/JuPis_Broschuere_Flyeralarm_Seite_1%20copy.pdf
• https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/Piraten/JuPis/JuPis_Broschuere_Flyeralarm_Seite_2%20copy.pdf
• Es wird empfohlen, Kontakt mit den JuPis aufzunehmen, um Synergieeffekte zu nutzen.
• Bundesmitgliederversammlung der Jupis e. V. auf der Marina Kassel

Antrag: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/5: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung der Funktionalität "Abwesenheit" auf dem hessichen Piratenwebmailer einzubinden.

1. :
2. : Michael B.,Yeti (Vertagung), Bert (Vertagung), Alexander (Vertagung), Jeanette (Vertagung)
3. : Christian

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Von IT schon umgesetzt

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Bleibt weiter vertagt.

Antrag: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/099/F: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.v. zu werden.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Fördermitgliedsantrag: https://jungepiratenblog.files.wordpress.com/2016/09/mitgliedsantrag.pdf

Wir weiter vertagt, da entsprechende Anträge auf dem LPT gestellt sind.

Antrag: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/121/O: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor

Text:

Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S (Einführung Nutzungsbedingungen au MLs) wird das ausübende Hausrecht auf den Mailliglisten, die vom Landesverband für die Kreisverbände betrieben werden,wie z.B. wiesbaden@piratenpartei-hessen.de, den Kreisvorständen vor Ort überlassen.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Antragsteller zieht den Antrag am 14.12. zurück und schlägt vor, an geeigneter Stelle zu vermerken, dass die Nutzungsbedingungen dies bereits erlauben.

Sitzung vom 11.12.2016

Antrag: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/127/F: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dem Antrag https://redmine.piratenpartei.de/issues/28704 des Schatzmeisterclubs für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen zuzustimmen.

1. : Michael K., , Michael B., Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/128/F: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

Text:

Der Landesvorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28705 für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer über ein Budget von 35.938 EUR zustimmen.

• für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen,
• für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und
• für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.

1. : Michael K., Michael B., Jeanette,Bert, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/129/F: Grundversorgung Bereich IT

Text:

Der Landesverband möge beschließen,den Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28706 für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 30.000 EUR) zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen.

1. : Michael K., Christian, Michael B., Jeanette, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich PShop

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/130/F: Grundversorgung Bereich PShop

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28707 für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Hierbei soll es um eine Hilfskraft für den Bundestagswahlkampf handeln. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

1. : Michael K.,
2. : Michael B., Bert, Jeanette, Christian
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/131/F: Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

Text:

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs für die Grundversorgung https://redmine.piratenpartei.de/issues/28708Bereich Presse/ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0 Der Gutachter schlägt folgende Änderungen vor: - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring Pressesprecher 46800, Reisekosten 1200, 3600 BPT, Pressekonferenz 2500 etc. Vorschlag enthält Bundespressesprecher (Jan-Sept 2017) 64.688 EUR als Gesamtvorschlag und damit deutlich über der eingereichten Version - Argument: Wahlkampf

1. : Michael K., Michael B.,
2. : Christian
3. : Bert, Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/131/F: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Text:

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28709 für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo

1. : Michael K., Michael B.
2. : Christian, Bert,
3. : Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 23.11.2016

Antrag: Beauftragung für AV Wahlkreis 176

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/125/O: Beauftragung für AV Wahlkreis 176

Text:

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/35

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Zuteilung einer Lizenz für Sage CRM an Boris Behnke

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/126/O: Zuteilung einer Lizenz für Sage CRM an Boris Behnke

Text:

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/36

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/121/O: Übertragung KV-ML-Hausrecht an KVor

Text:

Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S (Einführung Nutzungsbedingungen au MLs) wird das ausübende Hausrecht auf den Mailliglisten, die vom Landesverband für die Kreisverbände betrieben werden,wie z.B. wiesbaden@piratenpartei-hessen.de, den Kreisvorständen vor Ort überlassen.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt bis nach Rücksprache und Konkretisierung des Antrags durch den Antragssteller. Christian weisst Günni auf Punkt 2.2.1.3 der Nutzungsbedingungen hin (https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/) nach dem Kreisverbände dies bereits selber beschliessen können.

Antrag: ML KV WI abschalten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/122/O: ML KV WI abschalten

Text:

Bezugnehmend auf #2016/V09/107/S wird die Maillingliste wiesbaden@piratenpartei-hessen.de zum schnellstmöglichen Zeitpunkt gelöscht.

1. : Michael B.
2. : Michael K., Christian, Bert, Jeanette
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Änderung des Nutzungsbedinunggentextes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/123/O: Änderung des Nutzungsbedinunggentextes

Text:

Die neuen Nutzungsbedingungen unter https://lists.piratenpartei-hessen.de/nutzungsbedingungen/ werden nutzungsartkonform aufgeteilt.

1. : (Liste von Namen)
2. : Michael K., Christian, Bert, Jeanette, Michael B.
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Durchführung eines vMB bezüglich der Einführung der WikiArguments Nutzungsbedingungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.11.2016 #2016/V09/124/O: Durchführung eines vMB bezüglich der Einführung der WikiArguments Nutzungsbedingungen

Text:

Wir nutzen derzeit schon WikiArguments. Allerdings wurden die Nutzungsbedingungen formell noch nicht von der Basis beschieden - im Vergleich zu den Nutzungsbedingungen der ownCloud oder der Mail-Server. Die Nutzungsbedingungen wurden zusammen vom Landesvorstand, der Hessen-IT und dem DSB entwickelt und implementiert. Als Vorlage dienten die beiden bereits beschlossenen Nutzungsbedingungen. Frage: Soll der Landesverband Hessen folgende Nutzungsbedingungen für die hessischen WikiArguments beschließen und diese zur Weiterentwicklung unter der Prämisse der Basisbeteiligung in der Obhut des Landesvorstandes ohne die Notwendigkeit weiterer Landesparteitagsbeschlüsse übergeben: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/termsOfUse/

1. : Michael K., Michael B., Bert,Christian,
2. : (Liste von Namen)
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 9.11.2016

Antrag: Beauftragung für AV WK 181

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 9.11.2016 #2016/V09/117/O: Beauftragung für AV WK 181

Text:

URL: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/33

1. : Christian, Michael K., Jeanette, Bert, Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Anmietung eines Büros in Frankfurt, Mainzer Landstraße 351, als künftige LGS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 9.11.2016 #2016/V09/118/F: Anmietung eines Büros in Frankfurt, Mainzer Landstraße 351, als künftige LGS

Text:

URL: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/34

1. : Christian, Jeanette, Bert
2. : Michael B.
3. : Michael K.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget 100 Euro für die Beschaffung von zwei LTE Routern

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 9.11.2016 #2016/V09/119/F: Budget 100 Euro für die Beschaffung von zwei LTE Routern

Text:

Budget 100 Euro für die Beschaffung von zwei LTE Routern

1. : Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Info von Mario: Anschaffung von 2 gebrauchten Speedport-Routern via Ebay

Antrag: Budget Verwaltungstreffen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 9.11.2016 #2016/V09/120/F: Budget für Verwaltungstreffen 2016.2

Text:

Für die Teilnahme am Verwaltungstreffen 2016.2 in Weimar wird folgendes Budget für Reisekosten und Übernachtung eingeplant: 600€. Am Verwaltungstreffen nimmt neben Schatzmeisterin und Generalsekretär auch der MV-Beauftragte Robin Geddert teil.

1. : Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Klärung zur Reisekostenabrechnung mit dem DSB des LV Hessen muss noch geklärt werden.

Sitzung vom 26.10.2016

Antrag: Budget 130€ für Trauergebinde

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2016 #2016/V09/112/F: Budget 130€ für Trauergebinde

Text:

Redmine-URL: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/31

1. : Alle
2. :
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung AV Wahlkreis 167 & 168

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2016 #2016/V09/113/O: Beauftragung AV Wahlkreis 167 & 168

Text:

Redmine-URL: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/32

1. : (Liste von Namen)
2. :
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Automatische Antworten auf E-Mails an Funktionsadressen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2016 #2016/V09/114/S: Automatische Antworten auf E-Mails an Funktionsadressen

Text:

Einrichtung eines Autoresponders der bei E-Mails an Funktionsadressen eine Eingangsbestätigung mailt sowie Hinweis auf dieses Verhalten bei jeder Funktionsadresse im Wiki

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Christian, Michael K.
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: OTRS kann für einzelne Queues Autoreply bereitstellen. Die Entscheidung zu OTRS-Postfächern können nur die Nutzer treffen. Der Landesvorstand wird keine Vorgabe an LSG und Untergliederungen machen.

Antrag: Moderationsaccount Forum erstellen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2016 #2016/V09/115/S: Moderationsaccount Forum erstellen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen generischen Moderationsaccount für das Forum der Piratenpartei zu erstellen.

1. : Bert, Christian, Michael K.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Erweiterung OPA um ein optionales Begründungs-Feld

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2016 #2016/V09/116/S: Erweiterung OPA um ein optionales Begründungs-Feld

Text:

Der Landesvorstand möge die Erweiterung von OPA um optionales Begründungs-Feld beschließen.

1. : Bert, Christian, Michael K.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn umsetzbar, sollte diese Begründung auf Wunsch von der Information des Antrag(steller)s getrennt werden.

Sitzung vom 12.10.2016

Antrag: Prozess der Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/107/S: Prozess der Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zur Einführung der am LPT 2015.2 beschlossenen Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.

1. Es wird an jede Mailingliste folgende E-Mail verschickt:
   • Info-Mail an die jeweilige Mailingliste
     • https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-info-ml
2. Im Anschluß werden alle Teilnehmenden der betreffenden Liste ausgetragen
3. Teilnehmende müssen sich neu anmelden, um den Nutzungsbedingungen zuzustimmen
   • Der Text auf der entsprechenden Mailman-Seite wird, wie folgt, geändert:
     • Text für Registrierung an der jeweiligen Mailingliste
       • https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-info-ml
4. Für Mailinglisten die binnen 4 Wochen weniger als 10 Abonnenten haben, wird beim Landesvorstand eine Löschung vorgeschlagen
   • https://ml-stats.piratenpartei-hessen.de/stats.xml

1. : Yeti, Bert, Michael, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Prozess des digitalen Ausscheidens aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/108/O: Prozess des digitalen Ausscheidens aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zum digitalen Ausscheiden aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.

1. Es wird an jedes betroffene Ex-Mitglied folgende E-Mail verschickt:
   • Info-Mail an das jeweilige ausgeschiedene Mitglied
     • https://dsb-hessen.piratenpad.de/implementierung-nutzungsbedingungen-mail-postfach-ende
2. Nach vier Wochen werden die betreffenden E-Mail- und ownCloud-Konten gelöscht

1. : Yeti, Jeanette, Bert, Christian, Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget für Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 130 Euro für die Verlängerung um 2 Jahre des Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de durch die Hessen-IT beschließen.

1. : Jeanette, Bert, Yeti, Christian, Michael
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/109/S: Keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass hessische Piraten keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur betreiben dürfen. Hilfsweise, sollte dies so nicht darstellbar sein, möge der Landesvorstand selbst oder per Beauftragung diesen Antrag analog für alle Piraten beim Bundesvorstand zeitnah einbringen. Alternativ, möge der Landesvorstand die Möglichkeit einräumen, Gegenrede an gleicher Stelle zu veröffentlichen.

1. : Yeti, Michael B.,
2. : (Liste von Namen)
3. : Christian, Bert, Jeanette (gleiche Begründung wie Christian)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag wird unabhängig vom Beschluss mit gleicher Intension persönlich von den Mitgliedern des Landesvorstands an den Bundesvorstand gerichtet. Christian: Ich stimme dem Antrag inhaltlich zu und werde im Rahmen meiner Möglichkeiten keine Pranger auf hessischen Resourcen dulden. Mir sind aber hier auch keine bekannt.

Antrag: 3m-Banner für Demo am 30.10. in Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/110/F: 3m-Banner für Demo am 30.10. in Wiesbaden

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 60,- Euro zur Verfügung zu stellen, um ein Banner von 3x1 m zu bestellen für die Demo am 30.10.2016 in Wiesbaden.

1. : Bert, Yeti, Christian , Jeanette, Michael
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martina kümmert sich

Antrag: AVs für BTW

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/111/S: AVs für BTW

Text:

Für die Aufstellungsversammlungen für BTWs und LTWs sind den Verantwortlichen in den Kreisverbänden oder in dem Wahlkreis neben den eigentlichen Kreisverbandsmitgliedern auch die Daten der sonstigen kreisübergreifenden Städten und Gemeinden auf dem üblichen Wege zugänglich zu machen.

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Yeti, Michael, Jeanette, Christian
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Datenschutzbeauftragter sagt, dass dies so nicht möglich ist. Der Landesvorstand wird dagegen individuelle Beauftragungen pro Wahlkreis aussprechen, um die AVs zu ermöglichen. KV-Genseks werden mit der Beauftragung bevorzugt.

Sitzung vom 21.09.2016

Antrag: Umbenennung der Vorstandssitzung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/098/O: Umbenennung der Vorstandssitzung

Text:

Umbenennung der Vorstandssitzung in Landesverbandstelko

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Michael K., Christian
3. : Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/099/F: Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.v. zu werden.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Fördermitgliedsantrag: https://jungepiratenblog.files.wordpress.com/2016/09/mitgliedsantrag.pdf

Antrag: vMB-Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V. als Ergänzung/Alternative

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/100/F: vMB-Antrag Fördermitgliedschaft neue Junge Piraten e.V. als Ergänzung/Alternative

Text:

Der Landesvorstand möge ein virtuelles Meinungsbild zur folgenden Frage einholen: Soll der Landesverband Hessen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermitglied bei den neu am BPT 16.2 gegründeten Junge Piraten e.V. werden?

1. : Christian, Jeanette, Michael K., Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Virtuelles Meinungsbild zum Teil-Regionalplan Nordhessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/101/F: Virtuelles Meinungsbild zum Teil-Regionalplan Nordhessen

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein virtuelles Meinungsbild bei den Mitgliedern in den Landkreisen Nordhessens (Kassl, Wa-FKB, Werra-Meissner, Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg und Fulda durchzuführen zu der Frage, ob wir dem kurz vor der Schlussabstimmung stehenden Teil-Regionalplan Energie zustimmen sollen. Eine Wiki-Seite und eine Wiki-Arguments-Seite sind dazu angelegt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Teilregionalplan-Energie-Nordhessen https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/sollen-die-piraten-in-der-regionalversammlung-dem-teilregionalplan-energie-f-r-nordhessen-zustimmen/

1. : Michael K., Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: vMB nur für Mitglieder im Regierungsbezirk Kassel

Antrag: Aufbau / Übernahme der Webseite "Digitaler Kompass"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/102/O: Aufbau / Übernahme der Webseite "Digitaler Kompass"

Text:

Die Hessen IT wird beauftragt eine Instanz auf der Webseite http://www.digitaler-kompass.de/ für das Land Hessen einzurichten.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Die Umsetzung wird geklärt.

Antrag: Öffentlicher Teil der Vorstandssitzungen als Podcast zum Download

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/103/O: Öffentlicher Teil der Vorstandssitzungen als Podcast zum Download

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den öffentlichen Teil zukünftiger Vorstandssitzungen als Podcast, beispielsweise im Krähennest, verfügbar zu machen.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vorbehaltlich datenschutzrechtlicher Einwände

Antrag: Richtlinie für verschlüsselte Kommunikation via E-Mail

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/103/O: Richtlinie für verschlüsselte Kommunikation via E-Mail

Text:

Bei der Kommunikation zwischen dem Landesverband und parteiinternen Dritten, wie beauftragte Einzelpersonen, Arbeitsgemeinschaften und Servicegruppen sowie Untergliederungen per E-Mail, welche vertrauliche Daten enthält, ist stets eine sichere Verschlüsselung gemäß OpenPGP-Standard zu verwenden. Es sind nur E-Mail-Adressen mit einer Domain zulässig, welche Eigentum der Partei, des Landesverband Hessen oder einer seiner Untergliederungen ist und entsprechend am Domainnamen erkennbar ist. Die verwendeten PGP-Schlüssel müssen einen nach aktuellem Stand der Technik sicheren Grad an Verschlüsselung (Empfehlung Stand 2016: RSA 4096 Bit) bieten und sind von den Besitzern der privaten Schlüssel zu pflegen. Öffentliche PGP-Schlüssel sind auf öffentlich verfügbaren PGP-Verzeichnisdiensten bereitzustellen und mit Key-ID und Fingerprint auf der zugehörigen Web- und/oder Wikisite der (Unter-)Gliederung, Arbeitsgemeinschaft, Servicegruppe oder Einzelpersonen zu veröffentlichen. Ist dies nicht möglich, sind diese Informationen dem Vorstand unverzüglich bekannt zu geben. Das Ablaufdatum der Schlüssel der (Unter-)Gliederungen ist auf die laufende Vorstandsperiode zu begrenzen. Bei Neuwahlen sind neue Schlüssel zu erstellen, zu veröffentlichen und die alten zu widerrufen. Sollte keine PGP-verschlüsselte Kommunikation per E-Mail mit der Untergliederung anwendbar sein, sind ggf. entstehende Mehrkosten für alternative, vom Datenschutzbeauftragten freigegebene Datenübermittlung durch die verursachende Untergliederung zu tragen. Eine zeitnahe Bearbeitung kann dabei nicht garantiert werden.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Funktionsadressen für Kreisverbände

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/104/O: Funktionsadressen für Kreisverbände

Text:

Der Vorstand beschließt, für jeden Kreisverband in Hessen Funktionsmailadressen nach einheitlichem Schema bei der HessenIT einzurichten. Dies soll mindestens die Verwaltung betreffen, also Schatzmeisterei und Verwaltung. Mit Neuwahl eines Kreisvorstandes erstellt die HessenIT neue Passwörter und PGP-Schlüssel und übermittelt sie an die neuen Funktionsträger. Diese Postfächer werden für die Kommunikation zwischen LV und KV verwendet.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Prüfantrag Gegenmaßnahmen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/105/O: Prüfantrag Gegenmaßnahmen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu prüfen, inwieweit er mit kommunikativen, moderativen oder disziplinarischen Maßnahmen in den aktuellen Trend, gegen die Werte und Ideale der Piraten zu diskutieren, korrigierend eingreifen kann.

1. : Michael K., Bert, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget AV BTW

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/106/F: Antrag: Budget AV BTW

Text:

Der LaVo beschließt ein Budget für die Durchführung der AV BTW in Höhe von 500,- €

1. : Christian, Jeanette, Michael K. Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: AV in der JHB Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.9.2016 #2016/V09/106/F: Antrag: Budget AV BTW

Text:

Der LaVo beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 für die Landesliste Hessen in der Jugendherberge Frankfurt am Main am 21./22.Januar 2017 gemäß Angebot vom 13. September 2016 durchzuführen.

1. : Christian, Jeanette, Bert, Michael K.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung von 17.8.2016

Antrag: Vereinbarung zur Funktionsübertragung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 3.8.2016 #2016/V09/095/O: Vereinbarung zur Funktionsübertragung

Text:

Der Landesverband Hessen schließt mit dem Bundesverband der Piratenpartei Deutschland eine Vereinbarung zur Funktionsübertragung für die Mitgliederverwaltung, für den Einzug des Mitgliedsbeitrags, für das Mahnverfahren und für die Buchhaltung ab. Details sind im versendeten Dokument enthalten.

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Anschaffung von Piraten Stockfahnen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/V09/091/F: Anschaffung von Piraten Stockfahnen

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, kurzfristig 50 Ex. für 1700,- Euro (alternativ 40 für 1400,- Euro oder 30 Ex. für 1100,- Euro) Piratenfahnen inkl. Holzstock anzuschaffen und diese für die Teilnahme bei Demos, Kundgebungen, Mahnwachen etc. zur Verfügung zu stellen. stellt ein Budget von 1100€ für die Beschaffung von 30 Piraten-Fahnen inkl. Fahnenstöcke bereit.

1. : Jeanette, Michael B.,Bert, Michael K.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael B. kümmert sich um die Bestellung

Antrag: Zuschuss für Bürgerbegehren-Plakate Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/V09/092/F: Zuschuss für Bürgerbegehren-Plakate Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge einen paritätischen Zuschuss in Höhe von max. 205 Euro für die Bestellung von 100 A1-Plakaten zur Unterstützung der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren "Drei reichen!" dem Kreisverband Gießen beschließen.

1. : Bert, Jeanette, Michael K.,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Unterstützung der Demo gegen CETA und TTIP am 17.September2016 in Frankfurt am Main durch den Landesverband Hessen)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/V09/093/F: Unterstützung der Demo gegen CETA und TTIP am 17.September2016 in Frankfurt am Main durch den Landesverband Hessen)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Demo gegen CETA und TTIP am 17.September2016 in Frankfurt am Main grundsätzlich unterstützt. Dies sollte beinhalten: 1. Der Aufruf zur Demo wird auf allen Kanälen beworben (Webseite, Mailinglisten, Mitgliederanschreiben). Dies soll neben dem hessischem Bereich auch in die regionalen Bereiche von Franken, Saarland, RLP und nördliches BaWü hineinwirken. Weiterhin wird zur Teilnahme an vorbereitenden Mobilisierungsaktionen aufgerufen. 2. Der Landesverband Hessen beteiligt sich mit einem Infostand auf dem Opernplatz als zentralen Veranstaltungsort. 3. Der Landesverband Hessen beteiligt sich mit einem Lautsprecherwagen am Demonstrationszug, um unter anderem teilnehmenden Piraten einen Sammelpunkt in der Umzugsaufstellung zu geben. 4.Bereitstellung von Material für Lautiwagen und Infostand, sowie die Ausrüstung der teilnehmenden Piraten mit Trillerpfeifen oder ähnlichen Tröten, sowie Fahnen und Transparenten. Diese sollten zurückgegeben werden können. Pflasterstein-Einkäufe im Baumarkt sind damit definitiv nicht gemeint! Hieraus ergeben sich drei finanzrelevante Anträge: FA-1 zu 1. Der Landesvorstand möge bitte ein Budget für die Demo als Gesamtbetrag von 1000 Euro bereitstellen. Die beschlossenen Einzelbudgets können untereinander egalisiert werden. FA-2 zu 2. Der Landesvorstand möge bitte ein Teil-Budget für den Infostand von 150 Euro bereitstellen. FA-3 zu 3. Der Landesvorstand möge bitte ein Teil-Budget für den Lautiwagen von 500 Euro bereitstellen. FA-4 zu 4. Der Landesvorstand möge bitte ein Teil-Budget für die Demoausrüstung von 350 Euro bereitstellen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: Aufruf Demo : Ja Infostand : Angenommen unter Vorbehalt Lautsprecherwagen : nein Material : ja FA1 : abgelehnt FA2 : angenommen unter Vorbehalt FA3 : abgelehnt FA4 : angenommen Umsetzung: Schnittstelle zum Bund: Michael K. Wiki und Pad: K-Nut Ansprechpartner zu 4: Jeanette

Antrag: Beauftragung zur Vorbereitung der AV BTW2017

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/V09/094/O: Beauftragung zur Vorbereitung der AV BTW2017

Text:

Jürgen Erkmann wird beauftragt, die Aufstellungsversammlung zur hessischen Landesliste für die Bundestagswahl 2017 vorzubereiten. Folgende Aufgaben sind zu erledigen: - Aufbau eines potentiellen Teams für die Versammlungsleitung (inkl. Frontoffice) - Aufbau eines potentiellen Teams für die Wahlleitung - Koordination bei der Erarbeitung von Vorschlägen zur Geschäftsordnung - Koordination bei der Erarbeitung von Vorschlägen zur Wahlordnung - Koordination bei der (technischen) Vorbereitung der potentiellen Wahlleitung - aktive Kommunikation und Berichte zum aktuellen Status an den Landesvorstand und an die einschlägigen hessischen Mailinglisten - Kontaktpflege und Absprachen mit der MainOrga zu organisatorischen Angelegenheiten Die Beauftragung verpflichtet nicht zur Kandidatur für die Versammlungsleitung während der AV. Der Vorstand behält sich eine gesonderte Beauftragung vor.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: 20$ IT-Budget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/V09/096/F: Hessen-IT: 20$ IT-Budget

Text:

Der Landesvorstand möge die Ausgabe von umgerechnet 20€ für die Hessen-IT beschließen, um die vorhandene Confluence-Lizenz zu erneuern und die nun notwendige "Share Your JIRA"-Lizenz zu erwerben.

1. : Michael K., Michael B., Bert, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Kostenanteil für Lager KV Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/Vxx/xxx/F: Kostenanteil für Lager KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein mtl. Budget in Höhe von 60 Euro als Zuschuss zur Miete für das Lager des LV Frankfurts vom 1.07.16 bis längstens 31.10.16 bereit zustellen.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Anmietung eines Büros als künftige LGS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.8.2016 ##2016/Vxx/xxx/F: Anmietung eines Büros als künftige LGS

Text:

Der Landesverband mietet ein Büro als künftige Landesgeschäftsstelle im Objekt Am Kalbskopf in Neu-Isenburg (Kreis Offenbach) frühstmöglich, jedoch nicht vor dem 01.09.2016, zur monatlichen Warmmiete von 339€ (inkl. Strom) zzgl. monatlich 50€ Budget für einen örtlich verfügbaren Internetzugangsanbieters zzgl. Kaution. Der Beschluss steht unter Vorbehalt eines zustimmungsfähigen Mietvertrags.

1. : Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 20.7.2016

Antrag: Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wikiseiten mit falschem Inhalt offline setzten

Text:

Wenn Seiten nicht mehr gepfegt werden sollten sie "abgeschaltet" werden. Dazu sollte ein Aufruf an die Untergleiderungen erfolgen die Seiten zu prüfen und was nicht kurzfristig aktualisiert werden kann sollte auf einer Abschlaltliste gesammelt werden. Die Abschaltung erfolgt dann in Rücksprache mit dem Vorstand durch die IT.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Michael Kittlaus erstellt eine Mail an die Kreisvorstände mit der dringenden Bitte, ihre Wiki-Seiten zu aktualisieren.

Antrag: Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/083/O: Regelmäßige Berichterstattung durch IT-Beauftragung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, bei der jeder Vorstandsitzung einen kurzen Bericht über die aktuelle Lage der Hessen-IT einzufordern.

1. : (Liste von Namen)
2. : Bert, Christian, Michael K.,
3. : Jeanette, Michael B.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gibt eine Telko der Hessen-IT jeden Montag 20:30Uhr und einen Kurzbericht in Schriftform hier im Protokoll.

Antrag: Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/084/O: Durchführung eines vMB zu Familienwahlrecht

Text:

Der Vorstand möge das auf der Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Familienwahlrecht_2016 beschriebene vMB durchführen

1. : Michael B., Bert, Christian, Jeanette
2. : ,
3. : Michael K.(solange kein endgültiges Urteil vom BSG vorliegt) -> Vertagung

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung erfolgt nach einer Aussage des BSGs, dass wir vMBs durchführen dürfen bzw sobald die rechtliche Situation endgültig geklärt ist. Michael B. fragt beim BSG nach.

Antrag:Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/085/O: Start des Bundesmahnverfahrens im LV Hessen

Text:

Das Bundesmahnverfahren für den LV Hessen startet am 02.08.2016

1. : Michael K., Bert, Jeanette, ChristianMichael B.,
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Die Kreisschatzmeister werden angeschrieben, bis 31.7.2016 alle offenen Buchungen an die Landesschatzmeisterin zu melden.

Antrag: Beauftragung Fredo als Observe Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/086/S: Beauftragung Fredo als Observing Member für den kommenden PPI-Kongress in Berlin

Text:

Fredo wird beauftragt, als Observing Member beim PPI-Kongress in Berlin den LV Hessen zu vertreten.

1. : Christian, Michael K., Bert, Jeanette, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand empfiehlt, zum kommenden LPT eine Satzungsregelung zur Wahl von PPI-Delegierten vorzunehmen.

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : Bert, Jeanette, Christian, Michael B.,
2. : (Liste von Namen)
3. : Michael K.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario erarbeitet einen Antrag zur Änderung der GO mit exakter Formulierung, was geändert werden soll.

Antrag: Ünterstützung Hanfparade

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/087/F: Unterstützung Hanfparade

Text:

Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.

1. :
2. : Michael K., Christian, Michael B.,
3. : Bert, Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Anmerkung Christian: Berlin sollte das Geld aus den 2.500 Euro nehmen, die sie von uns für den Wahlkampf erhalten

Antrag: AV in Fritzlar

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/088/O: AV in Fritzlar

Text:

1. : Jaenette, Christian, Michael B., Michael K.
2. : Bert
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung Berlin 5K

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/089/F: Unterstützung Berlin 5K

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 5000€.

1. : Michael K.
2. : Jaenette, Christian, Bert, MiB
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung Berlin 2,5K

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.7.2016 #2016/V09/090/F: Unterstützung Berlin 2,5K

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt den Wahlkampf in Berlin mit 2500€.

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 2.7.2016 (Marina Kassel)

Antrag: Unterstützung TTIP

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 2.7.2016 #2016/V09/082/F: Unterstützung TTIP

Text:

Der Landesverband Hessen beteiligt sich mit 200,-€ an http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607 Zusammen mit der Unterstützung anderer Landesverbände werden wir dann als Gesamtpartei mit bei den Unterstützern gelistet.

1. : Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag auf Beteiligung an der Finanzierung der Darstellung der unterstützenden Parteien unter http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607

Hiermit beantrage ich bei Eurem Landesverband die Beteiligung an der Finanzierung der Darstellung der unterstützenden Parteien unter http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607 mit einer Summe von € 200,-

Begründung:

Frankfurt ist einer der Demo-Standorte. Da wäre es sinnvoll, wenn jeder aus Eurem Bundesland, der auf die Seite geht, das Piratenlogo sieht. Entgegen der Vorgehensweise bei der letzten bundesweiten TTIP-Großdemo in Hannover sind die Organisatoren diesmal auf finanzielle Unterstützung angewiesen, Mobilisierung und Werbung zur Teilnahme reicht leider nicht aus.

Da das Piratenlogo vorliegt und eigentlich nur freigeschaltet werden muss, also kaum technischer Aufwand zu treiben ist, hat man mir einen Spezialpreis von ca. € 1.000,- in Aussicht gestellt. Grüne und Linke zahlen ein Vielfaches.

Wie wir alle wissen, ist der Bund, den es eigentlich anginge bei einer derart bundesweiten Darstellung, finanziell besonders knapp. Nichts desto trotz bekommt auch der einen Antrag von mir auf eine Beteiligung an selbst festzulegender Höhe.

Wenn am Ende doch mehr gebraucht wird, als zusammen gekommen ist, versuche ich es auch noch bei meinem LaVo, etwas Geld locker zu machen. Schließlich haben wir eine Woche vor dem Termin Kommunalwahlen.

Und wenn ihr nach einem positiven Entscheid über meinen Antrag auch noch ein wenig Werbung auf Eurer Landes- und vielleicht der jeweiligen KV-Website (sofern nicht sowieso schon geschehen) macht, sind alle glücklich.

Die eigentliche Abwicklung regeln wir nach Eurer Entscheidung. Da das Ganze relativ schnell über die Bühne gehen sollte, ist dies ein Antrag auf Umlaufbeschluss. Danke Thomas Ganskow 2V Niedersachsen

Antrag übernommen von Jeanette

Sitzung vom 15.6.2016

Antrag: Aufnahme Mitglied

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/073/O: Aufnahme Mitglied

Text:

Aufnahme eines neuen Mitglied

1. : Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT Fritzlar

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2016/V09/074/O: LPT Fritzlar

Text:

Der Vorstand möge beschließen den nächsten LPT am 29./30.10. in Fritzlar abzuhalten und Michael Rath mit der Organisation zu beauftragen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette

Antrag: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.06.2016 #2016/V09/075/O: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Text:

Die aktuell laufende Umfrage "Wahlkampfunterstützung für die PIRATEN Berlin" wird unverzüglich gestoppt und die Ergebnisse gelöscht. Etwaige Ergebnisse aus der aktuellen fließen in keine Entscheidungsfindung des Vorstands ein.

1. : Bert, Jeanette, Michael Kittlaus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.05.2016 #2016/V09/076/O: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, folgende Lime Survey Umfrage durchzuführen. Laufzeit 14 Tage: Soll der LV Hessen den LV Berlin finanziell im Wahlkampf unterstützen? 1) Nein 2) Ja mit 5000 Euro 3) Ja mit 10 000 Euro 4) Enthaltung 5) WTF?

1. : Jeanette, Bert, MiB, MK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antwort 5 wird weggelassen

Antrag: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/077/F: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Text:

Der Vorstand beschließt, ein Budget von 100,- Euro für die Sammelbestellung von 2500 CSD-Flyern Motiv "3 Pandas" zur Verfügung zu stellen.http://wiki.piratenpartei.de/Datei:CSD2016-Flyer-3Pandas.png ) zur Verfügung zu stellen.

1. : Jeanette, Bert, Michael
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/078/F: CSD-Budget für KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand beschließt, dem KV Frankfurt einen Zuschuss für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 in Höhe von 400,- Euro zu geben.

1. : Bert, Michael, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Sommerfest

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/079/F: LV-Sommerfest in Offenbach am Main

Text:

Der KV Offenbach-Stadt wird mit der Ausrichtung des LV-Sommerfestes am 13.8.2016 beauftragt. Es wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.

1. : Michael, Bert, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bert informiert den KV. Einladung an die Mitglieder folgt spätestens 4 Wochen vorher.

Antrag: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/080/F: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Text:

Der Landesverband erwirbt eine neue Lizenz für 12 Monate (rund 60$)

1. : Michael K., Bert, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario kümmert sich um alles weitere, ggf. in Absprache mit Jeanette

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 18.5.2016

Antrag: Antrag Anwaltskosten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/066/F: Antrag Anwaltskosten

Text:

Der Landesvorstand übernimmt die Hälfte der notwendigen Anwaltskosten in Höhe von 320 Euro, also 160 Euro, die aufgrund der Vandalismus-Anzeige zur Plakatposse während der OB- und LR-Wahl 2015 in Gießen (http://www.piraten-giessen.de/content/plakatposse-um-drei-laternen-im-schiffenberger-tal) angefallen sind.

1. : Michael K., Bert, Christian, Jeanette, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf lässt die Rechnung inklusive Beschlussnummer mit Hinweis auf hälftige Zahlung an Jeanette zukommen bzw klärt das mit ihr bilateral.

Antrag: Fraktionsdomain Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/067/O: Antrag Fraktionsdomain Gießen

Text:

Der Landesvorstand beauftragt die Hessen-IT für die Gießener Stadt-Fraktionsgemeinschaft aus Bürgerliste Gießen und den Piraten Gießen eine Domain zu erwerben und eine Wordpress-Instanz bereitzustellen. Die Kosten übernimmt die Fraktionsgemeinschaft.

1. : Bert, Christian, Michael B.
2. : Michael K.,
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Domain wird auf Fraktion angemeldet, so dass keine Kosten anfallen, die hin und hergeschoben werden müssen!

Antrag: Anti-Spam

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/068/O: Antrag Anti-Spam

Text:

Der Landesvorstand beauftragt die Hessen-IT , die Spam-Filter aller Mailinglisten um das Suche nach dem E-Mail-Header-Feld "X-Spam-Flag: YES" zu weitern. Zusätzlich beauftragt der Landesvorstand die Hessen-It , das Posten der "[RTK] RSS Treffer" durch einen Bot auf der RTK-Mailingliste abzustellen.

1. : Michael K., Michael B., Christian, Jeanette
2. :
3. : Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget aKPT HTK

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/069/F: Budget aKPT HTK

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von EUR 300 für den aKPT Hochtaunuskreis (Miete, Kaution, Einladungen etc.) zur Verfügung zu stellen. Darin enthalten ist eine Kaution in Höhe von EUR 210.

1. : Christian, Michael K., Bert,Jeanette, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/070/S: Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren

Text:

Der Vorstand beschliesst, dass der Schatzmeister auf einem der nächsten Treffen des SM Club den Punkt 'Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren' einbringt.

1. : Christian, Jeanette, Michael B., Michael K.
2. :
3. : Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Berlin und Brandenburg in Höhe von 3000 Euro

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/071/F: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Berlin und Brandenburg in Höhe von 3000 Euro

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000 Euro für Wahlkampfhelfer für die Wahlkämpfe in Berlin und Niedersachsen zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget. Die Beantragung und Genehmigung von Reisekostenerstattungen muss immer vor Antritt der Reise stattfinden und mit den LVs abgestimmt sein.

1. : Michael K., Bert, Michael B.,Jeanette
2. :
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Finanzielle Unterstützung des Wahlkampfs in Berlin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/072/F: Antrag auf Finanzielle Unterstützung des Wahlkampfs in Berlin

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen den Wahlkampf der Berliner Piraten mit 10000 Euro oder 5000 Euro zu unterstützen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vMB wird von MiB erstellt

Sitzung vom 30.4.2016

Antrag: Einstieg des LV Hessen in die SG Mitglieder

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/059/O: Einstieg des LV Hessen in die SG Mitglieder

Text:

Der Landesverband steigt mit der Mitgliederverwaltung in die Servicegruppe Mitglieder (SG Mitglieder) des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland ein. Mit dem Einstieg in die SG Mitglieder dürfen die Anliegen der Mitglieder des LV Hessen auch durch die anderen Mitglieder dieser Servicegruppe (Beauftragte des Bundesgeneralsekretariats, Generalsekretäre der anderen Landesverbände) im Vertretungsfall bearbeitet werden. Hauptverantwortlich für die Mitglieder des LV Hessen ist und bleibt der jeweils amtierende Generalsekretär des LV Hessen. Entscheidungsprozesse ändern sich nicht. Die bestehenden Beauftragungen für die hessische Mitgliederverwaltung bleiben hiervon unberührt. Der Zeitpunkt des Einstiegs in die SG Mitglieder wird vom Generalsekretär in Abstimmung mit der Schatzmeisterin und der SG Mitglieder bis spätestens 30.06.2016 festgelegt.

1. : Bert, Jeanette, Christian ,Michael K. , Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Einstieg des LV Hessen in das Beitragsmahnverfahren des Bundesverbands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/060/O: Einstieg des LV Hessen in das Beitragsmahnverfahren des Bundesverbands

Text:

Der Landesverband Hessen steigt- nach Eintritt in die SG Mitglieder- in das Bundesmahnverfahren ein. Mit dem Einstieg in das Bundesmahnverfahren werden die offenen Beiträge regelmäßig zentral vom Bundesverband eingefordert. Hauptveranwortlich ist und bleibt jedoch der jeweils amtierende Landesschatzmeister Hessen.

1. : Bert, Jeanette, Christian ,Michael K. , Michael B.
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Stilllegung alte VMs

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/061/O: Stilllegung alte VMs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die folgenden alten VMs vorerst stillzulegen:

• acta-01 (host-02)
• landtagstv-01 (host-02)
• stoppacta (host-03)
• vpn01 (host-03)

Darüber möge der Landesvorstand die Hessen-IT ermächtigen, die VM intern (host-03) nach Sichtung durch die Hessen-IT nach eigenem Ermessen stillzulegen.

1. : Bert, Jeanette, Michael K. , Michael B., Christian Hufgard
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Löschen alter System-User

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/062/O: Hessen-IT: Löschen alter System-User

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Hessen-IT alle System-User entfernt, die nicht den aktuellen 3 IT-Beauftragten zugehörig sind.

1. : Bert, Jeanette, Michael B., Christian, Michael K.,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Handlungsunfähigkeit KV HTK

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/062/O: Handlungsunfähigkeit KV HTK

Text:

Der Landes-Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Hochtaunuskreis für handlungsunfähig erklärt wird.

1. : Bert, Jeanette, Christian, Michael B., Michael K.,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Als Folge bei Annahme dieses Antrages wird ein aKPT einberufen, um über Neuwahl/Auflösung des KVs abzustimmen. Die bis jetzt im KV befindlichen Unterlagen (insbesondere Kontoauszüge, Belege) müssen unverzüglich an den Landesvorstand übergeben zu werden.

Antrag: Sommerfest

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/063/F: Sommerfest

Text:

Der Landes-Vorstand möge ein Budget in Höhe von 500 Euro für das Sommerfest des Landesverbandes zur Verfügung zu stellen und einen Verantwortlichen für die Durchführung zu bestimmen.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Die Ausschreibung für das Sommerfest wird erneut auf die entsprechenden Listen gesetzt. Termin: 15.5.2016 . Als Verantwortlicher wird ... bestimmt. Ansprechpartner im LaVo ist....

Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Bezirk)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.4.2016 #2016/V09/064/F: Unterstützung Piraten Berlin Friedrichshein (Bezirk)

Text:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

1. :
2. : Michael K., , Michael B., Bert K, Jeanette, CHristian H
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: MiB übernimmt den Antrag

Meinungsbilder

Mehrere Meinungsbilder erhaben, dass es abgeleht wird den Berlinern unbestimmt Geld zu geben, jedoch für Reisekosten Gel eingeplant werden sollte.

Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Direkt)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2016/V09/065/F: Unterstützung Piraten Berlin Friedrichshein (Direkt)

Text:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. Begründung Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier:http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 undhttps://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

1. :
2. : Bert, Christian, Jeanette, Michael B., Michael K.
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: MiB übernimmt den Antrag

Antrag: Finalisierung Wahlprogramm

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/055/S: Finalisierung Wahlprogramm

Text:

Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags entspricht.

1. : Jeanette, Christian, MiB, Michael K. Bert,
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 20.4.2016

Antrag: Übernahme der Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/053/S: Übernahme der Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband

Text:

der Landesvorstand möge beschliessen dass die Domain piraten-mtk.de durch den Landesverband übernommen wird. Der Auth-Code liegt bereits vor.

1. : Christian, Michael B, Bert, Michael K.
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Möge die Hessen-IT die Umsetzung übernehmen

Antrag: Löschen der Internetdomänen -giessenlahndill.de

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/054/S: Löschen der Internetdomänen -giessenlahndill.de

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, alle Internetdomänen zu löschen, die für den gemeinsamen KV Gießen-Lahn-Dill vorgesehen waren.

1. : Bert, Michael K., Christian, Michael B., Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Finalisierung Wahlprogramm

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/055/S: Finalisierung Wahlprogramm

Text:

Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags anspricht.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Wird erneut auf die Mailingliste gesetzt und in Marburg endgülig beschlossen

Antrag: Offenlegung Regelung / Vertrag mit DSB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/056/S: Offenlegung Regelung / Vertrag mit DSB

Text:

Der Vorstand veröffentlicht im Wiki die Regelung und den Vertrag mit dem DSB

1. : Michael B.,Michael K., Bert, Jeanette, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Juergen Erkmann hat der Veröffentlichung zugestimmt. Veröffentlicht unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2e/Vertrag_LV_Hessen_mit_DSB_2016.pdf

Antrag: Änderung GO des LaVo Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/057/O: Änderung GO des LaVo Hessen

Text:

# Änderung der Geschäftsordnung

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Der Vorsitzende koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Beisitzer obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Weiterhin koordiniert und betreut er die Themenbeauftragten. Zu seinen Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung und Weiterentwicklungen in der Partei. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen.
3. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
4. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle.
5. Beisitzer: Dem Beisitzer obliegt die Kontrolle ob Beschlüsse auch umgesetzt werden. Weiterhin unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit Außerdem unterstützt er die Schatzmeisterin bei ihren Aufgaben (Buchhaltung, sowie die Erstellung und Pflege der Budgets).

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der Anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   • per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   • in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Christian Hufgard
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Wiesbaden
   3. Rheingau-Taunus-Kreis
   4. KV Limburg-Weilburg
2. Michael Kittlaus
   1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   2. KV Gießen
   3. KV Vogelsberg
   4. KV Fulda
   5. KV "Vergessene"
3. Bert Knoop
   1. KV Offenbach-Land
   2. KV Bergstraße
   3. KV Main-Kinzig-Kreis
   4. KV Offenbach-Stadt
4. Jeanette Westphal
   1. KV Frankfurt
   2. KV Hochtaunuskreis
   3. KV Main-Taunus-Kreis
   4. KV Wetterau
   5. Lahn Dill Kreis
   6. Hersfeld Rotenburg
5. Michael Behrendt
   1. Waldeck Frankenberg
   2. Schwalm Eder Kreis
   3. Werra Meissnerkreis
   4. KV Kassel Stadt Land Web
   5. KV Marburg-Biedenkopf

1. : Michael K., Christian, Bert, Jeanette, Michael B.,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Hessen Campus

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/058/F: Durchführung Hessen Campus

Text:

Für den Hessen Campus am 14.5. in Eschborn wird ein Budget von max. 200 € bereitgestellt.

1. : Christian, Michael K., Bert, Michael B.
2. :
3. : Jeannette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Einladungstext wird gemeinsam vorbereitet und vom Gensek via Sage CRM verschickt

Sitzung von 06.04.2016 (Sondersitzung Budget)

Antrag: Budget für Umzug LGS

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/047/F: Budget für Umzug LGS

Text:

Budget für die Durchführung der Umzugs der LGS mittels Umzugsfirma

1. : Michael K., Michael B., Christian, Jeanette, Bert, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/12

Antrag: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/048/F: Budget Schiedsgerichtsmarina im Aprill 2016 fuer LSG Hessen

Text:

Hallo Vorstand, beantrage hiermit für das LSG Hessen eine Budget von 500€ für die Teilnahme an der SG Marina April 2016. Zusatzinfo: Hallo LSG Richter, wäre schön wenn ihr euch kurzfristig über die Teilnahme an der Schiedsgerichtsmarina klar werdet und bei eurem LaVo sie Kostenübernahme beantragt. Pro Nase 75€ + eure Fahrtkosten. Als möglicher zweiter Veranstaltungsort ist noch JH FFM im Rennen. Ich gehe mal davon aus das deren Preise denen in Kassel ähneln. Grüße Mario Grundsätzlich: Wenn so etwas stattfinden soll, müssen die Landesverbände die Kosten anteilig übernehmen, entsprechend ihre Teilnahme. Der Bundesverband kann, wenn dies für die Arbeit des Bundesschiedsgerichtes notwendig/sehr sinnvoll ist, die anteiligen Kosten für die Mitglieder des Bundesschiedsgerichtes übernehmen. Wenn die Kostenübernahme der Landesverbände geklärt ist, kann die Organisation auch über den Bundesverband geschehen. Was wir dafür benötigen ist: - Eine Kalkulation der Kosten - die erwarteten Teilnehmer - die Bereitschaft der Landesverbände, für ihren Anteil der Kosten aufzukommen - einen Verantwortlichen, der das ganze organisiert - und das ganze in einen Antrag gepackt ;) Aus der Erfahrung mit der Bundesmarina würde ich dringend empfehlen, rechtzeitig vorher eine verbindliche Anmeldung der Landesverbände abzufragen, mit dem Hinweis, dass bei Stornierung der Anmeldung trotzdem für die entstandenen Kosten aufgekommen werden muss. (E-Mail ist am 25.02.2016, 15:03 Uhr an vorstand@piratenpartei-hessen.de eingegangen)

1. : Michael K, Michael B., Christian, Bert, Alex
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/11

Antrag: Budget des LV für 2016

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/049/F: Budget des LV für 2016

Text:

Budget Einnahmen Mitgliedsbeiträge über BuVerb. (anteillig) 10.000,00 Spenden 3.000,00 Rückspenden 3.000,00 PartTeilFin-HE 30.079,50 PartTeilFin-Bund 11.577,04 Geschäftsbetrieb 0,00 sonstiges Summe € 57.656,54 Ausgaben Vorstand Reisekosten 10.800,00 Vorstand Schatzmeisterbudget 500,00 Vorstand Budget der Landesvorstände 900,00 Kassenprüfer Reisekosten 500,00 Themenbeauftragte des LV HE 3.000,00 Verwaltungstreffen Leipzig 750,00 Verwaltungstreffen Nr. 2 1.000,00 LGS 8.000,00 Buchhaltung Bund 3.000,00 LPT Wahl Herbst 1.200,00 LPT Programm ? AV Btw ? Oder 2017 erst ? Bundesmarina inkl. Reisekosten Herbst 1.000,00 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft 25,00 Sicherheitskonferenz Unterstützung 400,00 Material 650,00 Materialien Mitgliederbetreuung 1.000,00 Budget für kommende Themenwochen: 2.000,00 Landrat Peter Löwenstein (noch offen) 2.500,00 CSD 1.000,00 Sommerfest 500,00 Demounterstützung allg. 5.000,00 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) 300,00 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda aus 2015 offen 1.244,15 IT Präsenz Jobcenter Telefonlisten aus 2015 500,00 Hessen IT Hardware, & Software aus 2015 3.000,00 Hessen IT Aufstockung H & S 500,00 Hessen IT 1.500,00 Öffentlichkeitsarbeit 1.000,00 Kommunalwahlkampf inkl. Materialien, Flyer, Plakate etc. 29.975,00 Lager Lanio 1.000,00 Programmentwicklung & andere Workshops 2 x HessenMarina/Campus 1.000,00 offene Haushalte 3.000,00 Rücklage Parteienfinanzierung 30.079,50 Verbindlichkeiten 10.000,00 Landesschiedgerichtstreffen 500,00 LGS Umzug 600,00 Hanfmesse 500,00 Datenschutz 9.000,00 Summe € 107.773,65 Kontostand 01.01.2016 € 195.716,80 Summe Einnahmen € 57.656,54 Summe Ausgaben - € 107.773,65 Rücklage BTW 2017 50.000,00 Rücklage LTW 2018 50.000,00 Freie Mittel € 45.599,69

1. : Michael K., Michael B., Bert, Alexander, Christian, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Über eventuelle Reisekosten für Unterstützung Wahlkampf in anderen LV´s wird nach konkreteren Infos separat diskutiert und ggf. beschlossen.

Antrag: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/051/O: Bestellung Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten des LV Hessen

Text:

Juergen Erkmann wird mit sofortiger Wirkung als Datenschutzbeauftragter für den Landesverband Hessen bestellt.

1. : Michael K., Michael B., Christian, Alex, Bert, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vertragsdetails fallen unter Datenschutz

Antrag: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2016 #2016/V09/052/O: Beauftragung von Michael Keller für die Pflege des Kalenders der Piraten im Kreis Lahn-Dill.

Text:

1. : Christian, Jeanette, Michael K., Alex, Bert, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 16.03.2016

Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung AG Drogen- und Suchtpolitik auf der "Mary Jane" mit einem Messestand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #2016/V09/042/F: Antrag auf finanzielle Unterstützung AG Drogen- und Suchtpolitik auf der "Mary Jane" mit einem Messestand

Text:

(Eingang der E-Mail am 19.02.2016, 14:09 Uhr an vorstand@piratenpartei-hessen.de) Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen. Begründung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits [2] Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren. Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können den nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner! In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu dürfen, verbleiben wir mit freundlichen Piratengruß und Dank i.A. Andreas Vivarelli alias bestenfalls Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland https://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik Quellen: [1] http://maryjane-berlin.com/ [2] https://redmine.piratenpartei.de/issues/22263 [3] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

1. : siehe Redmine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/9

Antrag: Reisekostenbudget KV Waldeck-Frankenberg externe Helfer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #2016/V09/043/F: Reisekostenbudget KV Waldeck-Frankenberg externe Helfer

Text:

Michael Behrendt stellt den Antrag 100 Euro Budget für Reisekosten externe Helfer KV Waldeck-Frankenberg aus KV Vermögen via Umlaufbeschluss Antrag wurde via Threema angefragt. Ggfs ergänzt MiB den Antrag um weitere Informationen.

1. : Siehe Redmine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/10

Antrag: Webseiten der Untergliederungen einsammeln

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #2016/V09/044/S: Webseiten der Untergliederungen einsammeln

Text:

Die IT wird damit beauftragt die Webseiten der Untergliederungen einzusammeln, sofern das die Untergliederungen wünschen.

1. : Yeti,
2. : Bert, Alex, Michael
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #2016/V09/045/S: Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung

Text:

Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung

1. : Yeti, Bert, Michael, Alex
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ort muß noch ausgeschrieben werden

Antrag: Bereinigung der Mitgliederdatenbank Hessenweit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #2016/V09/046/S: Bereinigung der Mitgliederdatenbank Hessenweit

Text:

Sehr geehrte Damen und Herren. Bitte bereinigt Landesweit die Mitgliederdatenbank. Laut § 7 Verzug Abschnitt B: der Finanzordnung steht: (2) Ein Mitglied, das sich mit seinem Beitrag um mehr als 12 Monate im Verzug befindet, kann aus der Mitgliederdatenbank gestrichen werden und verliert dadurch seine Mitgliedschaft in allen Gliederungen der Piratenpartei. Vor der Streichung ist das Mitglied mindestens zweimal zu mahnen. Zwischen den Mahnungen muss ein Abstand von mindestens 30 Tagen liegen. (3) Zuständig für die Streichungen ist der Bundesverband.

1. : Christian
2. : Yeti, Bert, Michael B.,
3. : Alex

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wird gerade schon von GenSek und Schatzi bearbeitet

Sitzung von 17.02.2016

Antrag: Grundversorgung Bundespresse 2016

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/035/F: Grundversorgung Bundespresse 2016

Text:

Der SM Club beschließt, einen Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse in Höhe von 6.000,00 Euro im Jahr 2016 bereitzustellen. Begründung: Der Verantwortliche für die Bundespresse hat folgenden Kostenplan für 2016 erstelt: Kommunikationsinstrumente - Bundesparteitag (Bsp. Pressearbeit inkl. PK, Backoffice): voraussichtlich noch ein Mal - insg. 2.200 Euro. - Bundesleuchtturmprojekte (Bsp. PIRATEN-Sicherheitskonferenz): pro Quartal je ein Mal - insg. 2.000 Euro. - Social Media Management (Bsp. Facebook): Kampagnenetat für Soziale Netzwerke - insg. 800 Euro. - Video- und Fotomanagement (Bsp. YouTube, Instagram): Streaming insg. 1.100 Euro. Kommunikationsmittel - Redaktionssoftware - insg. 500 Euro. - Pressekontaktpflege (Bsp. Hintergrundgespräche) - insg. 200 Euro. - Angebotsliste für Landesvorstände zu deren Unterstützung - null Euro. - BPT-Mottoentwicklung - null Euro. - BPT-Plakatentwürfe - null Euro. Kommunikationsgruppen - Presseschulung (Mumble-Workshop inkl. Schulungsmaterial): pro Quartal je ein Mal - insg. 200 Euro. - Bundesmedientreffen (Real-life-Treffen): pro Halbjahr je ein Mal, min. ein Mal in 2016 - insg. 6.000 Euro. Gesamt: 13.000 Euro. Der BuVo plant in seinem Haushaltsplan 2016 für diese vollständig abgespeckte Variante Bundespresse ein Budget in Höhe von 7.000,00 Euro.: http://redmine.piratenpartei.de/issues/22822 (beachte: BPT Presse-Budget aus diesem Plan sind für 2 BPT, Presse hat in dem Konzept nur für 2. BPT aufgeführt, Empfehlung Michael: Der FA Finanzen stellt für das vorgelegt neue Konzept Bundespresse einen Betrag in Höhe von 6.000,00 Euro bereit.

1. : siehe Redmine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/5

Antrag: KV SEK: Erhöhung Wahlkampfbudget KW16

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/036/F: KV SEK: Erhöhung Wahlkampfbudget KW16

Text:

Antrag: Der Vorstand möge im Rahmen eines Umlaufbeschlusses beschließen, dem KV Schwalm-Eder für den Wahlkampf zur Kommunalwahl ein erhöhtes bzw. zusätzliches Budget zur Verfügung zu stellen. Über die Höhe des Budgets soll der Vorstand entscheiden, zweckdienlich wäre ein Betrag zwischen 2.000€ und 6.000€. Alternativ wäre auch ein geringerer Betrag sinnvoll im Bereich 1.000€ bis 1.500€, wenn gleichzeitig durch den Vorstand eine größere Gruppe Piraten zur Verfügung gestellt wird, die uns im Wahlkampf unterstützen. Reisekosten und ähnliche Aufwendungen sind in dem genannten Betrag von 1.000-1.500€ nicht enthalten.

1. :
2. : siehe Redmine
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/6

Antrag: Zeitungsanzeigen für Eder Diemel Tipp

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V08/037/F: Zeitungsanzeigen für Eder Diemel Tipp

Text:

Beschreibung Da der KV Waldeck Frankenberg momentan handlungsunfähig ist, beantrage ich ein Budget von 1030 Euro für Zeitungsanzeigen in der gratis Regionalzeitung Eder Diemeltipp freizugeben. Im KV Vermögen und im Wahlkampf Budget ist noch genug Geld,um das zu bezahlen. Da wir der größte Landkreis in Hessen mit den wenigsten Einwohnern sind, macht Flyer verteilen bei unseren Paar Aktiven nicht wirklich Sinn und wir wollen mal probieren es über Anzeigen zu machen. Geplant sind bis zu 3 Anzeigen Größe 100 mm x 92 mm (2 Spalten) für jeweils 341,39 € brutto. Die Zeitung wird kommt Samstags raus und wird fast flächendeckend in Waldeck Frankenberg gratis verteilt.

1. : siehe Redmine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/8

Antrag: Michael Behrendt als Beauftragter für Organisation eines aKPT des KV Waldeck-Frankenberg am 05.03.2016

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/038/O: Michael Behrendt als Beauftragter für Organisation eines aKPT des KV Waldeck-Frankenberg am 05.03.2016

Text:

Michael Behrendt wird beauftragt, den außerordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Waldeck-Frankenberg am 05.03.2016 zur Neuwahl eines Kreisvorstands zu organisieren. Die Beauftragung umfasst die Einladung der Mitglieder und Akkreditierung der stimmberechtigten Mitglieder auf dem aKPT.

1. : Siehe Redmine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/7

Antrag: Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/039/F: Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 253,85 EUR für die Bestellung von 10 000 Flyern aus dem Wahlkampfbudget oder KV Vermögen freizugeben. Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist. wir brauchen Flyer.

1. : Jeanette, Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alex,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Änderung GO

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/040/O: Änderung GO

Text:

Aus § 2 GO bitte Aufgabenbereich von Schatzmeisterin "Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle." auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen. Die GO wird entsprechend angepasst.

1. : Bert, Christian, Michael K., Jeanette, Alex, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael Kittlaus übernimmt diese Aufgabe.

Antrag: Verteilung Wahlkampfbudget

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #2016/V09/041/F: Verteilung Kommunalwahlkampfbudget des Landesverbandes an Kreisverbände

Text:

Der Vorstand möge das Restbudget in Höhe von Euro 7.502 nach dem Schlüssel von September 2015 wie folgt zu verteilen: OWDIDA 1.558 Gießen 702 SEK 483 Frankfurt 2.455 OF Stadt 376 Wetterau 861 Kassel 697 WaFr 370

1. : Bert, Christian, Michael K., Michael B., Alex,
2. :
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Programm

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.02.2016 #: Programm

Text:

Der Vorstand beschliesst, dass die unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 veröffentlichte Version das Programm des Landesverbands gemäß den Beschlüssen den letzten LPTs ist.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 20.01.2016

Antrag: Neuaufnahme Mitglieder

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.01.2016 #2016/V09/032/O: Aufnahme Neumitglieder

Text:

Aufnahme von Neumitgliedern

1. : Bert, Michael B. Michael K. Alex, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Komissarische Weiterführung der Geschäfte für Waldeck Frankenberg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.01.2016 #2016/V09/033/O: Komissarische Weiterführung der Geschäfte für Waldeck Frankenberg

Text:

Komissarische Weiterführung der Geschäfte für Waldeck Frankenberg

1. : Bert, Michael B. Michael K. Alex, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: 400 Euro Budget für Pirate Security Conference

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.01.2016 #2016/V09/034/F: 400 Euro Budget für Pirate Security Conference

Text:

Es wird ein Budget von 400 Euro für die Pirate Security Conference bereit gestellt

1. : Bert, Christian, Michael B., Alex
2. : angenommen
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: