HE:Virtuellerparteitag
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Analog zum vMB wird ein virtueller Parteitag (vPT) möglich, dieser kann den programatischen Parteitag ersetzen oder entlasten.
Inhaltsverzeichnis
info
Wir haben gesehen das die vMBs weit mehr Stimmen bekommen als je auf einem Parteitag anwesend waren. Es wäre also der nächste logische Schritt um eine größere Basisbeteiligung zu realisieren und außerdem günstiger. Weiter steigert es die Kapazität und ermöglicht eine zeitnahe Reaktion.
Realisierung
Anträge werden über das HE:Meinungsbild-Tool realisiert, und dann vPT – Virtuellerparteitag genannt und da natürlich nur Mitglieder stimmen können die auch auf einem LPT stimmen könnten wird jeweils bei der Erstellung eine Akkreditierung passieren. Ein OPT OUT würde es für ein vPT nicht geben, dies erhöht zudem die Sicherheit (anonymität). Für die Akkreditierung ist jeweils ein aktueller Auszug der Stimmberechtigten Mitglieder aus der Mitgliedsverwaltung zu ziehen. Weiter wird eine eigene ML für die Diskussion der vPT eingerichtet (moderiert sollten vPT fremde Beiträge auftauchen)
notwendige SÄA
§ 9 - Organe der Landespartei
(1) Organe sind der Vorstand, der Landesparteitag und das Landesschiedsgericht.
+ Organe sind der Vorstand, der Landesparteitag, der virtueller Parteitag der und das Landesschiedsgericht.
§ 9a - Der Landesvorstand
(6) Der Landesvorstand beschließt über alle organisatorischen und
politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Landesparteitages.
+ Der Landesvorstand beschließt über alle organisatorischen und
politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Landesparteitages oder des virtuellem Parteitages.
§ 12 - Satzungs- und Programmänderung
(1) … Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der dem Landesverband angehörenden Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.
+ Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens ⅔ der abstimmenden dem Landesverband angehörenden Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich oder per vPT einverstanden erklären und sich mindestens 50% der stimmberechtigten Piraten beteiligen.
(i) diese Änderung ist wegen „(3) Die Regelungen aus Absatz 1 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen.“ notwendig.
~ Alternative: §12 (1) bleibt unverändert, (3) wird abgeändert:Die Regelungen aus Absatz 1 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen, zusätzlich ist eine Änderung des Programms durch ein virtuellen Parteitag möglich wenn das Quorum von ⅔ der abstimmenden Piraten erreicht wird und sich mindestens ⅓ der stimmberechtigten Piraten beteiligen.
neu
+ §12 (4) Die Laufzeit der Abstimmung ersetzt die Einladungsfrist und ist für ein SÄA per virtuellem Parteitages 6 Wochen, Für ein Programmantrag per virtuellem Parteitages 4 Wochen.
Prozess
Wie beim vMB wird ein Antrag an den Vorstand gestellt. Dieser beschliesst in der Vorstandssitzung über die Zulassung und überprüft auch den formalen Anspruch, worauf die Abstimmung initiiert wird. Das Ergebniss wird protokolliert und im Programm festgehalten.
siehe auch
SMV - ständige mitglieder versammlung
