HE:Struktur/AK/Soziales/AK-RL-FFM-131208

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RealLife-Treffen des AK Soziales am 08.12.2013 – Protokoll

Ort: Frankfurt am Main, Landesgeschäftsstelle, Seehofstraße 5 Zeit: 11:00 - 18:00 Uhr

Formelles

Anwesende

Moderation: Christian Fleißner

Protokoll: Karin, alle


Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Themen und Programmatisches
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde verabschiedet


Inhalte

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-131202

Das Protokoll wurde verabschiedet.


Aktuelles

  • Zu- und Abgänge im AK.
    • Zugänge: Ingrid, Heike (snook) (hat noch Probleme mit Mumble, jemand(TM) könnte ihr das ja mal einrichten
    • Pausen: Thomas Schwindt + Gabi Munkes vorübergehend nicht im AK aktiv
    • Abgänge: keine finalen


Berichte

  • Treffen der hessischen Erwerbsloseninitiativen am 03.12., 13:00-17:00 Uhr, Frankfurter Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77 im Jugendclub U 68
    • MichaelP + Erik berichten: ca. 30 Personen anwesend (u.a. verdi, Linke).
      • Es wurden 2 AGs gegründet: Obdachlosigkeit und Folgen, Wunschliste BA bzgl. SGB II
      • Abschaffung Sanktionen im SGB II und BGE wurden erwähnt.
      • Es wurde angeregt einen AK BGE zu gründen, das wurde aber von den Linken abgelehnt.
      • Werra-Meißner-Kreis hat Sozialticket eingeführt für ÖPNV.
      • nächstes Treffen 11.02.14
      • Thema interne Dienstanweisungen der Jobcenter wurde angesprochen. Netzwerk möchte Dienstanweisungen auf Seite von tacheles/ Harald Thomé veröffentlichen.
      • Mitläufer (http://wirgehenmit.otherone.org/wordpress/) thematisiert: besser immer Begleitperson mitnehmen zum JC
      • Strompreisentwicklung thematisiert
      • Demo bezahlbarer Wohnraum am 12.12.13 in Frankfurt
      • Problem in FFM mit Osteuropäern (Bulgaren, Rumänen): haben derzeit schlechte Chancen auf Wohnraum
  • Gespräch mit Christian Hufgard zum Hessen-Newsletter
    • SG Presse hätte gern Input für Newsletter. Wir nehmen das mal zur Kenntnis und arbeiten demnächst daran.
  • Neuigkeiten zum nächsten programmatischen LPT
    • war für März 2014 vorgesehen, aber es gibt keine Anträge außer vom AK Soziales
    • nächster LPT wäre dann Wahl-LPT im Okt 2014
    • Programm ausmisten wäre sinnvoll
    • k-nut möchte beim Vorstand beantragen, dass eine Instanz eingerichtet wird, wo Anträge gesammelt werden können, damit man sehen kann, was in Bearbeitung ist
  • andere AKs/ AGs
    • wir sind der aktivste, fast der einzig überhaupt noch aktive AK
    • der AK Asyl tut noch ein wenig
    • der AK Bildung (Landesebene Hessen) + AG Bildung (Bundesebene) wirken handlungsunfähig (Eindruck Karin + Michael Kittlaus)
    • Sozialpiraten sind an Vernetzung interessiert, Nordpirat wurde zu einem der nächsten Mumble-Termine unseres AKs eingeladen
    • der BGE Stammtisch in Flörsheim ist immer gut besucht, auch von TN aus RLP, die wiederum Kontakt zu Grundeinkommens-Aktivisten jenseits der Piraten haben
  • PG Mobbing der Sozialpiraten
    • die Sozialpiraten haben eine PG zur Bearbeitung der Problematik "Mobbing innerhalb der Piratenpartei" gegründet
    • Pad vom letzten Mumble: https://sozialpiraten.piratenpad.de/150 (ist nicht immer offen, weil da wohl schon mal getrollt wurde; man muss Zugang beantragen)
    • nächstes Mumble 13.12.13

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

  • Übertragung der Protokolle auf Wikiseite hat zuletzt Thomas gemacht; die von einigen aus Oktober/November steht noch an. Cflei übernimmt das über Weihnachten
  • Es gibt auch noch die Domain www.sozialpiraten-hessen.de, bislang unbespielt, diese sollte mit Inhalten gefüllt werden. Dient eher zur Info für Aussenstehende, die nicht mit Piraten-IT vertraut sind. Dazu ist zu klären, was veröffentlicht werden soll und wer das jeweils entscheidet.

Themen und Programmatisches

  • Themen:
    • Anträge an BPT einreichen? Einreichungsfrist für Europaprogramm ist abgelaufen.
    • Was wollen wir / wo wollen wir hin?
    • Prozedere beim Erarbeiten von potenziellen PMs des AK.
    • Auftritte des AK bei KVs, Barcamps und anderen Gelegenheiten. Erarbeitung eines Vortrags-Konzeptes.
    • Beim RealLife-Treffen wollen wir die potenziellen Anträge des AK für den LPT 2014.1 weiter bearbeiten.
  • Was wollen wir eigentlich?
    • Prioritäten des AK wurden besprochen: https://aksoziales.piratenpad.de/44
    • Erik: wir sollten mögliche Gesetze formulieren, immer so konkret wir möglich
    • Karin: Anträge für kommunalpolitische Arbeit entwickeln und unseren Vertretern über OpenAntrag zur Bearbeitung/Einreichung übergeben
    • Sammlung kommunaler Piraten-Anträge: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
    • Knut: sozialpolitische Aktivitäten der anderen Parteien/Regierungen verfolgen
    • Michael K.: unsere großen sozialpolitischen Anliegen (Hartz IV, BGE) werden nicht auf landespolitischer Ebene entschieden, sondern im Bund oder sogar in Europa; wir sollten uns demnach Gedanken über unsere Arbeitsstruktur machen (Stichwort: Vernetzung auf Bundesebene)
    • Bernd: es geschehen aber auch auf kommunalpolitischer Ebene wichtige Dinge (z.B. Optionskommunen)
    • Ingrid: PP sollte sich als soziale Partei ausrichten und die sozialpolit. Themen angehen.
    • Michael P.: wir sollten auch parteiintern Inhalte vertreten, verbreiten - insbesondere BGE
    • Bernd: Präzedenzfälle schaffen durch "Kleinlösungen"
    • Cflei: aufgrund personeller Kapazitäten sollten wir priorisieren
    • MichaelK: Mindestlohngesetz Bremen zur Umsetzung im Kreistag DaDi vorgeschlagen, wurde abgelehnt wegen Vergaberecht (EU und Land)
    • k-nut: nicht von Gesetzen im Denken einschränken lassen. konsensfähige Gedanken finden.
    • was würdest Du tun mit 1/2 Stunde Zeit täglich für sozialpolitischen Einsatz?
      • k-nut: Erkenntnisse sammeln (auch durch Lesen), sich Austauschen, Festgestelltes proklamieren (ob im AK oder außerhalb der Partei)
      • Bernd: lasse mich gerne mitreißen; keine konkreten Handlungsvorstellungen, vieles denkbar
      • Michael P.: ähnlich wie k-nut; Programmarbeit möglich, aber nicht vorrangig
      • Karin: Anträge für kommunale Parlamente erarbeiten + einbringen (OpenAntrag)
      • Erik: Mustergesetze und Erläuterungen verfasssen zu diesen Themen: Mehrstaatlichkeit (sich daraus ergebende Themenfelder festlegen und bearbeiten), Einführungsgesetz zum BGE
      • Ingrid: BGE-Konzept erarbeiten und in die Öffentlichkeit tragen
      • MichaelK: gucken was real machbar ist, Mandatsträger unterstützen, Piratenthemen in andere Fraktionen einbringen, Kommunalpolitik
      • Cflei: Arbeit am Parteiprogramm derzeit nicht zielführend, da PP kaum noch gehört wird. Mehr unmittelbarer Austausch, Arbeitstreffen, Konzepte für öffentliche Auftritte erarbeiten (z.B. für BGE-Abend)
      • Bernd: Es gibt schon so viele Aktivisten/-gruppen zu BGE, dass wir nicht nochmal ein Konzept dafür erarbeiten sollten, sondern eher eine Vernetzung der Existierenden betreiben
      • k-nut: Bühne bieten für vorhandene Aktive
      • MichaelP: BGE = Abschaffung Arbeitspflicht --> andere Einstellung zu Arbeit in die KVs tragen, KVs können es weitertragen, PP für Thema BGE sensibilisieren
      • Ingrid: BGE als politisches Ziel zwecks Abwendung der laufenden Entwicklung zu Armut, Veranstaltungen gern aber es muss auch etwas passieren
      • k-nut: steter Tropfen höhlt den Stein, BGE in den Köpfen der Bevölkerung verankern
      • Christian: Offensichtlich gibt es mindestens 2 sehr verschiedene Handlungsinteressen unter den Anwesenden, einerseits Richtung kommunalpolitisch-praktischer Aktivitäten, andererseits Richtung Propagierung grundsätzlicher Ideen (BGE). Wir haben im AK nicht die zeitlichen Ressourcen, alles gleichzeitig verfolgen
  • FOLGE: Was werden wir tun?
    • zum Thema BGE wollen wir existierende Texte/Theorie erarbeiten, indem wir die bestehende Literatur aufteilen und uns gegenseitig referieren. Die dabei gewonnene Vorbereitung in der Kommunikation der Inhalte soll anschließend in öffentlichen Veranstaltungen zum BGE umgesetzt werden.
      • dieser Lesezirkel wird natürlich die TG BGE sein
      • verschiedene Dokumente zum BGE sind hier verfügbar: http://de.scribd.com/pplolot
      • diese Arbeit am BGE soll neben den zwei Mumbles pro Monat in möglichst regelmäßigen RL-Treffen stattfinden, die dann nicht immer den ganzen Tag dauern
      • dafür gleich eine Terminfestlegung: 9.2.14, 15:00-19:00 Uhr bei Christian in Gießen
    • für die kommunalpolitische Arbeit konstitutiert sich eine weitere TG
    • der AK (ohne "TG") wird als Container weitergeführt

Nächste Termine

  • 10.12. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 17.12. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 04./05.01. - Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl in Bochum
  • 10.01. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 12.01. - 10:00 - 18:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.1 in Bad Vilbel - Kurhaus
  • 17.01. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 02.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 11.02. - 13:00 - 17:00 Uhr - Treffen der hessischen Erwerbsloseninitiativen

Sonstiges

  • Im letzten Mumble wurde angeregt, die Anfangszeiten der Mumbles zu vereinheitlichen: künftig beginnen alle Mumble-Sitzungen um 20:30 Uhr.

Die Sitzung wurde um 17:45 Uhr beendet. Wir hören uns am 10. Dezember im Mumble wieder.

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