HE:Struktur/AK/Soziales/AK-Mumble-140417
Inhaltsverzeichnis
Mumble des AK Soziales vom 17.04.14, 20:30 Uhr – Protokoll
Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Formelles
Anwesende
-Bitte eintragen-
- Michael Passlack
- BerndF
- Karin1980
- k-nut
- Uwe Bannow (ab 22:45)
Es ist _keine_ Entschuldigung notwendig, falls ein Mumble-Termin nicht wahrgenommen werden kann. Wir sind kein Unternehmen, das Personalakten führt.
Moderation: Michael (P)
Protokollführung: Karin
Verabschiedung der letzten Protokolle
https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140328 Das Protokoll wurde mehrheitlich angenommen.
https://aksoziales.piratenpad.de/RL-140412-Protokoll
Das Protokoll des RL-Treffens wurde von den Marburgern als zutreffend empfunden. Das Protokoll wurde mehrheitlich angenommen.
Inhalte
Aktuelles
- Statement des AK zu sozialen Europathemen und Vorstellung des Arbeitskreises. Michael (P) macht ein Pad auf.
- Telefonlisten der Jobcenter - Arbeitsstand
Ein neues Urteil zum Thema: http://www.harald-thome.de/media/files/VG-Arnsberg-IFG-Urteil-vom-31.-M-rz-2014--7K-1755-13.pdf
Liste der Optionskommunen: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen
Text des Schreibens - fertiggestellt.
Tabelle der anzuschreibenden Jobcenter erstellen - teilweise ok.
Links zu den Adressen:
http://www.sozialleistungen.info/aemter-behoerden/arge/
http://www.meldebox.de/Jobcenter/
Auch nicht vollständig, aber als Ergänzung hilfreich: http://www.dastelefonbuch.de/Branchen/Jobcenter.html
Schleswig-Holstein:Uwe Hessen: NoPi - erledigt, muss jetzt überprüft werden Hamburg: Uwe Mecklenburg-Vorpommern: Uwe Bremen:Uwe Niedersachsen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Sachsen-Anhalt: erledigt, muss jetzt überprüft werden Berlin: - erledigt, muss jetzt überprüft werden Brandenburg: erledigt, muss jetzt überprüft werden Nordrhein-Westfalen: in Arbeit Thüringen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Sachsen: erledigt, muss jetzt überprüft werden Rheinland-Pfalz: erledigt, muss jetzt überprüft werden Saarland: erledigt, muss jetzt überprüft werden Baden-Württemberg: Bayern: NoPi: Ich habe alles gemacht, wo sich nicht Uwe eingetragen hatte, und ihm auch Berlin abgenommen. Es fehlen noch NRW, BW und BY. Allerdings arbeitet Uwe nach einem anderen System als ich, deshalb würde sich anbieten, dass er meine Einträge nach seinem System überprüft und komplettiert.
Anmerkung von Uwe beim RL-Treffen: HH, HB, MV und SH sind vollständig fertiggestellt. Alle anderen Bundesländer (bis auf Bayern, BW und NRW) hat Nordpirat erstellt - es können die Adressen einiger Optionskommunen fehlen. Es werden weitere Freiwillige zur Bearbeitung gesucht.
Tabelle der anzuschreibenden ELO-Initiativen erstellen Technische Umsetzung und Betreuung der neu zu erstellenden Auflistung (inkl. ELO-Initiativen) Macht Michael (P) sobald er Zeit hat - noch zu erledigen. Vielleicht da auch ne Adressliste erstellen?
Versand des Schreibens an die JC: Nordpirat - noch zu erledigen.
Änderungen: - Liste für Hessen erstellen, da NoPi verschollen ist --> Liste liegt vor, muss überprüft werden. --> Karin - Versand zunächst auf Hessen beschränken - Versand erfolgt durch ? - Kosten bis 500 € zahlt Landesvorstand gegen Quittung
Die Formulierung einer PM (in Abstimmung mit der Landespresse) wird in Zusammenarbeit formuliert (Michael + Gabi + Nordpirat mit weiterer Unterstützung aus dem AK) - noch zu erledigen (nach den Reaktionen der Jobcenter).
Mediale Verwertung - noch zu erledigen.
Zur Erinnerung - Link/ Info zur bestehenden Telefonliste: http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
Berichte
RL-Treffen in Marburg am 12. April Kontakt zu Marburger Fraktion - Kooperation wurde vereinbart im Sinne von gegenseitiger Unterstützung.
Aktivitäten
- Vernetzung mit kommunalen Mandatsträgern:
- Marburg: (Michael Weber) Kontakt hergestellt - Marburg-Biedenkopf (Jens Fricke) Kontakt hergestellt - Frankfurt (Herbert Förster, Martin Kliehm): Unterstützung bei Fragen zu sozialen Themen wurde den Piraten im Römer bereits angeboten, allerdings kamen bisher keine Anfragen. - Wiesbaden (Hendrik Seipel-Rotter, Michael Göttenauer): Unterstützung wurde der sozialpolit. Sprecherin angeboten, diese hat das Angebot abgelehnt. - Darmstadt (Claudia Stricker, Markus Drenger) - Darmstadt-Dieburg (Norbert Rücker) Roland Cuny? - MKK (René Waller, Sören Siegismund-Poschmann) - Offenbach Stadt (Gregory Engels, Helmut Eisenkolb) - Offenbach Land (Christoph Hampe, Eduard Baumann, Vecih Yaşaner) - Rosbach v.d.H. (Helge Welker) - Wetterau (Stephan Flindt) - Kassel-Nordhessen (Volker Berkhout) - Kreis Bergstr. (Peter Dambier, Veronika Zenker) - Landkreis Gießen (Matthias Tampe-Haverkock, Isabel Martin) - Landkreis Kassel (Swen Schmidt) - Landkreis Waldeck-Frankenberg (Alexander Kaufmann) ggf. bei Südhessenkonferenz ansprechen. Liste vervollständigen/ aktualisieren Daten wurden hier entnommen: http://www.kommunalpiraten.de/ sowie aus OpenAntrag Michael macht ein Pad mit Kontaktdaten der Mandatsträger auf und prüft die Korrektheit der Namen.
- Planung für die TG BGE & Abstimmung der festen und situativen Mumble-Termine
Wer hat Interesse an der Themengruppe BGE? Bitte eintragen: Michael (P),
Mumble-Termine: Zukünftig feste Termine 10. und 25. des Monats. Zusatztermine bei Bedarf: 2. und 17. des Monats.
Themen und Programmatisches
- Mindestlohn -> Wird extern weiter bearbeitet.
- "Rechtsvereinfachungen im SGB II" - 2. Teil -> wird mittelfristig weitergeführt
- Vernetzung ist erwünscht - wie?
AG Geldordnung (Vorschlag von Buzz) weniger, eher Info-Austausch
Thematisch passende AKs der anderen Landesverbände - ja
NhE (Netzwerk hessischer Erwerbslosen-Initiativen) - ja
Kontakt zum NhE besteht, (aktive) AKs der (anderen) Landesverbände müssen kontaktiert werden.
- Rechtsverstöße in Jobcentern
- Gelder aus Eingliederungstitel für Personalkosten verwendet: https://www.ostprignitz-ruppin.de/index.phtml?La=1&sNavID=1854.37&object=tx%7C1854.40&kat=&kuo=1&sub=0 Der Verwaltungstitel und der Eingliederungstitel sind deckungsgleich und können jeweils umgeschichtet werden. Weniger Personal bedeutet längere Bearbeitungszeiten/ Wartezeiten. Erst denken, dann schreien!
- Fehlender Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit Der Wahrheitsgehalt der Meldung von gegen-hartz.de muss überprüft werden. Michael (P): Kein Artikel in der Tagespresse zu finden. Mehrere Blog-Einträge und die Linke verweisen lediglich auf den Beitrag von gegen-hartz.de.
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:
- Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
- Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
Nächste Termine
- 25.04. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 26.04. - 10:00 - 16:30 Uhr - Hessisches Sozialforum in Frankfurt, Haus am Dom, Domplatz 3
- 01.05. - 11:00 - 16:00 Uhr - Infostand des KV Wiesbaden (BGE und sozialpolitische Themen), Kranzplatz, Wiesbaden
- 02.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 10.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 17.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS, Mainz -> https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
- 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
- 25.05. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 01.06. - 10:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RP, Mainz
Sonstiges
- Unterstützung gesucht.
Zu der Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" wäre es wünschenswert, dass A3 Plakate und A6 Flyer in den benachbarten Städten "Wiesbaden" und "Frankfurt" ebenfalls verteilt werden. Wer kann dabei helfen. Bitte melden bei: gernot.reipen@piraten-ahrweiler.de
Michael (P): Beim KPT in Wiesbaden habe ich mit Britta einen Termin (16.04.) zur Übergabe der Plakate und Flyer vereinbart. Sie hat bei dieser Gelegenheit auch mit Martina aus Frankfurt gesprochen, wo sicher ein ähnliches Abkommen getroffen wurde.
Update: Ich war gestern bei der o.a. Veranstaltung - die Plakate und Flyer waren nach Aussage der Mainzer noch nicht fertig. Wir werden einen neuen Übergabetermin vereinbaren, sobald sie eingetroffen sind.
Wer aus dem AK beabsichtigt diese Veranstaltung zu besuchen? Bitte eintragen: Michael (P),
- Das nächste RL-Treffen
des AK wird voraussichtlich im Verlauf des Juni stattfinden, dann wieder im Rhein-Main-Gebiet. Michael (P) kann ein Bürgerhaus in Wiesbaden anmieten, wobei natürlich auch Alternativen in Betracht gezogen werden. Wer eine solche anbieten kann - bitte auf der ML posten.
Zur Terminfindung starten wir Anfang Mai einen Selector.
Nächste Sitzung
Die Sitzung wurde um 23:32 Uhr beendet. Wir hören uns am 25. April um 20:30 Uhr wieder.
