HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140425
Inhaltsverzeichnis
Mumble des AK Soziales vom 25.04.14, 20:30 Uhr – Protokoll
Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Zukünftig feste Termine: 10. und 25. des Monats. Zusatztermine bei Bedarf: 2. und 17. des Monats.
Formelles
Anwesende
-Bitte eintragen-
Moderation: MichaelP
Protokollführung: Karin
Verabschiedung des letzten Protokolls
https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140417
Das Protokoll wurde verabschiedet.
Inhalte
Aktuelles
- Statement des AK zu sozialen Europathemen und Vorstellung des Arbeitskreises. Michael (P) macht ein Pad auf.
Done: https://aksoziales.piratenpad.de/Europa
Daraus muss nun ein Text entwickelt werden, der (leider) auch dringend ist.
Die Sozialpiraten haben bisher keine Themen für die Europawahl besprochen. insofern können wir ein oder mehrere Thema/Themen frei auswählen.
MichaelP schickt den Link zum Pad auf die ML des AK, damit alle Interessierten sich einbringen können.
Deadline für die Bearbeitung: 30.04.2014
- Vernetzung mit anderen Aktiven Piraten im Sozialen Bereich
Am 18.05.2014 auf der TO der Sozialpiraten Bund
http://piratenpad.de/p/VernetzungSozialpiraten
Reinhard fragt bei den Sozialpiraten nach, wo Interessierte sind.
- Telefonlisten der Jobcenter - Arbeitsstand
Liste der Optionskommunen: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Optionskommunen (ist nicht ganz aktuell ;) Suche Jobcenter nach Ort: https://www.sgb2.info/service-und-informationen/jobcenter-suche Man kann sich dort auch alle JC eines Bundeslandes auflisten lassen.
Sozialpiraten Bund
https://sozialpiraten.piratenpad.de/187 ==>
Mehr Info zum Thema "Telefonlisten" Sachstand: 20.04.2014
"Telefonlisten Jobcenter (Thomas) Es wird eine bundesweite Aktion vorbereitet Geplant: Toso und Thomas führen ein weiteres Gespräche mit Herrn Jäger ( RD-NRW Jobcenter) zur Veröffentlichung der Telefonlisten." Wenn wir Listen von Hessen bekommen, können wir sie an küppie schicken, der müsste sie dann auf dem Server einpflegen. Die Zahl der Zugriffsberechtigten auf den Server soll gering gehalten werden. MichaelP wird küppie darüber informieren, dass er ihm unsere Listen schicken wird, bzw wird fragen, wem er die Listen schicken soll und in welchem Format. Außerdem muss erfragt werden, ob die Sozialpiraten eine Datenbank dafür aufbauen, dann könnten wir uns diese Arbeit sparen.
Ein Projekt des AK Soziales und den dazu gekommenen Unterstützern.
- Text des Schreibens - fertiggestellt.
- Tabelle der anzuschreibenden Jobcenter erstellen - teilweise ok.
Die Liste für Hessen ist fertig und sollte vorrangig genutzt werden. Danach ist eine sukzessive Verbreitung in den anderen Bundesländern geplant. Es werden nur JC angeschrieben, die keine aktuelle Liste veröffentlicht haben. Die JC, die auf der eigenen Homepage ihre Telefonliste veröffentlicht haben, werden bei der späteren PM lobend erwähnt.
Berlin soll von uns (vorerst) nicht angeschrieben werden. Dort befasst sich die lokale "AG ALG II" mit diesem Thema.
Bevor JC in anderen Bundesländern angeschrieben werden, sollte eruiert werden, ob es dort Piraten gibt, die daran arbeiten.
Vorbereitung und Prüfung zunächst der Bundesländer, die unmittelbar an Hessen grenzen: Bayern, Baden-Würtemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland (o.O), Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen.
- Versand des Schreibens (Uwe/ LGS/ andere Optionen) - noch zu erledigen.
Ausdrucken: Uwe Kuvertieren: Uwe Versand/ Porto: LGS Gabi soll Uwe den Briefkopf schicken.
Karin wird bei OpenAntrag Frankfurt informieren, dass sich der AK darum kümmert.
- Technische Umsetzung und Betreuung der neu zu erstellenden Auflistung (inkl. ELO-Initiativen)
- Adressliste von ELO-Initiativen erstellen: Michael (P) macht das, sobald er Zeit hat.
http://www.my-sozialberatung.de/adressen http://www.erwerbslos.de/address.html http://www.ehe-duisburg.de/Ewerbslose_im_Netz/ewerbslose_im_netz.htm http://www.also-zentrum.de/seiten/zeitung-quer.php http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-index-page_id-56.html#section1 MichaelP ist mit hessischem Netzwerk der Elo-Initiativen in Kontakt.
- Die Formulierung einer PM (in Abstimmung mit der Landespresse) wird vom AK Soziales in Zusammenarbeit formuliert. - noch zu erledigen (nach den Reaktionen der Jobcenter).
Da sollte auch das Lob an die JC rein, die bereits ihre Listen veröffentlicht haben auf ihren Homepages.
Sollten einige JC nicht auf unsere Anfrage reagieren, sollen die entsprechenden KVs/ kommunalen Mandatsträger darüber informiert werden m.d.B. einen entsprechenden Antrag bei ihrer Kommune zu stellen. Liste der Mandatsträger in Kreistagen und kommunalen Parlamenten: https://aksoziales.piratenpad.de/Kommunal
- Mediale Verwertung - noch zu erledigen.
Infostände?
- Zur Erinnerung - Link/ Info zur bestehenden Telefonliste:
http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
- Vernetzung mit kommunalen Mandatsträgern
https://aksoziales.piratenpad.de/Kommunal Marburg + Landkreis sind informiert Offenbach Stadt ist informiert inkl. Piraten-Stadtverordnete
Berichte
Michael (P): Besuch einer Sitzung (24.04.) des ver.di Erwerbslosenausschusses in Wiesbaden mit Gästen von ver.di Frankfurt/M.
Angesprochene Problem-Punkte:
- Es wurde festgestellt, dass die lokalen Erwerbslosenausschüsse (Gremien für erwerbslose verdi-Mitglieder, die auch Vertreter in Gewerkschaftsrat, Landes-/ Bundesbezirkserwerbslosenausschuss entsenden) eine sehr geringe Schlagkraft besitzen. Das gilt auch für Frankfurt/M, immerhin (nominell) der viertgrößte Bezirk in Deutschland. Es wird eine partei- und poltikübergreifende Koalition aller interessierten Gruppen angestrebt, um die Schlagkraft zu stärken. Insofern müssen die Betroffenen viel stärker (durch Aufklärung über die Rechtslage) aktiviert werden. Auch der ver.di-Erwerblosenausschuss versteht sich nicht als Selbsthilfegruppe. Das Problem liegt ein wenig in der Aktivierung der Menschen innerhalb der Gewerkschaft. Außerdem wird die Frauenquote zum Problem, wenn sich keine Frau findet, bleibt der Platz leer (mind 3 Personen, davon müssen 2 Frauen sein). MichaelP und Uwe werden eine Erwerbslosenrätin von verdi bitten, einen Antrag zu stellen, dass die Quote geändert/ gestrichen wird, damit die Quote die Arbeit der Erwerbslosenräte nicht mehr behindert.
- Besonders problematisch ist, dass ver.di sowohl organisiertes Jobcenter-Personal vertritt, wie auch erwerbslose Mitglieder, wobei die Erwerbslosen immer am kürzeren Hebel sitzen. Ein Redner (ver.di-Mitglied!) beschrieb seine Gewerkschaft als "Erwerbslosen-Vernichtungsmaschine". Ist ein wenig heftig, aber nicht ganz falsch.
Wieso ist das problematisch? Verdi argumentiert meistens für mehr Personal, was auch den Erwerbslosen zu Gute kommen würde. Allerdings hat verdi eine eher geringe Organisationsquote in den JC.
Im Herbst soll es einen bundesweiten Aktionstag vor JC geben.
- Hinweis auf folgende Websites:
http://www.erwerbslos.de http://duckhome.de/tb/index.php
Themen und Programmatisches
Themen: Lobbyismus u.ä.
Kommission zu Erleichterungen im SGB II Die 1. Lesung soll erst 2015 laufen.......
- DISKURSGRUPPE WIRTSCHAFT (weitergeleitete Mail vom Schreiberphilosoph über Karin):
"Seit 2 Jahren trifft sich die "Diskursgruppe Wirtschaft", um in lockerer Runde vieles zu besprechen oder auch gemeinsam zu unternehmen. Wir würden uns freuen, wenn sich einige neue Leute uns anschliessen würden oder wir uns anderen anschliessen könnten. Karin, könntest Du bitte über den Verteiler Deines Arbeitskreises Soziales Hessen diese Email herumschicken, denn um soziale und Gerechtigkeitsthemen geht es der Diskursgruppe Wirtschaft. Die Gruppe trifft sich jeden Dienstag ab 19.30h bis Schluss im Cafe "Die Kuh, die lacht" direkt am Ausgang der U-Bahn Willy-Brandt-Platz, zwischen 5 und 10 Leuten, unsere Emails mit vielen Infos gehen an noch weitere. Wir unterhalten uns in lockerer und humorvoller Runde über alle möglichen Sachen aus dem Bereich der Gesellschaft, der Wirtschaft, Einkommen und Vermögen, Eurozone, Europa, Weltwirtschaft, theoretische Grundlagen und aktuelle praktische Daten usw. Ob 20jähriger Lehrling oder 65jähriger Rentner, ob Arbeitsloser oder erfolgreicher Wirtschaftsanwalt, JEDER ist willkommen, um sich im Laufe des Abends bei einem Tässchen Kaffee, Gläschen Wein oder Tellerchen Pommes zu uns zu gesellen. Wir sind offen für alle möglichen Themen - und auch Aktionen! Manchmal gibt es interessante Fernseh- oder Kinofilme oder Zeitungsartikel, auf die wir uns gegenseitig hinweisen per Email. Manchmal hat der eine die eine interessante Person kennengelernt und schreibt Insiderinfos. Manchmal gehen wir gemeinsam in Frankfurter Kino- oder Theater- oder Polit-Events, dann schliessen sich uns ganz unverbindlich auch andere an. Vielleicht wäre es möglich, dass Aktivisten vom AK Soziales Hessen mal bei uns vorbeischauen, an einem Abend für ein Stündchen, oder dass wir mal zu Euch kommen können, um Euch unsere Arbeitsergebnisse und Überlegungen vorzustellen. Unser Ziel ist es, die wirtschaftliche und politische Gesamtlage zu kennen und zu verstehen. Wir wollen unser Wissen an die Bevölkerung weitergeben. Selbst in der Uni gibt es viele Studenten, die von vielen Themen wenig Ahnung haben. Auch ich habe einiges gelernt. Am nettesten wäre es, wenn Ihr entweder Christof kontaktiert "crydie arcor.de" oder mal vorbeischaut. Im unserem Team ist auch Wirtschaftsanwalt Hans Scharpf. Er hat die Geldschöpfung der Banken juristisch analysiert und kommt zu folgendem Ergebnis: Geschäftsbanken haben nicht gesetzlich das Recht, Geld wie die Notenbanken aus dem Nichts zu schöpfen und dann zu verleihen für Zinsen. Da sie es trotzdem tun, ist die Frage, wie Kreditnehmer mit diesem Geld aus dem Nichts umgehen sollten. Anwalt Hans sagt: Bevor dieser Punkt ZUUNGUNSTEN von Kreditnehmern nicht geklärt ist, hält er seine Kredit- und Zinszahlungen zurück: www.geldhahn-zu.de <http://www.geldhahn-zu.de> Beachtung fanden auch die Analysen des Sozialökonomen Christian Kreiss, der in einem Vortrag (und im Buch "Profitwahn") erklärt, wo wir in Europa und Deutschland stehen und wie es weitergehen könnte. http://www.youtube.com/watch?v=nzhL7gl5ctY Wir sind offen für jeden und alles und würden uns auch an Aktionen eines Kooperationspartners beteiligen."
Wir sollten uns für die Einladung bedanken und bei Gelegenheit mal vorbeischauen. Außerdem könnte man Vertreter der Diskursgruppe ins Mumble einladen. Karin schreibt eine entsprechende Mail.
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:
- Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
- Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
Nächste Termine
- 26.04. - 10:00 - 16:30 Uhr - Hessisches Sozialforum in Frankfurt, Haus am Dom, Domplatz 3
- 01.05. - 11:00 - 16:00 Uhr - Infostand des KV Wiesbaden (u.a. BGE und sozialpolitische Themen), Kranzplatz, Wiesbaden
- 10.05. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
- 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS, Mainz -> https://wii.kpiratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
- 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
- 25.05. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
- 01.06. - 10:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RLP, Mainz
- 10.06. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
- 28.06. - aBPT - Halle (Saale)
- 29.06. - BPT - Halle (Saale)
Sonstiges
- Das nächste RL-Treffen
des AK wird voraussichtlich im Verlauf des Juni stattfinden, dann wieder im Rhein-Main-Gebiet. Michael (P) kann ein Bürgerhaus in Wiesbaden anmieten, wobei natürlich auch Alternativen in Betracht gezogen werden. Wer eine solche anbieten kann - bitte auf der ML posten. Weitere Vorschläge: LGS FFM, Mainz
Zur Terminfindung starten wir Anfang Mai einen Selector (MichaelP).
Zwei Mitglieder des NhE haben ihre Teilnahme avisiert.
- Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen" am 18.05. in Mainz:
Die Plakatübergabe ist nun für morgen in Wiesbaden geplant. Da wir morgen ohnehin plakatieren, werden die BGE-Plakate direkt aufgehängt.
- Nordpirat hat gebeten, "sein" Projekt weiter bearbeiten zu dürfen. Er regt an, einen Projektleiter zu bestimmen, er schlägt Uwe dafür vor. Uwe möchte das nicht, wir brauchen keinen Projektleiter.
Nordpirat meint, dass es einen bindenden Beschluss des LV Hessen gibt, wonach die JC-Briefe an alle JC gleichzeitig versandt werden müssen. Dazu: MichaelP hatte die Anträge geschrieben und darin ist kein gleichzeitiger Versand vorgesehen. LV Hessen hat beschlossen bis 500 € zur Verfügung zu stellen für den Versand der Briefe im Bundesgebiet. MichaelP wird den genauen Wortlaut des Beschlusses heraussuchen.
aus dem Wiki: Beschluss 2014/7V055F Sitzung vom 19.03.14 Der AK Soziales beantragt die Kostenübernahme von maximal 500 € für die Versendung eines Schreibens an alle bundesdeutschen Jobcenter, der die Herausgabe weiterer und vor allem aktueller Telefonlisten fordert. Der Antrag wurde angenommen. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlüsse/2014 Reinhard wird die Sozialpiraten darüber informieren. Hauptaugenmerk sollte das BGE sein und vordergründig nicht die Arbeit des Ministerium für Arbeit und Soziales.
Nächste Sitzung
Die Sitzung wurde um 22:40 Uhr beendet. Wir hören uns am 10. Mai um 20:30 Uhr wieder.
