HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140217
Inhaltsverzeichnis
Mumble-Sitzung des AK Soziales vom 17.02.14, 20:30 Uhr – Protokoll
Formelles
Anwesende
-Bitte eintragen-
Moderation: Michael (P)
Protokollführung: Alle
Tagesordnung
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Aktuelles
- Berichte
- Themen und Programmatisches
- Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
- Nächste Termine
- Sonstiges
Verabschiedung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde
Verabschiedung der letzten Protokolle
https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140110
Das Verabschieden dieses Protokolls wurde verschoben, bis die Teilnehmer der betreffenden Sitzung anwesend sind.
Das Protokoll vom 10.02.: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140210 wurde verabschiedet.
Inhalte
Aktuelles
- Neuer Termin für das RL-Treffen. Selector zur Terminfindung - Interessenten tragen sich bitte hier ein: http://pirat.ly/selector/6210njqv
Orte: Marburg (Gabi reserviert den Raum)
Berichte
Themen und Programmatisches
- Stellungnahme zu den "Vereinfachungen beim ALG II"
Links zum Thema:
http://www.gegen-sozialabbau.de/downloads/122013.pdf
http://www.bg45.de/index.php/7898/positivliste-zur-aenderung-des-sgb-ii/
http://www.soziales.bremen.de/sixcms/media.php/13/Rechtsvereinfachung%20im%20SGB%20II.pdf
Dazu auch ein Pad mit Arbeitsstand von Anfang Februar, danach wurde der Fluss leider unterbrochen: http://sozialpiraten-nord.titanpad.com/7 (Teil 1), http://sozialpiraten-nord.titanpad.com/8 (Teil 2). (Das Pad wurde geteilt, da es sonst nicht mehr stabil läuft [über 1.000 Zeilen]). Die Pads werden während der Sitzung öffentlich sein, ansonsten ist für den Zugang ein Account notwendig (diesen bitte beim Admin nordpirat@inbox.com beantragen).
Zur Timeline: Die Vorschläge zur "Vereinfachung" des SGB werden am 19.02.2014 im Bundestag in erster Lesung behandelt und dort wird entschieden, wie das Verfahren weiter läuft (entweder -wahrscheinlich- Verweisung in die Ausschüsse oder direkt in die zweite Lesung) Die Öffentlichkeit wird diesen Vorgang nur dann wahrnehmen, wenn er medial behandelt wird. Und das passiert nur, wenn es für die Medien interessante Aussagen dazu gibt. Hier können wir einhaken: wenn wir Statement(s) erarbeiten, die interessant und aussagekräftig genug sind, um in die Medien zu kommen, haben wir das Thema in der Öffentlichkeit. Ein solches Statement muss aber in der Nacht zum Mittwoch (19.02.) fertig sein und versendet werden, sonst ist das nur kalter Kaffee. Das Pad zum Statement: http://sozialpiraten-nord.titanpad.com/10
- Telefonlisten der Jobcenter - Ausarbeitung eines Schreibens an alle Jobcenter, ihre Telefonlisten freiwillig zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen.
http://jc.piraten-nds.de/ https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter
Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales:
- Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales
Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
- Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales
Nächste Termine
- 19.02. - 20:00 Uhr - LaVo-Sitzung (Hessen), LGS, Frankfurt/M
- 25.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 02.03. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 10.03. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
- 15.03. - Hessen Marina
- 17.03. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
- 18.05. - 10:00 Uhr - Treffen zum BGE, LGS, Mainz
- 25.05. - Europawahl und 11 Kommunalwahlen in Deutschland
Sonstiges
Die Sitzung wurde um 23:30 Uhr beendet. Wir hören uns am 25. Februar wieder .
