HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-140110

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Mumble-Sitzung des AK Soziales vom 10.01.2014, 20:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokollführung: Alle

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Themen und Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde verabschiedet.

Verabschiedung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom RealLife-Treffen des AK muss noch verabschiedet werden: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-RL-FFM-131208

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles

Wir haben eine offene, unmoderierte und unzensierte Mailingliste. So soll es auch bleiben. Allerdings verschärft sich die Problematik mit unserem Mitdiskutanten Arno S. Vorschlag: Sollten in näherer Zukunft weitere grenzwertige Posts folgen, wäre eine *gemeinsame* Erklärung des AK zum Verhalten auf der ML zu überdenken.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Berichte

Das Protokoll des Treffens der hessischen Erwerbsloseninitiativen lässt weiter auf sich warten. Sobald es bei mir eintrifft, werde ich es auf unserer ML posten.

Themen und Programmatisches

  • Gabi wird beim nächsten LPT einen Antrag stellen (allein oder mit dem AK Soziales), das sozialpolitische Kapitel im hessischen Programm fast vollständig zu streichen. Hintergrund: Rückbesinnung auf alte Werte, Erstellung eines für den Bürger verständlichen Grundsatzprogramms, wobei die (Neu-) Formulierung desselben mit direkter Bürgerbeteiligung laufen soll.

Dies beträfe mittelfristig nicht nur die Sozialpolitik, sondern das *gesamte* Programm. Gabi würde in diesem Zusammenhang den AK Soziales übernehmen, weil sie einen erheblichen Teil der Anträge mitformuliert hat, und in diesem Bereich die meiste Kompetenz hat.

Darüber sollten wir einen internen Diskurs in Gang setzen, an dessen Ende ein Meinungsbild stehen würde.

Bevor wir uns in dieser Hinsicht nicht positioniert haben, macht es keinen Sinn an den programmatischen Anträgen weiterzuarbeiten. Davon unberührt wären unsere kommunalpolitischen Aktivitäten auf der Ebene von z.B. OpenAntrag.

Die Anwesenden sind von einer Totalbereinigung des Programms wenig begeistert. In einer langen und intensiven Diskussion wurden verschiedene Argumente und Vorschläge abgewogen.

- Programmbereinigung ja, wenn es sich um überholte oder sinnfreie Programmbestandteile handelt. - Das erarbeitete Wissen (mit entsprechender Positionierung) sollte nicht verloren gehen. - Eine Kürzung bzw. eine Komprimierung des Programms wird deutlich positiver gesehen. Das gilt auch für die "Übersetzung" der Programmbestandteile in die Leichte Sprache. - Es wird angeregt, das erarbeitete Programm grundsätzlich zu erhalten, wobei es eine leicht zu lesende, bürgernahe Version geben könnte, die sich auf die wesentlichen Punkte beschränkt. - Als besonders wichtig wird empfunden, dass die Ausarbeitung der Anträge in der Regel zu einer Kompetenzsteigerung der daran beteiligten Personen führt. - Das Feedback durch die Bürgerbeteiligung wird überschätzt. - Die (sehr gute) Präambel des AK könnte ohne die folgenden, pragmatischen Programmpunkte als unrealistisches, niemals umsetzbares Gedankengut interpretiert werden. - Das Programm drückt die Positionierung der Piratenpartei aus. Aktive Mitglieder können so (ohne spezielle Kenntnisse) die Anliegen der Partei besser nach außen tragen. - Das gesamte Programm auf den Müll zu werfen, kann zu einer erheblichen Demotivierung der jeweiligen Antragsteller führen. - Man sollte sich vor Aktionismus und 180 Grad-Kehren hüten. - Es wäre schön, wenn sich die Initiatoren der extremen Programmkürzung selbst einmal mit dem AK in Verbindung setzen würden.

Finde ich gut. k-nut ich auch Heike Fehlt noch Helmut von gestern - und die sonst häufig Anwesenden (BerndF, Karin etc.). Wenn die es auch durchwinken, haben wir einen Konsens in dieser Sache = eine offizielle Position des AK.

Meinungsbild: Für diesen Text: K-nut, Heike, Michael (P), Karin Dagegen: Enthaltung:

  • Nach den Ergebnissen des RL-Treffens wird der AK nur noch als so genannter "Container" fungieren. Neben der schon existierenden TG BGE, schlage ich die Gründung einer "TG Programmatik" vor. Hier wäre weiterhin der Raum, auf aktuelle Probleme einzugehen, programmatische Kommunalpolitik zu betreiben und Anträge für LPTs zu schreiben - falls es dazu kommt.

Die Bezeichnung der "TG Programmatik" wurde beschlossen - die Gruppe ist hiermit gegründet.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:

Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Nächste Termine

  • 12.01. - 10:00 - 18:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.1 in Bad Vilbel, Kurhaus, Niddastraße 1
  • 17.01. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 18.01. - 10:00 - 19:00 Uhr - Hessen Marina, Gießen, Philosophenstraße 26
  • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
  • 02.02. - 20:30 Uhr - Mumble TG BGE
  • 09.02. - 15:00 - 19:00 Uhr - RealLife-Treffen des AK Soziales, Gießen, Riegelpfad 48

Da einige Leute eine längere Anfahrt zu bewältigen haben, erscheint der Zeitrahmen von vier Stunden als zu gering.

  • 10:02. - 20:30 Uhr - Mumble TG Programmatik
  • 14.02. - 13:00 - 17:00 Uhr - Treffen der hessischen Erwerbsloseninitiativen im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Jugendclub U 68

Sonstiges

Socializing

Die Sitzung wurde um 00:18 Uhr beendet. Wir hören uns am 17. Januar wieder (TG BGE).

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