HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE-131110

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Mumble-Sitzung de AK Soziales vom 10.11.2013, 20:30 Uhr – Protokoll

Formelles

Anwesende

-Bitte eintragen-


Moderation: Michael (P)

Protokoll: Karin

Tagesordnung

  • Verabschiedung des letzten Protokolls
  • Aktuelles
  • Berichte
  • Themen und Programmatisches
  • Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Termine
  • Sonstiges

Verabschiedung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde verabschiedet.

Verabschiedung des letzten Protokolls

https://aksoziales.piratenpad.de/TG-ALGII-MUMBLE-131102

Das Protokoll wurde verabschiedet.

Inhalte

Aktuelles

  • Real-Life-Treffen des AK Soziales - Terminfindung

Dazu gibt es einen Selector: http://piratly/selector/4769mipu Noch einmal die Bitte: Alle Interessenten mögen sich eintragen. Bedenkt bitte unbedingt, dass die Räume rechtzeitig angemietet werden müssen! Aus diesem Grund müssten wir heute eine Entscheidung treffen, spätestens aber beim nächsten Mumble.

Bisher ist (bei vier Beteiligten) der 08. Dezember Termin unserer Wahl. Gabi hat signalisiert, dass sie an diesem Tag vermutlich Zeit hat, kann aber noch keine verbindliche Zusage machen.

Zur Location gibt es derzeit drei Optionen:

  • Ortenberggemeinde, Marburg
  • LGS, Frankfurt
  • Hilde-Müller-Haus, Wiesbaden

Der Ort wird anhand des Termins geklärt.

Bisher haben sich 4 Personen eingetragen, Gabi hat zudem signalisiert, dass sie sonntags kann. Sinnvollerweise LGS, da Knut dort Zugang hat und dort sonntags eh nix los ist. Gabi könnte Christian Fleißner als Mitfahrgelegenheit nutzen. 08.12. von 11 bis 18 Uhr. Kaffeemaschine ist vorhanden. Jeder bringt was zu Futtern mit. Michael P macht dafür ein Orga-Pad auf. -> https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-131208

Bei diesem Treffen sollten die potenziellen Anträge des AK für den LPT 2014.1 bearbeitet werden. Pad für Antragsideen: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen

  • Einladung des KV Frankfurt zu einem Vortrag zum BGE und der Sozialpolitik. Knut hat eine Mail geschrieben, dass wir dort aufschlagen wollen. Termin ist noch unklar.
  • Kommunikation auf der ML des AK Soziales.

Seit einer Weile haben wir anscheinend einen Troll auf der ML. Dieser zeichnet sich durch ellenlange Full-Quotes mit extrem kurzen Eigenbeiträgen zumeist ohne inhaltlichen Bezug. Ein Mitglied hat sich bereits von der ML abgemeldet, u.a. wegen des Trolls, aber auch aus thematischen und persönlichen Gründen. Ich bekämpf´ ihn, wo ich kann. Eine Sperrung des Trolls wird derzeit nicht für zielführend gehalten. Alle Teilnehmer der ML werden gebeten folgendes zu berücksichtigen: dont feed them!

  • Verlegung des nächsten Mumbles auf den 18. November.

MichaelP bittet um Verlegung vom 17. auf den 18.11., da am 17.11. Telko der PG Wahlen ist. Dafür: Karin, Michael P, k-nut, SoMa Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Termin wird verlegt wie beantragt.

  • Anregung: Statt das BGE in die Südhessenkonferenz zu tragen, sollte vielleicht lieber eine BGE-Con geplant werden, da wir bei der SHK evt. etwas deplatziert sind. Damit soll erreicht werden, dass das Thema BGE breiter, tiefer, intensiver dargestellt werden kann und zwar für die Piraten und für die Bevölkerung. Alternative: beim Hessen-Campus als Thema einbringen. Termin ist voraussichtlich 01.02.2014.

Wird beim nächsten Mumble der TG BGE detaillierter besprochen.

Berichte

  • AK Bildung: scheint vorrübergehend nicht arbeitsfähig zu sein. Es existieren nach einer Wiederbelebungsaktion zwei Pads ("Inhaltliche Arbeit" und "Fragen von Algol") in denen ein wenig gearbeitet wurde. Beide Pads sind aber seit einer Weile nicht mehr bearbeitet worden und haben nicht zu Ergebnissen geführt.
  • KV RTK: Aufgrund persönlicher Differenzen ist der Schatzmeister des KV RTK zurückgetreten. Weitere Rücktritte sind anzunehmen, sodass der KV einen neuen Vorstand wählen oder aufgelöst werden muss.
  • PG Wahlen-Treff am 09.11. in Wiesbaden. (Michael P)

Das "BGE auf europäischer Ebene" sollte im Wahlkampf thematisiert werden. Link: http://basicincome2013.eu/ubi/de

https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlen-rl-treff

Wahlkampfbeauftragte haben mehrere KVs in ihrer Zuständigkeit. MichaelP hat Wiesbaden, Darmstadt, RTK, MTK, DaDaDi.

Themen und Programmatisches

  • Wohnraum

Vorschlag: k-nut und Karin arbeiten zunächst mal am OpenAntrag für Frankfurt und geben diesen dann auch gern in die Fläche. Weitere "Mitarbeitende" sind willkommen. https://piratenpad.de/p/Entwurf-20bezahlbarer-20Wohnraum-20FFM

Wie verfahren wir weiter mit dem Thema? Wir warten mal ab, ob die Frankfurter Fraktion diesbezüglich vorankommt. Wenn von dieser Seite nichts passiert, basteln wir einfach einen OpenAntrag bzw. einen Antrag für den nächsten LPT.

Mehr dazu im letzten Protokoll-Pad.

Bisher keine Rückmeldung seitens der Fraktion. Jedoch hat die Fraktion einen Antrag ausgearbeitet, den Gewerbehebesteuersatz zu erhöhen, mit der Begründung, dass Frankfurt den ansässigen Firmen gute Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum bietet ("...sind Unternehmen einer Erhöhung des Gewerbe­steuerhebesatzes nicht grundsätzlich abgeneigt, wenn im Gegenzug entsprechende Investitionen z.B. in die Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum erfolgen."). Könnte ein Türöffner für die Wohnraumdiskussion sein. http://elf-piraten.de/blog/2013-11-08/gewerbesteuer-hebesatz-auf-475/

Außerdem gab es Studentenproteste: http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_50016925

Bei der Veranstaltung im Bürgerhaus Bornheim war niemand vom AK Soziales. MichaelP kennt einen, der da war und wird nachfragen.

  • Transparenz und Effizienz der Verwaltung/ Behörden

Dieses Thema sollte unbedingt behandelt werden. Es gibt ein Pad zur Transparenz in der Verwaltung: https://piratenpad.de/p/Transparenz-20der-20Verwaltung

Die Dienstanweisungen der Jobcenter waren auch ein Thema im Rheingau-Taunus. Aufgrund der bekannten Schwierigkeiten (Optionskommune) ist dieser Plan durch einen entsprechenden Vorstandsbeschluss gecancelt worden.

Fraktion Frankfurt hatte dazu auch eine Anfrage an den Magistrat geplant, allerdings speziell zum Thema Ermittlungsdienst im Jobcenter.

Wir werden einen Antrag für den nächsten LPT ausarbeiten. Das Pad aus Zeile 87 kann als Grundlage verwendet werden.

  • MainArbeit in Offenbach

Nach Protesten und Anfragen der Hartz-IV-Hilfe und des sgb2dialogs in der Bürgerfragestunde des Sozialausschusses sowie Anfragen der Fraktion von Die Linke zur MainArbeit Anfang des Jahres wurde die Arbeitsgruppe MainArbeit vom Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung am 21.10.2013 eingesetzt. Dorthin wurden von der Piratenfraktion der Stadtverordnetenversammlung Offenbach ein Pirat (Jutta) und ein Freibeuter (UweB) entsandt. Allgemeine Aufgabe und Ziel der AG Mainarbeit ist die Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Bedingungen und der Leistungserbringung sowohl für Kunden als auch Mitarbeiter der MainArbeit. Das Ergebnis/die Vorschläge sollen dann den Stadtverordneten zur Information und Entscheidung vorgelegt werden. Wir sollten jedoch im AK Soziales keine Einzelfälle diskutieren. Falls die AG Mainarbeit uns die dortigen Probleme mitteilen möchte, werden sie das tun. Der AK wird dann prüfen, ob eine allgemeine Relevanz für Hessen besteht. Wenn Jutta und Uwe möchten, kann auch ein eigener Mumble-Termin zu diesem Thema gefunden werden.

  • Subvention des Niedriglohnsektors:

Wenn der flächendeckende Mindestlohn nicht beschlossen wird, besteht hier Handlungsbedarf. -> Thema für die nächste Sitzung. http://www.schwaebische.de/wirtschaft/aktuell/wirtschaft-aktuelle-nachrichten_artikel,-Jobcenter-klagen-gegen-sittenwidrige-Loehne-_arid,5517175.html http://www.kostenlose-urteile.de/topten.sittenwidriger_lohn.htm http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ostdeutschland-jobcenter-klagen-gegen-sittenwidrige-niedrigloehne-1.1689079 http://www.jc-lds.de/ und dann auf "Presse" --> "Jobcenter LDS geht gegen sittenwidrige Löhne vor".

Wenn die politischen Voraussetzungen (also kein Mindestlohn) erfüllt sind, wäre das ein schönes Antragsthema für den LPT.

Weitere Ideen und Anregungen zu Programmanträgen für den nächsten LPT werden dankbar angenommen. Antragsschluss ist ~ 31.12.2013, da nächster programmatischer LPT voraussichtlich im März 2014 stattfindet.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock für den AK Soziales:

Alle Infos zum AK Soziales und den Themengruppen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/Soziales Hier können sich sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

Anmeldung auf unserer Mailingliste: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ak-soziales

Nächste Termine

  • 17.11. - 20.00 Uhr - Telko der PG Wahlen
  • 18.11. - 20:00 Uhr - Mumble TG BGE
  • 25.11. - 20.30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 30.11./01.12. - BPT in Bremen
  • 02.12. - 20:00 Uhr - Mumble TG BGE
  • 03.12. - Treffen der hessischen Erwerbsloseninitiativen im DGB-Haus Frankfurt - der Zeitrahmen folgt in den nächsten Tagen. Vermutlich handelt es sich um eine ganztägige Veranstaltung (~ 10:00 bis 17:00 Uhr). Veranstalter wurde angeschrieben, bisher keine Antwort.
  • 08.12. - RealLife Treffen des AK Soziales, LGS Frankfurt, 11:00 - 18:00 Uhr
  • 10.12. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
  • 04./05.01. Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl in Bochum
  • 12.01. - 10:00 - 18:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.1 in Bad Vilbel - Kurhaus

Sonstiges

Socializing

Die Sitzung wurde um 0:04 Uhr beendet. Wir hören uns am 18. November wieder.

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