HE:Offenbach/Protokolle/2021-05-02

Protokoll der Vorstandssitzung 02.05.2021

Protokollpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/vorstandssitzung-on220nb

Datum und Ort

Sonntag, den 02.05.2021, 10:00 Uhr

Goerdeler Straße 112a, 63071 Offenbach am Main

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 12:02 Uhr

TOP 1. Formalia

Anwesend: Helge, Kalle, Simon, Sonja, Lars

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

beschlussfähig

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es wurde ordnungsgemäß eingeladen.

Ernennung Moderator: Kalle

Ernennung Protokoll: Kalle

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 14.02.2021

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2021-02-14

4. Gefasste Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021

5. Bericht des Vorsitzenden

6. Bericht des Schatzmeisters

7. Berichte der Beisitzer

8. Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung

9. Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat

10. Berichte aus der AG "Starke Frauen"

11. Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen

12. Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands

13. Verschiedenes

12. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2021-02-14

angenommen

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021

Beschluss vom 14.02.2021 #2021-02-14-1: Vorbereitung und Durchführung Kreisparteitag 2021

Beschluss vom 14.02.2021 #2021-02-14-2: Vorbereitung und Durchführung Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 185 (Offenbach Stadt und Westkreis Offenbach) für die BTW 2021

Beschluss vom 22.02.2021 #2021-02-22-01: Videowerbung auf Facebook und Youtube für Kommunalwahl 2021

Beschluss vom 22.02.2021 #2021-02-22-02: Videowerbung auf Facebook und Youtube für Kreistagswahl 2021

Beschluss vom 28.02.2021 #2021-02-28: Budget für Wahlkampfwerbung

Beschluss vom 01.03.2021 #2021-03-01-01: Flyer "Kreis Offenbach"

Beschluss vom 01.03.2021 #2021-03-01-02: Flyer "Offenbach Programm - Gregory"

Beschluss vom 01.03.2021 #2021-03-01-03: Werbung durch Trafficjunky auf Webseiten mit pornographischem Inhalt

Beschluss vom 10.03.2021 #2021-03-10-01: Aufnahme eines neuen Mitglieds zum 01.03.2021

Beschluss vom 17.03.2021 #2021-03-17-01: Miettransporter für die Abbau und Transport der Großplakate

Beschluss vom 02.04.2021 #2021-04-02-01: Zustimmung zum Umzug eines Mitglieds in den KV Offenbach Stadt und Land

Beschluss vom 05.04.2021 #2021-04-05-01: Aufnahme eines neuen Mitglieds​

Beschluss vom 05.04.2021 #2021-04-05-02: Durchführung eines vMB "Fraktion mit dem Jungen Offenbach und Die Partei 2021"

Beschluss vom 11.04.2021 #2021-04-11-01: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Starke Frauen"

Beschluss vom 14.04.2021 #2021-04-14-01: Aufnahme eines neuen Mitglieds zum 13.04.2021

Beschluss vom 16.04.2021 #2021-04-16-01: Getränke für den Kreisparteitag 2021 am 17.04.2021

Beschluss vom 18.04.2021 #2021-04-18-01: Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten des Kreisverbands

Beschluss vom 19.04.2021 #2021-04-19-01: Aufnahme eines neuen Mitglieds (Antrag #87667)

Beschluss vom 19.04.2021 #2021-04-19-02: Aufnahme eines neuen Mitglieds (Antrag #87660) – Nachfragen an den Antragssteller

Beschluss vom 27.04.2021 #2021-04-27-04: Bestellung von Einkaufswagenchips für den Wahlkampf

TOP 5: Bericht des Vorsitzenden

• Teilnahme AV und KPT 2021
• noch keine neuen Informationen

TOP 6: Bericht des Schatzmeisters

• Die ersten Überweisungen, die ich in der neuen Amtszeit getätigt habe, waren zwei Überweisungen von Mitgliedsbeiträgen auf das Beitragskonto des Bundes. Die Beiträge wurden auf der AV/ KPT von Mitgliedern bar geleistet.
• Vom Landesverband haben wir eine weitere Erstattung von Wahlkampfausgaben für den Kommunalwahlkampf 2021 erhalten (Miete für Transporter zum Abbau und Abbtransport der Stellplakate).
• Nach Auskunft des LaVo sind die Budgets noch offen, d .h. es können nach Nachzügler-Erstattungen durchgeführt werden. Sollten noch offene Auslagen oder Rechnungen bestehen, bitte diese schnellstens an den Schatzmeister senden.

• Budgetauswertung Kommunalwahlkampf 2021:

Ausgaben insgesamt: 4.823,88 €

erstattet durch LV-Budget: 4.823,88 €

zur Verfügung stehendes Budget aus LV-Mitteln: 6.287,00 €

durch KV abgerufen: 4.823,88 €

Verbrauchsquote: 76,73 %

nicht abgerufen: 1.463,12 €

Ausgaben nach Kostenträgern (erstattet durch LV-Budget):

Plakate A1, inkl. Plaktierungsmaterial: 2.385,07 €

Giveaways (Tomatensamen, Kondombriefchen): 760,72 €

Großplanen : 533,54 €

Social Media Werbung: 522,41 €

Flyer: 519,34 €

Transportkosten (Mietwagen für Großplanen): 102,80 €

Weitere Ausgaben nach Kostenträgern (aus KV-Mitteln):

Aufstellungsversammlung Kommunalwahl: 51,24 €

Plakate A1 (Nachzahlung Mehrwertsteuer): 30,21 €

Giveaways (Porto für Versand): 13,57 €

Material (Kopierpapier): 6,83 €

Weitere Kosten Gesamt: 101,85 €

• Ich bin an der Thematik der steuerlichen Erklärung gegenüber dem Finanzamt dran. Als nächster Schritt steht die Einrichtung eines Elster-Accounts an. Ich bereite die Erklärung 2018-2020 vor und werde dem Vorstand vor Abgabe darüber berichten.

• Stand Bankkonto und Barkasse

Bankkonto: € 6.491,77

Barkasse: € 322,85

TOP 7: Berichte der Beisitzer

• Sonja hat noch keine Berichte. Lars hat noch keine Berichte.

TOP 8: Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung

• Wir bauen eine Webseite auf, auf der wir regelmäßig berichten:

• https://www.ofa-fraktion.de/
• Bericht aus der ersten Sitzung: https://www.ofa-fraktion.de/1-sitzung-2021/
• bisher 2 Blogbeiträge: https://www.ofa-fraktion.de/blog/

• Wir verhandeln über einen Fraktionsvertrag
• Bisher noch keine Räume, keine Übersicht über das Budget

TOP 9: Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat

• Gregory Engels (über Jitsi) berichtet. Erste Sitzung des ALB steht bevor. Wahl des Vorsitzenden und der Stellvertreter. Start etwas zäh. Es wird über das Wahl-Verfahren diskutiert. Frage der Geschäftsordnung des ALB.
• Konstituierende Sitzung ist am 05.05.2021. Es sollen laut Einladung der Vorsitzende und die stellvertrentenden Vorsitzenden des ALB gewählt werden.
• Die Sitzung ist öffentlich, vorherige Anmeldung ist gewünscht.

TOP 10: Berichte aus der AG "Starke Frauen"

• Die AG "Starke Frauen" will unser Wahlversprechen Themenschwepunkt "Integration und gleiche Chancen und Rechte für alle" umsetzen. Sie ist offen für alle, die zu diesm Thema beitragen wollen, auch Nichtpiraten. Hier der Link auf der Webseite: https://www.piraten-offenbach.de/ag-starke-frauen/
• Die AG trifft sich nach Absprache. Neben den gewählten, Helena, Yaki, Magda und Annette machen jetzt auch Jule und Sonja mit. Angefragt hat auch eine Stadtverordnete der Linken, wir sind auch an weiteren gewählten Stadtverordneten und ALB-Mitgliedern dran (Hibba Kauser, Adriana Marinescu).

TOP 11: Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen

Beschluss vom 02.05.2021: Email-Adresse für die Vertreter der Piraten ALB Liste

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-01: Email-Adresse für die Vertreter der Piraten ALB Liste

Text:

Es wird eine eigene Email-Adresse für die Vertreter der Piraten ALB Liste - z.B. ALBPiraten@piratenpartei-offenbach.de - diese Email-Adresse soll als Verteiler funktionieren, die eingehenden Mails sollen an alle gewählten Vertreter der Piraten Liste im Ausländerbeirat verteilt werden.

1. : keiner
2. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
3. : keine

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht. Der Kreisvorstand verweist den Antrag zurück an die gewählten Abgeordneten des Auslädnerbeirats. Sie sollen intern klären, ob alle eine gemeinsame E-Mail-Adressen anlegen wollen. Die Klärung und Einrichtung ist Angelegenheit der ALB-Abgeordneten.

Beschluss vom 02.05.2021: Webseiten-Bereich für die Vertreter der Piraten ALB Liste

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-02: Webseiten-Bereich für die Vertreter der Piraten ALB Liste

Text:

Auf der Homepage des Kreisverbandes wird ein Bereich eingerichtet, mit den Vorstellungen der gewählten ALB Mitgliedern, inkl. individueller und gemeinschaftlicher Kontaktmöglichkeiten. Es wird weiterhin ein Kontaktformular für dieses Bereich eingerichtet, um den Offenbacher Einwohnern eine niederschweflige Kontaktanbahnung zu erleichtern. Die Seite sollte in Leichter Sprache gestaltet werden, um die Verständigung für Menschen zu erleichtern, die die Deutsche Sprache noch nicht souverän beherrschen.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht.
Der Antragstext wird geändert, dass das Kontaktformular separat genommen wird (wegen Datenverarbeitung persönlicher Daten schwer umseztbar). Kontaktformular wird vertagt, nähere Klärung durch Hessen-IT.

Beschluss vom 02.05.2021: Beauftragung für eine Pressesprecher/-in

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-03: Beauftragung für eine Pressesprecher/-in

Text:

Der Vorstand möge die Beauftragung für eine Pressesprechende Person ausschreiben.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht.
Kalle schlägt ein Team für die Öffentlichkeitsarbeit vor, das ein Konzept erarbeitet. Danach kann Pressesprecher:in angegangen werden. Siehe Antrag zur Bildung der AG "PR / Presse / Social Media".

Beschluss vom 02.05.2021: Angebotseinholung Plakatierung Kreis OF durch Dienstleister

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-04: Angebotseinholung Plakatierung Kreis OF durch Dienstleister

Text:

Der Vorstand möge bis zum 15. Juni Angebote einholen, was eine Plakatierung durch Dienstleister in den kreisangehörigen Gemeinden für die BTW kosten würden.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht. Zur Orientierung: dem Antragsteller ist ein vergleichbares Angebot bekannt für die Plakatwerbung von 1000 Plakate für 7000 Euro. Kalle wird entprechende Angebote recherchieren und bis zum 15.06.2021 vorlegen.

Beschluss vom 02.05.2021: Angebotseinholung Großplakatierung Kreis OF durch Dienstleister

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-05: Angebotseinholung Großplakatierung Kreis OF durch Dienstleister

Text:

Der Vorstand möge bis zum 15. Juni Angebote einholen für Großplakate für den Kreis im 18/1 Format.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht. Bei Fa. Wesselman Wahlwerbung kostet der Fullservice für eine Stellfläche c.a. 310 € Pro Standort, inkl auf und Abbau, Plakatanbringung und Auffrischung, zzgl den eigentlichen Druck der Papierbögen. Kalle wird entprechende Angebote recherchieren und bis zum 15.06.2021 vorlegen.

Beschluss vom 02.05.2021: Beteiligung an UU-Mailingaktion des LV

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-05-02-06: Beteiligung an UU-Mailingaktion des LV

Text:

Der Vorstand des KV Offenbach möge mit dem Landesverband in Verhandlungen treten, ob der KV Offenbach sich an der Mailingaktion des LV beteiligen kann, um die UU-Formulare für den Kreiskandidaten in dem LV-Mailing mitzuverschicken.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Antrag wurde von Gregory Engels eingereicht. Der LV plant eine Mailingaktion, in der jedem Mitglied UU-Formulare für die Landesliste gesendet werden. Durch Angebot, sich an den Kosten zu beteiligen, könnten an die Offenbacher Mitglieder auch die WK185 UU Formulare verschickt werden.
Falls der Landesverband nicht mitmacht,können wir einen eigenen Versand beschließen. Kalle wir den LaVo am 02.05.2021 in der Sitzung des Landesvorstands anfragen.

TOP 12: Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands

Beschluss vom 02.05.2021: Bildung einer AG "Bundestagswahlkampf 2021"

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-02-05-07: Bildung einer AG "Bundestagswahlkampf 2021"

Text:

Der Vorstand beschließt die Einrichtung und Unterstützung einer Arbeitsgruppe "Bundestagswahlkampf 2021" des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land. Durch diese Arbeitsgruppe soll der Wahlkampf der Piratenpartei Offenbach zur Bundestagswahl 2021 organisiert werden. Alle Mitglieder des Kreisverbands und Interessierten sind dazu aufgerufen bei Interesse mitzuarbeiten und in der Arbeitsgruppe Aufgaben zu übernehmen. Die Arbeitsgruppe wird über ihre Arbeit regelmäßig berichten.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde von Karlheinz Zoth eingebracht. Die AG soll den Rahmen einer gemeinschaftlichen Organsisation des Bundestagswahlkampfes bilden.

Beschluss vom 02.05.2021: Bildung einer AG "PR / Presse / Social Media"

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-02-05-08: Bildung einer AG "PR / Presse / Social Media"

Text:

Der Vorstand beschließt die Einrichtung und Unterstützung einer Arbeitsgruppe "PR / Presse / Social Media" des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land. Durch diese Arbeitsgruppe soll die Öffentlichkeits- und Pressearbeit der Piratenpartei Offenbach organisiert werden. Alle Mitglieder des Kreisverbands und Interessierten sind dazu aufgerufen bei Interesse mitzuarbeiten und in der Arbeitsgruppe Aufgaben zu übernehmen. Die Arbeitsgruppe wird über ihre Arbeit regelmäßig berichten.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde von Karlheinz Zoth eingebracht. Diese AG wurde unter anderem durch Mitglieder des Kreisverbands angeregt. Die AG soll den Rahmen einer gemeinschaftlichen Entwicklung der Öffentlichkeits- und Pressearbeit des Kreisverbands bilden.

Beschluss vom 02.05.2021: Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-02-05-09: Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Text:

Der Vorstand beschließt in Ergänzung zu §2 (4) der Geschäftsordnung des Kreisvorstands vom 22.01.2019 für Mitglieder des Vorstandes folgende Kompetenzbereiche: 2. Vorsitzender Simon Klages : "Bundestagswahlkampf 2021", inkl. Koordinationsfunktion Beisitzer Lars Flagg: "PR / Presse / Social Media", inkl. Koordinationsfunktion

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde von Karlheinz Zoth eingebracht. Im Kreisvorstand werden Ansprechpartner und Verantwortliche für die neu gebildeten Arbeitsgruppenbenötigt.

Beschluss vom 02.05.2021: Zusammenstellung aller Accountinformationen für die Social Media Kanäle und Webseite

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 02.05.2021 ##2021-02-05-10: Zusammenstellung aller Accountinformationen für die Social Media Kanäle und Webseite

Text:

Der Vorstand beschließt, dass ein Register aller Accountinformationen für die Social Media Kanäle und die Webseite erstellt wird. Das Register soll alle Accountinhaber, Logindaten, Passwörter aller Ebenen und alle Funktionen und Benutzer auflisten. Für den Account von Twitter wird das Owner-Passwort benötigt. Dieses liegt dem Vorstand derzeit nicht vor. Der Accountinhaber Gregory Engels wird gebeten dieses Owner-Passwort dem Vorstand mitzuteilen.

1. : Helge, Kalle, Simon, Lars, Sonja
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde von Karlheinz Zoth eingebracht. Der Kreisvorstand benötigt eine Übersicht aller Accounts, sodass der Zugang des Vorstands zu allen Accounts gewährleistet ist. Die Handhabung und Verwaltung aller Medienkanäle muss soweit wie möglich beim Kreisvorstand liegen.

TOP 13: Verschiedenes

• Beratung der Geschäftsordnung des Kreisvorstands

Abgrenzung der Arbeitsbereiche der Vorstandsmitglieder

Überarbeitung der Geschäftsordnung und ggf. Beschlussfassung

erledigt.

• Helge möchte zur ALB-Sitzung am Mittwoch gehen
• Frage nach Terminen zu (öffentlichen) Fraktionssitzungen - Geschäftsordnung steht zum Beschluss an, sobald dies geschehen ist, gibt es öffentliche Daten.
• Vorschlag, die ALB-Piraten zu den Fraktionssitzungen einzuladen, die Möglichkeit besteht, dass deren Rederecht später zusätzlich genutzt werden kann.

TOP 14: Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Moderator

Uhrzeit: 13:23 Uhr