HE:Offenbach/Protokolle/2021-02-14

Protokoll der Vorstandssitzung 14.02.2021

Protokollpad

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/vorstandssitzung-on220nb

Datum und Ort

Sonntag, den 14.02.2021, 18:30 Uhr

Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/KreisvorstandOffenbach

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 18:31 Uhr

TOP 1. Formalia

Anwesend: Helge, Helmut, Simon, Kalle

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung: festgestellt

Ernennung Moderator: Kalle

Ernennung Protokoll: Helge

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Gefasste Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

5. Bericht des Vorsitzenden

6. Bericht des Schatzmeisters

7. Berichte der Beisitzer

8. Nachschau zur Demonstration gegen den Auftritt von Björn Höcke (AfD) in Offenbach

9. Kommunalwahlkampf 2021

10. Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen

11. Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands

12. Verschiedenes

13. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2020-10-08

angenommen

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2020

Beschluss vom 26.10.2020 #2020-10-26: Absage der AV für den WK 185 BTW 2021

Beschluss vom 10.11.2020 #2020-11-10: Antrag an den Landesvorstand

Beschluss vom 16.11.2020 #2020-11-16: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss vom 20.11.2020 #2020-11-20: Betreuung des Instagram-Accounts durch Nils Schaumburg

Beschluss vom 23.11.2020 #2020-11-23: Fahrplan zur Finalisierung des Kommunalwahlprogramms

Beschluss vom 05.12.2020 #2020-12-05-1: Aufnahme eines neuen Mitglieds (HE-301431)

Beschluss vom 05.12.2020 #2020-12-05-2: Aufnahme eines neuen Mitglieds (HE-301432)

Beschluss vom 11.12.2020 #2020-12-11: Design der Wahlkampfplakate / -materialien

Beschluss vom 16.12.2020 #2020-12-16: Bestellung von Wahlplakaten für Kommunal- und Ausländerbeiratswahlen 2021

Beschluss vom 17.12.2020 #2020-12-17-01: Design für einen Aufkleber mit Piraten Logo und Piraten Nennung auf den Wahlplakaten von Volt

Beschluss vom 17.12.2020 #2020-12-17-02: Leitlinien zur Arbeits- und Diskussionskultur bei Arbeitstreffen

Beschluss vom 26.12.2020 #2020-12-26: Beschaffung der Bauzaunplanen

Beschluss vom 27.12.2020 #2020-12-27: vmB zum Thema "Bebauung in Bieber Waldhof-West"

Beschluss vom 31.12.2020 #2020-12-31: Beschaffung von Kondombriefchen als Geschenkartikel für den Wahlkampf

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021

Beschluss vom 06.01.2021 #2021-01-06-1: Kosten für Kandidatenfoto Gregory Engels

Beschluss vom 06.01.2021 #2021-01-06-2: vmB zum Thema "Kommunalwahlprogramm: Baugebiete"

Beschluss vom 08.01.2021 #2021-01-08: Zweite Plakatbestellung für Kommunalwahlkampf

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 09.01.2021 #2021-01-09: Bestellung Wahlkampfflyer "Integration

Beschluss vom 15.01.2021 #2021-01-15: vmB zum Thema "Wahlprogramm der Piratenpartei Offenbach für die Stadt Offenbach am Main 2021 – 2026"

Beschluss vom 17.01.2021 #2021-01-17: Werbematerial "Tomatensamen" für Kommunalwahlkampf"

Beschluss vom 21.01.2021 #2021-01-21: Vertrauensperson für Unsere Zukunft e.V. (bald Team Tomorrow e.V.) Gemeinsam Politik einfach machen

Beschluss vom 24.01.2021 #2021-01-24-1: Beschaffung von Wahlkampfkuben

Beschluss vom 24.01.2021 #2021-01-24-2: Wahlkampfflyer für die Kommunal- und Ausländerbeiratswahlen 2021

Beschluss vom 28.01.2021 #2021-01-28-1: Videowerbung auf Facebook und Youtube

Beschluss vom 28.01.2021 #2021-01-28-2: Bestellung von kleinen Papiertütchen für die Tomatensamen-Giveaways

Beschluss vom 28.01.2021 #2021-01-28-3: Miettransporter für die Plakatierung der Großplakate

Beschluss vom 08.02.2021: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss vom 09.02.2021: Nutzung der Fläche des Bauzaunplakat an der Kaiserstraße für ein Transparent der Initiative Bunt statt Braun

Beschluss vom 11.02.2021: Retweets von Tweets des KV Offenbach durch den Twitter-Account @PiratenHessen des Landesverbands

Beschluss vom 12.02.2021: Bestellung von Papierplakaten

TOP 5: Bericht des Vorsitzenden

• Helge Herget berichtet über die Wahlkampfaktivitäten. Siehe hierzu auch: TOP 9.

TOP 6: Bericht des Schatzmeisters

• Stand Kassenprüfung 2020

Die Kassenprüfung für 2020 ist am 07. und 11.01.2021 durchgeführt worden. Die Kassenprüfer André Wolski und Petra Engels haben keine Beanstandungen.

• Stand Rechenschaftsbericht 2020

Sämtliche Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2020 sind am 15.01.2021 an Lothar Krauss übergeben worden.

• Stand Bankkonto und Barkasse

Bankkonto: 5.919,67 €

Barkasse: 202,85 €

• Stand der beschlossenen Budgets

Budget 2020-01 (KVOF-2020-008) Zwischendurchwerbung und Aktionen

beschlossen: 1.000,00 €

verbraucht: 33,00 €

Budget 2020-02 (KVOF-2020-008) Ausländerbeiratswahl 2021 (inkl. AV)

beschlossen: 1.500,00 €

verbraucht: 90,24 €

Budget 2020-03 (KVOF-2020-008) Kommunalwahl 2021 (inkl. AV)

beschlossen: 2.000,00 €

verbraucht: 430,98 €

Wahlkampfbudgets des Landesverbands

beschlossen für KV Offenbach Stadt und Land: 6.287,00 €

verbraucht: 4.308,69 €

• Beantragung einer Steuernummer beim Finanzamt Offenbach

Am 05.02.2021 hat der Schatzmeister beim Finanzamt um Nennung einer Steuernummer für den KV Offenbach Stadt und Land gebeten. Diese Steuernummer wir benötigt, um u. a. Werbung auf Youtube zu schalten. Google fordert einen solchen Nachweis.

TOP 7: Berichte der Beisitzer

• Simon: Der Kreis OF ist komplett plakatiert; auch Rodgau, seit Samstag. Die Parteien halten in Rodgau kaum die Regeln ein. Simon will sich mit der Stadt in Kontakt setzen. Genehmigung Dietzenbach für Info-Stände ist vorhanden.
• Flyer für Kreisthemen: Simon hat die Kandidaten kontaktiert, benötigt Hilfe / Ideen. Flyererstellung auf Grundlage Wahlprogramm 2016: Gregory sendet eine Kopie des Programms 2016 an Simon.
• Bearbeitung einer Anfrage Caritasverband
• Bearbeitung einer Anfrage Offenbacher Post

• Helmut: Bürgel / Rumpenheim plakatiert.

TOP 8. Nachschau zur Demonstration gegen den Auftritt von Björn Höcke (AfD) in Offenbach

• Der Auftritt von Björn Höcke ist abgesagt worden. Wir haben deshalb an der Demo nicht teilgenommen. Mit unserem Einverständnis war unser Bauzaun und die Großplakate an der Ecke Berliner-Kaiser-Str. Von „Bunt statt Braun“ behängt, mit schönen Sprüchen.
• drei Redner auf Demo, keine Partei-Redner sind aufgetreten, ausser einer Kandidatin der SPD

TOP 9. Kommunalwahlkampf 2021

• Wahlkampfplanungsdatei:

https://docs.google.com/spreadsheets/d/118rL4N7nLjSYjmA10r3ShSfb_jjuHGgD-QXDXslrlzc/edit#gid=1115838130

• 1. Plakatierung

Fast alle Plakate hängen, OF Stadt und Kreis sind fast vollständig bedient. Der Frost hat die Restplakatierung etwas verzögert. Siehe Plakatkarte.

• 2. Erstellung und Verteilung von Kandidatenflyern

Bieber (Kalle, geliefert)

Mathildenviertel (Stefan, im Druck)

Senefelderquartier (Lars, im Druck)

Buchhügel (gemeinsam), in Arbeit

Flyer allgemein (in Arbeit durch Gregory)

• 3. Erstellung und Verteilung von thematischen Flyern

Flyer Integration, wird v.a. in ausländischen Lebensmittelläden ausgelegt, Koordination könnte über die Plakatkarte und die Wahlkampfdatei erfolgen

https://docs.google.com/spreadsheets/d/118rL4N7nLjSYjmA10r3ShSfb_jjuHGgD-QXDXslrlzc/edit#gid=1115838130

• 4. Erstellung und Veröffentlichung von Kurzvideos

Veröffentlicht: Gesamtwahlwerbevideo, Yaki, Helge, in Arbeit: Kalle, Annette, Gregory (in Bearbeitung)

Gregory spricht das Wahlprogramm auf Audio auf und erstellt Audiodateien zur Veröffentlichung auf Youtube

• 5. Erstellung von Kandidatenseiten auf der Webseite

Neun der ersten zehn (9/10) Listenkandidaten für die Stadtverordnetenwahl haben eine Vorstellungsseite erstellt.

Drei der fünf (3/5) Listenkandidaten für die Ausländerbeiratswahl habe einen Vorstellungsseite erstellt.

• 6. Erstellung und Aktivierung von Kandidatenprofilen im VOTO-Portal
• 10 der 11 gemeldeten Kandidaten für VOTO haben ein Profil aktiviert.

ingesamt 99 Kandidaten der Parteien in Offenbach beteiligen sich.

• 7. Nutzung der beschlossenen Wahlkampfkanäle

a. Facebook

Wir nutzen die Möglichkeit über Flyeralarm Werbung auf Facebook zu schalten.

Wir können auch den Account von Gregory direkt nutzen, da Gregory Werbung schalten kann. Beiträge / Postings dazu an Gregory.

b. Instagram

Wir nutzen die Möglichkeit über Flyeralarm Werbung auf Instagram zu schalten.

Nils (Kitten) bespielt Instagram mit Beiträgen (Instagram-Beiträge werden durch Teilen auch auf Facebook gepostet).

c. Twitter

Twitter ist leider eine Piratenblase und erreicht wenig Offenbacher, wir bleiben trotzdem dran.

d. Youtube

Youtube macht bezahlte Wahlwerbung fast unmöglich, seit November 2020 sind viele Formalitäten dafür nötig, u. a. Steuernummer, gleiche Namen von Mail-Adresse des Verantwortlichen (Helge) und der Webseite (OF), und noch viel mehr.

e. Webseite

Alle können weiterhin Beiträge erstellen, die wir auf der Webseite veröffentlichen können.

f. Telegram

Nutzen wir nur für interne Kommunikation. Ideen für eine breitere Nutzung?

• 8. Stand der Beschaffung der Wahlkampfkuben durch Gregory Engels

bestellt in Moskau und Polen

Lieferung wirt für Ende Woche 7 erwartet

Gregory gestaltet Planen: "Piraten wählen", "Programm", "ALB Frauen"

• 9. Aktionen, Maßnahmen, Veranstaltungen

a. Wahlprüfsteine der Gruppe "OFFENBACH.diskutiert:" vom 01.02.2021

https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/offenbach-diskutiert-wahlprufsteine-9t950xq

Die Wahlprüfsteine sind beantwortet worden. Kalle hat die Antworten an die Gruppe "Offenbach.diskutiert" am 07.02.2021 gesendet.

b. Videokonferenz mit dem Verein Frauen helfen Frauen e.v. am 03.02.2021

https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/frauenhelfenfrauen-lt8v0h0

Annette, Helge, Magda, Yakeline

Wir haben in der Konferenz einen ausfühlichen Bericht über die Arbeit der Frauen erhalten. Die Vorgaben der Istanbuler Konvention sind nur unzureichend erfüllt, das Frauenhaus bräuchte mehr räumliche Kapazität. Außerdem wird ein neues Haus gesucht. Wir wollen uns noch mit anderen Akteuren unterhalten, um uns ein Gesamtbild zu verschaffen. Das wird wohl erst nach dem Wahlkampf zeitlich möglich sein.

https://www.mediathek-hessen.de/medienview_19021_Angela-Sindermann-OK-Rhein-Main-Rundgang-im-Frauenhaus-Offenbach.html

c. Podiumsdiskussion 2021 Leibnizschule Offenbach am 24.02.2021

Gregory nimmt als Kandidat der Piraten an der Diskussion teil.

d. Anfrage Forderungen des VdK

Pad zur Erarbeitung von Antworten: https://etherpad.pp-international.net/p/stellungnahme-vdk-u26d04b

e. Gregory stellt eine Präsentation mit seinen Recherchen und Wahlkampfideen vor.

1. Verteilung einer größeren Menge Flyer (Offenbach allgemein)

8-seitiger Flyer erstellen

durch gewerbliche Services:

€ 45,-- pro 1.000 Stück (Mitverteilung durch Ergo)

€ 70,-- pro 1.000 Stück (Einzelverteilung durch Flyer und Prospekte, Frankfurt)

zusätzlich Druckkosten bei Flyeralarm

durch private Verteiler:

diese müssten eingestellt werden auf Basis einer geringfügigen Beschäftigung

Bezahlung nach Stunden

Gregory kalkuliert, dass ca. 2.000 Flyer pro Stunde verteilt werden könnten

2. Online-Werbung schalten über trafficjunky.com

trafficjunky ist ein spezialisierter Dienstleister, der Online-Werbung auf Webseiten mit pornographischem Inhalten platziert, z. B. Pornhub, YouPorn, Tube8 u. a.

Der Vorschlag wird kontrovers diskutiert.

Der Vorstand wird über die Vorschläge beraten und beschließen, wenn ein Beschluss benötigt wird. Zur Werbung durch trafficjunky soll der Vorschlag zur Meinungsbildung mit den Listenkandidaten über Telegram geteilt werden.

TOP 10: Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen

• es lagen keine Anträge vor

TOP 11: Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands

Beschluss vom 14.02.2021: Vorbereitung und Durchführung Kreisparteitag 2021

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 14.02.2021 ##2021-02-14-1: Vorbereitung und Durchführung Kreisparteitag 2021

Text:

Der Vorstand beschließt, den Kreisparteitag 2021 zum erstmöglichen Termin im April 2021 durchzuführen. Für die Terminfindung beobachten wir weiter den Verlauf der Corona-Situation. Der KPT soll an einem Samstag stattfinden (nicht am Osterwochenende). Zur Vorbereitung wird der Schatzmeister einen geeigneten Raum beschaffen. In Dreieich-Sprendlingen kann ein Raum zur Durchführung einer Veranstaltung bis max. 30 Teilnehmern bei Einhaltung eines Hygienekonzepts gemietet werden. Der Vorstand beschließt hierfür ein Budget in Höhe von € 70,-- für die Buchung.

1. : Simon, Kalle, Helmut, Helge
2. :
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: LPT / AV Hessen am 24./ 25.04.2021 beachten

Beschluss vom 14.02.2021: Vorbereitung und Durchführung Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 185 (Offenbach Stadt und Westkreis Offenbach) für die BTW 2021

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 14.02.2021 ##2021-02-14-2: Vorbereitung und Durchführung Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 185 (Offenbach Stadt und Westkreis Offenbach) für die BTW 2021

Text:

Der Vorstand beschließt, die Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 185 (Offenbach Stadt und Westkreis Offenbach) für die BTW 2021 im April 2021 durchzuführen. Für die Terminfindung beobachten wir weiter den Verlauf der Corona-Situation. Der KPT soll an einem Samstag stattfinden (nicht am Osterwochenende). Zur Vorbereitung wird der Schatzmeister einen geeigneten Raum beschaffen. In Dreieich-Sprendlingen kann ein Raum zur Durchführung einer Veranstaltung bis max. 30 Teilnehmern bei Einhaltung eines Hygienekonzepts gemietet werden. Der Vorstand beschließt hierfür ein Budget in Höhe von € 70,-- für die Buchung.

1. : Simon, Kalle, Helmut, Helge
2. :
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: LPT / AV Hessen am 24./ 25.04.2021 beachten

TOP 12. Verschiedenes

• Werbemittel "Sattelschoner": 500 Stück für 247,-- €, 1.000 Stück für 375,00 € (Endpreis abhängig vom Tageskurs, da Bestellung über China)

können von Gregory bestellt werden

Kalle kontaktiert Landesvorstand mit einem Vorschlag für größere Bestellung für den Landesverband

TOP 13: Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Moderator

Uhrzeit: 20:28 Uhr