HE:Offenbach/Protokolle/2020-10-08

Protokoll der Vorstandssitzung 08.10.2020

Protokollpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/ec72ZfKfAzzsZXcg2Spr4Gil/

Datum und Ort

Sonntag, den 08.10.2020, 17:00 Uhr

Goerdeler Straße 112a, Offenbach

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 18:00 Uhr

TOP 1. Formalia

Anwesend: Helge, Kalle, Helmut, Simon ist online

Annette erklärt ihren Rücktritt vom Amt der 2. Vorsitzenden und der Pressesprecherin

Liebe Piraten und Kandidaten,

ich möchte Euch mitteilen, dass ich heute vom Amt der zweiten Vorsitzenden des KV Offenbach und als Pressesprecherin zurückgetreten bin. Gerne erläutere ich die Gründe:

Ich habe fast 40 Jahre Berufserfahrung hinter mit, davon 28 Jahre an meinem letzten Arbeitsplatz. Ich habe mit hunderten verschiedenster Leute weltweit in vielen Projekten zusammengearbeitet. Dabei gab es selbstverständlich auch ab und zu Meinungsunterschiede, aber mit diesen sind wir immer höflich, sachlich, aufrichtig und einvernehmlich umgegangen.

Nun bin ich im Frühjahr vorzeitig in Rente gegangen. Der Hauptgrund war zwar meine Gesundheit, aber ein starker Anreiz war auch meine Lust, meine Arbeitskraft mal ganz den Piraten zu widmen. Einige Monate lang hatte ich auch große Freude daran, interessante Leute kennenzulernen, die Politik machen wollen und mit ihnen und einigen aktiven Piraten hier zu arbeiten. Das war hochmotivierend und ich habe mich sehr auf die Zeit bis zur Wahl gefreut.

Seit einigen Wochen bin ich allerdings emotional überfordert. Eine solche Situation wie jetzt habe ich noch nie erlebt, trotz meines fortgeschrittenen Alters. Es tut mir sehr leid für viele hier, die meine ursprüngliche Aufbruchstimmung teilen, aber ich kann unter den neuen Bedingungen diese Arbeit nicht mehr machen.

Ich fühle mich emotional überfordert und weiß nicht, wie ich die Zeit bis zur Wahl durchstehen soll.

Daher trete ich ab sofort von meinem Job als Pressesprecherin zurück, den ich jahrelang sehr gern gemacht habe. Auch von meiner Vorstandsarbeit trete ich zurück.

Ich würde allerdings einzelnen Kandidaten weiterhin helfen, mit Videos, Plakaten, Meinungsbeiträgen für die Webseite und Flyern. Bei Texten helfe ich gerne mit Redaktion, vorausgesetzt, all dies passiert in einer sachlichen und respektvollen Atmosphäre.

Bei vielen Piraten und Kandidaten, die konstruktive Beiträge geliefert haben, motiviert haben und auch sonst in den letzten Jahren sehr viel geholfen haben, möchte ich mich sehr herzlich bedanken.

Ernennung Moderator: Kalle

Ernennung Protokoll: Annette

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Umlaufbeschlüsse

5. Bericht Vorsitzender

6. Bericht 2. Vorsitzende

7. Bericht Schatzmeister

Stand Konto, Handkasse, Budgets

8. Bericht Beisitzer

9. Anträge

10. Stand der Genehmigung der Listen für ALB und KW 2021

11. Stand der Kandidatenfindung für ALB- und Kommunalwahlen im Landkreis OF

12. Verschiedenes

13. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2020-07-26

angenommen

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

Umlauf-Beschluss vom 18.08.2020: Beauftragung Gregory Engels

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 18.08.2020 #2020-08-18-1: Beauftragung Gregory Engels

Text:

Gregory Engels wird beauftragt, Piraten und mögliche Kandidaten für die Kommunalwahl im Kreis Offenbach zu kontaktieren und anzuwerben. Er erhält dazu die Telefonnummern und Adressen, der im Kreis wohnenden Piraten.

1. : Annette, Helge, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlauf-Beschluss vom 18.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 18.08.2020 #2020-08-18-2: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Simon, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlauf-Beschluss vom 19.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 19.08.2020 #2020-08-19: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Simon, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlauf-Beschluss vom 20.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 20.08.2020 #2020-08-20-1: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut
2. : -
3. : Kalle, Simon

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlauf-Beschluss vom 20.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 20.08.2020 #2020-08-20-2: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut
2. : -
3. : Kalle, Simon

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlauf-Beschluss vom 20.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 20.08.2020 #2020-08-20-3: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Adhoc-Umlaufbeschluss vom 23.08.2020: Aufnahme neuer Mitglieder vor der Aufstellungsversammlung

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 23.08.2020 #2020-08-23: Aufnahme neuer Mitglieder vor der Aufstellungsversammlung

Text:

Vor der Aufstellungsversammlung soll eine Adhoc-Vorstandssitzung abgehalten werden um Mitglieder aufzunehmen, die noch am Tage der Aufstellungsversammlung unmittelbar vor Beginn der Versammlung eintreten wollen.

1. : Helmut
2. : Annette, Helge
3. : Kalle, Simon

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Aufnahme der Antragssteller wird nach Diskussion im Vorstand und durch Umlaufbeschluß in der Woche 35 durchgeführt.

Umlauf-Beschluss vom 24.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 24.08.2020 #2020-08-24-1: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Aufnahmeantrag wird an die Mitgliederverwaltung gesendet

Umlauf-Beschluss vom 24.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 24.08.2020 #2020-08-24-2: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Aufnahmeantrag wird an die Mitgliederverwaltung gesendet

Umlauf-Beschluss vom 24.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 24.08.2020 #2020-08-24-3: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Aufnahmeantrag wird an die Mitgliederverwaltung gesendet

Umlauf-Beschluss vom 24.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 24.08.2020 #2020-08-24-4: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Aufnahmeantrag wird an die Mitgliederverwaltung gesendet

Umlauf-Beschluss vom 24.08.2020: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 24.08.2020 #2020-08-24-5: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Aufnahmeantrag wird an die Mitgliederverwaltung gesendet

Umlauf-Beschluss vom 11.09.2020: Strukturierung der Kommunikation und Nutzung der Telegram-Gruppen

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 11.09.2020 #2020-09-11: Strukturierung der Kommunikation und Nutzung der Telegram-Gruppen

Text:

Der Vorstand des KV Offenbach Stadt und Land fasst folgenden Beschluss. Zur Strukturierung der Kommunikation und Nutzung der Telegram-Gruppen werden diese wie folgt organisiert: 1. Piraten Offenbach (Public): Dieses ist die allgemeine Gruppe in der Piraten, Freibeuter und Interessierte Themen jeder Art diskutieren können. Die Aufnahme erfolgt durch einen Administrator nach Anfrage oder Einladung. 2. Piraten Offenbach (KV): Diese Gruppe ist für die Mitglieder des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land. In dieser Gruppe besprechen sich die Mitglieder des Kreisverbands. Die Aufnahme erfolgt durch einen Administrator nach Anfrage oder Einladung. 3. Piraten Offenbach (Kommunalwahlliste): Diese Gruppe ist für die Personen, die zu den Ausländerbeirats- oder Kommunalwahlen 2021 kandidieren, das heisst, die durch unsere Aufstellungsversammlungen gewählt wurden. Die Aufnahme erfolgt durch einen Administrator nach Anfrage oder Einladung. 4. Piraten Offenbach (Vorstand): Diese Gruppe umfasst die gewählten Vorstandsmitglieder des KV Offenbach Stadt und Land. Hier werden Partei- und Vorstandsangelegenheiten diskutiert und bei Bedarf Umlaufbeschlüsse gefasst. Die Aufnahme erfolgt durch einen Administrator.

1. : Annette, Helge, Helmut, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zur Sicherstellung des Informationsflusses übernimmt Simon Klages die Beobachtung der Gruppen und leitet Ankündigungen, Beschlüsse, Einladungen, Fragen, Termine u.ä. in die anderen Gruppen weiter. Jeder Teilnehmer an den Diskussionen ist jedoch frei, seine Beiträge auch in den anderen Gruppen zu posten, sofern keine Regelungen zum Datenschutz oder zur Vertraulichkeit verletzt werden. Die Namen der vier bestehenden Gruppen werden entsprechend der Strukturierung durch die Administratoren angepasst. Die bisherigen Gruppenmitglieder werden entsprechend ihrer Funktion oder Gliederungszugehörigkeit in die Gruppen aufgenommen.

TOP 5. Bericht Vorsitzender

Berichte und Diskussion in den weiteren Tagesordnungspunkten

TOP 6. Bericht 2. Vorsitzende

Annette berichtet, dass sie auch nach ihrem Rücktritt weiter zur Verfügung steht, um im Wahlkampf und bei organisatorischen Dinge zu helfen.

TOP 7. Bericht Schatzmeister

Stand Konto und Handkasse:

Kontostand: € 6.286,17

Handkasse: € 194,85

Es wurde folgende Kostenerstattungen getätigt:

AE-2 / 2020, Karlheinz Zoth, Forderung vom 17.08.2020, Kopien für AV ALB 2021, € 13,70, Budget 2020-02, erstattet am 14.08.2020

AE-2 / 2020, Karlheinz Zoth, Forderung vom 17.08.2020, Umschläge für AV ALB 2021, € 1,94, Budget 2020-02, erstattet am 14.08.2020

AE-2 / 2020, Karlheinz Zoth, Forderung vom 17.08.2020, Getränke für AV ALB 2021, € 63,54, Budget 2020-02, erstattet am 14.08.2020

AE-3 / 2020, Helge Herget, Forderung vom 20.08.2020, Edding-Stift für AV KW 2021, € 7,49, erstattet am 24.08.2020

AE-4 / 2020, Annette Schaper-Herget, Forderung vom 15.08.2020, Papierbedarf für AV, € 11,06, Budget 2020-02, erstattet am 24.08.2020

AE-5 / 2020, Helge Herget, Forderung vom 20.08.2020, Getränke für AV KW 2021, € 43,75, Budget 2020-03, erstattet am 24.08.2020

Derzeitig aktuelle Budgets:

2020-01 - KVOF-2020-008 - Zwischendurchwerbung und Aktionen: € 967,00 (€ 1.000,00)

2020-02 - KVOF-2020-008 - Ausländerbeiratswahl 2021 (inkl. AV): € 1.409,76 (€ 1.500,00)

2020-03 - KVOF-2020-008 - Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 1.948,76 (€ 2.000,00)

Für die Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 3.075,--. Dieses Budget stellt der Landesverband zur Verfügung (Beschluss vom 03.05.2020 #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021).

TOP 8. Bericht Beisitzer

Helmut: keine besonderen Berichte

Simon: keine besonderen Berichte

TOP 9. Anträge und Beschlüsse

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 08.10.2020 ##KVOF-2020-009: Social Media Masterzugänge

Text:

Der Vorstand beschließt, dass die Masterzugänge für die sozialen Medien grundsätzlich beim Vorstand liegen. Der Vorstand richtet bei Amtsantritt neue Passwörter ein. Er kann Piraten aus dem Kreisverband beauftragen, die verschiedenen sozialen Medien entprechend des festgelegten Programms zu bespielen. Die Beauftragten erhalten dazu entsprechende Zugänge und Rechte und sind dem Vorstand rechenschaftspflichtig.

1. : Helge, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Beschluss ist eine Ergänzung und Bestätigung zu dem schon seit dem 16.12.2018 gültigen Beschluß #KVOF-0019: Soziale Medien.

Gregory Engels wird gebeten, die Social Media zu denen er Master-Admin-Zugänge besitzt zu überprüfen und die Master-Admin-Zugänge für den Vorstand einzurichten, wo solche noch nicht vorliegen. An den Vorstand ist entsprechend zu berichten.

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 08.10.2020 ##KVOF-2020-010: Nutzung von Social Media

Text:

Der Vorstand beschließt folgende Social Media für die Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkämpfe zu nutzen: Facebook, Instagram, Twitter, Youtube, Webseite, Telegram (Public)

1. : Helge, Kalle, Helmut, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Entsprechend des Beschlusses #KVOF-2020-009 und erteilter Beauftragungen sind die Zugänge und Rechte einzurichten.

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 08.10.2020 ##KVOF-2020-011: Wahlkampfmittel, Material und Budgetierung

Text:

Der Vorstand beschließt folgende grundsätzlichen Wahlkampfmittel und Materialien für den Wahlkampf zu den Kommunal- und Ausländerbeiratswahlen einzusetzen: Wahlplakate, Bauzäune und Plakatplanen, Kandidatenflyer, thematische Flyer, Kurzvideos (für Youtube und ggf. Webseite), Kandidatenseiten auf der Webseite, Wahlkampfkubus (Vorschlag von Gregory)

1. : Kalle, Helge, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mitglieder des KV Offenbach, alle Kandidaten und Interessierten sind dazu aufgerufen, an der Gestaltung der Materialien mitzuwirken. Ideen und Vorschläge können über die bekannten Kanäle diskutiert werden. Weitere Ideen für Wahlkampfmittel können eingebracht werden.

In die Diskussion über die Wahlkampfmittel, wurden verschiedene neue Mittel von Gregory Engels vorgestellt, die er recherchiert hat.

Wahlkampfkubus (€ 99,-- pro Kubus, plus Versandkosten)

Rohrgerüstkonstruktion als Träger von Großplakaten (€ 50 - 60,-- zuzüglich Plakatkosten, ähnliche Größe wie die Bauzäune, jedoch mobile im Auf- und Abbau, tramnsportabel in Pkws)

Wesselmänner (€ 260,-- Miete pro Stück für 6 Wochen, inkl Aufbauservice, zuzüglich Plakatkosten)

Dreiseitige Hohlkammer-Plakate (im Wesselmann-Stil) zum Hängen an Pfosten (€ 20,-- pro Stück, Genehmigung seitens des Amtes fraglich)

Großplakate auf Plakatwänden kommerzieller Anbieter (Vorteil: nicht genehmigungspflichtig)

Der Vorstand bittet Gregory Informationen zu den konkreten Angeboten und Kosten einzuholen und dem Vorstand vorzulegen.

Gregory Engels und Helmut Eisenkolb recherchieren Anbieter, Kosten und Standorte für einen geeigneten Einsatz von Großplakaten auf kommerziellen Plakatwänden.

Hinweis des Schatzmeisters:

Die anfallenden Kosten der Wahlkampfmittel sind durch die bereits beschlossenen Budgets zu tragen (siehe TOP 7).

Bei Bedarf können die Budgets 1-3 revidiert werden. Sie sollen in erster Linie dazu dienen, die Kosten zeitnah zu bezahlen, um dann aus dem LV-Budget abgerufen zu werden.

Der Schatzmeister bittet um eine Feinplanung der Kosten für die beschlossenen Wahlkampfmittel.

Der Schatzmeister weist darauf hin, dass sämtliche Anschaffungen und Auslagen nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Vorstand getätigt werden können und einem Budget zugeordnet werden müssen.

Für jede Anschaffung ist ein Beleg / eine Rechnung vorzulegen.

Kostenerstattungen können nur auf Grundlage eines Budgets, einer Abstimmung mit dem Vorstand und der Vorlage eines Belegs / Rechnung durchgeführt werden und müssen zeitnah im selben Geschäftsjahr eingereicht werden.

TOP 10. Stand der behördlichen Genehmigungen der Listen

Stand Liste Ausländerbeiratswahl 2021:

Annette berichte als Vertrauensperson:

Das Amt in Offenbach ist sehr hilfsbereit.

In den eingereichten Dokumenten gibt es Diskrepanzen zu den Meldedaten bei der Namensschreibung

Annette hat das zusammen mit dem Amt geklärt und abgezeichnet.

Für drei Kandidaten müssen Kopien der Einbürgerungsurkunden oder Kopien des ausländischen Passes nachgereicht werden. Alle betroffenen Kandidaten sind darüber informiert, die Dokumente an Annette nachzureichen.

Stand Liste Kommunalwahl 2021

Für die Kommunalwahl muss die Vertrauensperson Kurt Herget sich mit dem Amt in Verbindung setzen, um die Namensdiskrepanzen zu klären und abzuzeichnen.

Ein Kandidat ist umgezogen in Offenbach. Es ist eine neue Wählbarkeitsbescheinigung mit der neuen Addresse nachzureichen.

Ein Kandidat hat am Wahltag 14.03.2021 nicht das Mindestalter für das passisve Wahlrecht und wird vom Amt von dem Wahlvorschlag gestrichen.

Ein Kandidat benötigt im Rahmen einer Kündigungsschutzklage eine amtliche Bestätigung, dass er für die Wahlen kandidiert. Das Amt ist darüber informiert und klärt behördenintern die Möglichkeiten einer Bestätigung vor der offizieller Zulassung des Wahlvorschlags.

TOP 11. Stand der Kandidatenfindung für ALB- und Kommunalwahlen im Landkreis OF

Bericht des Beauftragten Gregory Engels

Langen: 5 interessierte Personen wurden gefunden (Piraten und Nicht-Piraten); Gregory kontaktiert noch 15 weitere Personen

Mühlheim: ein interessierter Pirat; Idee mit der FDP eine Liste zu bilden, die auch Schwierigkeiten hat eine eigene Liste aufzustellen; Gregory hat Kontakt mit dem Vorsitzenden des FDP-Kreisverbandes

Heusenstamm: 4 interessierte Kandidaten; Idee mit der LINKEN eine Liste zu bilden

Obertshausen: 8 interessierte Kandidaten; Idee mit der LINKEN eine Liste zu bilden

Gregory Engels wird weiter Kontakte anrufen und fragen; er führt das bis zum 15.10.2020 durch; der Kreisvorstand bittet dann den neuen Status zu berichten

Es wird vorgeschlagen bei ausreichenden und sinnvollen Listenkandiaten, bis zum Ende November Aufstellungsversammlungen durchzuführen.

TOP 12. Stand der Programmerarbeitung für die ALB- / KW 2021

Es muss dringendst am Wahlprogramm weitergearbeitet werden.

Gregory Engels arbeitet aus technischen Gründen am Text in einem gesonderten Dokument.

Der Kreisvorstand bittet Gregory über seine Ergebnisse und Vorschläge zu berichten und die Entwürfe im gemeinsamen Arbeitspad zusammenzuführen.

Es wird die Idee eines öffentlichen Online-Workshops zum Programm diskutiert. Möglicher Zeitpunkt: Mitte November.

TOP 13. Verschiedenes

Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten zur Bundestagswahl

Es sollen Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 185 (Offenbach Stadt und Westkreis OF) und 187 (Ostkreis OF und Teile angrenzender Landkreise) durchgeführt werden.

Kandidaten für WK 185: Gregory Engels, für WK 187: Björn Semrau

anvisierter Termin: 30.10.2020

Gregory Engels recherchiert einen Veranstaltungsraum und kontaktiert Kandidaten für den WK 187.

TOP 14: Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Moderator

Uhrzeit: 19:40 Uhr