HE:Offenbach/Protokolle/2020-07-26

Protokoll der Vorstandssitzung 26.07.2020

Datum und Ort

Sonntag, den 26.07.2020, 16:00 Uhr

Goerdeler Straße 112a, Offenbach, bei Familie Herget

Eröffnung der Sitzung

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Uhrzeit: 16:12 Uhr

TOP 1. Formalia

Anwesend: Helge, Kalle, Annette

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: der Vorstand ist beschlussfähig

Ernennung Moderator: Kalle

Ernennung Protokoll: Annette

TOP 2. Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen

1. Formalia

2. Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Umlaufbeschlüsse

5. Bericht Vorsitzender

6. Bericht 2. Vorsitzende

7. Bericht Schatzmeister

Stand Rechenschaftsbericht 2019

Stand Konto und Handkasse

8. Bericht Beisitzer

9. Anträge

10. Vorbereitung der Aufstellungsversammlungen

11. Budgets

12. Verschiedenes

13. Schließung der Sitzung

TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokolle/2020-05-22

das Protokoll wurde angenommen

TOP 4. Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 25.05.2020 #2020-05-25: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Simon, Kalle, Helmut, Helge
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 27.06.2020 #2020-06-27: Porto

Text:

Zur Versendung von Briefen und Päckchen wird eine Ausgabe von € 33,-- beschlossen.

1. : Annette, Helge, Simon, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 28.06.2020 #2020-06-28: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Simon, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 13.07.2020 #2020-07-13: Festlegung der Aufstellungsversammlungen zur Ausländerbeirats- und Kommunalwahl

Text:

Als Termin für die Aufstellungsversammlung zur Ausländerbeiratswahl 2021 wird der 16.08.2020 festgelegt. Als Termin für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 wird der 23.08.2020 festgelegt. Es wird ein aktueller Dump von der Mitgliederverwaltung angefordert.

1. : Helge, Annette, Kalle, Simon
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 26.07.2020 #2020-07-26: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Ein neues Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) wird in die Piratenpartei aufgenommen.

1. : Annette, Helge, Simon, Kalle, Helmut
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

TOP 5. Bericht Vorsitzender

• wir wachsen: mehrere neue Mitglieder sind beigetreten! Herzlich willkommen!
• Radentscheid: wird von den Piraten begleitet. Ein Finanzierungskonzept muss entwickelt werden.
• Bieberer Bahnhof: durch unser Plakat ist Bewegung reingekommen, Telefonkonferenzen mit Beteiligten
• Supermärkte: Gespräche und Besichtigungen mit Vermieter (Deutsche Wohnen) und verschiedenen Interessenten

TOP 6. Bericht 2. Vorsitzende

• Badeschiff: Bürgermeister a.D. Peter Schneider behauptet auf FB, die SOH hätte vor ein paar Jahren eine Machbarkeitsstudie zum Thema "Badeschiff" durchgeführt und die Idee verworfen. Auf mehrmalige Anfrage an die SOH kommt die Antwort, man finde keine Unterlagen, eine Studie sei dort unbekannt. Wir bleiben dran.

• Renaturierung der Bieber: Eine Begehung hat stattgefunden, unser Stadtverordneter wird nachfragen, was aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung geworden ist.

• Das Wahlprogramm für die Kommunalwahl ist in Arbeit, mehrere Punkte müssen überprüft werden und brauchen noch weitere Recherche.

• wir motivieren Kandidaten für unsere beiden Listen, die Listen füllen sich.

TOP 7. Bericht Schatzmeister

Stand Rechenschaftsbericht 2019

Die offenen Fragen von Lothar wurden geklärt. Die reklamierte, nicht verbuchte Rechnung und Bestellung in 2019 wurde von Jutta Dietrich getätigt. Der Betrag wird als Spendenverzicht verbucht, nach dem Jutta den Vorgang bestätigt hatte und den Spendenverzicht erklärte.

Stand Konto und Handkasse:

Kontostand: € 6.487,65

Handkasse: € 134,85

Es wurde folgende Kostenerstattungen getätigt:

10.07.2020, Helge Herget, Briefmarken, € 33,-- aus Budget 2020-01 (KVOF-2020-008 Zwischendurchwerbung und Aktionen), Umlauf-Beschluss: 2020-06-27

Hierzu muss bitte noch ein Selbstbeleg erstellt werden, da der Originalbeleg von der Post nicht vorliegt.

Derzeitig aktuelle Budgets:

2020-01 - KVOF-2020-008 - Zwischendurchwerbung und Aktionen: € 967,00 (€ 1.000,00)

2020-02 - KVOF-2020-008 - Ausländerbeiratswahl 2021 (inkl. AV): € 1.500,00 (€ 1.500,00)

2020-03 - KVOF-2020-008 - Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 2.000,00 (€ 2.000,00)

Für die Kommunalwahl 2021 (inkl. AV): € 3.075,--. Dieses Budget stellt der Landesverband zur Verfügung (Beschluss vom 03.05.2020 #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021).

TOP 8. Bericht Beisitzer

beide sind im Urlaub

TOP 9. Anträge und Beschlüsse

keine Anträge und keine weiteren Beschlüsse

TOP 10. Vorbereitung der Aufstellungsversammlungen

• Termin der Ausländerbeirats- und Kommunalwahlen: 14.03.2021
• Ort beider AVs: Hergets Garten
• AV Ausländerbeirat:

Versammlungsämter: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Schriftführer, Protokollführer, 2 Zeugen, 4 Vertrauensleute,

wir haben mehre Vorschläge für das Wahlverfahren diskutiert, weitere Vorschläge können eingereicht werden.

Vorschlag für Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/56/Vorschlag_Gesch%C3%A4ftsordnung_AV_Kommunalwahlen.pdf

• AV Kommunalwahl:

Versammlungsämter: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Schriftführer, Protokollführer, 2 Zeugen, 4 Vertrauensleute,

mehre Vorschläge für das Wahlverfahren haben wir diskutiert, weitere Vorschläge können eingereicht werden.

Vorschlag für Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/56/Vorschlag_Gesch%C3%A4ftsordnung_AV_Kommunalwahlen.pdf

TOP 11. Budgets

Budgets bleiben wie bisher geplant.

TOP 12. Verschiedenes

Fahrplan für das Wahlprogramm: in der nächsten Zeit arbeiten wir weiter. Auf dem nächsten KPT, im Januar 2021, wollen wir über das Wahlprogramm abstimmen.

TOP 13: Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung durch den Moderator

Uhrzeit: 18:41 Uhr