HE:Offenbach/Beschlüsse/2019

Umlaufbeschluss 16.01.2019: Neuer Datenschutzbeauftragter

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.01.2019 #KVOF-19-1: Umlaufbeschluss: Neuer Datenschutzbeauftragter

Text:

Der Vorstand beschließt, Jürgen Erkmann ab dem 14.01.2019 als DSB für den KV-OF zu ernennen und dies dem Datenschutzbeauftragten in Wiesbaden zu melden.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon, Jutta
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschlüsse der Vorstandssitzung 22.01.2019

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.01.2019 #KVOF-19-2: Geschäftsordnung

Text:

Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung Geschäftsordnung Vorstand Offenbach

1. : Helge, Annette, Jutta, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 22.01.2019 #KVOF-19-3: Vertrag mit LV zur gemeinsamen Verantwortung nach (Artikel 26 EU-DSGVO)

Text:

Der Vorstand beschließt, einen Vertrag mit dem Landesverband zur gemeinsamen Verantwortung nach (Artikel 26 EU-DSGVO) abschließen.

1. : Helge, Annette, Jutta, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlaufbeschluss 03.02.2019: Wahlplakate EU-Wahl

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 03.02.2019 #KVOF-19-4: Umlaufbeschluss: Wahlplakate EU-Wahl

Text:

Der Vorstand beschließt, 600 Hohlkammerplakate mit 10er-Lochung zu reservieren

1. : Helge, Annette, Jutta, Petra
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlaufbeschluss 11.02.2019: Beitrag zum Thema Erhöhung der Grundsteuer

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 11.02.2019 #KVOF-19-5: Umlaufbeschluss: Beitrag zum Thema Erhöhung der Grundsteuer

Text:

Der Vorstand beschließt, auf unserer Webseite einen Beitrag zum Thema "Erhöhung der Grundsteuer, die Schätze der Sparkasse und die gebrochenen Versprechen der Koalition" veröffentlichen.

1. : Helge, Annette, Petra
2. : -
3. : Jutta

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschlüsse der Vorstandssitzung 28.03.2019

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 28.03.2019 #KVOF-19-6: Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand beschließt, dem Antrag eines Mitglieds auf Beitragsminderung stattzugeben]]

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 28.03.2019 #KVOF-19-7: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand beschließt, ein neues Mitglied aufzunehmen]]

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 28.03.2019 #KVOF-19-8: Flexibilität bei Aktionen

Text:

Über akute Ausgaben, z.B. für Demowerbung, können die jeweils Aktiven ohne weiteren Beschluss bis zu einer Höhe von 250,- einfach

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen/Veto Schatzmeisterin eingelegt
Zusatzinfos: der Beschluß ist gesetzeskonform neu zu fassen

Beschlüsse der Vorstandssitzung 10.05.2019

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-9: Flexibilität bei Aktionen

Text:

Der Vorstand beschließt, für schnell notwendige Entscheidungen in 2019 ein Gesamtbudget von 1.000 Euro zu reservieren. Dies kann vom 1. Vorsitzenden, der 2. Vorsitzende und der Schatzmeisterin in Anspruch genommen werden. Pro Monat können diese jeweils maximal 250 Euro ausgeben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Schatzmeisterin prüft die Ausgaben auf Sinnhaftigkeit.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ersatz für Beschluß KVOF-19-8

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-10: Wahlkampfbudget

Text:

Der Vorstand beschließt, das vom Landesvorstand bereitgestellte Budget von 5.000 Euro für den EU-Wahlkampf für Plakate, Bauzaunplanen, Goodies, Flyer, Automietung, Hiwis, Sticker, Werbematerial, Infostanddeko, Erdnägel und sonstige für den Wahlkampf notwendigen Ausgaben zu verwenden.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-11: Budget Demos und Aktionen

Text:

Der Vorstand beschließt, ein Budget von 1.000 Euro für Demos und Aktionen 2019 bereitzustellen.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-12: Änderung § 8 Nr. 1 der aktuellen Geschäftsordnung (Antrag von Jutta Dietrich)

Text:

Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse per Kommunikation über den Verteiler der Vorstands-Mail treffen, sofern dadurch die Geschäftsordnung nicht geändert wird und a) ein Zuwarten mit der Entscheidung bis zur nächsten Vorstandssitzung wegen der Dringlichkeit der Sache nicht möglich ist oder b) schutzwürdige Daten wie z.B. Personaldaten von Mitgliedern Gegenstand des Beschlusses sind und aus diesem Grund eine Diskussion in der offenen Vorstandssitzung nicht tunlich ist.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 10.05.2019 #KVOF-19-13: Prüfung rechliches Vorgehen gegen die Wahlwerbungsrichtlinie

Text:

Der Vorstand beschließt, offiziell Widerspruch gegen die Rücknahme der Plakatier- Und Infostandgenehmigungen und die neue Wahlwerbungsrichtlinie einzulegen.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : -
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlaufbeschluss 14.06.2019: Mitunterzeichnen eines Offenen Briefes

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 16.01.2019 #KVOF-19-14: Umlaufbeschluss: Mitunterzeichnen eines Offenen Briefes

Text:

Der Vorstand beschließt, dass die Piratenpartei Offenbach den offenen Brief mitzeichnet, der sich gegen die BMI-Pläne richtet, starke Verschlüsselung in Messenger-Diensten zu brechen und Hintertüren vorzuschreiben. https://cyber-peace.org/wp-content/uploads/2019/06/Offener-Brief-Geplanter-Eingriff-in-Verschl%C3%BCsselung-von-Messenger-Diensten-Google-Docs.pdf

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : Jutta
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Umlaufbeschluss 07.08.2019: Kommissarischer Schatzmeister

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 07.08.2019 #KVOF-19-15: Umlaufbeschluss: Kommissarischer Schatzmeister

Text:

Der Vorstand beschließt, Helge Herget als kommissarischen Schatzmeister zu bestellen.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Satzung §14 (4): Scheiden der 1. Vorsitzende oder der Schatzmeister aus ihren Ämtern aus, so bestellt der Kreisvorstand unverzüglich kommissarisch einen 1. Vorsitzenden oder Schatzmeister aus den vorhandenen Mitgliedern des Kreisvorstandes.

Umlaufbeschluss 15.09.2019: Slideshow am Tag des Klimastreiks

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 15.09.2019 #KVOF-19-16: Umlaufbeschluss: Slideshow am Tag des Klimastreiks

Text:

Der Vorstand beschließt, dass am 20.09.19 die Webseite des KV unter www.piraten-offenbach.de ausschließlich eine Slightshow aus Bildern zum Klimanotstand zeigt."

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Piratenpartei Deutschland und der KV Offenbach bekennen sich zu den Zielen von Friday für Future, und wir wollen das zeigen.

Umlaufbeschluss 07.10.2019: Kommissarische Schatzmeisterin

Beschluss des Kreisverband Offenbach vom 07.10.2019 #KVOF-19-17: Umlaufbeschluss: Kommissarische Schatzmeisterin

Text:

Der Vorstand beschließt, Annette Schaper-Herget als kommissarische Schatzmeisterin zu bestellen.

1. : Helge, Annette, Petra, Simon
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}