HE:Mittelhessen/BzMV/2012-08-12/Protokoll

Protokoll zur Bezirksmitgliederversammlung 2012.1 des Regierungsbezirks Mittelhessen am 12. August 2012

• Ort: Kongresshalle Gießen, Kerkadezimmer, Berliner Platz 2
• Akkreditierung: 12.08.2012 ab 13.00 Uhr, Beginn 12.45 Uhr bis 18.16 Uhr
• Anzahl stimmberechtigter und akkreditierter Mitglieder: 33
• 58 Teilnehmer an der Bezirksmitgliederversammlung

Eröffnung der Versammlung

• Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Thumay Karbalai Assad um 13.32 Uhr.

Abstimmung über das Zulassen von Streaming

Abstimmung über das Zulassen des Streamings Abstimmung = offene Abstimmung Ergebnis = angenommen

Wahl von Versammlungsämtern und Organisatorisches

Wahl des Versammlungsleiters

Kandidaten: Christian Fleißner Abstimmung = offene Abstimmung Ergebnistext = Christian Fleißner wird zum Versammlungsleiter gewählt Ergebnis = angenommen Christian Fleißner übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten

Wahl der Protokollanten Kandidaten: Nicole Schneider Abstimmung = offene Abstimmung Ergebnis = Nicole Schneider wird zum Protokollanten gewählt

Abstimmung über die Tagesordnung

Text = http://wiki.piratenpartei.de/HE:Mittelhessen/BzMV/2012-08-12/Tagesordnung Titel = Abstimmung über die Tagesordnung Abstimmung = offene Abstimmung Ergebnis = angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung |Text = http://wiki.piratenpartei.de/HE:Mittelhessen/BzMV/2012-08-12/Gesch%C3%A4ftsordnung Abstimmung = offene Abstimmung Ergebnis = angenommen

Kurze Vorstellung der 5 Landkreise

• Baastian Zapf stellt den Kreis Marburg-Biedenkopf vor
• Anja stellt den Vogelsbergkreis vor
• Matthias Tampe-Haverkock stellt den Kreis Gießen vor
• Gerald Schneider stellt den Lahn-Dill-Kreis vor
• Clemens Scholz stellt den Kreis Limburg-Weilburg vor

Vorstellung der Landratswahl in Limburg-Weilburg

Franz Zumkier stellt den Wahlkampf vor. Die Wahlparty wird auf einem Schiff stattfinden (im Hafen von Limburg und heißt Lahnperle).

Kurze Vorstellung der kommunalen Abgeordneten

• Jens Fricke, Abgeordneter im Kreistag Marburg-Biedenkopf, stellt sich vor.
• Matthias Tampe-Haverkock, Abgeordneter im Kreis Gießen, stellt sich vor.
• Christian Oechler, Abgeordneter in Stadt und Kreis Gießen stellt sich vor.
• Kurze Fragerunde an die Abgeordneten

Pause von 14.28 Uhr bis 14.45 Uhr

Wiedereröffnung der Versammlung um 14.50 Uhr.

Diskussion über die Entwicklung Mittelhessens

• Kreisverbände, gemeinsame Kreisverbände, Bezirksverband
  • Ralf stellt die Situation und Notwendigkeiten der Kreisverbände, sowie die Notwendigkeit der Vernetzung untereinander vor. Kurzer Überblick über die notwendigen Verwaltungsarbeiten der jeweiligen Verbände.
  • Lothar stellt die Strukturen der Verbände und die Verantwortung der jeweiligen Vorstände vor. Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg haben Bezirksverbände. Dresden-Neustadt ist einziger Ortsverband in Deutschland. Hinweis auf die durch Untergliederungen entstehende Kosten. Gründungen sind relativ einfach - Auflösungen eher schwierig. Wenn unter einem Bezirksverband keine KV's gegründet werden, können Rechenschaftsberichte / Testate eingespart werden. Lothar empfiehlt Vorstände von 5 Leuten, damit der Vorstand bei Wegfall eines Mitglieds nicht handlungsunfähig wird. Erfahrungsgemäß sollten rund 30 Mitglieder im Kreis vor Gründung eines KV's vorhanden sein.
  • Diskussion / Feststellung der notwendigen Strukturen

Frage von Matthias G.: Welches Problem soll ein Bezirksverband lösen? Welche Probleme sind vorhanden? Warum "will" man einen Bezirksverband überhaupt gründen?

Antwort von Gerald: Vernetzung soll gestärkt werden. Zu wenig Leute um Kreisverbände zu gründen. Unterstützung der angeschlossenen Kreise.

Feststellung von Marc: Das Ziel muss erst definiert werden

Weitere Feststellung: organisatorische Probleme wegen der großen Flächenkreise

Basti meint ein Bezirksverband würde zunächst mehr arbeiten bedeuten. Hebt die Frage hervor was man eigentlich erreichen möchte. Vorbereitungen auf die Wahlen könnten unter dem Aufwand einer Bezirksverbandgründung leiden.

Franz wirbt für mehr Thematik und Vernetzung.

Ralf stellt klar, dass nichts gegründet werden soll um irgendwelche Posten zu schaffen und weist darauf hin, dass der LVor während der Wahlen nicht für alle Gliederungen ohne Verband die Unterstützung garantieren kann. Vorschlag: Wenn ein KV gegründet wird muss eine Abstimmung der Bezirksmitgliederversammlung erfolgen, ob der BzVerband überhaupt noch fortbestehen soll oder der BzVerband könnte eine zeitliche Begrenzung haben und automatisch aufgelöst werden. Bei einer Fusion muss der LPT zustimmen, dass die Fusion erfolgen darf. Wenn ein Kreis ohne KV sich einem bestehenden KV anschließt muss der LPT keine Zustimmung erteilen, da der bestehende KV "nur" erweitert wird. Hinweis auf die ::Möglichkeiten verschiedene Punkte über die Satzung zu lösen.

Gabi fragt welchen Einfluss die Gründung eines BzVerbands auf das Tagesgeschäft hätte.

Jens meint, mit einer mittelfristigen Beauftragung und finanzielle Mittel für eine Koordinierung könnte das Problem - wenn es bekannt ist - gelöst werden.

Thumay fragt wie wir mit den vorhandenen Resourcen möglichst effizient arbeiten können und bittet um die Sammlung von Punkten im Hinblick auf Wahlkampf, Situationen vor Ort, die Piratenidee zu streuen. Finden sich Leute, die dieses Thema als Paten oder Beauftragte organisieren. Damit wären die Problematiken mehr im Fokus und Strukturen könnten nicht die Arbeit behindern.

Christian aus VB: Das geht zu schnell. Einrichtung mit gleichzeitiger Auflösung. Gründung soll doch wegen der Wahlen erfolgen, ist viel Arbeit und es müssen Leute freigestellt werden.

Lothar: Es kann nicht verhindert werden, dass mehr Leute verbraucht werden anstelle diese einzusparen. Bei der Fusion von KV's ist das Risiko der Bindung relativ gering, da die Fusion einfach aufgelöst werden kann. Lothar stellt das System der Beauftragung und Budgetierung vor und stellt fest, dass dies relativ einfach umzusetzen ist.

Gerald stellt die Situation im LDK vor und lobt die Zusammenarbeit mit dem LVor.

Wiedereröffnung der Versammlung um 16.06 Uhr

Punktesammlung über die Anliegen an eine Gliederung: Sammlung im Pad: https://mittelhessen.piratenpad.de/bzmv-gliederungen Sascha Brandhoff stellt die Idee der Nordhessenkonferenz vor. VL stellt fest, dass die Idee des BzV nicht frequentiert wird und fragt welche fusionierten KV's vorstellbar sind. Basti merkt an, dass die Gründung einzelner eigener KV's nicht ausreichend berücksichtigt und diskutiert wird. Limburg-Weilburg fragt an wie Fusionen aussehen sollen oder ob nicht besser darüber gesprochen werden soll, wie sich die einzelnen Kreise besser vernetzen.

Matthias G. rügt, dass die Gründe für Fusionierungen - also die Probleme, die behoben werden sollten/müssen - nicht benannt sind.

Christian Oechler weist nochmals darauf hin, dass Gießen ab November keinen handlungsfähigen Vorstand mehr haben wird. Ein gemeinsamer KV mit LDK würde helfen, dass der KV Gießen überleben kann.

Matthias T. weist daraufhin, dass dies kein Grund ist, einen BzV benötigt wird. Gerald stellt klar, dass LDK nicht in der Lage ist Beschlüsse zu fassen und immer der Weg über den LVor zu gehen ist oder Mitgliederversammlungen abzuhalten sind. LDK würde mit Gießen zusammengehen, steht einer Beteiligung von LM-W. offen gegenüber.

Matthias G. stellt fest, dass der KV Gießen ein Problem und keine Leute hat und teilt mit, dass die Wetterau es auch geschafft hat wieder einen Vorstand zu stellen. Er rügt weiter, dass die Stammtische in Gießen und Marburg nur in der Stadt stattfinden. Probleme von Gießen würden nur auf eine größere Fläche verlagert.

Clemens hebt die Beauftragungen durch den LVor hervor.

Gabi regt an, dass Gießen und LDK fusionieren und wir zum Thema Vernetzung in Mittelhessen zurückkehren.

Ralf erklärt die Intension des Gedankens der Gründung eines BzV. Limburg-Weilburg und Vogelsberg sollten die Möglichkeit erhalten nicht "hinten runter zu fallen" sondern mitgenommen zu werden. Gießen hat Stammtische geopfert zugunsten von Arbeitstreffen, damit die politische Arbeit gemacht werden kann und gemacht wird.

Basti fragt wer zur Verfügung stünde für einen Vorstand eines BzV. Er sieht die Notwendigkeiten eines BzV oder eines fusionierten KV nicht. Welche Frage steht überhaupt im Raum? Wer will überhaupt einen BzV gründen?

Anja aus VB mahnt an, dass zu wenig inhaltliche Diskussion stattfindet und zuviel über Strukturen gesprochen wird.

Christian aus VB fragt warum wir ein neues Gremium in Bezug auf die Wahlen gebraucht wird.

Thumay fasst zusammen, dass sich eine Mehrheit gegen einen BzV auspricht und eine Mehrheit für gemeinsame KV's gibt und dass wir ein Problem haben Politik zu "machen" und wir dieses Problem lösen sollten / müssen. Hinweis auf gemeinsame "Projekte" zu greifübergreifenden Themen, die ja schon vorhanden sind. Erläutert die Notwendigkeit / den Sinn von Strukturen. Nachdem die Positionen geklärt sind, sollten wir nun zu den inhaltlichen Themen übergehen.

Aufruf zur besseren Vernetzung.

VL schließt die Diskussion über Verbandsgründungen und geht in der TO weiter.

Wiedereröffnung der Versammlung um 17.16 Uhr

• VL bittet um Klärung wie mit den Punkten umgegangen werden soll, die heute nicht mehr besprochen werden.

Abstimmungen / Meinungsbilder sollen eingeholt werden.

• Erste Abstimmung:

Bezirksverband ja oder nein

Abstimmung: offen

Ergebnis: 3/4-Mehrheit dagegen

• Meinungsbild der drei Kreise Lahn-Dill- Gießen und Limburg-Weilburg ob ein gemeinsamer KV gegründet werden soll.

Abstimmung offen unter den betroffenen Kreisen

Ergebnis: Eine Gegenstimme, überwältigende Mehrheit dafür

• Diskussion ob über die Themen betreffend die Wahlen in einer gesonderten informellen Versammlung (BzV) zu behandeln.

• Landessommerfest

Franz stellt den Stand der Organisation vor.

Termin soll am 8.9.

Ort: Diez, Campingplatz Am neuen Mühlchen

Fragt wie der Tagesablauf aussehen könnte, Kinderprogramm

Möchte das Sommerfest ankündigen per Flyer an Tankstelen, Diskotheken und anderen zentralen Punkten. Er bittet um ein Meinungsbild ob das Sommerfest beworben werden soll.

Platz ist reserviert

Für Essen und Trinken ist gesorgt

Basti fragt nach konkreten Dingen, die erledigt werden müssen.

Kinderbetreuung wird benannt. Es wird jemand gesucht, der das Pad und die Orga im Wiki macht

Thumay weist darauf hin, dass das Sommerfest ein Dankeschön für die Piraten ist. Gäste sollen zwar nicht ausgeschlossen werden, aber die Mittel sind begrenzt und der Rahmen muss überschaubar bleiben. Thumay spricht sich gegen Flyer und ein Riesenspektakel aus.

Horst ist der Meinung, dass der Socialising Aspekt im Vordergrund stehen sollte.

Sascha B. wirbt für Kinderbetreuung.

Gerald stellt klar, dass LM-W sich um die Ausrichtung beworben hat um die Landratswahl zu unterstützen und man sollte es dieses Jahr - ausnahmsweise - das Sommerfest öffentlicher zu machen und Gäste einzuladen.

Gabi schlägt vor, dass das Sommerfest auf der Basis eines gemeinsamen Grillfestes stattfinden soll.

Christian F. gibt zu bedenken, dass wir - wenn das Sommerfest der Wahlunterstützung dienen soll - einen großen Organisationsaufwand provozieren.

Jürgen wirbt um Schlafplätze für Leute, die den Wahlkampf unterstützen, so dass Wahlkampfunterstützung außerhalb des Sommerfestes stattfinden kann und nicht auf dem Sommerfest.

VL fragt wer bei der Orga helfen will.

Basti legt die Wikiseite an und bittet um Infos was auf der Seite stehen soll.

Für die Kinderbetreuung werden Leute gesucht

Außerdem werden nun Leute gesucht, die Wahlkampfaktionen mit Limburg-Weilburg durchführen

Limburg-Weilburg schickt die Infostandtermine über die ML Mittelhessen

• Horst stellt CSD vor. Erklärt was der CSD ist und wirbt für die Teilnahme.

• Nordhessenkonferenz

Sascha Brandhoff stellt die Idee der Nordhessenkonferenz vor. Ähnlich wie unsere Bezirksmitgliederversammlung, aber ohne Idee des Bezirksverbands. Es soll inhaltlich gearbeitet werden. Er schickt das Pad über die ML Mittelhessen

• LPT Frankenberg

Orga ist soweit erledigt. Es müssen aber noch 150 Tische von der Schule zur Halle geschleppt werden müssen. Es steht ein Hubwagen zur Verfügung. Anschließend soll gegrillt werden.

• gemeinsame Workshops

VL schlägt vor, dass gemeinsame Workshops über die Mailinglisten kommuniziert werden.

• Hessen Camp Us

gestrichen für heute - Orgaaufruf erfolgt wieder über die Mailinglisten.

• Hessen Marina

Sascha kündigt die Ausschreibung für dieses Jahr an und wirbt für Bewerbungen zum Austragungsort.

• Limburg-Weilburg wirbt für die Teilnahme an dem nächsten Vortrag (event. auch online) der Vortragsreihe.

• OptOutDay 2012

Sascha erklärt was der OptOutDay ist (letztes Mal wurden die Karten verteilt, dass die Daten von den Behörden weitergegeben werden (für Werbezwecken). Termin ist der 20.09.2012.

Basti weist darauf hin, dass es ein neues Gesetz gibt, das ggf. berücksichtigt werden muss.

• Basti teilt mit, dass es einen weiteren AK Bildung geben wird und lädt zur Mitarbeit ein. Weitere Infos kommen über die Mailinglisten

• monatlich rotierender Mittelhessenstammtisch

Es folgt eine Diskussion darüber, ob ein solcher zusätzlichen Stammtisch eingerichtet werden soll.

Meinungsbild dahingehend, ob ein solcher eingerichtet werden soll.

Ergebnis: positiv. Anmerkung des VL: Es lohnt sich dieses Thema über die Mailinglisten anszustossen.

• Abstimmung in welchem Zeitraum die nächste BzMV stattfinden soll:

Oktober / November

Dezember bis Februar

nach Februar

unentschieden für die ersten beiden Termine. Vorschlag von Gerald: Wir machen ein Doodle. VL tendiert eher zu einem vMB. Christoph schlägt ein weiteres Grilltreffen vor. Weitere Klärung muss über die Mailingliste erfolgen.