HE:Marburg/Protokolle/2011-04-07 Vorstandssitzung1

Der Vorstand des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf tagt in der Regel im Rahmen der regelmäßig stattfindenden offenen Vorstandssitzung. Hier auf dieser Seite sind diesbezüglich alle relevanten Informationen zu finden.

Ort und Zeit

Der Vorstand des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf tagt in der Regel im Rahmen des regelmäßig stattfindenden öffentlichen Stammtisches der Piraten in Marburg (Lahn). Geplant ist, dass dabei die erste halbe Stunde des Stammtisches als Vorstandssitzung genutzt wird.

• Ort: Im Cafe Jornal in der Elisabethstr. 14 in 35037 Marburg
• Zeit: Am 07.04.2011; Beginn 19:00, Ende ca. 22:00 Uhr.

Tagesordnung

Hier wird die Tagesordnung für die jeweils nächste Vorstandssitzung gemeinsam von allen Piraten aus Marburg erarbeitet.

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
4. Verabschiedung der Protokolle der letzten Sitzungen

Dringendes

1. Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung -- Christian B. 12:53, 5. Apr. 2011 (CEST)
   1. "Der Vorstand möge eine neue Geschäftsordnung beschließen, der die alte ersetzt. In dieser sind die genauen Aufgaben der Vorstandsmitglieder genau festzuhalten"
2. Veröffentlichung der neuen Satzung -- Christian B. 13:26, 5. Apr. 2011 (CEST)
   1. "Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, dass die auf dem letzten Parteitag verabschiedete Satzung auf der Homepage und im Wiki veröffentlicht wird"
3. Anlage/Weiterführung eines KV Ordners -- Christian B. 13:35, 5. Apr. 2011 (CEST)
   1. "Der Vorstand möge die bisherige Praxis des alten Vorstandes übernehmen und einen Ordner für die Geschäftsführung des Kreisverbandes führen"
4. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      1. 2011/UL/08 Aufruf zur Mahnwache AS:
      2. 2011/UL/09
      3. 2011/UL/10 2. Kundenstopper AS: Thumay K. - angenommen, Status: erledigt, lagert bei RTF
      4. 2011/UL/11 Freigetränke zum Wahltreff AS: - angenommen, Status: erledigt
      5. 2011/UL/12 Kontobefugnis KV-Vorsitzender AS: Dario L. -
      6. 2011/UL/13 Fahrtkostenerstattung Plakatierung AS: Tonio K. - wurde nie beschlossen
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
2. PG Kommunalwahl
3. Hochschulgruppe
4. Veranstaltungen
5. Mitglieder StaPa und KT
   1. RTF: informelles Gespräch mit den Freien Wählern am 06.04.2011
   2. RTF: Besuch VdK-Frühlingstreffen in Wallau/Lahn 07.04.2011
   3. Sascha: Infogespräche mit div. StaPa-Mitgliedern

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. "Wir speichern nicht!", RTF 22:07, 2. Apr. 2011 (CEST)
   1. Beschlußtext:
      1. Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf schafft unverzüglich die Voraussetzungen, um mit der Domain piratenpartei-marburg.de die Bedingungen zur Verwendung des Siegels "Wir speichern nicht!" des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) zu erfüllen[1]. Sobald die Voraussetzungen [2] als erfüllt angesehen werden, wird die Domain resp. die Website www.piratenpartei-marburg.de zur Teilnahme angemeldet[3] und das Logo der Aktion "Wir speichern nicht!" auf der Startseite und/oder allen Unterseiten zur Anzeige gebracht.
      2. Sollte dem Kreisverband Marburg-Biedenkopf die Schaffung der unter [2] genannten Voraussetzungen nicht möglich sein (z.B. aufgrund zentraler Konfiguration der gemeinsamen IT-Infrastruktur des LV Hessen) stellt der Kreisverband Marburg-Biedenkopf zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen entsprechenden Antrag an den Vorstand des LV Hessen, mit dem Ziel, für alle Webseiten des LV Hessen - mindestens aber die unter www.piratenpartei-marburg.de abrufbaren - alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um den Beschluß im Sinne des Punkes 1.) ohne Veränderung der IT-Infrastruktur (bspw. Auslagerung von Webseiten auf dedizierte Hardware) umsetzen zu können.

[1]http://www.wirspeichernnicht.de/

[2]http://www.wirspeichernnicht.de/content/view/10/22/

[3]http://www.wirspeichernnicht.de/content/view/11/23/

Begründung: Der KV Marburg spricht sich - wie die Piratenpartei allgemein - in seinen programmatischen Verlautbarungen stets für den Schutz persönlicher Daten aus. Dies läßt sich gegenüber den Besuchern durch die Verwendung des Siegels des AK Vorrat an repräsentativer Stelle glaubhaft deutlich machen. Scheinbare Nachteile, wie der Verzicht auf dynamische Einbindung von Facebook-Inhalten oder differenziertes User-Tracking haben im Sinne der Programmatik der PP sekundären Charakter und Schaden nach Meinung des/der Antragsteller/s eher der Glaubwürdigkeit der PP als dass sie ihr nutzen.

Weitere Begründung erfolgt mündlich bei Behandlung des Antrages

Themenblock IIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Teilnahme an 3 Tage Marburg, Christian B., 14.03
   1. "Der Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband am Stadtfest 3 Tage Marburg (Fr, 8.7. bis So, 10.7.2011) mit einem Infostand teilnimmt, solange die Kosten bis zu 80 € betragen"
2. Durchführung des regelmäßigen Infostandes zum letzten eines Monats, -- Christian B. 15:46, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. "Der Vorstand möge beschließen, dass er Sorge dafür trägt, dass am 16. April und dann regelmäßig ein Infostand am zweiten Samstag des Monats bis zum Oktober angemeldet, beworben, besetzt und durchgeführt wird."
3. Unterstützung für Piraten Soccers, -- Christian B. 15:46, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. "Der Vorstand möge beschließen, dass die aus dem Stammtisch hervorgegangenen und mit mehren Mitgliedern bzw. Sympathisanten besetzten BuLi Mannschaft unterstützt wird, indem zu einem Spiel der Piraten Soccers im April auf den Afföllerwiesen zum Grillen vom Kreisverband eingeladen wird und dieses Event mit bis zu 30 € gesponsert wird."
4. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock III: Themen

1. Heraus zum 1. Mai, -- Christian B. 15:37, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. Der politische 1. Mai steht bevor. Was tun? Vielleicht was zu ELENA, dass jetzt in der Verantwortung von Zensursula ist?
2. Verhalten in Parlamenten -- Christian B. 13:30, 5. Apr. 2011 (CEST) -- Christian B. 13:30, 5. Apr. 2011 (CEST)
   1. Wie, mit wem, warum in den Parlamenten zusammenarbeiten? Verhältnis Parlamentarier <-> Kreisverband? Sonderbeiträge einziehen?
3. Die Liederbücher kommen. RTF 16:26, 7. Apr. 2011 (CEST)
   1. Sollen wir eine Presseinformation machen? Eventuell einen Pressetermin bei einer Übergabe an eine ausgewählte kooperierende KiTa?
4. Marina Kassel, Hope74 18:33, 7. Apr. 2011 (CEST)
   1. Gibt es Punkte, die ich mitnehmen/klären/beschaffen soll?
5. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IV: Sonstiges

1. Breitbandgipfel Hessen 2011, RTF 07:42, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. evtl. interessant für den KV? Breitbandgipfel Hessen 2011
2. Website, Impressum, RTF 07:42, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. Aktualisierung
3. Gründung Orstverband? -- Christian B. 15:35, 4. Apr. 2011 (CEST)
   1. Wollen wir einen Ortsverband Marburg gründen? Idee entstand aus Tonios Vorschlag, die Homepages für Kreis und Stadt zu trennen...
4. Sync der ML
   1. Der PT hat entschieden, dass die Sync vorgenommen werden soll. Wie setzen wir das um?
5. BuLi bewerben? intern/extern/Fan werden? Piraten Soccers

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 05.05.2011

Protokolle & Beschlüsse

Im Interesse der Transparenz veröffentlichen wir hier im Wiki sämtliche Protokolle der Vorstandssitzungen, sowie alle getroffenen Beschlüsse des Vorstands, die auf den Vorstandssitzungen getroffen wurden.