HE:Marburg/Protokolle/2011-03-10 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 10.03.2011 im Café Jornal in Marburg. Eröffnung ca. 19:10, Ende ca. 21:10 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Jochen (unentschuldigt)
3. Protokoll vom 23.02.2011 verabschiedet.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      1. Beschluss 2011/UL/7: "Hiermit beschließt der Vorstand einen Bistrostehtisch für den Preis von 65 Euro für Wahlkampfzwecke zu kaufen."
         • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Keine Fortschritte wegen Wahlkampf.
      2. Beschluss 2011/VS/4: Es gibt Fortschritte, die Christoph nach der Kommunalwahl vorstellen wird.
      3. Beschluss 2011/VS/5: Dario hat die Briefe verschickt, jetzt heißt es auf Antwort warten.
      4. Beschluss 2011/VS/6: Siehe Themen.
      5. Beschluss 2011/VS/7: Nach sechs eingereichten Rechnungen verbleiben noch 239,69 € im Wahlkampfbudget
      6. Beschluss 2011/VS/8: Christoph hat inzwischen eine Rechnung erhalten und bezahlt.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      1. Finanzstatus vom 10.03.2011
         • Aktuell befinden sich insgesamt 1.882,67 € in der Schatzkiste des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf, davon 1.857,85 € auf dem Konto und 24,82 € in der Barkasse.
         • Vom derzeitigen Vermögen des Kreisverbands sind aktuell 323,19 € in Rückstellungen gebunden, außerdem bestehen Verbindlichkeiten in Höhe von 65,00 € frei verfügbar sind damit 1.534,48 €. Aktuell bestehen keine Forderungen gegenüber Dritten.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Unterstützung der Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen", Christian B., 10.03
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass zur Zeichnung der Petition zur "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen" über die Online Kanäle aufgerufen wird.
      • Diskussion: Allgemeine Zustimmung zu der Idee dieser Petition, da es auch schon in unserem Kreis Betroffene der zugrunde liegenden Problematik gegeben hat.
      • Beschluss 2011/VS/10: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock IIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Übernahme der Kosten von Bastiaan zur Plakatierung für den KPT, Christian B., 10.03
   1. Der Vorstand möge die für Bastiaan anfallenden Kosten für die Plaktierung für den KPT in Höhe von bis zu 50€ übernehmen
      • Diskussion: Christoph St. erklärt das die Kosten für die Plakatierung als Werbeaktion im Rahmen des Wahlkampfes zu verstehen sind und deswegen durch das Wahlkampfbudget gedeckt sind. Bastiaan muss nur die entsprechenden Belege beim Schatzmeister einreichen und bekommt dann seine Kosten erstattet.
      • Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgenommen.
2. Buchung/Reservierung eines öffentlichen Veranstaltungsort für die Wahlkampfparty, Christian B., 10.3
   1. Der Vorstand möge veranlassen, dass für eine Wahlkampfparty am 27. März ein geeigneter öffentlich zugänglicher Ort gebucht oder reserviert, eine Rahmenprogramm beschlossen und die eventuell anfallenden Kosten in Höhe von bis zu 100 € übernommen werden.
      • Diskussion: Allgemein große Zustimmung zur Durchführung einer Wahlparty, aber der Rahmen ist unklar. Christian fragt ob wir einen Referenten, oder eine Band, oder etwas ganz anderes haben wollen? Christoph St. gibt zu bedenken, das die Organisation sehr kurzfristig ist und wir wohl eher geringe Chancen haben dürften was Referenten oder Musiker als Rahmenprogramm angeht. Sascha wird sich umhören, ob es überhaupt eine geeignete freie Location gibt.
      • Beschluss 2011/VS/11: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.
3. Anschaffung WLAN Equipment für Veranstaltungen, Christoph S., 10.03
   1. Der Vorstand möge beschließen das der Kreisverband ein Budget über 150,00 € für die Anschaffung eines WLAN-Accesspoints/ Router und eines UMTS-Stick mit Guthaben für zukünftige Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen.
      • Diskussion: Christoph S. schlägt vor anlässlich des Kreisparteitages wichtiges Equipment anzuschaffen, damit wir auf zukünftigen Veranstaltungen schnell und einfach WLAN und Internet für alle Teilnehmer zur Verfügung stellen können. Christian B. findet die Idee gut, da sie zu unserem Profil als Internetpartei passt und hält den Zugang zum Internet bei Veranstaltungen für zunehmend wichtiger als eine weitere Informationsquelle. Thumay fragt ob es konkreten Bedarf für den Kreisparteitag gibt, dazu erklärt Dario das es kein akutes Problem ist und wir ausreichende Möglichkeiten haben den wichtigen Laptop am Beamer mit Internet zu versorgen. Sascha fragt ob die Kapazitäten der Technik genügen, oder ob nicht mehr UMTS-Sticks reichen würden, dazu erklärt Christoph S. das durchaus über 100 Teilnehmer mit dem geplanten Gerät versorgt werden könnten. Außerdem fragt er sich, ob es ein ausgereiftes Anforderungsprofil an die Technik gibt und stellt fest das dies nicht der Fall ist. Thumay findet die Idee gut, aber erklärt man müsste diese Entscheidung nicht jetzt am Vorabend des Kreisparteitags in Eile treffen. Dazu allgemeine Zustimmung, worauf dieser Antrag vertagt wird.
      • Der Antrag wird auf Wunsch der Mehrheit der Anwesenden vertagt.
4. Übernahme von Getränkekosten bis 50 € beim Kreisparteitag, Thumay, 10.03
   1. Der Vorstand möge beschließen das der Kreisverband beim Kreisparteitag 2011.1 am 12.03.2011 Kosten für Getränke bis zu einer Summe von 50,00 € übernimmt.
      • Diskussion: Thumay schlägt vor das der Kreisverband, da für das Bürgerhaus in Cappel keine Miete anfällt, einen Teil des für die Miete zurückgestellten Geldes dafür nutzt um den Teilnehmern am Kreisparteitag Getränke zur Verfügung zu stellen. Dazu allgemeine Zustimmung, die Getränke sollen dann am Samstag bei einem nahe liegenden Getränkemarkt gekauft werden.
      • Beschluss 2011/VS/12: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock III: Themen

1. Unterstützung und Werbung für das Hambacher Fest 2.0 ?, Christian B., 10.03
   1. Christian B. fragt ob der Vorstand für das Hambacher Fest 2.0 werben und zur Teilnahme aufrufen soll? Christoph St. meldet Zweifel an, ob der Rahmen eines Ereignis wie das Hambacher Fest für eine einfach Wahlkampfaktion benutzt werden sollte und ist dagegen diese Aktion zu unterstützten. Jens und Thumay schließen sich dieser Argumentation an.
2. Vorstellung der Piraten-Kandidaten auf der HP?, Christian B., 10.03
   1. Christian B. schlägt vor auf unserer Webseite die Kandidaten auf Listenplatz 1 - 5 vorstellen, wie es die Frankfurter Piraten gemacht haben. Dazu allgemeine Zustimmung durch die Teilnehmer. Thumay findet die Idee sehr gut um interessierte Bürger besser informieren zu können und weniger abhängig zu sein von der Presse. Christoph St. befürwortet die Idee, schlägt aber vor es nicht nur auf die ersten Kandidaten zu beschränken. Jens fragt nach der gewünschten Form, dazu führt Thumay aus ein kurzer Steckbrief plus Bild wären völlig ausreichend.
3. Status Kreisparteitag 2011.1, Christoph St., 10.03.2011
   1. Wie sieht es aus mit den organisatorischen Aktivitäten:
      1. Organisation der benötigten Technik
         • Thumay bringt seinen Drucker mit und Dario versucht zusammen mit noch Christoph S. das mit dem öffentlichen WLAN für alle Teilnehmer über sein Notebook zu testen.
      2. Organisation der Verpflegung
         • Thumay erklärt das es aus verschiedenen Gründen keine Getränke vom Bürgerhaus auf Kommission geben wird. Christoph St. stellt seine Kaffeemaschine zur Verfügung, Dario wird Kaffee und Filter mitbringen. Dario bittet darum sich in die Teilnehmerliste einzutragen, damit er nicht zu viele Brötchen mitbringt! Außerdem bringt Sascha Müllsäcke mit und Dario wird Pappteller, Servierten und Besteck mitbringen. Jens wird morgen Muffins backen und ebenfalls mitbringen.
      3. Organisation der Versamlungsämter und Helfer
   2. Wie sieht es aus mit den inhaltlichen Aktivitäten:
      1. Verfassung des Wahlprogramms
         • Sascha erklärt sich dazu bereit das Wahlprogramm nach dem Kreisparteitag in eine schöne Form zu bringen, das dann von Christian B. an die OP übermittelt werden soll. Thumay ruft zu einer Padparty am Freitag Abend auf um die letzten kleinen Fehler auszubessern und Tonios Ideen in das Wahlprogramm zu übernehmen. Christoph St. kann da leider nicht, darum schlägt Christian B. vor zwei Padpartys zu machen: Eine von 15 bis 17 und eine von 19 bis 21 Uhr vor. Christoph St. wird den Inhalt des Pads am Samstag morgen ausdrucken und zum Kreisparteitag mitbringen.
      2. Verfassung von Anträgen
         • Christoph St. wird die Anträge ausgedruckt zum Kreisparteitag mitbringen.

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 07.04.2011