HE:Marburg/Protokolle/2011-01-13 Vorstandssitzung
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Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 13.01.2011 im Café Journal in Marburg. Eröffnung ca. 19.20, Ende ca. 20:45 Uhr.
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung
Vorbereitung
- Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
- Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian
- Abwesend: Jochen (unentschuldigt)
- Protokolle der Vorstandssitzungen vom 25.11.2010 und vom 09.12.2010 verabschiedet.
Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen
- Kreisvorstand
- Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- Beschluss 2011/UL/1: Abgeschlossen.
- Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
- Beschluss 2010/VS/4: Ruht derzeit, da andere Dinge wichtiger sind.
- Beschluss 2010/VS/17: Durchgeführt, Rechnung ist bisher nicht eingetroffen und daher noch offen.
- Beschluss 2010/VS/21: Siehe Themen.
- Beschluss 2010/VS/27: Abgeschlossen.
- Aktuelles vom Schatzmeister
- Finanzstatus vom 13.01.2010:
- Gesamt: 600,20€, davon
- Barkasse: 7,93€
- Konto: 592,27€
- Gesamt: 600,20€, davon
- Vorbereitungen für Erstellung des Rechenschaftsberichtes 2010 laufen bereits, gegen Ende Januar soll Vorlage bei den Kassenprüfern erfolgen.
- Aktuelle Informationen über den Finanzstatus, sowie des Rechenschaftsberichtes können jederzeit im Wiki unter Marburg/Kreisverband/Finanzen eingesehen werden.
- Finanzstatus vom 13.01.2010:
- Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- PG Kommunalwahl
- Letztes Treffen am 06. Januar 2011, anwesend waren 7 Piraten.
- Michael Weber war zu Gast und hat seine Forderungen an ein Programm dargelegt, sowie einen Einblick in die Arbeitsweisen in der Kommunalpolitik gegeben.
- Auftakt des Wahlkampfes wurde besprochen, dabei Idee dazu eine Party im DEEP in Marburg zu Veranstalten, da dort keine Raummiete anfällt. Eventuell in Kombination mit einem Vortrag von "Mehr Demokratie e.V.".
- Christian und Manuel kümmern sich um das Portal zur Bürgerbeteiligung. Manuel hat angefangen die Spezifikationen zu erarbeiten, Bastiaan merkt dazu an das er an einer Suchmaschine für das Ratsinformtionssystem für die Stadt Marburg arbeitet.
- Es wurde ein Wahlkampfpad erstellt, dort sollen Ideen für Aktionen im anstehenden Wahlkampf gesammelt werden.
- Sascha und Christian haben von Michael einen Stapel Papier mit Materialien zur Kommunalpolitik erhalten und angefangen das Material zu sichten, dass bei Christian gelagert wird.
- Letztes Treffen am 06. Januar 2011, anwesend waren 7 Piraten.
- OB-Kandidatenvorstellung
- Christian und Sascha waren anwesend und haben sich die Kandidaten der verschiedenen Parteien angesehen und der Diskussion gelauscht.
- Themen waren 1. Kirchen als Träger kommunaler Einrichtungen, 2. Frühkindliche Bildung, 3. Verkehrspolitik
- Insgesamt interessante Veranstaltung, obwohl die Antworten der Kanidaten parteipolitisch Vorhersehbar waren. Gegen Ende gab es sogar noch eine hitzige Diskussion.
- Christian und Sascha waren anwesend und haben sich die Kandidaten der verschiedenen Parteien angesehen und der Diskussion gelauscht.
Themenblock IIa: Anträge, Allgemein
- Aufmerksam machen auf die attac Veranstaltung zum BGE, Christian B., 13.01.2011
- Der Vorstand möge beschließen, dass über alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle auf die BGE Veranstaltung von attac am 20.1 im Rathaussaal am Marktplatz in Marburg aufmerksam gemacht wird und zur Beteiligung aufgerufen wird
- Diskussion: Christian findet die Veranstaltung interessant, möchte gerne Werbung dafür machen, wünscht sich aber Zustimmung durch Vorstand vor der Veröffentlichung. Allgemeine Zustimmung zu diesem Antrag durch die Teilnehmer.
- Beschluss 2011/VS/1: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.
- Der Vorstand möge beschließen, dass über alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle auf die BGE Veranstaltung von attac am 20.1 im Rathaussaal am Marktplatz in Marburg aufmerksam gemacht wird und zur Beteiligung aufgerufen wird
- Unterstützung der Piraten HSG Veranstaltung über "Die Vision einer freien Wissensordnung", Christian B., 12.01.2011
- Der Vorstand möge beschließen, dass die am 24.1 geplante Veranstaltung der Piraten Hochschulgruppe über "Die Piratenpartei - Vision einer freien Wissensordnung" durch die Finanzierung der Werbematerialien (Plakate, Flyer etc.) mit bis zu 30 € und durch die Veröffentlichung über alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle unterstützt wird.
- Diskussion: Christoph fand die Summe anfangs zu hoch, stimmt aber nach Christians Erläuterungen auf der Mailingliste zu. Ein Pirat fragt was das Thema der Veranstaltung ist, Christian und ein weiterer Pirat erklären das Thema und die Strategie der Hochschulgruppe hinter der Veranstaltungsreihe. Auf Nachfrage benennt Christian die Zielgröße der Veranstaltung mit 30 bis 80 Gäste, der Raum ist für 50 Gäste gebucht. Ein weiterer Pirat fragt nach dem Hintergrund des Referenten, Christian klärt darüber auf: Pirat aus NRW, passt zu uns und hat zu dem Thema bereits auf der Open Mind 2010 referiert. Sascha findet die Veranstaltung als Werbung gut, merkt dazu aber an das frühere Kenntnis der Veranstaltung besser gewesen wäre um Werbung zu machen.
- Beschluss 2011/VS/2: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.
- Der Vorstand möge beschließen, dass die am 24.1 geplante Veranstaltung der Piraten Hochschulgruppe über "Die Piratenpartei - Vision einer freien Wissensordnung" durch die Finanzierung der Werbematerialien (Plakate, Flyer etc.) mit bis zu 30 € und durch die Veröffentlichung über alle zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle unterstützt wird.
Themenblock III: Themen
- Status des "Breitbandanschreibens", Christian B., 13.01.2011
- Der Status des Beschlusses 2010/VS/21 ist unklar, das Anschreiben ist nicht verschickt worden und nicht online auf unserer Website. Da es sich um ein wichtiges Thema handelt, das auch im Rahmen des Wahlkampfes interessant ist, sollte der Status zeitnah geklärt werden.
- Nach kurzer Diskussion wird sich einvernehmlich dazu entschieden, das Anschreiben erneut bis zum Mittwoch den 19.01.2011 für Bearbeitungen durch alle Piraten freizugeben. Dario verschickt das Anschreiben dann am Mittwoch per Post und Christoph St. wird es am 22.01 auf der Website des Kreisverbands veröffentlichen.
Festlegung des nächsten Termins
- Nächste Vorstandssitzung am: 27.01.2011