HE:Marburg/Protokolle/2010-12-09 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 09.12.2010 im Rotkehlchen. Eröffnung ca. 19.30, Ende ca. 21:40 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Jochen (unentschuldigt)
3. Keine Protokolle verabschiedet.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      • Keine neuen Umlaufbeschlüsse
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Macht weiterhin Fortschritte.
      2. Beschluss 2010/VS/17: Siehe Themen.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      • Aktueller Stand Schatzkiste insgesamt 421,58€, davon
        • Barkasse: 4,08 €.
        • Konto: 417,50 €, davon noch 10,50€ Anteil an Spenden für den Bundesverband.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Aufnahme eines neuen Mitgliedes, Dario L., 09.12.2010
   • Dem Vorstand liegt ein neuer Mitgliedsantrag vor, mit allgemeiner Zustimmung darf der Kreisvorstand öffentlich über diesen Antrag in anonymer Form abstimmen.
     • Beschluss: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock IIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Durchführung und Finanzierung Infostand am 18. Dezember, Christian B., 08.12.10
   1. Der Vorstand möge Sorge dafür tragen, dass am 18. Dezember ein Infostand zwecks Unterschriftensammlung durchgeführt wird. Für die Anmeldung des Infostandes entstehende Kosten sollen durch den Kreisverband übernommen werden.
      • Beschluss 2010/VS/28: Der Antrag wird einstimmig angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür.
2. Änderung des Beschlusses 2010/VS/17, Christoph St., 09.12.10
   1. Der Vorstand möge beschließen dem Beschluss 2010/VS/10 "Durchführung außerordentlicher Kreisparteitag am 11. Dezember 2010" folgenden Zusatz hinzuzufügen: "Alle durch die Durchführung des Kreisparteitages entstehenden Kosten (Raummiete, Versand der Einladungen, etc.) werden durch den Kreisverband übernommen."
      • Beschluss zur Änderung von Antrag 2010/VS/17: Der Antrag wird einstimmig angenommen; Dario, Thumay und Christian dafür.

Themen

1. Klärung offene Fragen Kreisparteitag, Christian B.& Christoph St., 09.12.2010
   1. Bedarf für Kommunalwahl
      1. Der Vorstand möge eine Schätzung des geplanten Plakatbedarfs für die KW11 schnellsmöglichst an den Landesverband mittzuteilen.
         • Diskussion: Genauer Bedarf ist unklar, nach längerer Diskussion entscheidung für 100 Plakte (75 generische, 25 lokalisierte). Dazu versucht Dario zusammen mit Christian B. und anderen lokalisierte Motive zu entwerfen, Deadline dafür ist der 21. Dezember. Christian B. wird diese Schätzung an den Landesvorstand weiterleiten.
      2. Der Vorstand möge eine Schätzung über das für den Wahlkampf zur Verfügung stehende Budget abgeben.
         • Diskussion: Vorsichtige Schätzung unserers Wahlkampfbudgets auf etwa 300€, wobei der Eingang der Mitgliedsbeiträge im Februar stattfinden soll und unser Budget um etwa 300 bis 400€ erhöhen würde. Christian B. will diese Schätzung an den Landesvorstand weiterleiten.
      3. Der Vorstand möge klären welche Materialien für den Wahlkampf bereits vorhanden sind und welche angeschafft werden müssen.
         • Diskussion: Generell ist noch genügend Material in den Lagern bei Christian B. und Christoph St. vorhanden, was dringend benötigt wird sind lokalisierte Inlays für die Hessenflyer.
   2. Status außerordentlicher Kreisparteitag zur Listenaufstellung
      1. Der Vorstand möge den Status des Wahlprogramms klären.
         • Diskussion: Insgesamt ist das Programm unvollendet, wobei einzelne Teile bereits verwendbar sind, andere leider noch nicht. Bastiaan will bis morgen Mittag zu den vier wichtigsten Punkten ein "Eckpunkte"-Papier zur vorstellnung, diskussion und ggf. abstimmung auf dem Kreisparteitag aus dem vorandenen Programm erstellen. Sascha hat ein Deckblatt für das Papier erstellt, das er an Bastiaan weiterleiten will. Dario bietet an dieses Papier auszudrucken und zur Veranstaltung mitzubringen. Anschließend kurze Diskussion über den Titel, dabei favorisierung von "Klarer Kurs" gegenüber "Klarmachen zum ändern" oder anderen Alternativen.
      2. Der Vorstand möge den Status der Listenaufstellung klären.
         • Diskussion: Insgesamt haben sich die Listen noch etwas gefüllt, sind aber immer noch ausbaufähig. Alle sollen dazu noch einmal bei ihren Bekannten und Freunden für die Aufnahme auf die Listen werben! Bastiaan will die nötigen Formulare ausdrucken und mitbringen.
      3. Der Vorstand möge die Besetzung der Versammlungsämter klären.
         • Diskussion: Bastiaan will die Versammlungsleitung übernehmen, Wahlleiter und Protokollant sind bisher ungeklärt. Thumay hat eine Vertrauensperson organisiert, er ruft alle dazu auf Bekannte diesbezüglich zu fragen da wir noch zwei weitere Vertrauenspersonen als Stellvertreter benötigen.
      4. Der Vorstand möge den Status der Veranstaltung an sich klären.
         • Diskussion: Christian B. wurde von der Presse angeschrieben zweckes Pressekonferenz, nach kurzer Diskussion entscheidung zum anbieten von Pressegesprächen mit dem Spitzenkandidaten und dem Kreisvorstand am Ende der Veranstaltung. Christian B. fragt auf der Mailingliste noch einmal nach wegen eines evtl. benötigten Drucker während des Kreisparteitages. Dario will seine Kamera mitbringen und Steckerleisten organiseren, Christoph St. bringt ebenfalls Steckerleisten mit. Thumay backt zwei Kuchen, die er mitbringen wird. Bastiaan wird ein paar Brötchen und etwas Belag als kleine Stärkung zwischendurch mitbringen. Christoph St. und Bastiaan regen dazu an bereits am Samstag Abend eine Pressemitteilung zum Kreisparteitag zu veröffentlichen um auf eine veröffentlichung am Montag zu hoffen. Sascha und Christian B. bieten an dies evtl. während der laufenden Veranstaltung zu verfassen. Christian B. sucht bei sich Zuhause nach einer Wahlurne, falls er keine findet will Christoph St. kurzfristig eine organisieren. Thumay klärt die zeitnahe Abgabe der Formulare beim Wahlleiter, damit wir bald mit dem sammeln von Unterstützerunterschriften beginnen können.
   3. Verwendung eines Logos für den Kreisverband
      1. Der Vorstand möge einen Beschluss fassen zur Verwendung eines (lokalisierten) Logos im Rahmen aller Veröffentlichungen des Kreisverbands insbesondere zur Kommunalwahl.
         • Diskussion: Generell würde ein lokalisiertes Logo befürwortet werden, allerdings ist das aktuell im Wiki verwendete Logo suboptimal. Christian B. wirbt für ein Logo mit einem lokalen Bezug z.B. die Skyline von Marburg, während Bastiaan und Christoph St. eher für die Verwendung des Piratensignets werben. Dieses finde sich bereits auf allen Publikationen der Piratenpartei und sie viel eingänglicher als irgendwelche Eigenentwicklungen, dazu allgemeine Zustimmung durch die Anwesenden.

Festlegung nächster Termin

• Am 13.01.2011, ab 19:00 im Cafe Journal