HE:Landesverband/1KV-Treffen/26.04.2014

Protokoll 1KV Sitzung vom 26.04.2014

• Datum / Date / Date : 26.04.2014
• Beginn / Start / Départ : 20:00 Uhr MEZ
• Ende / End / Fin : 21:10 Uhr
• Sprache / Language / Langues: German/Deutsch (oder wollt Ihr ne andere? ;) Von mir aus Mandarin. Oder Apfelsin, ist einfacher.)
• Ort: Mumble

• Protokoll / Protocol / Protocole: Alle Anwesenden / All present / Toutes les personnes présentes

• Teilnehmer / Participants / Participant :

• Kristos
• BerndF
• Dajana
• ChristianH
• Name
• Regula
• Michael Kittlaus KV OwDiDa
• Rainer Wolf

Agenda:

• TOP 1:
  • Bussfahrt zum aBPT wie ist die Lage in den Einzelnen KV´s
  • Wie ist die Stimmung nach Gestern? ( http://vorstand.piratenpartei.de/2014/04/25/veraenderungen/ )
  • WICHTIG, fahrt zum aBPT. Wir unterstützen jeden. Und Informiert Euch vorher über die KANDIDATEN. :)

• • Keine Reaktionen bisher aus Wiesbaden / Teilnehmerzahl unklar
  • Darmstadt wenig Interesse, alle fahren selber da sie in der Orga mitarbeiten, in eigenen Autos, Anreise schon Mi / Do - / 6-10 Teilnehmer
  • MR-BID private Fahrgemeinschaften / 5-10 Teilnehmer
  • Kassel, Interesse über Doodle bekundet, Fahrgemeinschaften wäre Notnagel, wenn Bus nicht fährt / 6 - 12 Teilnehmer
  • Frankfurt noch keine Zahlen bekannt; wohl einige privat
  • OwDiDa: Keine Erwartungen mehr an den BuVo, keine Auswirkungen auf Arbeit vor Ort
  • WI Kein Thema
  • http://doodle.com/4z3khg7p3w28f4yp

• TOP 2: Nordhessenkonferenz:
  • https://www.piratenpartei-hessen.de/content/4-mai-nordhessenkonferenz-kassel
  • Mittelhessen. wollen wir da was machen
  • Südhessen: Ist eine in Planung? Ja.
    • 01.06. (Sonntag) - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RLP, Mainz
      • Themen: Flug- und Bahnlärm, Vernetzung Rheinhessen -> Südhessen, gemeinsame Aktionen. Es gibt demnächst (~ Anfang Mai) ein Orga-Pad.
      • Orga-Verantwortlich Michael P und Britta aus Mainz - stimmt.

• TOP 3: Aktueller Status in den Kreisverbänden und kreisfreien Gebieten

• Probleme, Wünsche, Aktionen

• Kassel Stadt-Land-Web:
  • Im großen und ganzem läuft.
  • 10.04. Whistleblowerpreis : Laudatio Daniel DB; musikalische Unterstützung durch http://www.nadine-fingerhut.de empfehlenswert
  • 5. April: Julia Reda, Listenplatz 1 der PIRATEN, kommt nach Kassel
  • Probleme ???
  • So. 27.April: Tag der Erde in Kassel
  • Sonntag 04.05. 10:00 Uhr NordhessenKonferenz in Kassel mit RL LaVo Kulturzentrum Schlachthof, Mombachstraße 10-12, 34127 Kassel
  • verschiedene Infostände in Kassel + Plakatierung
  • https://piratenks.piratenpad.de/149
  • https://piratenks.piratenpad.de/Plakatierung-EUWahl
  • Anke DB kommt nach Kassel am 15.5. 18 Uhr Bürgerzentrum Kassel-West
  • Vorbereitung aBPT Teilnahme

• Darmstadt/Darnstadt-Dieburg/Odenwald --- KV OwDiDa
  • Es plätschert so vor sich hin
  • EU Wahlkampf läuft auf Sparflamme ( ca 75 Plakate heute im Ostkreis gehängt )
  • Umstellung nach der Fusion fast abgeschlossen
  • Behebung der letzten Probleme in der IT des KV (Bedingt durch die Fusion)
  • Einarbeitung der neuen Mandatsträger ist abgeschlossen
  • Vorbereitung (a)BPT
  • Verbesserung der Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Fraktionen geht voran
  • Planung dezentraler LPT

• Frankfurt:
  • läuft…
  • heute TTIP Mahnwache
  • 1. Mai aufm Römer Flyer verteilen, leider kein Stand bekommen
  • 3. Mai Hanf-Demo
  • 10. Mai Nacht der Museen, Beamerbilder
  • 17.05. Frontex-Aktion

• Marburg
  • Infostände
  • 1. Mai Kundgebung (DGB) Marburg

• Wiesbaden
  • 01.05. - 11:00 - 16:00 Uhr - Infostand des KV Wiesbaden (u.a. BGE und sozialpolitische Themen), Kranzplatz, Wiesbaden. Vom DGB ausgerichtet, PIRATEN nehmen teil mit Stand, Mandatsträger sind vor Ort
  • 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS RLP, Mainz -> https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18 - mit Beteiligung aus Wiesbaden bzw. dem AK Soziales
  • wird morgen (fast) fertig plakatiert sein
  • An dieser Stelle: Herzlichen Dank an Gernot und Erik aus dem KV GG!

• Mandatsträger

• • WI
    • Taunusstein Windkraft
    • OpenAntrag / LiPiWi

• • DA
    • StaVo - Markus Drenger im Magistrat, gute Arbeit der Fraktion. Gem. Anträge mit Kreistag DaDi, heftige Haushaltsdiskussion im Kreistag und zur Gesundheitsversorgung
    • Streaming beantragen wg 1-Jahr Sperrfrist (Infos an die anderen Fraktionen laufen)
    • ÖPNV - in Vorbereitung da es den RMV betrifft

• OW
  • Einblick in KoPo wird aufgebaut

• FFM
  • Pause im Römer

• KS
  • keine Nachrichten von den Mandatsträgern

• Nordhessen:
  • Planungsstand zur Windenergie nicht öffentlich
  • Fracking-Ausschluss scheint ordentlich zu werden

• MR-BID
  • Wir haben mit ein paar Piraten gestern unseren Jens http://www.mittelhessen.de/lokales/region-marburg-biedenkopf_artikel,-McGoverns-Abwahl-Zwei-Drittel-heben-die-Hand-_arid,269712.html hier mit Teilnahme unterstützt.

• Wahlkampf:

• Michael B. hat einige Sachen heute ins Lager gebracht. Und die letzten Tage müssten auch welche in Maintal angekommen sein.
• Wichtig: TTIP- Veranstaltung, sollten versuchen mit der ACTA zusammenzuarbeiten in den Kreisen.
  • Strategisch wäre es sinnvoll dort unseren Schwerpunkt zu setzen.
  • FFM macht es mom sehr gut vor. (mMN (Kristos))

• Wollen wir am Wahlsonntag eine Party ausrichten, wenn ja wo? (Termin 25.05.2014)
  • Natürlich in der Landeshauptstadt. :-)

• Kommunalwahlkampf läuft parallel, nach der Wahl nue Mandatsträger in NRW unterstützen.

• Pressearbeit in den KV´s

• • WI
    • ständig über Fraktion in der Presse
  • Dadadiow
    • Pressearbeit neu im Aufbau, Michael
  • FFM
    • Alex Schnapper / Olaf bei HR, bes. Haus
  • KS
    • Nebelhorn in HNA aufgenommen, keine Resonanz auf Wahlkampfaktion, vorher zum Flughafen
  • MR
    • läuft, nichts akutes

• Landespressetreffen Mo. um 19:30 (meistens) im Raum 1005 Telko.
• Ansprechpartner:
  • AG Öffentlichkeitsarbeit Christian Hufgard
  • Strategie - Robert SHh und Christian Bethke
  • SocialMedia - Alexander Schnapper; Michamo

Schluss 21:10