HE:Landesparteitage/2023.1/Protokoll

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Protokoll des Landesparteitags 23.1 am 13. Januar 2024 in Darmstadt

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden um 11:10

TOP 1: Versammlungsämter und Formalia

Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung:

• Vorschlag Lothar Krauß
• Lothar wird ernannt

Wahlleitung:

• Vorschlag Lothar Krauß
• Lothar wird einstimmig ernannt

Protokollführung:

• Vorschlag Sebastian Alscher
• Sebastian wie einstimmig ernannt

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

• Gäste, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung werden zugelassen

Markus Demeter wird als Wahlhelfer bestimmt.

Abstimmung über die Tagesordnung

• die vorläufige Tagesordnung aus dem Wiki wird angenommen

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

• die Wahl- und Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden

keine aufgelösten Kreisverbände

TOP 3: Bestätigung von Positionen, die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden

Keine VMBs, die einer Zustimmung bedürfen.

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

Rechenschaftsberichte des Landesvorstands

• Vortrag der Vorstände

Es gibt keine Fragen

Antrag zur Geschäftsordnung auf Stellungnahme des Vorsitzenden zum Tätigkeitsbericht: abgelehnt

Bericht des Datenschutzbeauftragten

• liegt nicht vor

Bericht der Rechnungsprüfer

• liegt nicht vor

Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands: Die Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands soll auf den nächsten LPT verschoben werden, da der Bericht der Kassenprüfer nicht vorliegt. Beschluss wird einstimmig angenommen.

Antrag zur Geschäftsordnung auf Einfügen des Tagesordnungspunktes "Bericht des Schiedsgerichts": angenommen

• Bericht des Landesschiedsgerichts von Lothar Krauß

Es gibt keine Fragen zum Bericht

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen

Es sind keine Anträge dazu eingegangen

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

Abstimmung über die optionalen Ämter im Landesvorstand

Per Antrag zur Geschäftsordnung werden mehrere Meinungsbilder eingeholt:

• "Kannst du dir vorstellen, für ein optionales Amt im Landesvorstand zu kandidieren?" Bei geringer Beteiligung ein positives Ergebnis
• "Kannst du dir vorstellen, als stellvertretender Vorsitz zu kandidieren?" Bei sehr geringer Beteiligung ein positives Ergebnis

Antrag: Möchte die Versammlung einen stellvertretenden Vorsitzenden wählen? Der Antrag wird angenommen.

Antrag zur Geschäftsordnung zur Einholung eines Meinungsbilds: "Kannst du dir vorstellen, als Politischer Geschäftsführer zu kandidieren?" Bei sehr geringer Beteiligung ein positives Ergebnis.

Antrag: Möchte die Versammlung einen Politischen Geschäftsführer wählen? Der Antrag wird angenommen.

Antrag zur Geschäftsordnung zur Einholung eines Meinungsbilds: "Kannst du dir vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren?" Bei sehr geringer Beteiligung ein positives Ergebnis.

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer.

• Es gibt zwei Vorschläge: 2 und 4 Beisitzer
• Abstimmung: Wer ist für zwei Beisitzer? Wer ist für vier Beisitzer? Mehrheitlich zwei Beisitzer
• Antrag: "Es sollen zwei Beisitzer gewählt werden.". Der Antrag ist angenommen

Antrag zur Geschäftsordnung auf Änderung der Tagesordnung: Die Wahl der politischen Geschäftsführung nach ursprünglich TOP 6.3 soll nach den Pflichtämtern erfolgen. Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

• 6.1 Vorsitz
  • Kandidaten: Sebastian Alscher
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Nachfrage eines Mitglieds, Antwort
  • Erklären des Wahlverfahrens
  • Eröffnung des Wahlgangs (12:04)
  • Wahlgang geschlossen (12:09)

• • • ja: 5, nein: 3, ungültig: 1

• • Sebastian Alscher ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• 6.2 ggf Stellvertretender Vorsitz
  • Kandidaten: Markus Demeter
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragerunde

• • Ralf wird als Wahlhelfer benannt

• • Eröffnung des Wahlgangs (12:15)
  • Wahlgang geschlossen (12:18)

• • • ja: 8, nein: 2, ungültig: 1

• • Markus Demeter ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• 6.3 Generalsekretariat
  • Kandidaten: Jürgen Sampel
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragerunde
  • Markus ist wieder Wahlhelfer

• • Eröffnung des Wahlgangs (12:21)
  • Wahlgang geschlossen (12:25)

• • • ja: 10

• • Jürgen Sampel ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• 6.4 Landesschatzmeisterei
  • Kandidaten: Jutta Dietrich
  • Vorstellung der Kandidatin
  • Fragerunde

• • Eröffnung des Wahlgangs (12:29)
  • Wahlgang geschlossen (12:32)

• • • ja: 9, nein: 2

• • Jutta ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• 6.5 ggf. Politische Geschäftsführung
  • Kandidaturen zurück gezogen
  • Wahl entfällt

• 6.6 ggf. Beisitzer
  • Kandidaten:
    • Katarina Brennecke
    • Volker Weidmann

• • Vorstellung Katarina Brennecke
  • Fragerunde
  • Vorstellung Volker Weidmann
  • Fragerunde

• • Erklärung des Wahlverfahrens

• • Eröffnung des Wahlgangs (12:43)
  • Wahlgang geschlossen (12:45)

• • • Katarina: 8
    • Volker: 10
    • 12 abgegebene Stimmen. Beide über dem Quorum

• • Katarina Brennecke ist gewählt und nimmt die Wahl an.
  • Volker Weidmann ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Antrag zur Geschäftsordnung auf Einholung eines Meinungsbild: "Kannst du dir vorstellen, als politischer Geschäftsführer zu kandidieren?" Ergebnis negativ

Antrag: Möchte die Versammlung die Entscheidung revidieren, dass ein politischer Geschäftsführer gewählt wird?

• Der Antrag ist angenommen. Es wird keine politische Geschäftsführung gewählt.

TOP 7: Wahlen zum Schiedsgerichten

• 7.1 Schiedsrichter für das Landesschiedsgericht

Gewählt werden zwischen drei und fünf Mitglieder

Leider gibt es keine Kandidaten. Das LSG wird nicht gewählt.

• 7.2 Schiedsrichter für das Föderale Schiedsgericht

Abstimmung: "Pawel übernimmt als Wahlleiter für diese Wahl." Das wird angenommen.

Lothar übergibt die Wahlleitung an Pawel

• • Kandidaten: Lothar Krauß,
  • Holger Hofmann als Nachrücker

• • Vorstellung des Schiedsrichter-Kandidaten
  • Fragerunde
  • Erklären des Wahlverfahrens

• • Eröffnung des Wahlgangs (12:57)
  • Wahlgang geschlossen (12:59)

• • • ja: 10, nein: 0

• • Lothar Krauß ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Pawel übergibt die Wahlleitung wieder an Lothar

• • Vorstellung des Schiedsrichter-Nachrücker-Kandidaten
  • Fragerunde

• • Eröffnung des Wahlgangs (13:04)
  • Wahlgang geschlossen (13:06)

• • • ja: 10, nein: 0

• • Holger Hofmann ist gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer

Es müssen zwei bis drei Rechnungsprüfer gewählt werden.

• Kandidaten: Holger Hofmann, Pawel Borodan

• Abstimmung Pawel: angenommen, Pawel Borodan nimmt die Wahl an
• Abstimmung Holger: angenommen, Holger Hofmann nimmt die Wahl an

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt

Keine Satzungsänderungsanträge

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm

Keine Anträge bekannt

TOP 11: Sonstige Anträge

Vision des Landesverbands Hessen

• Vorstellung des Antrags
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Selbstverpflichtung in der Außenkommunikation

• Vorstellung des Antrags
• Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 12: Sonstiges

• Rede des Bundesschatzmeisters Vincent Lübcke
• Erklärung von Lothar Krauß zu Spenden zum EU-Wahlkampf
• Rede des stellvertretenden Bundes-Generalsekretärs und Wahlkampfkoordinators Stefan Erdmann
• Diskussion Wahlkampf

• Schlussworte des neugewählten Vorsitzenden
• Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung um 14:15 Uhr

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