HE:Landesparteitage/2023.1/Bericht LSG

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Bericht des Landesschiedsgerichts zum LPT 23.1

Gemäß Schiedsgerichtsordnung gibt ein Landesschiedsgericht zum Landesparteitag einen Arbeitsbericht ab. Als aktueller vorsitzender Richter möchte ich dies hiermit machen.

Viel zu berichten gibt es nicht, und das ist für ein Schiedsgericht eine gute Nachricht.

Wir haben am 30.10.2021 auf dem LPT mit 5 Richtern gestartet

  • Manfredo Mazzaro
  • Annette Schaper-Herget
  • Alexander Brandt
  • Flora Gessner
  • Lothar Krauß

Auf der konstituierenden Sitzung am 05.12.2021 wurde Fredo als vorsitzender Richter gewählt.

Annette ist am 07.04.2022 zurückgetreten, Fredo am 12.06.2022 (nach seiner Wahl in das Bundesschiedsgericht). Am 17.06.2022 wurde ich dann als vorsitzender Richter gewählt.

Ende April 2023 haben wir vom Bundesschiedsgericht zwei Fälle aus Baden-Württemberg zu Ordnungsmassnahmen zugewiesen bekommen, da es in den Verfahren vor deren LSG Verfahrensverzögerungsbeschwerden gab. Die Verfahren wurden am 07.05.2023 bzw. 25.05.2023 von uns abgeschlossen.

Weitere Verfahren gab es für uns in dieser Amtszeit nicht, wofür ich den hessischen Piraten danken möchte ;)

Ich möchte auch meinen Richterkollegen für die wirklich gute Zusammenarbeit danken.

Viele Grüße

Lothar Krauß

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