HE:Landesparteitage/2021.2/2021-04-24 - Protokoll Landesverband Hessen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Aufstellungsversammlung 21.2

der Piratenpartei Deutschland

Landesverband Hessen

am 24. April 2021 im Bürgerhaus Bad Homburg Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg vor der Höhe

TOP 1: Eröffnung durch die Vorstandsvorsitzende

Eröffnung der Aufstellungsversammlung 2021.1 am Samstag den 24. April 2021 durch die Landesvorsitzende Martina Scharmann um 10:19

Erläuterung des Hygienekonzepts sowie weitere Informationen zum Ablauf

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung und Schriftführung

Wahl des Versammlungsleiters

Lothar Krauß vorgeschlagen und gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Lothar Krauß vorgeschlagen und gewählt.

Wahl des Protokollführers

Sebastian Alscher vorgeschlagen und gewählt.

Wahl des Schriftführers

Sebastian Alscher vorgeschlagen und gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer

Karlheinz Zoth und Markus Demeter

TOP 3: Beschlüsse über die Geschäftsordnung, Wahlordnung und Tagesordnung

Abstimmung über die Tagesordnung

Der Tagesordnungsvorschlag (es gibt nur einen Vorschlag, der steht im Wiki) wird angenommen.

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

Der Wahl- und Geschäftsordnung (wie zuvor über die Mailingliste vorstellt und diskutiert) wird angenommen.

TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Der Landesvorstand hat am 24. Februar 2021 per email bzw ersatzweise Brief eingeladen. Die frist- und ordnungsgemäße Einladung wird durch die Versammlung festgestellt.

TOP 5: Formalia

Keiner der Teilnehmer zweifelt Mitgliedschaft, Vollmacht Wahlrecht eines oder der Anwesenden an.

TOP 6: Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidierenden für die Landesliste Hessen

Die Kandidierendenliste für die Einzelabstimmungen und die Gesamtabstimmung wird eröffnet (10:27)

Unterbrechung der Versammlung (10:35)

Wiederaufnahme der Versammlung (10:45)

Bestimmung der einzeln zu wählenden Listenplätze

• Abstimmung: Es sollen die ersten fünf Plätze einzeln gewählt werden.

angenommen

Die Vorstellung erfolgt in der Reihe der vergebenen Kandidierendennummer.

Wahl von Listenplatz 1

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 1 wird geschlossen (10:49).
  • Pawel Borodan
  • Yasmin Schulze
  • Sebastian Alscher
  • Flo Geßner
  • Gregory Engels

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Pawel Borodan stellt sich vor
  • Pawel Borodan hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Yasmin Schulze wird durch Martina Scharmann vorgestellt. Zuvor hatte sie sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt.
  • Sie hatte genug Zeit sich vorzustellen.
• Sebastian Alscher stellt sich vor
  • Sebastian Alscher hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Florian Geßner stellt sich vor
  • Florian Geßner hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Gregory Engels stellt sich vor
  • Gregory Engels hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 1

Derzeit 18 Akkreditierte.

Erklärung des Wahlverfahrens. Fragerunde zum Wahlverfahren.

Eröffnung des Wahlgangs (11:00). Wahlgang wird geschlossen (11:03).

Ergebnis der Auszählung

• • Pawel Borodan: 9
  • Yasmin Schulze: 6
  • Sebastian Alscher: 11
  • Flo Geßner: 2
  • Gregory Engels: 8

17 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Sebastian Alscher nimmt die Wahl für Listenplatz 1 an.

Wahl von Listenplatz 2

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 2 wird geschlossen (11:13).
  • Pawel Borodan (11)
  • Volker Weidmann (21)
  • Frank Werner Lerche (29)
  • Christian Hachmann (17)
  • Flo Geßner (25)
  • Yasmin Schulze (12)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Gregory Engels (26)

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Pawel Borodan verzichtet.
  • Pawel Borodan hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Yasmin Schulze verzichtet.
  • Yasmin Schulze hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Christian Hachmann wird durch Martina Scharmann vorgestellt. Zuvor hatte er sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt.
  • Christian Hachmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Volker Weidmann verzichtet, er hatte er sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt.
  • Volker Weidmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Helmut Eisenkolb wird durch Martina Scharmann vorgestellt. Zuvor hatte er sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt.
  • Helmut Eisenkolb hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Flo Geßner verzichtet.
  • Flo Geßner hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Gregory Engels stellt sich vor
  • Gregory Engels hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lerche wird durch Volker Weidmann vorgestellt. Zuvor hatte er sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt.
  • Frank Lerche hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 2

Derzeit 18 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren verwendet, wie beim vorherigen Wahlgang.

Eröffnung des Wahlgangs (11:21). Wahlgang wird geschlossen (11:24).

Ergebnis der Auszählung

• • Pawel Borodan: 7
  • Volker Weidmann: 7
  • Frank Werner Lerche: 3
  • Christian Hachmann: 3
  • Flo Geßner: 4
  • Yasmin Schulze: 7
  • Helmut Eisenkolb: 1
  • Gregory Engels: 9

17 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Gregory Engels nimmt die Wahl für Listenplatz 2 an.

Wahl von Listenplatz 3

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 3 wird geschlossen (11:34).
  • Pawel Borodan (11)
  • Yasmin Schulze (12)
  • Jürgen Sampel (16)
  • Christian Hachmann (17)
  • Volker Weidmann (21)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Flo Geßner (25)
  • Carsten Baums (28)
  • Frank Werner Lerche (29)

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Pawel Borodan verzichtet.
  • Pawel Borodan hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Yasmin Schulze verzichtet.
  • Yasmin Schulze hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Jürgen Sampel stellt sich vor
  • Jürgen Sampel hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Christian Hachmann verzichtet
  • Christian Hachmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Volker Weidmann verzichtet
  • Volker Weidmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Helmut Eisenkolb verzichtet
  • Helmut Eisenkolb hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Flo Geßner verzichtet.
  • Flo Geßner hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Carsten Baums hatte sich online am Mittwoch (21.4.) vorgestellt. Daher nichts zu ergänzen
  • Carsten Baums hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lerche verzichtet.
  • Frank Lerche hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 3

Derzeit 18 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren verwendet, wie beim vorherigen Wahlgang.

Eröffnung des Wahlgangs (11:42). Wahlgang wird geschlossen (11:46).

Ergebnis der Auszählung

• Pawel Borodan: 8
• Yasmin Schulze: 8
• Jürgen Sampel: 1
• Christian Hachmann: 3
• Volker Weidmann: 8
• Helmut Eisenkolb: 2
• Flo Geßner: 6
• Carsten Baums: 7
• Frank Werner Lerche: 3

17 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Quorum nicht erreicht, Kandidierendenliste wird erneut geöffnet.

Keine Ergänzungen, Es ziehen zurück:

• Volker Weidmann:8
• Carsten Baums: 7

Liste für Wahlgang 4 wird geschlossen.

GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung von Pawel

• Meinungsbild: „Ich stimme der Tendenz zu, die Pawel gerade beschrieben hat?“ Meinungsbild ist stark positiv.
• Pawel zieht den Antrag zurück. Das Wahlverfahren darf sich nach dem ersten Wahlgang nicht ändern.

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 3, Wahlgang 4 wird geschlossen (12:04).
  • Pawel Borodan (11)
  • Yasmin Schulze (12)
  • Jürgen Sampel (16)
  • Christian Hachmann (17)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Flo Geßner (25)
  • Frank Werner Lerche (29)

keine Fragen zum Wahlverfahren.

Wahlgang 4

Derzeit 19 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren verwendet, wie beim vorherigen Wahlgang.

Eröffnung des Wahlgangs (12:05). Wahlgang wird geschlossen (12:07).

Ergebnis der Auszählung

• Pawel Borodan: 11
• Yasmin Schulze: 10
• Jürgen Sampel: 3
• Christian Hachmann: 3
• Helmut Eisenkolb: 5
• Flo Geßner: 6
• Frank Werner Lerche: 5

18 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Pawel Borodan nimmt die Wahl für Listenplatz 3 an.

Wahl von Listenplatz 4

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 4 wird geschlossen (12:20).
  • Yasmin Schulze (12)
  • Jürgen Sampel (16)
  • Christian Hachmann (17)
  • Volker Weidmann (21)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Flo Geßner (25)
  • Carsten Baums (28)
  • Frank Werner Lerche (29)

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Yasmin Schulze verzichtet.
  • Yasmin Schulze hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Jürgen Sampel verzichtet.
  • Jürgen Sampel hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Christian Hachmann verzichtet.
  • Christian Hachmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Volker Weidmann verzichtet.
  • • Volker Weidmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Helmut Eisenkolb verzichtet.
  • Helmut Eisenkolb hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Flo Geßner verzichtet.
  • Flo Geßner hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Carsten Baums verzichtet
  • Carsten Baums hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lerche verzichtet.
  • Frank Lerche hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 5

Derzeit 19 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren verwendet, wie beim vorherigen Wahlgang.

Eröffnung des Wahlgangs (12:21). Wahlgang wird geschlossen (12:23).

Ergebnis der Auszählung

• Yasmin Schulze: 12
• Jürgen Sampel: 2
• Christian Hachmann: 3
• Volker Weidmann: 8
• Helmut Eisenkolb: 5
• Flo Geßner: 9
• Carsten Baums: 9
• Frank Werner Lerche: 4

18 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Yasmin Schulze nimmt die Wahl für Listenplatz 4 an.

Wahl von Listenplatz 5

• Die Kandidierendenliste für Listenplatz 5 wird geschlossen (12:30).
  • Jürgen Sampel (16)
  • Christian Hachmann (17)
  • Volker Weidmann (21)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Flo Geßner (25)
  • Carsten Baums (28)
  • Frank Werner Lerche (29)

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Jürgen Sampel verzichtet.
  • Jürgen Sampel hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Christian Hachmann verzichtet.
  • Christian Hachmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Volker Weidmann verzichtet.
  • • Volker Weidmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Helmut Eisenkolb verzichtet.
  • Helmut Eisenkolb hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Flo Geßner verzichtet.
  • Flo Geßner hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Carsten Baums verzichtet
  • Carsten Baums hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lerche verzichtet.
  • Frank Lerche hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 6

Derzeit 19 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren verwendet, wie beim vorherigen Wahlgang.

Eröffnung des Wahlgangs (12:33). Wahlgang wird geschlossen (12:35).

Ergebnis der Auszählung

• Jürgen Sampel: 2
• Christian Hachmann: 3
• Volker Weidmann: 8
• Helmut Eisenkolb: 5
• Flo Geßner: 10
• Carsten Baums: 9
• Frank Werner Lerche: 4

18 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Flo Geßner nimmt die Wahl für Listenplatz 5 an.

Wahl der Listenplätze ab Platz 6

Die Versammlung bestätigt den Wunsch nach dem Wahlverfahren, alle Kandidierenden in einem Wahlgang zu wählen.

Es gibt keinen Wunsch eines Kandidierenden, für Listenplatz 6 zu kandidieren.

• Die Kandidierendenliste für die Liste ab Listenplatz 6 wird geschlossen (12:47).
  • Jürgen Sampel (16)
  • Christian Hachmann (17)
  • Frank Lipke (18)
  • Volker Weidmann (21)
  • Simon Klages (22)
  • Helmut Eisenkolb (24)
  • Carsten Baums (28)
  • Frank Werner Lerche (29)

Erklärung des Wahlverfahrens

Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren.

• Es wird jedem Kandidaten ja oder nein gegeben. Für die Kandidaten, für die „ja“ gestimmt wird, können 0 bis 5 Gewichtungsstimmen vergeben werden.
• Kandidaten sind gewählt, wenn sie mindestens 50% „ja“-Stimmen haben.
• Die Gewichtung und damit Position auf der Liste erfolgt durch die Gewichtungsstimmen. Bei Gleichheit im Gewicht wird nach der Menge der „ja“-Stimmen entschieden. Bei Gleichstand darüber hinaus entscheidet das Los.

Es gibt keine weiteren Fragen zum Wahlverfahren.

Vorstellung

Die Vorstellungszeit beträgt 10 Minuten, die Zeit muss nicht ausgenutzt werden.

• Jürgen Sampel verzichtet.
  • Jürgen Sampel hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Christian Hachmann verzichtet.
  • Christian Hachmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lipke verzichtet.
  • Frank Lipke hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Volker Weidmann verzichtet.
  • Volker Weidmann hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Simon Klages verzichtet.
  • Simon Klages hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Helmut Eisenkolb verzichtet.
  • Helmut Eisenkolb hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Carsten Baums verzichtet
  • Carsten Baums hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.
• Frank Lerche verzichtet.
  • Frank Lerche hat genügend Zeit zur Vorstellung gehabt.

Fragerunde

Keine verbliebenen Fragen.

Wahlgang 7

Derzeit 19 Akkreditierte.

Eröffnung des Wahlgangs (13:04). Wahlgang wird geschlossen (13:07).

Ergebnis der Auszählung

Für das Quorum („ja"-Stimmen):

• Jürgen Sampel: 12
• Christian Hachmann: 15
• Frank Lipke: 8
• Volker Weidmann: 17
• Simon Klages: 18
• Helmut Eisenkolb: 16
• Carsten Baums: 17
• Frank Werner Lerche: 17

Gewichtungsstimmen:

• Jürgen Sampel: 15
• Christian Hachmann: 40
• Frank Lipke: n/a
• Volker Weidmann: 48
• Simon Klages: 49
• Helmut Eisenkolb: 53
• Carsten Baums: 65
• Frank Werner Lerche: 44

Liste ab Platz 6

• Carsten Baums
• Helmut Eisenkolb
• Simon Klages
• Volker Weidmann
• Frank Lerche
• Christian Hachmann
• Jürgen Sampel

18 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

Alle Gewählten nehmen die Wahl für ihren Listenplatz an.

Bestätigung der Liste der Kandidierenden

Abstimmung über die Liste als ganzes.

1. Sebastian Alscher
2. Gregory Engels
3. Pawel Borodan
4. Yasmin Schulze
5. Florian Geßner
6. Carsten Baums
7. Helmut Eisenkolb
8. Simon Klages
9. Volker Weidmann
10. Frank Werner Lerche
11. Christian Hachmann
12. Jürgen Sampel

Wahlgang 8

Derzeit 19 Akkreditierte.

Es wird das gleiche Wahlverfahren erklärt. Es gibt keine Fragen zum Wahlverfahren.

Eröffnung des Wahlgangs (13:37). Wahlgang wird geschlossen (13:39).

Ergebnis der Auszählung

16 abgegebenen Stimmzettel, alle gültig, keine Enthaltungen

• ja: 16
• nein: 0

Die Versammlung bestätig die Liste.

TOP 7: Wahl der Vertrauensperson inkl. Stellvertretung und Ersatz

Kandidaten:

• Carsten Baums (Vertrauensperson)
• Matthias Pfützner (stellvertretende Vertrauensperson)

Abstimmung:

Carsten Baums ist einstimmig als Vertrauensperson gewählt.

Matthias Pfützner ist einstimmig als stellvertretende Vertrauensperson gewählt.

TOP 8: Bestimmung der Zeugen

Kandidaten:

• Dr. Annette Schaper-Herget (Zeuge)
• Markus Demeter (Zeuge)

Abstimmung:

Dr. Annette Schaper-Herget ist einstimmig als Zeuge gewählt.

Markus Demeter ist einstimmig als Zeuge gewählt.

TOP 9: Sonstiges

• Diskussion, wie sieht es mit Fotos aus? Fotografentermin wird vereinbart.

TOP 10: Schlussworte des Politischen Geschäftsführers

Flammende Rede von Matthias Pfützner

TOP 11: Schließen der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 13:49.