HE:Landesparteitage/2018.1/2018-02-18 - Protokoll Landesparteitag Hessen

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Landesparteitag 18.1

der Piratenpartei Deutschland

Landesverband Hessen

Wabern 17./18.02.2018

Protokollant: Sebastian Alscher

Eröffnung des Landesparteitags 2018.1 am Samstag den 17. Februar 2018 durch Landesvorsitzenen Herbert Förster (11:19)

Eröffnungsrede von Vorsitzenden Herbert Förster

TOP 1 Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

• Versammlungsleitung
  • Pawel Borodan angenommen
• Wahl der Wahlleitung: Leo Fuger aus Berlin:
  • Angenommen

• Wahl der Protokollführung:
  • Sebastian Alscher: angenommen

• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • mit zwei Gegenstimmen angenommen

• Abstimmung über die Tagesordnung
  • Klärung zum Ablauf von LPT und AV
  • Verschränkung sobald Akkreditierung möglich
  • TO-Vorschlag ohne Gegenstimmen angeonmmen

• Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • Erklärende Worte zum Vorschlag der GO
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

• Wahl von Wahlhelfern
  • Max Rath, Lotahr Krauss, Christian Hachmann

TOP 2: Beschluss bzgl. Untergliederungen(10:35)

Antrag SoA -002 Auflösung KV Kassel Stadt Land Web

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Sonstiger_Antrag_002

• Antragsvorstellung
• Fragen: keine
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag SoA -003 Auflösung KV Fulda

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Sonstiger_Antrag_003

• Antragsvorstellung
• Fragen: keine
• Abstimmung: einstimmig angenommen
• Fragen:
  • vKV diskutiert? Ja, aber bestand kein interesse
  • Verständnisfrage - Anträge vom Vorstand auf ordnungsmäßigkeit geprüft worden: Ja
• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag SoA -004 KV Offenbach Stadt und Landa

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Sonstiger_Antrag_004

• Antragsvorstellung
• Fragen: keine
• Abstimmung: einstimmig angenommen

akkreditierte Teilnehmer für LPT aktuell: 20 Piraten

TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden (10:42)

• keine weiteren Positionen zur Bestätigung

TOP 4: Beschluss über Programmanträge (10:43)

Antrag WP -001 Neues Landtagswahlprogramm

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_001

in Konkurrenz zu Antrag WP -009 Reformierung des Wahlsystems (für Mutige) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_009

• Vorstellung Antrag WP -001, Christian Hachmann
• Vorstellung Antrag WP -009, Martin Zindel aka Scromexc
• Fragen? keine
• Wortbeiträge, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussreden zu den Anträgen
• Abstimmung:
  • Antrag 001
  • Antrag 009
  • keiner von beiden

=> Antrag 001

• Abstimmung über Antrag WP -001
  • mit wenigen Gegenstimmen angenonmmen.

// Organisatorisches // Unterbrechung des LPT

Wiederaufnahme des LPT (11:18)

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, keine Widersprüche

// Unterbrechung für AV (11:20)

Antrag WP -002 Digitale Gesellschaft in der Schule

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_002

in Konkurrenz zu Antrag WP -017 Digitale Gesellschaft in der Schule - Programmieren in der Grundschule https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_017

in Konkurrenz zu Antrag WP -018 Digitale Gesellschaft in der Schule - Programmieren in der Grundschule https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_018

• Vorstellung Antrag WP -002, Michael Weber
• Vorstellung Antrag WP -017, Christian Hachmann
• Vorstellung Antrag WP -018, kein Antragsteller vor Ort, Pawel trägt kurz aus Antragsbegründung vor
• Fragen? keine
• Wortbeiträge, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussreden zu den Anträgen - keine
• Abstimmung:
  • Antrag 002 8
  • Antrag 017 8
  • Antrag 018 5
  • keiner von beiden 2

=> Antrag 002, 0017

• Abstimmung über Antrag WP -002 "ja", WP -017 "nein": 11 ja, 7 nein
  • WP -002 stimmtstärkster

WP -002 angenommen

// Unterbrechung des LPT (15:33) zur AV

Antrag WP -003 Barrierefreiheit

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_003

• Vorstellung Antrag WP -003, Christian Hachmann
• Fragen? keine
• Wortbeiträge, Gegenreden, Pro-Reden
• Abstimmung: abgelehnt

Antrag WP -004 Landesamt für Verfassungsschutz abschaffen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_004

Antrag WP -005 Landesamt für Verfassungsschutz abschaffen
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_005
NICHT GESTELLT - ERFASSUNGSFEHLER

• Vorstellung Antrag WP -004, Christian Hachmann
• Fragen? keine
• Wortbeiträge, Gegenreden, Pro-Reden
• Abstimmung: einstimmig angenommen

// Unterbrechung des LPT (16:31) zur AV

Antrag WP -006 Reformierung des Wahlsystems (als Kapitel)

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_006 in Konkurrenz zu Antrag WP -007 Reformierung des Wahlsystems (als Abschnitt) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_007 Antrag WP -007 vom Antragsteller zurückgezogen keine Übernahme durch andere Antragsteller

• Vorstellung durch Martin Zindel
• Fragen? keine
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussrede zum Antrag
• Abstimmung Antrag WP -006: abgelehnt

Antrag WP -008 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_008 entfällt, da keine Änderung von 006 möglich

Antrag WP -010 Keine medizinisch unnötigen Beschneidungen bei Minderjährigen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_010

• Vorstellung Antrag WP -010, Christian Hachmann
• Fragen? keine
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden - keine
• Meinungsbild "möchte sie erlauben, dass Gäste das Wort an sie richten?" positiv
• Wortmeldungen eines Gasts
• Abschlussrede zum Antrag

GO-Antrag auf geheime Abstimmung

GO-Antrag angenommen

Übergabe an Wahlleitung

• Erklärung des Wahlmodus
• Eröffnung des Wahlgangs (17:15)

// derzeit 27 akkreditierte Piraten

• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (17:24)

Übergabe an VL

Antrag WP -011 Geschlechterneutraler Sprachgebrauch

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_011 in Konkurrenz zu Antrag WP -016 Reformierung des Wahlsystems (als Abschnitt) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_016

• Vorstellung Antrag WP -011, Jürgen Erkmann
• Vorstellung Antrag WP -016, Christian Hachmann
• Fragen
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussreden zum Antrag
• Abstimmung
  • Antrag WP -011 4
  • Antrag WP -016 8
  • keine der beiden 9
• Beide Anträge sind damit abgelehnt.

Übergabe zur Wahlleitung Ergebnis des Wahlgangs für Antrag WP -010

27 abgegebene Stimmen, davon
27 gültige
16 ja
9 nein
2 Enthaltung

Übergabe an die VL // Unterbrechung des LPT (17:37) zur AV

Antrag WP -012 Sterbehilfe

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_012

• Vorstellung Antrag WP -012, Christian Hachmann
• Fragen? keine
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussrede zum Antrag
• Abstimmung Antrag WP -012: angenommen

Antrag WP -013 Organspende

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_013

• Vorstellung Antrag WP -013, Christian Hachmann
• Fragen?
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden
• Abschlussrede zum Antrag
• Abstimmung Antrag WP -013: abgelehnt (ausgezählt)

// Unterbrechung des LPT (17:55) zur AV

Antrag WP -014 DROGEN- UND SUCHTPOLITIK

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_014

• Vorstellung Antrag WP -014, Franziska
• Fragen? keine
• Wortmeldungen, Gegenreden, Pro-Reden
• keine Abschlussrede zum Antrag
• Abstimmung Antrag WP -014: einstimmig angenommen

// derzeit 28 akkreditierte Piraten

Antrag WP -015 PFLEGE

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Anträge/Wahlprogrammänderung_015

• Antrag zurückgezogen, wird als Positionspapier erarbeitet
• Keine Übernahme durch Dritte.

TOP 5: Beschluss weitere Satzungsänderungsanträge (18:51)

liegt nicht vor

TOP 6: Beschluss über Dringlichkeitsanträge (18:51)

liegt nicht vor

TOP 7: Beschluss über virtuelle Meinungsbilder (18:52)

liegt nicht vor

TOP 8: Beschluss über sonstige Anträge (18:52)

liegt nicht vor

TOP 9: Beschluss bzgl. Untergliederungen (18:52)

liegt nicht vor

TOP 10: Sonstiges (18:52)

// Unterbrechung des LPT (18:53) bis morgen

Wiederaufnahme des LPT am Sonntag, 18.2.2018 14:17

• Redeslot Jürgen Erkmann
• Redeslot Boris Behnke
• Redeslot Sebastian Alscher
• Redeslot Michael Weber

// Unterbrechung des LPT (15:15) zur AV

Wiederaufnahme des LPT (16:22)

• Schlussworte des Vorstandsvorsitzenden