HE:Landesparteitage/2016.1/Sonstige Anträge

Weitere Anträge

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Sonstige Anträge

X-001

Aufhebung des LPT Beschluss vom LPT 2015.2 des Antrags X-007: Nachfolgelösung zur aktuellen Landesgeschäftsstelle

Text

Der Landesparteitag möge beschließen den LPT Beschluss in folgendem Teil aufzuheben: [Der Teil bleibt erhalten

dass die aktuelle Landesgeschäftsstelle in Frankfurt-Seckbach durch eine Nachfolgelösung abgelöst wird.] Die Nachfolgelösung kann eine Landesgeschäftsstelle an einem anderen Ort gemäß Satzung oder eine sonstige Lagerlösung sein, die die Anforderungen an eine sichere Lagerung von Dokumenten und Unterlagen der Partei erfüllen,

Begründung

Eine Geschäftstelle ist nicht notwendig. Verursacht dauerhaft Kosten. Bei sinkenden Einnahmen ist das nicht mehr drin.

Für die gesetzlichen Vorgaben, lassen sich andere kostengünstigere Lösungen finden. Dies kann der Vorstand im Rahmen seiner Geschäftsführung regeln.

Antragsteller

right.of.parley

X-002

Fördermitgliedschaft beim den neugegründeten Junge Piraten e.V.

Text

Der Vorstand wird beauftragt, beim neugegründeten Verein Junge Piraten e.V. eine Fördermitgliedschaft zu beantragen. Die Beitragshöhe über den Mindestbeitrag hinaus legt der Vorstand fest.

Begründung

Die Jungen Piraten haben sich beim Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel neugegründet. Dies war eine Folge dessen, dass sich der als vormals als "Junge Piraten e.V." bekannte Verein umbenannt und sich von der Piratenpartei Deutschland als Jugendorganisation losgesagt hat. Die neuen JuPis wurden in Wolfenbüttel bereits als neue Jugendorganisation anerkannt.

Antragsteller

protter

X-003

Beendigung der Fördermitgliedschaft bei europe beyond division e.V.

Text

Die vom Vorstand beschlossene ruhende Fördermitgliedschaft beim Verein europe beyond division e.V. (vormals: Junge Piraten e.V) wird beendet.

Begründung

Der als vormals als "Junge Piraten e.V." bekannte Verein hat sich von der Piratenpartei Deutschland als Jugendorganisation losgesagt und umbenannt. Der neugegründete Verein Junge Piraten e.V. wurde bereits als neue Jugendorganisation anerkannt.

Antragsteller

protter

X-004

Aktionswoche Basismacht

Text

Der Landesparteitag möge beschließen,

der Landesvorstand wird beauftragt,

1) unter dem Motto "Machtbasis - Basismacht" eine Aktionswoche auszurufen, in der möglichst viele und dezentrale Veranstaltungen, Demonstrationene, Mahnwachen, etc. stattfinden sollen

2) für die Durchführung ein Budget von 200 Euro in Summe und maximal 25 Euro je Veranstaltung bereit zu stellen

3) die Basis mit der Planung, Organisation und Durchführung zu beauftragen und sich weitestgehend daraus zu halten.

Begründung

tl'dr: Weil wir es können!

Langform:

• Beweisen wir, dass wir in der Lage sind, politische Aktionen auf die Straße zu bringen.
• Beweisen wir, dass hierfür selbst kleinste Budgets ausreichend sind.
• Beweisen wir, dass jeder einzelne Pirat seinen Beitrag leisten kann.

Antragsteller

Pirata

X-005

Aktionswoche, Teil 2

Text

Der Landsparteitag möge beschließen, dass die Aktionswoche aus Antrag X-004 in der

(Modul A)

2. Kalenderwoche (09.01.-15.01.2017)

(Modul B)

4. Kalenderwoche (23.01.-29.01.2017)

(Modul C)

Kalenderwoche, die ein zu erstellendes Meinungsbild (nicht vMB) bestimmt hat,stattfinden soll.

Begründung

(Modul A): Die "Friedenspflicht" der Feiertage ist vorbei, lasst uns das neue Jahr direkt mit Elan durchstarten

(Modul B): Wir haben die Landesliste zur BTW gewählt und allen Grund uns den Menschen mitzuteilen

(Modul C): Alle Macht der Basis

Sollte Antrag X-004 nicht angenommen werden, wird dieser Antrag zurück gezogen.

Antragsteller

Pirata