HE:Landesparteitage/2015.2/Protokoll
Hessischer Landesparteitag 15.2:
Eröffnung: Sonnabend, 03.10.2015
- 10:20 Uhr: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
- TOP 1: Vorbereitung:
- Abstimmung über Zulassung von Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- angenommen
- Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Versammlungsleiter: Jürgen Erkmann
- Helfer der Versammlungsleitung: Christian, Sandra, keine Einwände
- Wahlleiter: Pawel Borodan
- Protokoll: Jonas Boungard, Raphael Warzecha
- Abtimmung über GO- und WO-Vorschlag aus dem Wiki
- GO und WO wird angenommen
- TOP 2 "Abstimmung über positionierende vMBs"
- Weiterentwicklung des virtuellen Meinungsbilds
- Abfrage eines Meinungsbilds, wer dem Antrag zustimmen könnte: Meinungsbild geht positiv aus
- Antrag wird angenommen
- TOP 3: Nachwahl der Rechnungsprüfer
- Neuer Rechnungsprüfer: Protter
- TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
- Der Vorstand stellt seinen Tätigkeitsbericht nach seinen Geschäftsbereichen vor.
- Mitgliederentwicklung: 144 Austritte, 16 Eintritte, 1.238 Mitglieder
- Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
- Gibt es Einwände auf die Frage, ob der Rechenschaftsbericht des Schatzmeister bereits vor dem LPT vorlag?
- Keine Einwände
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Kassenstand: Knapp 200.000 €, Kasse geprüft und für in Ordnung befunden, Reisekosten sollten zeitnaher abgerechnet werden, Problem mit Mitgliedsbeiträgen aus Bundesverband: keine Abrechnung vorhanden, ausstehende Beiträge in Höhe von etwa 40.000 €, jedoch fraglich, ob das überhaupt noch alles Mitglieder sind
- Die Rechnungsprüfer empfiehlt, den Vorstand zu entlasten.
- Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands
- Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
- TOP 5: Anträge, die die Zusammensetzung des Vorstands und/oder des Schiedsgerichts betreffen.
- Anträge betreffend Ämterkumulation
- Antrag: Darf Michael Behrendt eine Ämterkumulation mit einem Vorstandsamt auf Hessischer und Kasseler Ebene durchführen?
- Die Ämterkumulation wird erlaubt.
- TOP 6: Wahl des Landesvorstands
- 6.1 Vorsitz
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl des Vorsitzenden
- Kandidaten: Christian Hufgard, Michael Kittlaus
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
- Christian Hufgard stellt sich vor.
- Michael Kittlaus stellt sich vor.
- Die Kandidaten beantworten Rückfragen der Mitglieder
- Der Wahlleiter erkärt das Wahlverfahren (Präferenzwahl). Die Wahlhelfer stellen sich vor. Es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer.
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zum Amt des Vorsitzenden.
- Der Wahlleiter schließt die Wahl und die Auszählung beginnt.
- Gültige Stimmen: 54, 1 ungültige Stimme
- Christian Hufgard: 34 Ja-Stimmen
- Michael Kittlaus: 22 Ja-Stimmen
- Christian Hufgard nimmt die Wahl an
- 6.2 Stellv. Vorsitz
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl des stellvertretenden Vorisitzenden
- Kandidaten: Michael Kittlaus
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
- Michael Kittlaus verzichtet auf eine weitere Vorstellung
- Der Kandidat beantwortet Rückfragen der Mitglieder.
- Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren für diesen Wahlgang (Akzeptanzwahl).
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zum Amt des stellvertretenden Vorsitzenden.
- Der Wahlleiter schließt den Wahlgang.
- Gültige Stimmen: 51, 1 ungültige Stimme
- 20 Nein-Stimmen, 31 Ja-Stimmen
- Michael Kittlaus nimmt die Wahl an.
- 6.3 Politische Geschäftsführung
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl des politischen Geschäftsführers
- Kandidaten: Alexander Schnapper
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste zur Wahl des politischen Geschäftsführers.
- Abstimmung über Länge der Vorstellungszeit. Der Kandidat hat eine Vorstellungszeit von 5 Minuten, bei einer Gegenstimme angenommen.
- Der Kandidat stellt sich vor.
- Der Kandidat beantwortet Rückfragen der Mitglieder.
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Wahl des politischen Geschäftsführers.
- Der Wahlleiter schließt den Wahlgang zur Wahl des politischen Geschäftsführers.
- Gültige Stimmen: 59, keine ungültigen
- 49 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen
- Alexander Schnapper nimmt die Wahl an.
- 6.4 Generalsekretariat
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl des Generalsekretärs.
- Kandidaten: Bert Knop
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste zur Wahl des Generalsekretärs.
- Bert Knop stellt sich vor.
- Der Kandidat beantwortet Rückfragen der Mitglieder.
- Der Wahlleiter eröffnet die Wahl für das Amt des Generalsekretärs.
- Der Wahlleiter schließt die Wahl für das Amt des Generalsekretärs.
- Gültige Stimmen: 58, alle gültig
- 54 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- Bert Knop nimmt die Wahl an.
- 6.5 Landesschatzmeisterei
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl des Schatzmeisters
- Kandidaten: Michael Behrendt, Jeanette Westphal
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste zur Wahl des Schatzmeisters
- Die Kandidaten stellen sich vor.
- Die Kandidaten beantworten Rückfragen der Mitglieder.
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters.
- Der Wahlleiter schließt den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters.
- Gültige Stimmen: 52, keine ungültig
- Michael Behrendt: 26 Stimmen
- Jeanette Westphal: 35 Stimmen
- Jeanette Westphal nimmt die Wahl an
- 6.6 ggf. Beisitzer
- Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer
- Kandidaten: Manfred Wolter, Michael Behrendt, Knut Bänsch
- Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer
- Die Kandidaten stellen sich vor.
- Der Kandidaten beantworten Rückfragen der Mitglieder.
- Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer. Soll ein Beisitzer gewählt werden. Mehrheit dafür.
- Die Kandidaten verzichten auf eine weitere Vorstellungsrunde.
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Beisitzers.
- Der Wahlleiter schließt den Wahlgang zur Wahl des Beisitzers.
- Gültige Stimmen: 57, keine ungültig
- Manfred Wolter: 6 Stimmen
- Knut Bänsch: 16 Stimmen
- Michael Behrendt: 41 Stimmen
- Michael Behrendt nimmt die Wahl an.
- TOP 7: Wahl des Landesschiedsgerichts
- Meinungsbild: Seid ihr der Meinung, dass das Schiedsgericht so weiter machen soll, wie bisher.
- GO-Antrag auf Änderung der TO der VL: TOP 7 "Wahl des Landesschiedsgerichts" wird gestrichen.
- Antrag ist einstimmig angenommen.
- 7.1 Bericht des scheidenden Landesschiedsgericht
- entfällt
- 7.2 Wahl der Richter am Schiedsgericht
- entfällt
- 7.3 Wahl der Ersatzrichter am Schiedsgericht
- entfällt
- Redebeitrag: Bericht des amtierenden Landesschiedsgerichts
- TOP 8: Wahl des Rechnungsprüfer
- Kandidaten: Martin Zindel, Volker Weidmann, Norbert Grohnmeier
- Abstimmung: Die Kandidaten werde alle gewählt.
- TOP 9 Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- SÄA-06: Basisentscheid auf Landesebene
- Volker stellt den Antrag vor
- Der Antrag wird angenommen
- SÄA-05: Virtueller Kreisverband (vKV)
- Volker stellt den Antrag vor
- Ralf stellt den Alternativantrag vor.
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild ist durchwachsen.
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Alternativantrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild ist durchwachsen.
- Der Antrag wird angenommen.
- Wechsel der Versammlungsleitung an Sandra
- SÄA-03: Weiterentwicklung vmB Pro/Contra-Sammlung
- Jürgen stellt den Antrag vor.
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild geht überwiegend positiv aus.
- Der Antrag wird angenommen.
- SÄA-02: Positionspapiere komplett aus der Satzung
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild geht leicht positiv aus.
- Jonas stellt den Antrag vor
- Der Antrag wird nicht angenommen
- SÄA-01: Programm-Paragraphen schaffen, inkl. SÄA-07 Alternativantrag
- Jonas stellt seinen und Moritz' Antrag vor
- Meinungsbild Alternativantrag durchwachsen, bei schwacher Beteiligung
- Meinungsbild Originalantrag leicht positiv, bei geringer Beteiligung
- Jonas zieht beide Anträge zurück
- Die Anträge werden nicht übernommen
- SÄA-04: Begrenzung der Spendenannahme
- Antragsteller nicht anwesend
- Christian Hachmann übernimmt den Antrag und stellt ihn vor.
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag (Alternative 1) zuzustimmen.
- Das Meinungsbild geht leicht negativ aus.
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag (Alternative 2) zuzustimmen.
- Das Meinungsbild geht leicht positiv aus.
- Meinungsbild: Wer hält es sinnvoll über dieses Thema hier zu reden.
- Das Meinungsbild geht negativ aus.
- Christian zieht den Antrag zurück.
- Jonas Boungard stellt den GO Antrag, jetzt über das Wahlprogramm zu sprechen. Jonas zieht zurück
- Wechsel in der Versammlungsleitung auf Jürgen
- Versammlungsleitung beantragt ein Meinungsbild, ob wir die Programmanträge usw. Positionspapiere auf morgen verschieben wollen.
- Das Meinungsbild geht positiv aus.
- Die Versammlung wird unterbrochen, und wird morgen um 10 Uhr fortgesetzt.
- 10:00 Uhr Fortsetzen der Versammlung
- Unterbrechung der Versammlung bis 11:00 Uhr
- TOP 10 Programmanträge
- Neuer Erstatzprotokollant: Nicole Staubus
- PA-04 Freie Software und Offene Hardware bei öffentlichen Ausschreibungen
- Vorstellung des Antrages: Jonas
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Meinungsbild ist überwiegend Positiv
- Aussprache
- Meinungungsbild: Wer würde die Tagesordung dahingehend ändern den PA-02A vor zu ziehen?
- Das Meinungsbild ist sehr Positiv
- Die Versammung stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- Alternativantrag zur Tagesordnung: Einfach mit der Tagesordnung so weiter verfahren, da PA-04 allgemein gehalten ist und wir schon angefangen haben ihn zu diskutieren.
- Aussprache über die zwei alternativen zur Änderung der Tagesordnung.
- Die Versammlung stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- Abstimmung
- Der Antrag wurde angenommen
- PA-02A Jetzt schon Wahlprogramm mit Inhalt füllen Alternativantrag von Fredo
- Vorstellung des Antrages
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild ist sehr Positiv
- Aussprache
- Abstimmung
- Der Antrag ist angenommen
- GO-Antrag auf Änderung der TO von der VL: Erstbehandlung aller Anträge, die das Programm betreffen, und danach diejenigen, die das erstellte Wahlprogramm betreffen.
- Der GO-Antrag ist angenommen
- Wechsel des Protokollanten (damit Protokollant Jonas als Antragssteller Anträge vorstellen kann) zu Alex Schnapper ab 11:36 Uhr
- Behandlung PA-01A (Übernahme Antrag durch Jonas), 11:40 Uhr
- Meinungsbild: Wer kann für den gesamten Antrag PA-01A stimmen?
- Ergebnis überwiegend positiv.
- Abstimmungen über alternative Module:
- Abstimmung über Modul 5a und 5b oder für keinen von beiden
- Mehrheit ist für Modul 5a
- Modul 5a ist angenommen
- Abstimmung Modul 6a, 6b oder für keinen von beiden
- Modul 6a angenommen
- Abstimmung Modul 8a PA-01A und Modul 8b oder für keinen von beiden
- Modul 8b wird behandelt
- Modul 8b hat Mehrheit erreicht
- Abstimmung über Gesamtantrag PA-01A
- Antrag ist angenommen.
- Nun Vorstellung Antrag PA-01B-Modul 2, (11:56 Uhr), Jonas.
- Modulvorstellung PA-01B Modul 1
- Modulvorstellung PA-01B Modul 3
- Modulvorstellung PA-01B Modul 4
- Modulvorstellung PA-01B Modul 5
- Modulvorstellung PA-01B Modul 6
- Modulvorstellung PA-01B Modul 7
- Modulvorstellung PA-01B Modul 8
- Modulvorstellung PA-01B Modul 9
- PÄA-01B von Island erweitern... Alternativantrag von k-nut, 12:02 Uhr
- Meinungsbild für den Originalantrag oder Alternativantrag?
- Ergebnis Meinungsbild für Originalantrag (leichte Mehrheit)
- Abstimmung über PA-01A, Alternativantrag oder für keinen von beiden
- Ergebnis: keine Mehrheiten, daher keine angenommen
- Abstimmung PA-04 wurde angenommen
12:14 Uhr
- PA-14 Verfassungschutz abschaffen und Aufgaben NICHT übertragen inkl. Alternativantrag
- Meinungsbild über Alternativanträge oder Originalantrag
- Ergebnis Meinungsbild: Mehrheit nicht für Anträge vorhanden
- Abstimmung über PA-14, Alternativantrag PA-14A oder für keinen von beiden
- Ergebnis: Beide Anträge sind verwehrt und nicht angenommen.
Frage der VL zwecks Mittagspause.
- Wechsel der Versammlungsleitung von Jürgen zu Sandra, 12:25 Uhr
- PA-07 Drogenpolitik, Vorstellung von Jonas, 12:26 Uhr
- Meinungsbild ist stark positiv
- Abstimmung mit 1 Gegenstimme angenommen
- PA-06 Wissenschaft und Forschung, 12:34 Uhr
- Meinungsbild wer dem Antrag zustimmen kann
- Ergebnis Meinungbild durchwachsen mit leichter Tendenz zu grün bei geringer Beteiligung, grün = Zustimmung.
- Abstimmung: Angenommen mit 2 Gegenstimmen
Unterbrechung der Versammlung, Pause für Mittagessen-Bestellungen. 12:41 Uhr durch Versammlungsleitung.
- Fortführung der Versammlung, 12:50 Uhr
- PA-03 Gemeinsames Hessisches Kommunalprogramm Formulierungen verbessern
- Meinungsbild ob Zustimmung oder nicht: Ergebnis positiv
- Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
- PA-17 Für eine richtige Energiewende
- Meinungsbild wer dem Antrag zustimmen kann: Meinungsbildergebnis positiv
- Abstimmung: Mit einer Nein-Stimme wurde der Antrag angenommen
- PA-13 Rechte von Landtag und Untersuchungsausschüssen stärken
- Meinungsbild wer dem Antrag zustimmen kann: bei geringer Beteiligung positive Zustimmung
- Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen
- PA-05 Bildung inkl. Alternativantrag PÄA-05
- Meinungsbild zu welchem Antrag: Ergebnis: leichte Mehrheit für Antrag PA-05
- Beide Antragssteller stellen auf Änderung des Antrages
- Ergebnis: Zustimmung der Versammlung auf Änderung des Antrages positiv
- PA-08 Intelligente Stromnetze
- Meinungsbild wer dem Antrag zustimmen kann: Ergebnis: durchwachsen
- Antragssteller zieht Antrag zurück nach Abfrage eines eigenes Meinungsbildes welches negativ ausging
- Der Antrag wird nicht übernommen
13:21 Uhr Wechsel Protokollant: Alex Schnapper zurück zu Jonas
- PA-012a Ergänzung des hessischen Programms um das Kapitel "Soziales und gesellschaftliche Teilhabe"
- Meinungsbild: Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zuzustimmen.
- Das Meinungsbild geht stark positiv aus.
- Der Antrag wird angenommen.
Protokollwechsel nach Mittagspause von Jonas zu Alex, 14:11 Uhr
- PA-10 Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
- Meinungsbild ob über Antrag abgestimmt werden soll: Ergebnis positiv
- Abstimmung: Antrag angenommen
- PA-09 Sprachliche Korrekturen bei den alten Positionspapieren/zu schaffenden Themenprogrammen
- Meinungsbild ob über Antrag abgestimmt werden soll = Ergebnis ist positiv
- Abstimmung: Mit 2 Gegenstimmen angenommen
- PA-011 Keine Bodycams für die hessische Polizei
- Meinungsbild ob Antrag zugestimmt werden kann, Ergebnis Meinungsbild tendiert zu negativ
- Antragssteller zieht Antrag zurück, niemand übernimmt Antrag, Antrag somit zurückgenommen
- PA-15 Anstrengungen für Inklusion weiter ausführen
- Jonas zieht Antrag PA-15 zurück, niemand übernimmt Antrag, Antrag somit zurückgenommen
- PA-16 Programmverschiebung
- Meinungsbild über Modul 1: Ergebnis durchwachsen, kaum Beteiligung
- Meinungsbild über Modul 2: Ergebnis negativ
- Meinungsbild über Modul 3: Ergebnis eindeutig negativ
- Abstimmung über Modul 1: Angenommen
- Abstimmung über Modul 2: Abgelehnt
- Abstimmung über Modul 3: Abgelehnt
- Ergebnis: PA16 mit Modul 1 angenommen
- Nun PA-12A "Ergänzung des hessischen Programms um das Kapitel "Soziales und gesellschaftliche Teilhabe"" in dem VL Juergen inhaltliche Änderungen vorstellt, liest von einem Zettel ab // Änderungen liegen VL vor, werden für Protokoll später dann zusammengeführt
- Änderungen:
- Nummerierung und die Absätze fallen raus
- Der Anfang wird geändert von "Piraten [...] sich" in "Wir Piraten [...] uns"
- Die Worte "Piraten [...] sich" am Anfang der Folgesätze wird durch "Wir [...] uns" ersetzt
- Antragssteller mit redaktionellen Änderungen einverstanden
- Abstimmung PA-12A mit redaktionellen Änderungen: angenommen
- TOP 11: Beschluss über Sonstige Anträge (ab 14:38 Uhr)
- Wechsel in der VL auf Jürgen
- X-003 Transparente Finanzen des Landesverbandes
- Meinungsbild über Abstimmung des Antrages: Ergebnis positiv
- Abstimmung: Antrag ist angenommen
- Konkurrierende Anträge weil sie mit der LGS zu tun haben, werden deshalb vorgestellt, danach abgestimmt:
- X-009: Gründung einer Projektgruppe "Geschäftsstelle"
- GO-Antrag zur Klärung von ggfs konkurrierenden Sonstigen Anträgen; Keine Abstimmung des GO-Antrages, weil Aufklärung durch VL
- X-002 Auflösung Landesgeschäftsstelle
- X.007 Nachfolgelösung zur aktuellen Landesgeschäftsstelle) - KONKURRIEREND zu X-002
- X-008: Weiterbetrieb der bestehenden Geschäftsstelle in FFM bis auf weiteres - KONKURRIEREND zu X-002; ERGÄNZEND zu X-007
- Rückfrage durch VL mit Antragssteller ob Konkurrierend oder Ergänzend. Ergebnis = Ergänzend.
- Meinungsbilder welche Anträge zustimmungsfähig sind
- Ergebnis: Antrag X-007 hat Mehrheit der Meinungsbilder, X-008 wird seperat behandelt
- Zwischenfrage, wie der neue Landesvorstand zu dem Thema der LGS steht.
- Meinungsbild ob Versammlung Konkurrenz zwischen X-009 und anderen Anträgen zur LGS Konkurrenz sieht
- Ergebnis: knapp einstimmig negativ
- Konkurrenzsituation ist dadurch aufgehoben
- Behandlung von X-002 und X-007 (um 15:07 Uhr)
- alternative Abstimmung; Ergebnis: Antrag X-007 angenommen
- Behandlung von X-008
- Abstimmung: Antrag X-008 ist abgelehnt
- Behandlung von X-009
- Abstimmung: Antrag X-009 ist abgelehnt
- X-005 Entscheidungsordnung für den Basisentscheid auf Landesebene
- Jonas übernimmt Antrag anstelle von VolkerB.
- Meinungsbild: Ergebnis: überwiegend positiv
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- X-004 Konzept Verwaltung Landesverband
- GO Antrag auf Einholung Meinungsbild "Wer der hier Anwesenden kann sich vorstellen, dabei mitzuarbeiten?" Ergebnis: Überwiegend negativ
- Abstimmung: Antrag X-004 abgelehnt
- X-006 Gebrauch der Hessischen-Ankündigungs-Liste (HAL)
- Meinungsbild: durchwachsen negativ
- Feststellung das X-006 ein konkurrierender Antrag zu X-013 Nutzungsbedingungen Mail-Server, der auch vorgestellt wird
- Meinungsbild einstimmig positiv zu Antrag X-013
- Konkurrenzsituation ist aufgelöst und durch eine Abhängigkeit abgelöst
- Abstimmung: Antrag: X-013 einstimmig angenommen
- Abstimmung: Antrag: X-006 abgelehnt
- VL Jürgen übergibt VL an Sandra, 15:55 Uhr
- X-001 BPTArguments zur Pro/Kontra-Sammlung im vMB
- Antrag X-001 ist zurückgezogen, niemand übernimmt ihn, Antrag dadurch komplett zurückgezogen
- VL wieder mit Juergen komplett, Sandra weiterhin VL; 15:57 Uhr
- X-011: Einstellung von Personal für projektbezogene Arbeiten.
- Meinungsbild bei so gut wie keiner Beteiligung durchwachsen
- Abstimmung: Antrag X-011 abgelehnt, nicht angenommen
- X-012: Bereitstellung eines Budgets für Personalkosten
- Meinungsbild tendierend negativ
- GO Antrag auf Meinungsbild von den anwesenden Vorständlern ob sie den Rücken freigehalten werden möchten
- VL gibt bekannt, das GO Antrag ungültig weil nur an alle im Raum gestellt werden kann
- Antragssteller zieht Antrag zurück, wird nicht übernommen, Antrag somit komplett zurückgenommen
- GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes "Wer ist prinzipiell der Meinung das der Vorstand Geld für Personalkosten ausgeben kann"
- Ergebnis Meinungsbild: eindeutig positiv
- X-014 Nutzungsbedingungen ownCloud
- Meinungsbild: sehr stark positiv
- Abstimmung: Antrag mit einer Gegenstimme angenommen
- X-015 Protestnote gegen vMB-Klagen
- Meinungsbild ist stark positiv
- Abstimmung: Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen
VL von Sandra an Juergen, 16:26 Uhr
- TOP 12: Beschluss über Positionspapiere
- PPA-001 - Verlängerungen verschiedener Positionspapiere
- Antrag zurückgezogen weil sinnlos, wird nicht übernommen.
- TOP 13: Beschluss über Dringlichkeitsanträge
- PA-05 (Bildung) | PÄA-05 (Bildung - Alternativantrag von k-nut (Antrag))
- Abstimmung (alternativ); Abstimmung Ergebnis: PA-05 ist mit knapper 2/3 Mehrheit angenommen
- TOP 14: Sonstiges
- Schlussworte des neu gewählten Vorsitzenden
- Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung
- voraussichtlich Sonntag, 4.10. 17.00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau bis 18Uhr
