HE:Landesparteitage/2013.3/Protokoll

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Protokoll des Landesparteitags 2013.3

  • Eschborn, Bürgerzentrum Niederhöchstadt
  • Protokollanten: Isabelle Sattig, Karlheinz Zoth

Samstag, 25.05.2013

Eröffnung der Versammlung

  • Beginn 10:15
  • Video zur letzten LTW wird gezeigt
  • Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch Nicole Seiler, Orga
  • Begrüßung und Rede von Thumay Karbalai Assad, Landesvorsitzender

Wahl der Versammlungsleitung (VL)

  • Kandidaten: Stefan Schimanowski, Mike Saunus (?)
  • Die Versammlung wählt beide Kandidaten als Team zur VL
  • Begrüßung der Presse und TV (RTL) durch VL

Wahl der Protokollanten

  • Isabelle Sattig (nur Sa) und Karlheinz Zoth werden als einzige Kandidaten in offener Abstimmung zu Protokollanten gewählt

Wahl der Wahlleitung (WL)

    • Jeanette Westphal und Nicole Seiler werden als einzige Kandidaten in offener Abstimmung zur WL gewählt

Einwände gegen Einladung

  • Es werden keine Einwände gegen die ordnungsgemäße Einladung zum Landesparteitag geäußert.

Zulassung von Gästen und Presse, Streaming

  • Gäste und Presse werden zugelassen
  • Streaming / Audio werden zugelassen

Abstimmung über die Tagesordnung (TO)

Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Nachwahl von Richtern und Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht

  • Die WL fragt nach Kandidaten
  • Kandidaten werden zur Bühne gebeten
  • Wahlhelfer werden gesucht:
    • Es meldeten sich: Henning Stummer, Herbert Förster, Michael Passlack, Astrid Schledt, Ernst-Joachim Preussler (bis 13h), Ruben Bridgewater, Kristof Zerbe, Michael Behrendt
  • Kandidaten für das Landesschiedsgericht sind:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Lara Pszenny
    • 3 - Reinhard Schaffert
    • 4 - Volker Weidmann
    • 5 - Martin Zindel (zurückgezogen)
    • 6 - Florian Zumkeller-Quast
  • Die Kandidaten stellen sich vor (Reinhard wird dabei anfangs vertreten und ist in der Fragerunde persönlich anwesend, Florian stellt sich fernmündlich vor)
  • 11:14 h Die WL eröffnet die Befragungsrunde durch die VS
  • Die Wahlleitung erläutert den Wahlvorgang.
  • Die Kandidatenliste ist folgende:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Lara Pszenny
    • 3 - Reinhard Schaffert
    • 4 - Volker Weidmann
    • 5 - Florian Zumkeller-Quast
  • Die Wahlhelfer sollen sich bitte bereithalten. Die Wahlurnen werden vorbereitet.
  • Die WL stellt das Wahlverfahren vor. Er gibt maximal 2 Wahlgänge. Die Wahl ist eine Wahl durch Zustimmung und erfolgt geheim.
  • Die WL fragt, ob es Einwände gegen die Wahlhelfer gebe. Es gibt keine Einwände.
  • 12:04 Die WL eröffnet den Wahlgang.
  • 12:10 Letzter Aufruf zur Wahl
  • 12:12 Die WL schließt den Wahlgang. Es beginnt die Auszählung.
  • Die VL unterbricht die VS für die Zeit der Auszählung.
  • 12:36 Die WL gibt das Ergebnis bekannt.
  • Ergebnis Wahlgang 1:
    • Abgegebene Stimmzettel: 89 davon gültig: 88
    • 1 - Markus Drenger 29 Stimmen
    • 4 - Volker Weidmann 40 Stimmen
    • 5 - Florian Zumkeller-Quast 54 Stimmen
    • 3 - Reinhard Schaffert 61 Stimmen
    • 2 - Lara Pszenny 67 Stimmen
  • Kandidaten Wahlgang 2
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Volker Weidmann
    • 3 - Florian Zumkeller-Quast
  • Lara Pszenny und Reinhard Schaffert wurden zu Richtern des Landesschiedsgerichts gewählt.
  • Beide nehmen die Wahl an.
  • Die gewählten Ersatzrichter rücken automatisch zu Richtern des Schiedsgerichts auf. Die Posten der Ersatzrichter werden im nächsten Wahlgang festgelegt.
  • Die WL ruft Wahlgang 2 auf. Es werden die erneut freigewordenen Posten der Ersatzrichter gewählt.
  • Es findet keine Befragung oder Vorstellung statt.
  • Es wird Wahlzettel 3 benutzt.
  • Kandidaten Wahlgang 2:
    • 1 - Markus Drenger
    • 2 - Volker Weidmann
    • 3 - Florian Zumkeller-Quast
  • Es wird zur Wahl der Wahlzettel 3 benutzt.
  • 12:43 Wahlgang 2 wird eröffnet.
  • 12:49 Letzer Aufruf zur Wahl.
  • 12:50 Die WL schließt den Wahlgang. Die Auszählung beginnt.
  • 13.12 Die WL gibt das Ergebnis bekannt.
  • Ergebnis Wahlgang 2:
    • 1 - Markus Drenger 59
    • 2 - Florian Zumkeller-Quast 51
    • 3 - Volker Weidmann 36 von insgesamt jeweils 83 Stimmen
  • Markus Drenger und Florian Zumkeller-Quast wurden zu Ersatzrichtern des Landesschiedsgerichts gewählt und nehmen die Wahl an.

Anträge zur Konsolidierung des Programms

TOP 10 Einzelanträge

Anträge Themenfelder

Themenfeld Menschen- und Bürgerrechte

Themenfeld Soziales

Themenfeld Verbraucher- und Umweltschutz

Themenfeld Bildung

Themenfeld Infrastruktur

  • Keine weiteren Anträge

Themenfeld Programmkonsolidierung

  • Keine weiteren Anträge

Themenfeld Inneres

  • PA-109 "Richterwahl"
  • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.3/Antr%C3%A4ge#PA-109:_Richterwahl
    • Der Antragssteller ist nicht anwesend. Der Antrag wird von Christian Fleißner übernommen.
    • Diskussion und Abstimmung: Der Antrag PA-109 wird von der VS abgelehnt.
  • Antrag der VL auf Änderung der GO:
    • PA-107 soll vorgezogen werden.
    • Diskussion: Ralf Praschak weist darauf hin, dass laut GO der Antrag im Block Dringlichkeitsanträge behandelt werden muss.
    • Der Antrag zur Änderung der TO wird zurückgewiesen.
  • GO Antrag auf Änderung der TO durch Jörg Witzel:
    • Der weitergehende SÄA-01 soll vor SÄA-04 behandelt werden.
    • Diskussion und Abstimmung: Der SÄA-01 wird vorgezogen.
  • Die VL unterbricht die Sitzung zur Beratung.
  • Erklärung der VL zu konkurrierenden Dringlichkeitsanträgen:
    • Konkurrierende SÄA aus dem TO Block Dringlichkeitsanträge vorgezogen.

Themenfeld Satzungsänderungsanträge

Sonntag, 26.05.2013

  • Wiedereröffnung
  • 10:02 Die VL eröffnet die VS.
  • Protokollanten: Michael Palm, Karlheinz Zoth
  • Meinungsbild: Aufbau eines piratennahen kommerziellen Verkaufstandes für Piratenkleidung
    • Diskussion und Abstimmung: Die VS stimmt dafür, dass der Verkaufsstand Sachen verkaufen darf.

Anträge, die auf Sonntag verschoben wurden

Themenfeld Inneres

Positionspapiere

Satzungsänderungsanträge

Dringlichkeitsanträge

Abschluss und Finalisierung des Programmes

Sonstige Anträge