Protokoll der Aufstellungsversammlung der Landesliste Hessen der Piratenpartei Hessen zur Bundestagswahl 2013

Grünberg, 16./17.02.2013

Protokollanten: Jan Schejbal, Karlheinz Zoth

Samstag 16.02.2013

Beginn der Aufstellungsversammlung um 10:30 Uhr

Vorbereitung

Eröffnung der Versammlung durch den stellvertretenden Landesvorstandsvorsitzenden Kristos Thingilouthis
Statement des Landesvorstands zur Situation des Bundesvorstands

Wahl des Versammlungsleiters

Kandidat: Stefan Schimanowski
wird mit überwältigender Mehrheit von der Versammlung gewählt

Wahl der Protokollanten

Kandidaten: Karlheinz Zoth, Jan Schejbal
werden von der Versammlung gewählt

Die Versammlungsleitung (VL) stellt die Frage nach Anzweiflung der Stimmberechtigung und der Kandidaturberechtigung von Kandidaten etc.

In der Versammlung (VS) gibt es keine Anzweiflung.

Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)

Die VL stellt zwei Entwürfe zur Geschäftsordnung vor.

Vorschlag 1: GO-Entwurf Nr. 1 aus dem Piraten-Wiki
Vorschlag 2: GO-Entwurf Nr. 2 aus dem Piraten-Wiki, ergänzt um zwei Änderungen von Stefan Schimanowski:

Neuer § 25: Änderung der Wahlordnung

(1) Der Antrag kann vor jedem Tagesordnungsunterpunkt gestellt werden.

(2) Ein GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung muss in Textform bei der Versammlungsleitung von mindestens 25 stimmberechtigten Piraten gestellt werden.

(3) Ein GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung muss eindeutig kenntlich machen, was an welcher Stelle in der Wahlordnung geändert werden soll. Ansonsten kann der Antrag aus formalen Gründen abgelehnt werden.

Neuer § 26: Kandidaturverschiebung

(1) Mit dem GO-Antrag auf Kandidaturverschiebung kann die Vorstellung eines Kandidaten auf das Ende der Kandidaturvorstellungen geschoben werden.

10:44 Abstimmung beider Vorschläge gegeneinander

Vorschlag 2 findet in der VS die höhere Zustimmung

Die VS stimmt über den Vorschlag 2 ab und nimmt diesen als GO an.

Abstimmung der Wahlordnung, Teil 1

10:47 Die VL ruft die Vorschläge zur Wahlordnung auf.

Juergen Erkmann stellt Vorschlag der PG Wahlen vor (Nummer 1 im Wiki)
- Alle Kandidaten befragen
- Listengröße 21
- Anschließend 4 Wahlgänge
- Kandidaten am Ende der Liste müssen keine 50% Zustimmung haben (Gesamtliste wird aber mit 50% abgestimmt)

Stefan Schimanowski stellt seinen Vorschlag vor (Nummer 2 im Wiki)
- Alle Kandidaten befragen
- Nur ein Wahlgang
- Ja-Stimme und bis zu 5 weitere Stimmen
- Listengröße dynamisch (alle mit 50% Ja-Stimmen kommen auf Liste)

Zu beiden Vorschlägen werden Fragen aus der VS beantwortet und es erfolgt eine Diskussion. Unter anderem wird erläutert, dass bei Vorschlag 2 ein leere Liste möglich sei, falls kein Kandidat min. 50% erreicht.

Jan Schejbal übernimmt Vorschlag Nr. 5 im Wiki
- wie Antrag 2, aber mit Mindestlistengröße

Es wird erwähnt, dass Vorschlag 5 nicht abstimmbar sei, da der Vorschlag unvollständig sei.

11:28 Rednerliste wird von der VL geschlossen

11:29 Es beginnt die Abstimmung. Erst Abstimmung durch Zustimmung für Vorschläge 1, 2 und 5. Nur wenige Stimmen für Vorschlag 5, erneute Abstimmung zwischen 1 und 2. Das Ergebnis ist nicht eindeutig. Eine Auszählung ist nötig. Dafür wird ein Wahlleiter gebraucht.

Wahl des Wahlleiters (WL)

11:34

Kandidaten: Ernst Preussler, Andre Hoffmann.
Andre Hoffmann wird von der VS zum Wahlleiter gewählt
Ernst Preussler wird zum Vertreter des WL bestimmt
Die Kandidaten der Wahlhelfer werden vorgestellt.
Der WL ernennt die Wahlhelfer. Die Versammlung erhebt keinen Widerspruch.

Zu Wahlhelfern wurden ernannt:

Matthias Heinz
Kristof Zerbe
Boris Reifschneider
Nicole Seiler
Andreas Bernard
Michael Palm
Bernd Fachinger
Jörg Witzel
Nicole Staubus
Isabelle Sattig
Boris Behnke

Es wurden auf Nachfrage von der Versammlung keine Bedenken gegen einen Wahlhelfer erhoben.

Abstimmung der Wahlordnung, Teil 2

11:39 Die Abstimmung der Wahlordnungen (Vorschlag Nr. 1 gegen Nr. 2, mit Auszählung durch Wahlhelfer) wird durchgeführt.

Ergebnis:

Vorschlag 1: 56 Stimmen
Vorschlag 2: 79 Stimmen

Wahlordnungs-Vorschlag 2 wird angenommen. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/Wahlen/WahlordnungLandesliste2.

Wahl von Zeugen

Die Wahl von Zeugen soll am Schluss der VS stattfinden.

Abstimmung der Tagesordnung (TO)

Die vorgeschlagene TO wird durch die VS angenommen:

Organisatorisches
Wahl der Versammlungsämter
Hinweise des Versammlungsleiters
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Beschluss der Wahlordnung
Wahl der Vertrauenspersonen und deren Ersatzpersonen
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
Bestimmung der Listenkandidaten und deren Reihenfolge auf der Landesliste in geheimen Wahlen
Wahl von Zeugen der Versammlung

Wahl des Schriftführers

Die VL schlägt Lothar Krauß als Schriftführer vor. Lothar Krauß ist dazu bereit. Es erfolgt die Abstimmung. Die VS wählt Lothar Krauß zum Schriftführer.

Wahl der Vertrauenspersonen (VP)

Die VL ruft zur Wahl der Vertrauenspersonen auf. Es werden gewählt:

Vertrauensperson
stellvertretende Vertrauensperson
Ersatzvertrauensperson
stellvertretende Ersatzvertrauensperson

Kandidaten für Vertrauensperson: Peter Steiman, Christian Fleißner.
- Es erfolgt die Abstimmung gegeneinander.
- Christian Fleißner wird von der VS gewählt.

Kandidat für stellvertretende Vertrauensperson: Juergen Erkmann
- Juergen Erkmann wird von der VS gewählt.

Kandidat für Ersatz-Vertrauensperson: Christoph Hampe
- Christoph Hampe wird von der VS gewählt.

Kandidat für die stellvertr. Ersatz-Vertrauensperson: Peter Steiman
- Peter Steiman wird von der VS gewählt

Ergebnis:

Vertrauensperson: Christian Fleißner
stellvertretende Vertrauensperson: Juergen Erkmann
Ersatz-Vertrauensperson: Christoph Hampe
stellvertr. Ersatz-Vertrauensperson: Peter Steiman

Wahl der Kandidaten

Erstellung der Kandidatenliste

11:54 Die Erklärung des Kandidaten-Aufstellungsverfahrens durch die WL erfolgt. Anschließend ruft die WL zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kandidatenaufstellung auf.

12:18 Frage der WL ob jemand noch einen Kandidaten vorschlagen möchte. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die WL wiest darauf hin, dass die Kandidierendenliste bald geschlossen werde, Kandidaten sollen sich jetzt beim Schriftführer melden und ihre Zustimmungserklärungen abgeben.

12:20 Letzter Aufruf der VL zum Kandidieren/Vorschlagen. Es gibt keine weiteren Bewerber oder Vorschläge.

12:21 Die Kandidierendenliste wird durch die VL geschlossen. Es wurden 36 Vorschläge für Kandidaten eingereicht.

Die WL erläutert das Verfahren zur Auslosung der Kandidatennummern.

12:34 Die Verlosung der Kandidatennummern beginnt. Die Kandidaten werden in alphabetischer Reihenfolge des Vornamens aufgerufen. Die Kandidaten nennen ihren Namen, ihren Kreisverband und ziehen eine Kandidatennummer.

Die WL stellt fest, dass 36 Kandidatennummern vergeben wurden.

Kandidatenliste/Kandidatennummern

11 - Christian Bethke
12 - Klaus Manhenke
13 - Eric Manneschmidt
14 - Leena '@reticuleena' Simon
15 - Markus Drenger
16 - Bernhard nutella Kern
17 - Reinhard Schaffert
18 - Arne Pfeilsticker
19 - Michael 'Blake' Balke
21 - Thorsten 'insideX, zack' Wirth
22 - Matthias Krauss
23 - Christoph 'nplhse' Steltner
24 - Michael 'Thorongil' Starck
25 - Michael 'Yeti' Kittlaus
26 - Michael Breukel
27 - Herbert Rusche
28 - Sascha Neugebauer
29 - Hans Gerald Friedrich Hofman
31 - Ralf Mohler
32 - Herbert 'Herb_Foxley' Förster
33 - Matthias Garscha
34 - Axel 'KevinCostner' Schwenk
35 - Knut '(k-nut)' Bänsch
36 - Carmelito 'Detherion' Bauer
37 - Martina 'Drachenrose' Flasch
38 - Katrin Hilger
39 - Hans Carlos Hofmann
41 - Björn Niklas 'Phobos (M.-P/ Error)' Semrau
42 - Oliver Foltyn
43 - Volker 'VolkerB' Berkhout
44 - Vecih Yasaner
45 - Enrico Rösch
46 - Heinz-Ulrich Eisner
47 - Robert Stein-Holzheim
48 - Jan 'pyth' Leutert
49 - Frank H. Schäfer

Man beachte: Kandidatennummern beginnen mit 11. Die Nummern 20, 30 und 40 sind nicht vergeben.

MITTAGSPAUSE: 12:50 - 13:20

Die VL gibt nochmals einen Hinweis an alle Kandidaten, ihre Zustimmungserklärungen abzugeben, falls dieses noch nicht geschehen sei.

Die WL gibt an die VS eine Übersichtsliste aller Kandidaten aus.

Vorstellung/Befragung der Kandidaten

13:27 Die VL erläutert die Vorgehensweise der Vorstellung und Befragung:

Die Kandidaten stellen sich in der Reihenfolge ihrer Kandidatennummer vor.
Jeder Kandidat hat 10 Minuten Zeit zur persönlichen Vorstellung.
Die VL fragt dann die VS, ob Fragen an die Kandidaten bestehen.
Der Kandidat wird mit maximal 7 Fragen aus der VS befragt, die VL kann bei Bedarf die Befragung verlängern.

Die Vorstellung der Kandidaten beginnt.

13:29-13:38 Kandidat 11 (Christian Bethke) stellt sicht vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

13:40-13:46 Kandidat 12 (Klaus Manhenke) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

13:47-13:51 Kandidat 13 (Erik Manneschmidt) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

13:52-14:01 Kandidatin 14 (Leena Simon) stellt sich vor und bestätigt, dass sie genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidatin nicht befragen.

14:03-14:10 Kandidat 15 (Markus Drenger) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 14:13 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

14:14-14:24 Kandidat 16 (Bernhard Kern) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

14:25-14:33 Kandidat 17 (Reinhard Schaffert) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

14:34-14:44 Kandidat 18 (Arne Pfeilspicker) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

14:45-14:48 Kandidat 19 (Michael Bahlke) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

Anmerkung: Nr. 20 ist - genauso wie Nr. 1-10, 30 und 40 - nicht vergeben

14:49-14:54 Kandidat 21 (Thorsten Wirth) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 15:01 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

15:04-15:11 Kandidat 22 (Matthias Krauss) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

15:12-15:20 Kandidat 23 (Christoph Steltner) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

15:22-15:32 Kandidat 24 (Michael Starck) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

15:34-15:38 Kandidat 25 (Michael Kittlaus) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

15:38-15:43 Kandidat 26 (Michael Breukel) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

15:43-15:45 Kandidat 27 (Herbert Rusche) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 15:53 Die Redner-/Frageliste ist nun (automatisch) geschlossen. 15:58 Die Frageliste ist abgearbeitet, die Befragung ist beendet.

15:58-16:02 Kandidat 28 (Sascha Neugebauer) stellt sich vor. Versammlung will Kandidaten nicht befragen. (Anmerkung: Frage nach ausreichend Zeit wurde um 16:33 nachgeholt.)

16:04-16:14 Kandidat 29 (Hans Gerald Friedrich Hofman) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:15-16:16 Kandidat 31 (Ralf Mohler) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:17-16:22 Kandidat 32 (Herbert Förster) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:23-16:33 Kandidat 33 (Matthias Garscha) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:33 Kandidat Sascha Neugebauer wird nochmal ans Mikro gerufen, gefragt ob er genug Zeit hatte, sich vorzustellen und bestätigt dies.

16:34-16:44 Kandidat 34 (Axel Schwenk) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:45-16:53 Kandidat 35 (Knut Bänsch) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

16:55 Die VL fragt die VS nach einem Meinungsbild zur weiteren Vorgehensweise.

Meinungsbild 1: Tag ausdehnen und alle restlichen Kandidatenvorstellungen durchführen
Meinungsbild 2: Tag früher enden lassen
Meinungsbild 3: Tag wie geplant bis 18:00 Uhr durchführen

Es erfolgt eine Diskussion, wann die Versammlung beendet werden soll. Die Abstimung der VS ergibt ein negatives Meinungsbild 1, sowie ein positives Meinungsbild 2 und 3.

Die Vorstellung der Kandidaten wird fortgesetzt.

16:58-17:04 Kandidat 36 (Carmelito Bauer) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 17:12 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

17:12 Die VL stellt zwei Vorschläge zum weiteren Vorgehen zur Abstimmung.

Vorschlag 1: Die Versammlung wird heute geschlossen und die noch ausstehenden Kandidatenvorstellungen werden am Sonntag, 17.02.2013 durchgeführt.
Vorschlag 2: Die noch ausstehenden Kandidatenvorstellungen werden noch heute a, 16.02.2013 durchgeführt und am Sonntag, 17.02.2013 wird zu Beginn der Versammlung eine Fragestunde an alle Kandidaten durchgeführt.

Es entsteht erneut eine Debatte darüber, wann die Veranstaltung enden soll (entweder sehr bald oder alle Kandidaten weiter zu behandeln). Die Versammlungsleitung empfiehlt heute alles zu behandeln, dafür morgen eine zusätzliche Fragestunde an alle Kandidaten.

17:25 Die Abstimmung der VS ergibt, dass die Mehrheit befürwortet, alle Kandidaten heute zu behandeln.

PAUSE bis 17:35.

Die Vorstellung der Kandidaten wird fortgeführt.

17:45-17:53 Kandidatin 37 (Martina Flasch) stellt sich vor und bestätigt, dass sie genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidatin nicht befragen.

17:54-18:02 Kandidatin 38 (Katrin Hilger) stellt sich vor und bestätigt, dass sie genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidatin nicht befragen.

18:03-18:13 Kandidat 39 (Hans Carlos Hofmann) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

18:14-18:21 Kandidat 41 (Björn Niklas Semrau) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 18:31 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

18:31-18:34 Kandidat 42 (Oliver Foltyn) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

1835-1843 Kandidat 43 (Volker Berkhout) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 18:48 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

18:49-18:59 Kandidat 44 (Vecih Yasaner) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten befragen. Die Befragung findet statt. 19:07 Die Frageliste wird automatisch geschlossen. 19:08 Keine weiteren Fragen, die Befragung ist beendet.

19:08-19:16 Kandidat 45 (Enrico Rösch) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

19:17-19:26 Kandidat 46 (Heinz-Ulrich Eisner) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

19:27-19:37 Kandidat 47 (Robert Stein-Holzheim) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

19:38-19:47 Kandidat 48 (Jan Leutert) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

19:49-19:51 Kandidat 49 (Frank Schäfer) stellt sich vor und bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Versammlung will Kandidaten nicht befragen.

Damit ist die Vorstellung der Kandidaten abgeschlossen.

GO-Anträge

Die VL stellt zwei GO-Anträge vor.

GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung und Tagesordnung:

Die Wahlordnung wird wie folgt geändert:
§4 wird um einen neuen Absatz (8) erweitert: "Nach Abschluss der Vorstellung der einzelnen Kandidaten findet eine Fragerunde an alle Kandidaten statt. Es werden aus den Kandidaten 6 Gruppen per Los gebildet. Diese Gruppen werden gemeinschaftlich maximal 20 Minuten befragt. Die Fragen können jeweils an alle oder an einzelne Kandidaten gestellt werden."

Für den Antrag werden Unterschriften gesammelt. Es erfolgt eine Gegenrede. Der Antrag wird durch die VS abgestimmt und der Antrag angenommen.

Da der vorherige Antrag sich auf einen vergangenen TO-Punkt bezieht, hätte er allein für sich keine Auswirkung. Daher wird der zweite Antrag angestellt:

Die Tagesordnung wird um einen neuen Tagesordnungspunkt "erneute Kandidatenbefragung nach §4 (8) GO (gemeinschaftliche Kandidatenbefragung in Gruppen)" nach dem Tagesordnungspunkt "Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme" erweitert.

Für den Antrag werden Unterschriften gesammelt. Es erfolgt eine Gegenrede. Der Antrag wird durch die VS abgestimmt und der Antrag angenommen.

Abschluss des 1. Tages

Die Versammlung wird durch die VL um 20:11 unterbrochen.

Die VL gibt den Hinweis, dass morgen früh Punkt 10 Uhr angefangen wird. Die Stimmkarten sind von den Teilnehmern mitzunehmen.

Sonntag, 17.02.2013

Begrüßung und Eröffnung

10:00 Begrüßung durch die VL, die die VS um 10:03 eröffnet.

Es folgt eine Erklärung des Vorgehens:

Gruppenbefragung der Kandidierenden
dazu gleich Auslosung
anschließend Wahl
in Auszählpause Rede von Michamo und offenes Mikrofon

Gruppenbefragung

Auslosung

10:04 Die erste Gruppe von 6 Kandidaten für die Gruppenbefragung wird ausgelost:

Gruppe 1:

Nr. 35 - Knut Bänsch
Nr. 38 - Katrin Hilger
Nr. 34 - Axel Schwenk
Nr. 48 - Jan Leutert
Nr. 45 - Enrico Rösch
Nr. 32 - Herbert Förster

10:05 Es werden die restlichen Gruppen ausgelost.

Gruppe 2:

Nr. 27 - Herbert Rusche
Nr. 17 - Reinhard Schaffert
Nr. 18 - Arne Pfeilsticker
Nr. 23 - Christoph Steltner
Nr. 47 - Robert Stein-Holzheim
Nr. 33 - Matthias Garscha

Gruppe 3:

Nr. 24 - Michael Stark
Nr. 25 - Michael Kittlaus
Nr. 19 - Michael Balke
Nr. 28 - Sascha Neugebauer
Nr. 49 - Frank Schäfer
Nr. 41 - Björn Semrau

Gruppe 4:

Nr. 31 - Ralf Mohler
Nr. 36 - Carmelito Bauer
Nr. 39 - Hans Carlos Hofmann
Nr. 26 - Michael Breukel
Nr. 43 - Volker Berkhout
Nr. 44 - Vecih Yasaner

Gruppe 5:

Nr. 37 - Martina Flasch
Nr. 11 - Christian Bethke
Nr. 15 - Markus Drenger
Nr. 14 - Leena Simon
Nr. 12 - Klaus Mahnenke
Nr. 13 - Eric Manneschmidt

Gruppe 6:

Nr. 29 - Hans Gerald Friedrich Hofman
Nr. 42 - Oliver Foltyn
Nr. 46 - Heinz-Ullrich Eisner
Nr. 22 - Mathias Krauss
Nr. 21 - Thorsten Wirth
Nr. 16 - Bernhard Kern

10:11 Die Auslosung ist beendet. Die Befragung der Gruppe 1 beginnt. Die Kandidaten kommen auf die Bühne.

Die Wahlhelfer werden gebeten, sich um 10:30 im Wahlraum zu treffen. Es gibt Durchsagen zum Ablauf.

Befragungen

10:18-10:38 Befragung der ersten Gruppe
10:40-11:01 Befragung der zweiten Gruppe
11:04-11:18 Befragung der dritten Gruppe (Kandidat Frank Schäfer fehlt) - alle Fragen wurden gestellt
11:20-11:43 Befragung der vierten Gruppe
11:44-12:08 Befragung der fünften Gruppe
12:10-12:32 Befragung der sechsten Gruppe. Es sind nur die Kandidaten Nr. 21 - Thorsten Wirth, Nr. 46 - Heinz-Ulrich Eisner, Nr. 16 - Bernhard Kern und Nr. 22 - Matthias Krauss anwesend.

Die Fragerunde aller Gruppen ist beendet.

Wahl

12:33 Es erfolgt bald eine Erläuterung des Wahlverfahrens. Daher werden alle, die wählen wollen, in die Halle gebeten.

12:34 Nochmals Aufforderung an alle, die Wählen wollen, in den Saal zu kommen, es sei wichtig.

12:37 Präsentation des Wahlverfahrens "Teh Rocketscience of Listenwahl" [sic] durch WL. Es werden Fragen zum Wahlverfahren beantwortet.

12:49 Die Erklärungen sind abgeschlossen und alle Fragen wurden beantwortet.

Die Wahlhelfer werden vorgestellt und von der VS akzeptiert.

Die WL teilt mit, dass es 168 akkreditierte Piraten gebe. Die leeren Wahlurnen werden präsentiert, verschlossen und in den Wahlraum gebracht.

Die WL bittet die VS bei Unregelmäßigkeiten des Wahlvorgangs sofort die WL zu informieren.

12:53 Der Wahlgang wird durch die WL eröffnet.

13:48 Aufforderung durch die WL, sich spätestens jetzt zum Wahlraum zu begeben. Der Wahlgang soll gegen 14:00 geschlossen werden.

14:04 Die WL erklärt die Wahl für beendet. Die öffentliche Auszählung beginnt im Wahlraum.

Auszählungspause

14:05 Versammlungsleitung: Wir haben jetzt viel Zeit, die wir sinnvoll nutzen werden.

Es folgen zwei Redebeiträge und eine Präsentation zur Wahlkampfstrategie.

14:06 Redebeitrag Julia Reda: Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle. Zum 1. März haben wir eine LGS in Frankfurt-Sachsenhausen (Ladenlokal), gute Location. Wird im Wahlkampf als Wahlkampfzentrale dienen (Materialverteilung, Pressekonferenzen, Unterstützungshotline, ...). Geld- und Sachspenden für Einrichtung willkommen. Erste Sitzung bzgl. Einzug/Einrichtung: kommender Dienstag, Hessen-Telkoserver Raum 3000. Einzug 1-3. März, Freiwillige gesucht.

14:13 Redebeitrag Christoph Hampe: Hessencampus. 9-10. März. Aufruf zur Teilnahme.

14:14 Redebeitrag Arne Pfeilsticker: Euwikon. Europa- und Wirtschaftspolitik. 9.-10. März, Gewerkschaftshaus Frankfurt.

14:16 Redebeitrag Sascha Brandhoff: International Day of Privacy, kommendes Wochenende. Macht mit!

14:17 Redebeitrag Martin Kliehm: Nächsten Samstag ist International Open Data Day. Teilnehmer (insbes. Programmierer) gesucht. Raum im Römer (Frankfurt).

14:19 Warten auf die Technik. Monges unterhält die Versammlung.

14:20-14:40 Präsentation von Michamo (Michael Gerold): Wie kommen wir zu einer Wahlkampagne? (Anschließend: Fragen)

14:45 Redebeitrag von Christian Fleißner: Erklärung der geplanten Umfrage zur Wahlkampagne

Anschließend: Diverse Redebeiträge/Vorträge, Open Mike, die Versammlungsleitung unterhält die Versammlung und spielt Kniffel mit 1W6, 1W8, 1W12, 1W9, 1W20.

15:45 Es wird angekündigt. das die Verkündung des Wahlergebnisses in ca. einer halben Stunde erfolgt.

Die Versammlungsleitung versucht erfolglos die Versammlung zu unterhalten.

Die Versammlungsleitung versucht deutlich erfolgreicher, die Versammlung zu unterhalten.

Auf Anfrage organisieren Piraten innerhalb von Minuten zwei Tischtennisschläger und einen Tischtennisball. Es findet Tischtennis statt.

16:38 Das Tischtennisturnier wird jäh von "wir haben ein Ergebnis"-Rufen unterbrochen. Monges hat 1:0 gegen Sascha gewonnen.

Das Wahl-Ergebnis wird noch visuell aufbereitet.

Ergebnisverkündung

16:41 Die Auszählung des Wahlergebnisses ist beendet. Es folgt die Ergebnisverkündung. Die WL erklärt, dass zahlreiche Nachzählungen stattfanden, deswegen gab es eine Verzögerung. Die WL spricht ein Lob an die Wahlhelfer aus.

Es wurden 155 Wahlzettel abgegeben. Alle 155 abgegebenen Stimmzettel waren gültig.

9 Kandidaten haben das Quorum erreicht:

Kandidat 15 - Markus Drenger: 65,16 %
Kandidat 23 - Christoph Steltner: 56,77 %
Kandidat 27 - Herbert Rusche: 68,38 %
Kandidat 32 - Herbert Förster: 58,71%
Kandidat 36 - Carmelito Bauer: 56,13 %
Kandidat 38 - Katrin Hilger: 61,29 %
Kandidat 41 - Björn Niklas Semrau: 65,81 %
Kandidat 43 - Volker Berkhout: 83,87 %
Kandidat 44 - Vecih Yasaner: 56,13 %

Die Listenplätze 9 bis 7 werden verkündet.

Für die Listenplätze Plätze 5 und 6 besteht Stimmgleichheit zwischen den Kandiaten Katrin Hilger und Vecih Yasaner mit jeweils 237 Gewichtungsstimmen. Nach Wahlordnung muss der Listenplatz ausgelost werden.

16:48: Es wird nach Wahlordnung um den Listenplatz 5 gelost. Gezogen wurde das Los für Vecih Yasaner.

Ergebnis/Landesliste

Ergebnis nach Gewichtungsstimmen (= Landesliste):

Platz 1: Volker Berkhout, 521 Gewichtungsstimmen
Platz 2: Herbert Rusche, 262 Gewichtungsstimmen
Platz 3: Markus Drenger, 255 Gewichtungsstimmen
Platz 4: Björn Niklas Semrau, 248 Gewichtungsstimmen
Platz 5: Vecih Yasaner, 237 Gewichtungsstimmen (Losentscheid)
Platz 6: Katrin Hilger, 237 Gewichtungsstimmen (Losentscheid)
Platz 7: Christoph Steltner, 225 Gewichtungsstimmen
Platz 8: Carmelito Bauer, 210 Gewichtungsstimmen
Platz 9: Herbert Förster, 177 Gewichtungsstimmen

Die Kandidaten stellen sich auf die Bühne und geben Statements ab.

Abschlussformalien

16:58 Die VL stellt die Frage, ob jemand Einwände gegen die Wahl hat. Es gibt keine Einwände aus der Versammlung.

Die VL stellt die Frage, ob jemanden die Akkreditierung verweigert wurde, der seiner Meinung nach akkreditiert werden sollte. Es gibt keine Einwände aus der Versammlung.

Die VL stellt die Frage, ob Bedenken bzgl. der Stimmberechtigung von Teilnehmern bestünden. Die Versammlung äußert keinerlei Bedenken.

Die VL ruft zur Wahl der zwei Zeugen der Versammlung auf. Die Versammlungsleitung schlägt Bert Knoop und Markus Brechtel vor.

Die Abstimmung erfolgt durch die VS. Bert Knoop und Markus Bechtel werden zu Zeugen der Versammlung gewählt.

Es erfolgen Danksagungen durch die VL.

17:01 Der Versammlungsleiter Stefan Schimanowski (Monges) beendet die Versammlung.

HE:Landesparteitage/2013.1/Protokoll

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